Schlagwort: Menschenrechte

• 21.06.2023 „Deutschland hat eine führende Rolle bei der Stärkung des Völkerstrafrechts“ Heute wurde in Koblenz eine Anhängerin des Islamischen Staates (IS) unter anderem wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Beihilfe zum Völkermord schuldig gesprochen und zu einer langen Haftstrafe verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die Angeklagte eine junge Jesidin im ehemaligen Herrschaftsgebiet der IS drei Jahre lang als Sklavin missbraucht und zur Hausarbeit gezwungen hat ...
• 14.06.2023 Menschenrechte in Ägypten Menschenrechtsausschuss positioniert sich zur dramatischen Lage In einer gemeinsamen Erklärung hat der Menschenrechtsausschuss sich zur Lage der Menschenrechte in Ägypten positioniert. Beteiligt waren die Fraktionen der SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/ Die Grünen und der FDP.
• 29.03.2023 Sea Guardian: ein Puzzlestück in einer Gesamtkonzeption Frank Schwabe spricht im Rahmen der Plenardebatte um den Bundeswehreinsatz SEA GUARDIAN im Plenum des Deutschen Bundestags.
• 29.03.2023 Ein Jahr nach Bucha: Verantwortliche zur Rechenschaft ziehen Im Rahmen der aktuellen Stunde "ein Jahr nach Bucha - für Gedenken und strafrechtliche Aufarbeitung" spricht der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe im Plenum des Deutschen Bundestags.
• 28.03.2023 Frank Schwabe: „Menschenrechtsverletzungen überall in den Blick nehmen“ Zum Jährlichen Bericht zur Lage der Menschenrechte weltweit von Amnesty International sagt Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe in der SPD-Bundestagsfraktion: „Dieses Jahr feiern wir den 75. Jahrestag der Unterzeichnung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Der Bericht von Amnesty zeigt auf, wie weit Menschenrechtsverletzungen verbreitet sind ...
• 20.01.2023 Menschenrechtsbericht: Deutschland als Menschenrechtsnation international stärken Im Rahmen der Debatte zum 15. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik spricht Frank Schwabe im Plenum des Deutschen Bundestags.
• 20.01.2023 Völkermord an den Eziden: Anerkennung kann zur Aufarbeitung beitragen Der Bundestagsabgeordnete spricht im Rahmen der Antragsdebatte zur „Anerkennung und Gedenken an den Völkermord an den Êzîdinnen und Êzîden 2014“.
• 19.01.2023 Frank Schwabe: „Die Anerkennung des Völkermords an den Êzîdinnen und Êzîden ist ein Auftrag für uns“ Heute hat der Bundestag in einer gemeinsamen Resolution der Ampel-Koalition und der Union die Verbrechen der ISIS an den Êzîdinnen und Êzîden als Völkermord anerkannt. Dazu sagt Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion: „Für mich ist die Einstufung ...
• 16.12.2022 Frank Schwabe übernimmt politische Patenschaft für Leyla Hosseinzadeh Die iranische Studentin Leyla Hosseinzadeh hat seit 2017 mehrere Haftaufenthalte hinter sich. Aufgrund einer seltenen Autoimmunerkrankung ist sie eigentlich haftunfähig, dennoch ist sie derzeit erneut inhaftiert. Frank Schwabe wird mit einer Patenschaft auf ihren Fall aufmerksam machen. Mit 31 Jahren hat Leyla Hosseinzadeh einen Gefängnismarathon hinter sich ...
• 15.12.2022 Frank Schwabe: Solidarität mit den Menschen im Iran zeigen Frank Schwabe spricht im Rahmen der Plenardebatte "iranische Protestbewegung entschlossen unterstützen - den Testfall einer frauenorientierten Außenpolitik zum Erfolg machen".
• 14.12.2022 Frank Schwabe übernimmt politische Patenschaft für Maksym Butkevych Maksym Butkevych ist in der Ukraine als Journalist und engagierter Verfechter für Menschenrechte und Antirassismus bekannt geworden. Derzeit befindet er sich in Kriegsgefangenschaft. Frank Schwabe wird mit einer Patenschaft des Deutschen Bundestags auf seinen Fall aufmerksam machen. Journalist, Mitbegründer ...
• 10.12.2022 Menschenrechte müssen jeden Tag gelten Der 10. Dezember ist der Tag der Menschenrechte. Sie jeden Tag aufs Neue zu verteidigen und durchzusetzen, ist unsere Aufgabe - auch in Deutschland und Europa. „Mit Füßen getretene Frauenrechte im Iran, die Rechte der Zivilbevölkerung im russischen Angriffskrieg auf die Ukraine, Versammlungsrechte in China, Rechte von queeren Menschen in Ungarn, Religionsfreiheit von Muslimen in Indien ...
• 07.12.2022 EU muss Menschenrechte an Außengrenzen durchsetzen Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher: Heute veröffentlicht das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) seinen jährlichen Bericht zur Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland. „Dass die Menschenrechte und die Rechte aus der Genfer Flüchtlingskonvention an den Grenzen der Europäischen Union an einigen Stellen faktisch nicht greifen, ist eine klaffende Wunde der europäischen Politik ...
• 01.12.2022 Proteste in China: Wille zur Freiheit und Demokratie ungebrochen Im Rahmen der aktuellen Stunde "Proteste in Chine und deutsche China-Politik" spricht Frank Schwabe im Plenum des Deutschen Bundestags.
• 10.11.2022 Chinastrategie der Bundesregierung: Scholz Besuch war ein Erfolg Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe spricht im Rahmen der aktuellen Stunde „Deutschlands strategische Souveränität stärken – Für eine neue Chinastrategie“.
• 10.10.2022 Frank Schwabe: „Die Todesstrafe ist mit den Menschenrechten unvereinbar“ Zum internationalen und Europäischen Tag gegen die Todesstrafe sagt Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitären Hilfe in der SPD-Bundestagsfraktion: „Die Todesstrafe ist eine schreckliche, barbarische Strafe und entspricht nicht heutigen Menschenrechtsstandards. Die Todesstrafe ist nicht nur in Deutschland und der Europäischen Union, sondern in allen 46 Mitgliedstaaten des Europarats abgeschafft worden ...
• 29.09.2022 Proteste im Iran: Wir stehen an der Seite der Iranerinnen und Iraner Frank Schwabe spricht im Rahmen der aktuellen Stunde zu den Protesten im Iran nach dem Tod von Mahsa Jina Amini.
• 28.09.2022 Proteste im Iran: Der Menschenrechtsausschuss reagiert Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe hat eine gemeinsame Erklärung zu den Protesten im Iran verabschiedet. Die Fraktionen von SPD, CDU/CSU, FDP und Bündnis 90 / Die Grünen solidarisieren sich darin mit Mahsa (Zhina) Amini. Sie wurde am 13. September in Teheran festgenommen, angeblich, weil unter ihrem Kopftuch Haare hervorschauten ...
• 01.09.2022 UN bestätigt unvorstellbare Dimension der Verbrechen an den Uiguren in Xinjiang Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe in der SPD-Bundestagsfraktion zum neusten UN-Bericht zu den Verbrechen an den Uiguren in China: Der gestern veröffentlichte Bericht der Uno-Hochkommissarin für Menschenrechte Michelle Bachelet zur Lage der Uiguren in der Region Xinjiang in China bestätigt unsere schlimmsten Befürchtungen ...
• 03.08.2022 Bundestag soll Völkermord an den Jesiden beim Namen nennen Zum achten Jahrestag des Beginns der brutalen Angriffe von Daesh auf die Jesidinnen und Jesiden in der Sindschar-Region im Irak sagt Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion: „Heute vor acht Jahren Begann die furchtbaren Angriffe der IS auf die Jesidinnen und Jesiden ...