Schlagwort: Aktuelles
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Schwabe zum Amnesty-Jahresbericht: „Amnestys klarer kritischer Blick ist notwendig“
Amnesty wirft einen schonungslosen Blick auf die Lage der Menschenrechte in Deutschland und international. Man muss nicht mit jeder Einschätzung einverstanden sein. Aber dieser klare Blick, die Konfrontation, ist dringend notwendig. Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion spricht dazu.
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In herausfordernden Zeiten verlässlich regieren
Frank Schwabe äußert sich zum Koalitionsvertrag Gestern haben die Spitzen von SPD und CDU/CSU den Koalitionsvertrag vorgestellt. Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD), der Mitglied der Verhandlungsgruppe für die Themen „Außenpolitik, Verteidigung, Entwicklungszusammenarbeit und Menschenrechte“ war, äußert sich zu den Ergebnissen der Verhandlung.
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Frank Schwabe legt Bericht zur Bekämpfung von Korruption vor
Europarat beschließt Reformen Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PVER) in Straßburg wird in dieser Woche umfassende Reformen zur Stärkung von Transparenz, zur Verhinderung von Interessenkonflikten und zur Bekämpfung von Korruption beschließen. Grundlage für die neuen Richtlinien ist ein Bericht, den der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) der Versammlung am Mittwoch vorlegt.
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Frank Schwabe verhandelt in Berlin
Nach dem erneuten direkten Einzug in den Bundestag verhandelt der SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe ab diesem Wochenende die neue Regierung in Berlin. Als Außen- und Menschenrechtspolitiker ist er Mitglied des 8-köpfigen SPD-Verhandlungsteams im Themenkomplex „Außenpolitik, Verteidigung, Entwicklungszusammenarbeit und Menschenrechte“.
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„Am Abgrund“ und die Aufklärung der Aserbaidschan-Affäre
Für Freitag, den 7. März lädt der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) um 20 Uhr zu einer Sondervorstellung des Films "Am Abgrund" ins Cineworld-Kinocenter Recklinghausen ein. Als Gäste werden der Hauptdarsteller Hans-Jochen Wagner, bekannt als Tatort-Kommissar, und der Filmemacher Daniel Harrich erwartet. Die ursprünglich für Januar geplante Veranstaltung musste aufgrund von kurzfristiger Verhinderung einiger Akteure verschoben werden.
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Frank Schwabe wieder in den Bundestag gewählt
Mit 33,08 Prozent der Erststimmen ist Frank Schwabe erneut direkt für den Wahlkreis Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop in den Deutschen Bundestag gewählt worden. Den Ausgang der Wahl kommentiert Schwabe wie folgt: "Ich bin überwältigt von der Unterstützung und dem Vertrauen, das mir viele von Ihnen entgegen gebracht haben. Es ist mir eine Ehre und eine Verpflichtung, die Interessen aller Menschen in meinem Wahlkreis weiterhin mit ganzer Kraft in Berlin vertreten zu dürfen."
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Frank Schwabe gewinnt die U18-Wahl deutlich
Bei der kürzlich bundesweit durchgeführten U18-Wahl konnte der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) einen deutlichen Sieg im Wahlkreis Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop verzeichnen. Mit 34,77 Prozent der Erststimmen setzte sich Schwabe klar gegen seine Mitbewerber durch, was bei der offiziellen Bundestagswahl den Gewinn des Direktmandats bedeuten würde.
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Gegen den Rechtsruck: Barley in Waltrop
Der Besuch von Katarina Barley, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, in Waltrop stieß auf großes Interesse. Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe (SPD) und den Jusos Waltrop unter Moderation von Nora Chouiqua (Jusos) diskutierte Barley am Wochenende mit zahlreichen Besucherinnen und Besuchern im Bistro Journal über den erstarkenden Rechtspopulismus in Europa.
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Schwabe: „Gestern hat Merz die Nazis salonfähig gemacht“
Die Union hat gestern ihren Entschließungsantrag zum Thema „Migration“ mit Hilfe der AfD durchgesetzt. Es ist ein beispielloser Vorgang, denn erstmals hat ein Antrag im Bundestag eine Mehrheit mithilfe einer rechtspopulistischen Par-tei bekommen. Für den heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe (SPD) ist es ein Beleg dafür, dass CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz bewusst sein Wort gebrochen hat und es in Zukunft wieder tun wird.
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Neuer Kino-Termin „Am Abgrund“
Im Spielfilm „Am Abgrund“ wurde Frank Schwabes Geschichte rund um Bestechungsgelder aus Aserbaidschan auch an deutsche Bundestagsabgeordnete verfilmt. Frank Schwabe zeigt den Film im Cineword-Kinocenter in Recklinghausen. Die Präsentation muss allerdings verschoben werden, weil zentrale Akteure, die an der anschließenden Diskussion teilnehmen werden, kurzfristig verhindert sind. Neuer Termin ist Freitag, der 7. März 2025 um 20 Uhr
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Bundesministerin Svenja Schulze besucht den Weltladen und das Gasthaus
Am kommenden Montag wird Svenja Schulze, Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe (SPD) nach Recklinghausen kommen. Das Programm beginnt mit einem Besuch im Weltladen auf der Steinstraße. Dort wird sich die Ministerin über das Angebot fair gehandelter Produkte informieren.
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Matthias Miersch unterstützt Frank Schwabe im Wahlkampf
Altschuldenproblematik im Fokus Am vergangenen Samstag besuchte der SPD-Generalsekretär Matthias Miersch den Infostand der Sozialdemokraten in Castrop-Rauxel, um den Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe im Wahlkampf zu unterstützen. Am Rande des Besuchs fand auch ein Austausch mit Bürgermeister Rajko Kravanja und der Landtagsabgeordneten Lisa Kapteinat statt. Dabei stand das Thema "Altschulden" im Focus.
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Bundestagswahl 2025 - Briefwahl nutzen!
Zur bevorstehenden Bundestagswahl am 23. Februar 2025, erhalten alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger in Kürze ihre Wahlbenachrichtigungen. Wer bereits vorher wählen möchte, kann dieses per Briefwahl tun. Darauf macht der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe aufmerksam. Der Antrag auf Briefwahl kann online erfolgen, beispielsweise über den QR-Code auf der Wahlbenachrichtigung. Es ist auch möglich schon vorab im Briefwahlbüro zu wählen.
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SPD-Generalsekretär Miersch unterstützt Frank Schwabe im Wahlkampf
Matthias Miersch, Generalsekretär der SPD, wird am kommenden Samstag den heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe im Wahlkampf unterstützen. Los geht es um 9:30 Uhr am Infostand in Castrop-Rauxel am Reiterbrunnen. Zweite Station ist dann um 10:45 Uhr der Infostand auf dem Altstadtmarkt in Recklinghausen.
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Dokumentation mit Frank Schwabe für den Grimme-Preis vorgeschlagen
Dokumentation mit Frank Schwabe für den Grimme-Preis vorgeschlagen Das Grimme-Institut in Marl hat vor einigen Tagen die Nominierungen für den Grimme-Preis 2025 bekannt gegeben. Zu den vorgeschlagenen Arbeiten in der Kategorie „Information & Kultur“ gehört die ARD-Dokumentation „Am Abgrund: Korruption - Für Öl und Gas aus Aserbaidschan“. An der Aufklärung der „Aserbaidschan-Affäre“ im Europarat hat Frank Schwabe maßgeblich mitgewirkt.
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Prozess gegen Bundestagsabgeordnete startet
Im Korruptionsfall rund um eine Bestechung durch das Regime aus Aserbaisdschan spielt der heimische Bundestagsabgeord-nete Frank Schwabe (SPD) eine besondere Rolle. Seine Aufklärungsarbeit wurde im letzten Jahr in „Am Abgrund“ verfilmt. In dem Film geht darum, dass ein Bundestagsab-geordneter Zeuge der Korrumpierung von Bundestagskollegen wird. In der dazugehörigen Dokumentation wurden die realen Bezüge hergestellt.
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Martin Schulz und Rolf Mützenich im Wahlkreis
Eine ganze Reihe von prominenten Politikerinnen und Politikern wird den heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe (SPD) im anstehenden Wahlkampf unterstützen. Dazu gehören der ehemalige Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz, und der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Rolf Mützenich
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Im Wahlkampf setzt Frank Schwabe besondere Akzente
Der Bundestagswahlkampf nimmt Fahrt auf. Frank Schwabe wirbt erneut mit einer besonderen Erststimmenkampagne. Nachdem er bereits 2021 eines der besten persönlichen Ergebnisse für die SPD bundesweit erzielt hat, will er das noch steigern. „Natürlich werbe ich um die Stimme für meine Partei, die SPD. Ich werbe aber auch um die bewusste Entscheidung mich wieder zum Wahlkreisabgeordneten zu wählen."
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28 Mio. Euro vom Bund für den Breitbandausbau
Im Home-Office bricht mitten in der Videokonferenz die Verbindung ab, im Zug ist kein Netz oder es dauert sehr lange bis der Film für einen Filmabend geladen ist – Situationen wie diese kennen wohl viele Menschen in unserer Region. Damit soll nun Schluss sein. Die Bundestagsabgeordneten Brian Nickholz und Frank Schwabe freuen sich, dass es mit dem Breitbandausbau auch im Kreis Recklinghausen vorangeht.
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Frank Schwabe: „Das Deutsche Institut für Menschenrechte legt immer wieder den menschenrechtlichen Finger in die Wunde“
Heute veröffentlicht das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) seinen jährlichen Bericht zur Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland im Zeitraum Juli 2023 bis Juni 2024. Dazu sagt Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe in der SPD-Bundestagsfraktion:
„Das Deutsche Institut für Menschenrechte wird zwar vom Bundestag in großen Teilen finanziert ...
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