Kurz Notiert
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Schwabe: „Gestern hat Merz die Nazis salonfähig gemacht“
Die Union hat gestern ihren Entschließungsantrag zum Thema „Migration“ mit Hilfe der AfD durchgesetzt. Es ist ein beispielloser Vorgang, denn erstmals hat ein Antrag im Bundestag eine Mehrheit mithilfe einer rechtspopulistischen Par-tei bekommen. Für den heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe (SPD) ist es ein Beleg dafür, dass CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz bewusst sein Wort gebrochen hat und es in Zukunft wieder tun wird.
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Neuer Kino-Termin „Am Abgrund“
Im Spielfilm „Am Abgrund“ wurde Frank Schwabes Geschichte rund um Bestechungsgelder aus Aserbaidschan auch an deutsche Bundestagsabgeordnete verfilmt. Frank Schwabe zeigt den Film im Cineword-Kinocenter in Recklinghausen. Die Präsentation muss allerdings verschoben werden, weil zentrale Akteure, die an der anschließenden Diskussion teilnehmen werden, kurzfristig verhindert sind. Neuer Termin ist Freitag, der 7. März 2025 um 20 Uhr
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Bundesministerin Svenja Schulze besucht den Weltladen und das Gasthaus
Am kommenden Montag wird Svenja Schulze, Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe (SPD) nach Recklinghausen kommen. Das Programm beginnt mit einem Besuch im Weltladen auf der Steinstraße. Dort wird sich die Ministerin über das Angebot fair gehandelter Produkte informieren.
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Matthias Miersch unterstützt Frank Schwabe im Wahlkampf
Altschuldenproblematik im Fokus Am vergangenen Samstag besuchte der SPD-Generalsekretär Matthias Miersch den Infostand der Sozialdemokraten in Castrop-Rauxel, um den Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe im Wahlkampf zu unterstützen. Am Rande des Besuchs fand auch ein Austausch mit Bürgermeister Rajko Kravanja und der Landtagsabgeordneten Lisa Kapteinat statt. Dabei stand das Thema "Altschulden" im Focus.
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Bundestagswahl 2025 - Briefwahl nutzen!
Zur bevorstehenden Bundestagswahl am 23. Februar 2025, erhalten alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger in Kürze ihre Wahlbenachrichtigungen. Wer bereits vorher wählen möchte, kann dieses per Briefwahl tun. Darauf macht der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe aufmerksam. Der Antrag auf Briefwahl kann online erfolgen, beispielsweise über den QR-Code auf der Wahlbenachrichtigung. Es ist auch möglich schon vorab im Briefwahlbüro zu wählen.
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SPD-Generalsekretär Miersch unterstützt Frank Schwabe im Wahlkampf
Matthias Miersch, Generalsekretär der SPD, wird am kommenden Samstag den heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe im Wahlkampf unterstützen. Los geht es um 9:30 Uhr am Infostand in Castrop-Rauxel am Reiterbrunnen. Zweite Station ist dann um 10:45 Uhr der Infostand auf dem Altstadtmarkt in Recklinghausen.
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Dokumentation mit Frank Schwabe für den Grimme-Preis vorgeschlagen
Dokumentation mit Frank Schwabe für den Grimme-Preis vorgeschlagen Das Grimme-Institut in Marl hat vor einigen Tagen die Nominierungen für den Grimme-Preis 2025 bekannt gegeben. Zu den vorgeschlagenen Arbeiten in der Kategorie „Information & Kultur“ gehört die ARD-Dokumentation „Am Abgrund: Korruption - Für Öl und Gas aus Aserbaidschan“. An der Aufklärung der „Aserbaidschan-Affäre“ im Europarat hat Frank Schwabe maßgeblich mitgewirkt.
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Prozess gegen Bundestagsabgeordnete startet
Im Korruptionsfall rund um eine Bestechung durch das Regime aus Aserbaisdschan spielt der heimische Bundestagsabgeord-nete Frank Schwabe (SPD) eine besondere Rolle. Seine Aufklärungsarbeit wurde im letzten Jahr in „Am Abgrund“ verfilmt. In dem Film geht darum, dass ein Bundestagsab-geordneter Zeuge der Korrumpierung von Bundestagskollegen wird. In der dazugehörigen Dokumentation wurden die realen Bezüge hergestellt.
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Martin Schulz und Rolf Mützenich im Wahlkreis
Eine ganze Reihe von prominenten Politikerinnen und Politikern wird den heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe (SPD) im anstehenden Wahlkampf unterstützen. Dazu gehören der ehemalige Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz, und der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Rolf Mützenich
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Im Wahlkampf setzt Frank Schwabe besondere Akzente
Der Bundestagswahlkampf nimmt Fahrt auf. Frank Schwabe wirbt erneut mit einer besonderen Erststimmenkampagne. Nachdem er bereits 2021 eines der besten persönlichen Ergebnisse für die SPD bundesweit erzielt hat, will er das noch steigern. „Natürlich werbe ich um die Stimme für meine Partei, die SPD. Ich werbe aber auch um die bewusste Entscheidung mich wieder zum Wahlkreisabgeordneten zu wählen."
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28 Mio. Euro vom Bund für den Breitbandausbau
Im Home-Office bricht mitten in der Videokonferenz die Verbindung ab, im Zug ist kein Netz oder es dauert sehr lange bis der Film für einen Filmabend geladen ist – Situationen wie diese kennen wohl viele Menschen in unserer Region. Damit soll nun Schluss sein. Die Bundestagsabgeordneten Brian Nickholz und Frank Schwabe freuen sich, dass es mit dem Breitbandausbau auch im Kreis Recklinghausen vorangeht.
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Frank Schwabe: „Das Deutsche Institut für Menschenrechte legt immer wieder den menschenrechtlichen Finger in die Wunde“
Heute veröffentlicht das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) seinen jährlichen Bericht zur Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland im Zeitraum Juli 2023 bis Juni 2024. Dazu sagt Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe in der SPD-Bundestagsfraktion:
„Das Deutsche Institut für Menschenrechte wird zwar vom Bundestag in großen Teilen finanziert ...
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Sprechstunden von Frank Schwabe
Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe bietet wieder Sprechstunden für Bürgerinnen und Bürger in seinem Wahlkreis an. Nachfolgend die Sprechstundenzeiten in den drei Wahlkreis-Städten. Um vorherige Anmeldung wird gebeten.
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Professionalität des Instituts für Stadtgeschichte beeindruckt Schwabe
Zu einem Besuch empfingen kürzlich Dr. Matthias Kordes, Leiter des Institutes für Stadtgeschichte/Stadt- und Vestisches Archiv, und Mitarbeiterin Barbara Ruhnau den heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe.
Nachdem Dr. Kordes dem Gast zunächst einen Überblick über die verschiedenen Aufgabenbereiche der Einrichtung an der Hohenzollernstraße gab, ging es anschließend in die dortige „Retrostation“ ...
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Schwabe: Jetzt muss die Altschuldenregelung kommen!
„Olaf Scholz hat erneut die Hand beim Thema ‚Altschuldenfonds‘ für unsere Kommunen ausgestreckt. Jetzt ist es an der Zeit, dass die Union ihre Blockadehaltung aufgibt, und zwar im Bund wie im Land“, so die erste Reaktion des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank (SPD) auf die gestrige Ankündigung des Kanzlers.
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Künftige Design-Profis überzeugen Frank Schwabe
Zum achten Mal haben Schülerinnen und Schüler des Max-Born-Berufskollegs eine Weihnachtskarte für den heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe im Rahmen einer Projektarbeit entworfen. Die Umsetzung wurde möglich, weil Fachlehrerin Nina Rumland das Projekt in ihre Unterrichtsgestaltung einbaute. Die Schülerinnen und Schüler entwarfen allesamt hochwertige Motive, so dass die Entscheidung am Ende nicht leicht fiel.
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Lebenshilfe besucht Frank Schwabe in Berlin
Zu einem viertägigen Besuch lud der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) jetzt Bewohnerinnen und Bewohner, sowie Mitarbeitende der Lebenshilfe Waltrop, nach Berlin ein. Ein Besuch des Bundestages, ein persönliches Gespräch mit dem Abgeordneten, ein Ausflug ins „Futurium - Haus der Zukünfte“ und eine Stadtrundfahrt unter politischen Gesichtspunkten gehörten unter anderem zum Reiseprogramm.
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Schwabe: „Lindners Entlassung ist konsequent und richtig“
Zum Ende der Koalition aus SPD, Grünen und FDP erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe:
„Wir leben in stürmischen und herausfordernden Zeiten. Deswegen wäre es verantwortlich gewesen, als stabile und verantwortungsbewusste Regierung auch in den nächsten Monaten bis zur regulären Bundestagswahl zu arbeiten. Es ist aber immer deutlicher geworden, dass Christian Lindner daran nicht gelegen war."
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Frank Schwabe: Die Todesstrafe ist mit den Menschenrechten unvereinbar
Anlässlich des internationalen und des Europäischen Tages gegen die Todesstrafe sagt Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe in der SPD-Bundestagsfraktion: "Der Jahresbericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat weltweit für das Jahr 2023 deutlich mehr als 1000 vollstreckte Todesurteile dokumentiert. Das ist ein dramatischer und besorgniserregender Zuwachs."
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Schwabe: „Sprung über die Emscher“ steht für Wandel und Zusammenhalt
Am kommenden Montag wird das Brückenbauwerk „Sprung über die Emscher“ am Wasserkreuz zwischen Henrichenburg und Suderwich eingeweiht. Realisiert werden konnte das Projekt, weil sich der Bund mit 8 Millionen Euro an den Gesamtkosten beteiligt hat. Dafür hatten sich bereits 2017 der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) und sein damaliger Fraktionskollege Michael Groß aus Marl in Berlin erfolgreich eingesetzt.
