Schlagwort: Menschenrechte

• 11.10.2024 Frank Schwabe: Die Todesstrafe ist mit den Menschenrechten unvereinbar Anlässlich des internationalen und des Europäischen Tages gegen die Todesstrafe sagt Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe in der SPD-Bundestagsfraktion: "Der Jahresbericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat weltweit für das Jahr 2023 deutlich mehr als 1000 vollstreckte Todesurteile dokumentiert. Das ist ein dramatischer und besorgniserregender Zuwachs."
• 24.04.2024 Unterstützung der UN-Organisation im Gaza: „Ohne UNRWA geht es nicht“ Nach der Veröffentlichung des Berichts einer UN-Untersuchungskommission über das UN-Palästinenserhilfswerk (UNRWA) will die Bundesregierung ihre Zusammenarbeit mit dieser UN-Organisation im Gazastreifen in Kürze fortsetzen. Dazu sagen Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe in der SPD-Bundestagsfraktion: „Ohne UNRWA geht es nicht ...
• 09.04.2024 Frank Schwabe "Klimaschutz ist ein Menschenrecht" Heute hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg der Klage des Vereins Klimaseniorinnen aus der Schweiz stattgegeben und in seinem Urteil festgestellt, dass mangelnder Klimaschutz durch die Schweizer Regierung in einigen Punkten gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstößt ...
• 19.02.2024 Appell: Bundestagsabgeordnete sprechen sich für die Freiheit von Assange aus Am 20. und 21. Februar 2024 wird die Berufung von Assange gegen die Entscheidung über seine Auslieferung an die USA verhandelt. Nach dieser Entscheidung bleiben ihm keine weiteren innerstaatlichen Rechtsmittel. Bundestagsabgeordnete von SPD, Grünen und FDP setzen sich dafür ein, dass die Anklagen gegen Julian Assange nach dem Espionage Act, Computer Fraud and Abuse Act fallen gelassen werden ...
• 12.10.2023 Europarat: Schwabe fordert die Freilassung Osman Kavalas In einer Rede im Rahmen der Parlamentarischen Versammlung des Europarats gratuliert der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe dem Gewinner des Václav-Havel-Menschenrechtspreises Osman Kavala. Gleichzeitig fordert er die türkische Regierung auf, das Gerichtsurteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu akzeptieren und Kavala aus dem Gefängnis zu entlassen ...
• 09.10.2023 Václav-Havel-Preis für Osman Kavala starkes Signal Die heutige Verleihung des Václav-Havel-Menschenrechtspreises im Europarat an den in der Türkei inhaftierten Osman Kavala sendet ein starkes Signal nach Ankara, den Kulturförderer sofort freizulassen. Die SPD-Fraktion stellt sich hinter den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und fordert die türkischen Behörden auf, dessen Urteile umzusetzen ...
• 06.10.2023 Friedensnobelpreis für Mohammadi gutes Signal Narges Mohammadi erhält den diesjährigen Friedensnobelpreis für ihren Kampf für Frauenrechte, Demokratie und Gerechtigkeit in Iran. Die iranische Menschenrechtsaktivistin sitzt derzeit eine langjährige politische Haftstrafe ab und wird für ihren Kampf gegen die Unterdrückung der Frauen im Iran und ihren Einsatz für Menschenrechte und Freiheit ausgezeichnet ...
• 21.06.2023 „Deutschland hat eine führende Rolle bei der Stärkung des Völkerstrafrechts“ Heute wurde in Koblenz eine Anhängerin des Islamischen Staates (IS) unter anderem wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Beihilfe zum Völkermord schuldig gesprochen und zu einer langen Haftstrafe verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die Angeklagte eine junge Jesidin im ehemaligen Herrschaftsgebiet der IS drei Jahre lang als Sklavin missbraucht und zur Hausarbeit gezwungen hat ...
• 14.06.2023 Menschenrechte in Ägypten Menschenrechtsausschuss positioniert sich zur dramatischen Lage In einer gemeinsamen Erklärung hat der Menschenrechtsausschuss sich zur Lage der Menschenrechte in Ägypten positioniert. Beteiligt waren die Fraktionen der SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/ Die Grünen und der FDP.
• 29.03.2023 Sea Guardian: ein Puzzlestück in einer Gesamtkonzeption Frank Schwabe spricht im Rahmen der Plenardebatte um den Bundeswehreinsatz SEA GUARDIAN im Plenum des Deutschen Bundestags.
• 29.03.2023 Ein Jahr nach Bucha: Verantwortliche zur Rechenschaft ziehen Im Rahmen der aktuellen Stunde "ein Jahr nach Bucha - für Gedenken und strafrechtliche Aufarbeitung" spricht der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe im Plenum des Deutschen Bundestags.
• 28.03.2023 Frank Schwabe: „Menschenrechtsverletzungen überall in den Blick nehmen“ Zum Jährlichen Bericht zur Lage der Menschenrechte weltweit von Amnesty International sagt Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe in der SPD-Bundestagsfraktion: „Dieses Jahr feiern wir den 75. Jahrestag der Unterzeichnung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Der Bericht von Amnesty zeigt auf, wie weit Menschenrechtsverletzungen verbreitet sind ...
• 20.01.2023 Menschenrechtsbericht: Deutschland als Menschenrechtsnation international stärken Im Rahmen der Debatte zum 15. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik spricht Frank Schwabe im Plenum des Deutschen Bundestags.
• 20.01.2023 Völkermord an den Eziden: Anerkennung kann zur Aufarbeitung beitragen Der Bundestagsabgeordnete spricht im Rahmen der Antragsdebatte zur „Anerkennung und Gedenken an den Völkermord an den Êzîdinnen und Êzîden 2014“.
• 19.01.2023 Frank Schwabe: „Die Anerkennung des Völkermords an den Êzîdinnen und Êzîden ist ein Auftrag für uns“ Heute hat der Bundestag in einer gemeinsamen Resolution der Ampel-Koalition und der Union die Verbrechen der ISIS an den Êzîdinnen und Êzîden als Völkermord anerkannt. Dazu sagt Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion: „Für mich ist die Einstufung ...
• 16.12.2022 Frank Schwabe übernimmt politische Patenschaft für Leyla Hosseinzadeh Die iranische Studentin Leyla Hosseinzadeh hat seit 2017 mehrere Haftaufenthalte hinter sich. Aufgrund einer seltenen Autoimmunerkrankung ist sie eigentlich haftunfähig, dennoch ist sie derzeit erneut inhaftiert. Frank Schwabe wird mit einer Patenschaft auf ihren Fall aufmerksam machen. Mit 31 Jahren hat Leyla Hosseinzadeh einen Gefängnismarathon hinter sich ...
• 15.12.2022 Frank Schwabe: Solidarität mit den Menschen im Iran zeigen Frank Schwabe spricht im Rahmen der Plenardebatte "iranische Protestbewegung entschlossen unterstützen - den Testfall einer frauenorientierten Außenpolitik zum Erfolg machen".
• 14.12.2022 Frank Schwabe übernimmt politische Patenschaft für Maksym Butkevych Maksym Butkevych ist in der Ukraine als Journalist und engagierter Verfechter für Menschenrechte und Antirassismus bekannt geworden. Derzeit befindet er sich in Kriegsgefangenschaft. Frank Schwabe wird mit einer Patenschaft des Deutschen Bundestags auf seinen Fall aufmerksam machen. Journalist, Mitbegründer ...
• 10.12.2022 Menschenrechte müssen jeden Tag gelten Der 10. Dezember ist der Tag der Menschenrechte. Sie jeden Tag aufs Neue zu verteidigen und durchzusetzen, ist unsere Aufgabe - auch in Deutschland und Europa. „Mit Füßen getretene Frauenrechte im Iran, die Rechte der Zivilbevölkerung im russischen Angriffskrieg auf die Ukraine, Versammlungsrechte in China, Rechte von queeren Menschen in Ungarn, Religionsfreiheit von Muslimen in Indien ...
• 07.12.2022 EU muss Menschenrechte an Außengrenzen durchsetzen Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher: Heute veröffentlicht das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) seinen jährlichen Bericht zur Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland. „Dass die Menschenrechte und die Rechte aus der Genfer Flüchtlingskonvention an den Grenzen der Europäischen Union an einigen Stellen faktisch nicht greifen, ist eine klaffende Wunde der europäischen Politik ...