Frank SchwabeMitglied des Bundestages

Schlagwort: Aktuelles. Corona

24.02.2022 Das Vest hält zusammen Unter dem Titel „Das Vest hält zusammen - Gemeinsam für Solidarität und Aufklärung“ hat der DGB Emscher-Lippe einen Aufruf zum Zusammenhalt während der Corona-Pandemie an die Menschen im Kreis Recklinghausen gestartet. Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe gehört zu den Erstunterzeichner*innen des Aufrufs.
18.11.2021 Bundestag beschließt Änderungen zum Infektionsschutzgesetz Der Deutsche Bundestag hat heute die von SPD, Grünen und FDP vorgeschlagenen Änderungen zum Infektionsschutzgesetz beschlossen. Gleichzeitig werden die bisherigen Sonderrechte im Infektionsschutzgesetz abgeschafft. Frank Schwabe: „Die Corona-Lage spitzt sich erneut dramatisch zu. Deshalb gibt es keinen Grund zur Entwarnung. Im Gegenteil. Wir brauchen aber eine neue Antwort politischer Maßnahmen, die der veränderten Lage Rechnung tragen."
27.10.2021 Schwabe begrüßt Ende der epidemischen Lage und fordert einheitliche Regeln SPD, Grüne und FDP haben sich gemeinsam darauf verständigt, dass die vom Deutschen Bundestag beschlossene Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite am 25. November auslaufen soll. Damit entfällt die Rechtsgrundlage für weitreichende Grundrechteinschränkungen wie beispielsweise Ausgangsbeschränkungen, Reiseverbote, Geschäftsschließungen und flächendeckende Schulschließungen.
05.05.2021 2 Mrd. Euro für Kinder und Jugendliche Bedürftige Familien erhalten Kinderfreizeitbonus für die Sommerferien „Wir haben in der Koalition erfolgreich für ein Corona-Aufhol-Paket für Kinder und Jugendliche gekämpft. In den nächsten beiden Jahren wird der Bund zwei Milliarden Euro investieren, damit pandemiebedingte Lernrückstände in der Schule aufgeholt werden können. Gleichzeitig wird auch die soziale Entwicklung von Kindern und Jugendlichen gefördert“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD).
20.01.2021 Überbrückungshilfen ab jetzt schneller und einfacher Zahlreiche Unternehmen meldeten sich in den vergangenen Wochen beim heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe und übten Kritik an der schleppenden Auszahlung und den komplizierten Regeln für die Beantragung der November- und Dezemberhilfe zur Bekämpfung der Corona-Krise. Auf Druck der SPD wurde nun nachgebessert.

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