Frank SchwabeMitglied des Bundestages

Schlagwort: Ruhrgebiet

18.03.2014 Entlastung der Städte muss kommen Nach dem Gespräch der Ruhrgebietsabgeordneten der SPD mit dem Parteivorsitzenden und Vizekanzler Sigmar Gabriel erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Kreis-SPD Frank Schwabe: "Ich gehe davon aus, dass es eine Entlastung der Kommunen im Rahmen der Eingliederungshilfe ab spätestens 2017 geben muss und geben wird. Es ist Aufgabe von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble das sicherzustellen. Wir werden in der SPD-Fraktion darauf drängen, dass das zukünftig auch im Bundeshaushalt abgebildet wird. Bereits in den Jahren 2015 und 2016 muss es eine Entlastung für die Kommunen in Höhe von jeweils 1 Mrd. Euro geben. Wir sind mit Sigmar Gabriel einer Meinung, dass das am gerechtesten als Entlastung im Bereich der "Kosten der Unterkunft" (KdU) wäre. Dafür kämpfen wir - ganz im Sinne der Region.
13.01.2014 Die Metropole Ruhr braucht Unterstützung durch den Bund Der heimische Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Kreis-SPD Frank Schwabe begrüßt den gemeinsamen Auftritt der Spitzen der Ruhrgebiets-Kommunen in Berlin. Anlässlich eines Gespräches, das die kommunalen Vertreter mit der Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel an der Spitze heute mit den Abgeordneten aus dem Bereich der Metropole Ruhr führen, spricht Schwabe von einem "überaus wichtigen Signal".
08.11.2013 Ruhr-Abgeordnete der SPD machen Druck in Koalitionsverhandlungen Die SPD-Bundestagsabgeordneten aus der Metropole Ruhr machen Druck in den Koalitionsverhandlungen. Unter Federführung des Marler Abgeordneten Michal Groß haben alle Ruhr-MdBs einen Forderungskatalog an die eigene Fraktion gestellt. "Wir wollen noch einmal Druck machen und deutlich machen, dass es eine Große Koalition nur geben kann, wenn damit nachhaltige und spürbare Verbesserungen für die Kommunen in der Region verbunden sind ...

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