Schlagwort: Aktuelles

• 13.12.2015 Klimavertrag von Paris ändert die Welt Zum Ergebnis der Klimakonferenz in Paris erklärt der stellvertretende umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe: ​ „Das Klimaabkommen von Paris ist ein Riesenerfolg für die Weltgemeinschaft. Dass sich die Welt angesichts dieses zentralen, aber eben auch äußerst komplizierten Themas als handlungsfähig erweist, kann gar nicht hoch genug bewertet werden.
• 12.12.2015 Paris tritt Weg zur Dekarbonisierung fest Das Ergebnis der Klimakonferenz von Paris liefert die Grundlage dafür, dass das internationale Zwei-Grad-Ziel erreicht werden kann. Es ist gut, dass die Forderung nach dem 1,5-Grad-Ziel im neuen "Paris Agreement" verankert werden konnte. Paris war eine wichtige Etappe, die Regeln und Mechanismen in Richtung einer klimagerechten Welt festzulegen. Letztlich war Paris aber nur ein Schritt auf einem Weg, den die Welt längst geht. Auch das wurde auf der Konferenz spürbar.
• 08.12.2015 Klimakonferenz in Paris: Deutschland erhöht Unterstützung für Anpassungsfonds Weitere Arbeitsgruppen eingesetzt Eine gute Nachricht direkt zum Anfang. Ministerin Barbara Hendricks hat mehr Unterstützung für den sog. Anpassungsfonds zugesagt. 50 Millionen Euro mehr als bisher wird Deutschland für den Topf zur Verfügung stellen, um schon jetzt vom Klimawandel betroffene Länder mit entsprechenden Anpassungsmaßnahmen (Schutz vor Fluten, Erdrutschen Bewässerungssysteme etc.) zu unterstützen. Damit hilft Deutschland die Finanzierungslücke des Fonds‘ zu schließen.
• 08.12.2015 Klimakonferenz in Paris: die zweite Woche hat begonnen Aktuelles von der COP Die zweite Woche auf der Klimakonferenz hat begonnen und nun geht es wirklich ans Eingemachte: die jeweils zuständigen Minister aller Länder sind vor Ort und verhandeln die bisher noch zahlreichen umstrittenen Punkte.
• 07.12.2015 Berufsschule gestaltet Weihnachtskarte für Frank Schwabe Zum fünften Mal entwarfen Schülerinnen und Schüler des Max-Born-Berufskollegs im Unterrichtsfach „Gestaltungstechnik“ Weihnachtskartenmotive für den heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe.
• 06.12.2015 COP21 Paris Tag 7 Halbzeit auf der Klimakonferenz. Bis heute hat die Arbeitsebene verhandelt, ab morgen verhandeln die Minister. Am Donnerstag muss der Vertragstext stehen, um dann juristisch und sprachlich überprüft zu werden. Es liegt noch ein großes Stück Arbeit vor uns, es wurde aber auch schon einiges erreicht. Gestern haben sich die Verhandler auf einen ersten Entwurf für das neue Klimaabkommen geeinigt.
• 06.12.2015 COP21 Paris Tag 6 Klimapolitik braucht nicht nur erfolgreiche internationale Konferenzen, sondern ein ganzes Bündel von Maßnahmen auf internationaler und nationalstaatlicher Ebene, auf staatlicher, wirtschaftlicher und persönlicher Ebene. Einen wichtigen Beitrag bildet seit ein paar Jahren die „Divestment-Bewegung“. Diese Bewegung fordert den schrittweisen Abzug von Finanzmitteln aus fossilen Energieträgern.
• 04.12.2015 COP21 Paris Tag 5 Rede von Frank Schwabe im Plenum des Deutschen Bundestages zur Klimakonferenz in Paris
• 04.12.2015 Einsatz deutscher Streitkräfte gegen die Terrororganisation IS Syrien Frank Schwabe gibt Erklärung ab Mit großer Sorge blicke ich auf die Lage in Syrien. Seit Beginn der friedlichen Proteste syrischer Oppositionsgruppen im Zusammenhang mit dem Arabischen Frühling Anfang 2011 hat das Assad-Regime auf eine militärische Eskalation gesetzt. Die syrischen Regierungstruppen haben systematisch zivile Ziele angegriffen und im Laufe des Krieges sogar chemische Waffen eingesetzt. Im Zusammenhang mit dem völkerrechtswidrigen Giftgaseinsatz Syriens ist es den Vereinten Nationen gelungen, auf der Grundlage eines Sicherheitsratsbeschlusses die chemischen Waffenbestände Syriens zu sichern und diese unter maßgeblicher Hilfe auch von deutscher Seite zu vernichten.
• 03.12.2015 COP21 Paris Tag 4 Vor sechs Jahren endete die Klimakonferenz in Kopenhagen in einer Enttäuschung. Es konnte kein verbindliches Abkommen verabschiedet werden. Einer der Gründe, warum eine Aussicht auf Erfolg in Paris viel größer ist als damals in Kopenhagen, ist der weltweite Vormarsch der Erneuerbaren Energien. Erneuerbare Energien sind weltweit auf der Überholspur.
• 03.12.2015 Menschenrechtsverteidiger stärker schützen Bundestag würdigt Einsatz für Menschenrechte Im Vorfeld des internationalen Tags für Menschenrechte am 10. Dezember debattiert der Bundestag heute über den Schutz von Menschenrechtsverteidigern. Ohne deren Einsatz wäre es um die Menschenrechte in der Welt schlecht bestellt. In vielen Staaten jedoch beschneiden restriktive Gesetze zunehmend ihren Handlungsspielraum.
• 02.12.2015 COP21 Paris Tag 3 40.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind bei der Klimakonferenz in Paris registriert. Davon gehören etwa 10.000 zu den Verhandlerteams der Staaten, die restlichen 30.000 sind VertreterInnen der Presse, Mitglieder von Nichtregierungsorganisationen oder VertreterInnen von Wirtschaftsverbänden. Auch sind viele Lobbyisten von den „Big Polluters“ vertreten, also den Konzernen, die ihr Geld mit fossilen Rohstoffen verdienen und oftmals versuchen die internationale Klimapolitik zu blockieren. Am Einfluss der Lobbyisten der internationalen Konzerne auf die Klimaverhandlungen gibt es seit langem heftige Kritik.
• 01.12.2015 COP21 Paris Tag 2 Für viele Regionen auf der Welt ist der Klimawandel heute schon bittere Realität. Der Klimawandel verstärkt Wetterextreme wie Stürme, Dürren, Hitzewellen oder Überflutungen. Wissenschaftler haben gemessen, dass es bereits im Jahr 2015 über ein Grad wärmer ist als in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts. Gerade die Ärmsten und Verletzlichsten sind besonders von der Auswirkungen des Klimawandels betroffen.
• 30.11.2015 COP21 Paris Tag 1 Heute wird die Klimakonferenz in Paris offiziell eröffnet. Rund 150 Staats- und Regierungschefs sind zum Auftakt der Konferenz nach Paris gereist. Die Konferenz wird zwei Wochen dauern. Zum Abschluss soll das neue Klimaabkommen verabschiedet werden. Wo stehen wir heute, am Anfang der Verhandlungen?
• 30.11.2015 Für ein starkes Abkommen auf der Klimakonferenz in Paris Ab heute verhandeln 195 Staaten in Paris über das neue weltweite Klimaabkommen. In Paris muss ein umfassendes, ehrgeiziges und verbindliches Abkommen verabschiedet werden, zu dem alle Staaten beitragen. Hierzu erklären Dr. Matthias Miersch, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Frank Schwabe, Berichterstatter für Klimapolitik: „Ab heute verhandeln 195 Staaten in Paris über das neue weltweite Klimaabkommen. Nun zeigt sich, ob wir es ernst meinen mit dem Klimaschutz und unserer Verantwortung für künftige Generationen
• 27.11.2015 Sorge über Pressefreiheit in der Türkei Regierungskritische Journalisten verhaftet Die Verhaftung von zwei regierungskritischen Journalisten wirft erneut Fragen über den Stand der Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei auf. Die Tatsache, dass der Türkei eine Schlüsselrolle bei der Bewältigung der aktuellen Flüchtlingskrise zufällt, darf kein Freibrief für die Verletzung der Menschenrechte sein. Dies muss die EU unmissverständlich klarstellen.
• 25.11.2015 Mehr Geld für humanitäre Hilfe – und doch zu wenig Frank Schwabe mahnt weitere Gelder für humanitäre Hilfen an Humanitäre Hilfe ist für Millionen Menschen auf der Welt eine existenzielle Frage. Deshalb ist es eine gute Botschaft, dass für den Haushalt 2016 die Mittel für humanitäre Hilfe erheblich erhöht worden sind.
• 24.11.2015 Kontingente sind etwas anderes als Obergrenzen Schwabe nimmt Stellung zur aktuellen Debatte um Aufnahme von Flüchtlingen Die Idee von Kontingenten war schon immer der richtige Weg für den Umgang mit Bürgerkriegsflüchtlingen. Kontingente ermöglichen einen sicheren Weg des Zugangs für Flüchtlinge und bringen mehr Planbarkeit in den Aufnahmeländern.
• 23.11.2015 Der etwas andere Reiseführer Am vergangenen Freitag, den 20.11.2015 besuchte der Bundestagabgeordnete Frank Schwabe die Käthe-Kollwitz-Gesamtschule im Rahmen des bundesweiten Vorlesetages, der jährlich auf Initiative der „Stiftung Lesen“ stattfindet. Diesmal hatte er ein Buch der etwas anderen Art im Gepäck: „Ich bin kein Berliner – Ein Reiseführer für faule Touristen“ von Wladimir Kaminer.
• 23.11.2015 Ungewöhnliches Dreierbündnis auf gutem Weg Städtepartnerschaftsverein wählte Vorstand Zur Bilanz der bisherigen Arbeit und der Neuwahl eines Vorstands traf sich jetzt der Deutsch-Griechisch-Türkische Städtepartnerschaftsverein im Rahmen einer Mitgliederversammlung. Dort zog der alte und neue Vorsitzende Frank Schwabe ein positives Fazit der bisherigen Kooperation mit dem türkischen Zongukdak und der griechischen Stadt Trikala.