Schlagwort: Menschenrechte
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Menschenrechtsbericht: Deutschland als Menschenrechtsnation international stärken
Im Rahmen der Debatte zum 15. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik spricht Frank Schwabe im Plenum des Deutschen Bundestags.
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Völkermord an den Eziden: Anerkennung kann zur Aufarbeitung beitragen
Der Bundestagsabgeordnete spricht im Rahmen der Antragsdebatte zur „Anerkennung und Gedenken an den Völkermord an den Êzîdinnen und Êzîden 2014“.
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Frank Schwabe: „Die Anerkennung des Völkermords an den Êzîdinnen und Êzîden ist ein Auftrag für uns“
Heute hat der Bundestag in einer gemeinsamen Resolution der Ampel-Koalition und der Union die Verbrechen der ISIS an den Êzîdinnen und Êzîden als Völkermord anerkannt.
Dazu sagt Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion: „Für mich ist die Einstufung ...
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Frank Schwabe übernimmt politische Patenschaft für Leyla Hosseinzadeh
Die iranische Studentin Leyla Hosseinzadeh hat seit 2017 mehrere Haftaufenthalte hinter sich. Aufgrund einer seltenen Autoimmunerkrankung ist sie eigentlich haftunfähig, dennoch ist sie derzeit erneut inhaftiert. Frank Schwabe wird mit einer Patenschaft auf ihren Fall aufmerksam machen.
Mit 31 Jahren hat Leyla Hosseinzadeh einen Gefängnismarathon hinter sich ...
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Frank Schwabe: Solidarität mit den Menschen im Iran zeigen
Frank Schwabe spricht im Rahmen der Plenardebatte "iranische Protestbewegung entschlossen unterstützen - den Testfall einer frauenorientierten Außenpolitik zum Erfolg machen".
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Menschenrechte müssen jeden Tag gelten
Der 10. Dezember ist der Tag der Menschenrechte. Sie jeden Tag aufs Neue zu verteidigen und durchzusetzen, ist unsere Aufgabe - auch in Deutschland und Europa.
„Mit Füßen getretene Frauenrechte im Iran, die Rechte der Zivilbevölkerung im russischen Angriffskrieg auf die Ukraine, Versammlungsrechte in China, Rechte von queeren Menschen in Ungarn, Religionsfreiheit von Muslimen in Indien ...
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EU muss Menschenrechte an Außengrenzen durchsetzen
Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher:
Heute veröffentlicht das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) seinen jährlichen Bericht zur Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland.
„Dass die Menschenrechte und die Rechte aus der Genfer Flüchtlingskonvention an den Grenzen der Europäischen Union an einigen Stellen faktisch nicht greifen, ist eine klaffende Wunde der europäischen Politik ...
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Proteste in China: Wille zur Freiheit und Demokratie ungebrochen
Im Rahmen der aktuellen Stunde "Proteste in Chine und deutsche China-Politik" spricht Frank Schwabe im Plenum des Deutschen Bundestags.
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Chinastrategie der Bundesregierung: Scholz Besuch war ein Erfolg
Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe spricht im Rahmen der aktuellen Stunde „Deutschlands strategische Souveränität stärken – Für eine neue Chinastrategie“.
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Frank Schwabe: „Die Todesstrafe ist mit den Menschenrechten unvereinbar“
Zum internationalen und Europäischen Tag gegen die Todesstrafe sagt Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitären Hilfe in der SPD-Bundestagsfraktion:
„Die Todesstrafe ist eine schreckliche, barbarische Strafe und entspricht nicht heutigen Menschenrechtsstandards. Die Todesstrafe ist nicht nur in Deutschland und der Europäischen Union, sondern in allen 46 Mitgliedstaaten des Europarats abgeschafft worden ...
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Proteste im Iran: Wir stehen an der Seite der Iranerinnen und Iraner
Frank Schwabe spricht im Rahmen der aktuellen Stunde zu den Protesten im Iran nach dem Tod von Mahsa Jina Amini.
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Proteste im Iran: Der Menschenrechtsausschuss reagiert
Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe hat eine gemeinsame Erklärung zu den Protesten im Iran verabschiedet. Die Fraktionen von SPD, CDU/CSU, FDP und Bündnis 90 / Die Grünen solidarisieren sich darin mit Mahsa (Zhina) Amini. Sie wurde am 13. September in Teheran festgenommen, angeblich, weil unter ihrem Kopftuch Haare hervorschauten ...
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UN bestätigt unvorstellbare Dimension der Verbrechen an den Uiguren in Xinjiang
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe in der SPD-Bundestagsfraktion zum neusten UN-Bericht zu den Verbrechen an den Uiguren in China:
Der gestern veröffentlichte Bericht der Uno-Hochkommissarin für Menschenrechte Michelle Bachelet zur Lage der Uiguren in der Region Xinjiang in China bestätigt unsere schlimmsten Befürchtungen ...
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Bundestag soll Völkermord an den Jesiden beim Namen nennen
Zum achten Jahrestag des Beginns der brutalen Angriffe von Daesh auf die Jesidinnen und Jesiden in der Sindschar-Region im Irak sagt Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion:
„Heute vor acht Jahren Begann die furchtbaren Angriffe der IS auf die Jesidinnen und Jesiden ...
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Fraktionsübergreifender Brief fordert Freilassung von Julian Assange
Bundestagsabgeordnete sprechen sich gegen die Auslieferung von Julian Assange an die USA aus! Bundestagsabgeordnete sprechen sich gegen die Auslieferung von Julian Assange an die USA aus! Journalisten und Journalistinnen dürfen für ihre Arbeit nicht verfolgt und bestraft werden. Nirgendwo.
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Frank Schwabe übernimmt Baumpatenschaft im Hain der Menschenrechte
Vor einigen Jahren stellten das Fachforum Nachhaltige Stadtentwicklung der Lokalen Agenda 21 und Amnesty International Kreis Recklinghausen eine Ratspetition über die Bereitstellung einer Fläche für einen „Hain der Menschenrechte“. Das Projekt ist kontinuierlich gewachsen und zu einem zentralen Anlaufpunkt für bildungspolitische Veranstaltungen, gerade auch für junge Menschen, geworden ...
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Frank Schwabe: „Der Haushalt 2022 setzt wichtige Akzente zur Stärkung der deutschen Menschenrechtsarchitektur“
Zu den aktuellen Verhandlungen im Haushalt 2022 erklärt Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion:
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Frank Schwabe: „Der Haushalt 2022 setzt wichtige Akzente zur Stärkung der deutschen Menschenrechtsarchitektur“
Zu den aktuellen Entscheidungen im Haushalt 2022 erklärt Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion:
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Verurteilung von Canan Kaftancıoğlu ist ein Skandal
Canan Kaftancıoğlu, die Istanbuler Provinzvorsitzende der größten türkischen Oppositionspartei CHP, wurde am heutigen Donnerstag zu einer Freiheitsstrafe durch ein Berufungsgericht verurteilt. Dieses Urteil entsetzt uns zutiefst. Die SPD Bundestagsfraktion protestiert gegen politisch motivierte Gerichtsverfahren und systematische Repressionen gegen Politiker der Opposition.
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Öffentlichen Anhörung zu Sport und Menschenrechten
Im Zusammenhang mit der öffentlichen Anhörung des Ausschusses Menschenrechte und Humanitäre Hilfe im Deutschen Bundestag am 11.5.22 zum Thema Menschenrechte und Sport sagt Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion:
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