Schlagwort: Bundestag

• 02.09.2020 Prozess gegen Hozan Canê: Frank Schwabe fordert Freispruch Vor knapp zwei Jahren wurde die deutsche Staatsbürgerin Hozan Canê von einem türkischen Gericht zu einer langen Gefängnisstrafe verurteilt – Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation lauteten die Vorwürfe. Ihre Verurteilung war eindeutig politisch motiviert. Frank Schwabe fordert für den morgigen Prozess die Freilassung der Künstlerin ...
• 15.05.2020 Frank Schwabe redet zu den Auswirkungen der Corona-Krise auf die weltweite humanitäre Lage Frank Schwabe redet im Deutschen Bundestag zu den Auswirkungen der Corona-Krise auf die weltweite humanitäre Lage und deren Missbrauch durch autokratische Regierungen zur Einschränkung von Menschenrechten ...
• 23.10.2019 Wiedergewählt: Schwabe als Sprecher für Menschenrechte bestätigt "Ich mache das alles sehr gern" Die SPD Bundestagsfraktion hat Frank Schwabe als Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe bestätigt. Schwabe ist  bereits seit knapp fünf Jahren in dieser Funktion. Die jetzige Wahl gilt bis zur nächsten Bundestagswahl.
• 02.11.2018 Rückschlag für das Weddellmeer und den internationalen Meeresschutz Scheitern der Verhandlungen der Antarktiskommission Das Scheitern der Verhandlungen der Antarktiskommission zur Errichtung des größten Meeresschutzgebiets der Erde ist ein schwerer Rückschlag und eine herbe Enttäuschung für den internationalen Schutz der Meere. Besonders angesichts des schnell voranschreitenden Artensterbens und des globalen Klimawandels wäre es ein längst überfälliges Zeichen gewesen, das Weddellmeer rasch zum Naturschutzgebiet zu erklären. Damit hätte dieses bedrohte Ökosystem mit seiner einzigartigen Tier- und Pflanzenwelt vor weiteren Schäden bewahrt werden können.
• 19.10.2018 Schwabe redet zur Religionsfreiheit Debatte im Deutschen Bundestag Frank Schwabe debattierte im Plenum des Deutschen Bundestags über die Freiheit Religion auszuüben.
• 19.10.2018 KiJuPas besuchen Frank Schwabe in Berlin Viel Raum für Gespräche Zu einer bildungspolitischen Reise nach Berlin lud Frank Schwabe jetzt Mitglieder der Kinder- und Jugendparlamente aus seinem Wahlkreis nach Berlin ein. Während des viertägigen Aufenthaltes in der Hauptstadt bekamen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer interessante Einblicke in den politischen Betrieb.
• 19.10.2018 Wieder Halbe-halbe bei Krankenkassenbeiträgen Beschäftigte und Rentner werden entlastet Der Bundestag beschließt die Wiedereinführung der Parität in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Ab Januar 2019 zahlen Arbeitgeber wieder genauso viel in die GKV ein wie ihre Beschäftigten. Außerdem wird der Einstiegssatz für Selbständige gesenkt, die sich gesetzlich krankenversichern wollen.
• 19.10.2018 Familien aus Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop profitieren Gesetz "Gute Kita" im Bundestag debatiert Erstmals debatierte der Bundestag das von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) vorgelegte „GuteKita-Gesetz“. Um die Qualität in den Einrichtungen zu verbessern sollen sich künftig mehr Fachkräfte um die Kinder kümmern. Erzieherinnen und Erzieher sollen noch besser qualifiziert werden. Außerdem ermöglicht das Gesetz den Kitas mehr Sprachförderung, flexiblere Öffnungszeiten und gesundes Essen anzubieten. Auch die Modernisierung von Einrichtungen wird das Gesetz fördern.
• 19.09.2016 Dienstreise nach Genf Vom 18.09. auf den 19.09. 2016 reiste Frank Schwabe mit der Arbeitsgruppe Menschenrechte der SPD-Bundestagsfraktion nach Genf und nahm dort Termine wahr. Er führte unterschiedliche Gespräche und besuchte Institutionen, wie etwa den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen.
• 12.11.2015 Rede zur bevorstehenden Klimakonferenz in Paris ...
• 12.11.2015 Rede zur Flüchtlingssituation Im Rahmen einer sogenannten Aktuellen Stunde redet Frank Schwabe zur Flüchtlingssituation in Deutschland ...
• 10.09.2015 Frank Schwabe mit Rede zur humanitären Hilfe Anlässlich der Haushaltsberatungen für das Auswärtige Amt hält Frank Schwabe Rede im Plenum Im Rahmen der Haushaltberatungen im Plenum des Deutschen Bundestages hält Frank Schwabe seine erste Rede nach der Parlamentspause.
• 24.06.2015 Aserbaidschan muss politische Gefangene frei lassen Nach dem Deutschen Bundestag fordert jetzt auch die Parlamentarische Versammlung des Europarats die Freilassung politischer Gefangener in Aserbaidschan. Dieses begrüßt der Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe und stellv. Leiter der deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats Frank Schwabe.
• 24.09.2014 Frank Schwabe hält Rede zur Ebola-Krise in Westafrika im Deutschen Bundestag Am 24. September hielt Frank Schwabe eine Rede zur Ebola-Krise in West Afrika im Deutschen Bundestag. Er machte deutlich, dass am Ende nicht die Gefährlichkeit des Viruses das größte Problem ist, sondern, dass es keine funktionierenden Meldesysteme, Quarantänestationen und Ähnliches in den betroffene Ländern gibt ...
• 02.07.2013 SPD bringt Pflegekonzept im Bundestag ein/ Thema bei Bürgerversammlung am Mittwoch Zum Ende dieser Sitzungswoche hat die SPD ihr Pflegekonzept in den Bundestag eingebracht "Die Zustände in der Pflege sind zum Teil skandalös. Die Pflegekräfte tun was sie können, die finanziellen Mittel reichen aber nicht aus," so der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe, der immer wieder von einem Praktikumstag in einem Pflegeheim berichtet. "Das hat einen prägenden Eindruck hinterlassen", so Schwabe ...
• 27.06.2013 Schwabe stimmt gegen Abgeordnetenbestechung und kritisiert Mißfelder Zur heutigen namentlichen Abstimmung im Deutschen Bundestag zum Thema Abgeordnetenbestechung äußert sich der heimische Abgeordnete Frank Schwabe "Nach jahrelanger Debatte und achtmaliger Befassung im Rechtsausschuss hat Schwarz-Gelb erneut ein Gesetz gegen die Bestechung von Abgeordneten abgelehnt...