Herzlich willkommen.
schön, dass Sie den Weg auf meine Website gefunden haben. Hier informiere ich Sie über meine politische Arbeit, aktuelle Themen aus meinem Wahlkreis und meine Schwerpunkte im Deutschen Bundestag.
Politik lebt vom Austausch. Mir geht es darum, Politik verständlich zu machen und ansprechbar zu bleiben.
Ich lade Sie deshalb herzlich ein, sich umzusehen, Beiträge zu lesen und sich ein eigenes Bild zu machen. Ihre Anregungen, Fragen und auch Ihre Kritik sind ausdrücklich willkommen, denn gute Politik entsteht gemeinsam.
Frank Schwabe
Meine Arbeit in Berlin
Bundestag
Seit 2005 vertrete ich die Menschen in Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop als direkt gewählter Abgeordneter im Bundestag. Seit Mai 2025 bin ich zusätzlich Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesjustizministerium – und arbeite damit an der Schnittstelle zwischen Parlament und Regierung. Europa, Menschenrechte, Verbraucherschutz: Das sind die Themen, die meine Arbeit seit Jahren prägen.
Staatssekretär
Seit Mai 2025 bin ich Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz. Mein Schwerpunkt ist der Verbraucherschutz – ein Bereich, der den Alltag der Menschen unmittelbar betrifft. Wo Verbraucherinnen und Verbraucher Unternehmen gegenüberstehen, braucht es klare Regeln und eine konsequente Durchsetzung. Daran arbeite ich täglich.
Europarat
Menschenrechte, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit – das sind keine Selbstverständlichkeiten. Seit 2014 setze ich mich in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates dafür ein, dass sie es bleiben. Als Fraktionsvorsitzender koordiniere ich 163 Abgeordnete aus ganz Europa. Gerade jetzt, wo autoritäre Kräfte erstarken, ist klar: Diese Arbeit duldet keinen Stillstand.
Die Wahl in Sachsen-Anhalt treibt die Menschen um.
Es gibt nicht „die“ eine Antwort auf diese Wahl. Die habe ich auch nicht. Aber doch 5 Hinweise:
Wenn man der Meinung ist, dass die AfD verfassungsfeindlich ist, dann muss das Verfahren zur Überprüfung gestartet werden. Unverzüglich.
Wir müssen verstehen, in welcher politischen Konstellation wir leben. Die ist nämlich kompliziert. Und deswegen gibt es auch nicht die klaren Antworten, die sich so viele Menschen wünschen.
Früher war „gut und böse“ ziemlich einfach zu erkennen. Jede und jeder wusste, wo er und sie hingehört und was zu wählen ist. Das ist heute anders.
Viele Menschen wählen die AfD nach Gefühl. Nicht nach ihren Interessen. Starke Arbeitnehmerrechte? Starker Sozialstaat? Gerechtes Gesundheitssystem? Rechte für Mieterinnen und Mieter? Fehlanzeige.
Das soll aber die SPD bringen, sagen mir viele Menschen. Sonst ist sie wahlweise doof, verlogen oder hat ihre Wurzeln vergessen. Oder gleich alles zusammen.
Wir werden aber die Erwartungen zwangsläufig enttäuschen müssen, weil eben Menschen gegen ihre Interessen AfD wählen. Und wir dann in der politischen Mitte mit CDU und CSU nur gemeinsame Mehrheiten von Parteien hinbekommen, die in zentralen Politikfeldern nun mal gegensätzliche Positionen haben.
Die Lage der SPD ist schwierig - ganz objektiv. Wir könnten Willy Brandt, Helmut Schmidt und den Papst an der Spitze haben. Auch die hätten es schwer bei diesen politischen Rahmenbedingungen.
Die AfD will, dass nur nach alle über sie reden, vor ihnen zittern, sie die Tagesordnung bestimmt. Weil sie dann ihr Süppchen darauf kochen kann. Eine Prise Hass, eine Prise Hetze, eine Prise Leugnung wissenschaftlicher Realitäten, eine Prise Fake News, eine Prise putinsche Propaganda.
Die Mehrheit sieht das aber nicht so. Mindestens 7 von 10. Die Mehrheit sind ganz vernünftige Leute. Die sich anstrengen. Jeden Tag. Für ihre Familie. Für ihre Stadt. Für ihren Verein. Das ist die Mehrheit. Demokratinnen und Demokraten. Das müssen wir wissen. Und selbstbewusst diese Demokratie verteidigen.
Also lasst uns kämpfen, streiten, lieben und an einer besseren demokratischen
Zuhören. Hinhören. Da sein. Dinge erklären. Dinge mitnehmen. Versuchen, bei persönlichen Problemen zu helfen. Das ist die Aufgabe eines Wahlkreisabgeordneten.
Und Dinge demokratisch regeln. Es gibt für vielschichtige Herausforderungen eben keine Patentlösungen. Die gab es noch nie. Und die wird es nie geben.
Ich kann sagen wie ich mir das alles vorstelle. Nämlich mit viel mehr sozialer Gerechtigkeit, mit Umwelt- und Klimaschutz, mit einer friedlichen Außenpolitik, die internationale Regeln stärkt. Ich muss aber auch erklären, dass ich für meine Haltung in einer Demokratie politische Mehrheiten brauche. Und wenn es die nicht gibt und andere sie auch nicht haben, dann muss ich Kompromisse finden. Das ist dann aber kein Verrat, sondern das geht dann nicht anders.
Und ich muss erklären warum es keine klaren Mehrheiten gibt. Und die gibt es nämlich deshalb nicht, weil viele Menschen eine Partei wählen, die gar nicht ihren Interessen entspricht.
Vielleicht weil sie verspricht „die Migration zu stoppen“ oder „die Altparteien“ in die Schranken zu verweisen. Aber die AfD wird von Menschen gewählt, die die SPD für eine ungerechte Gesundheitsreform, für eine ungerechte Steuerpolitik oder zu hohe Mieten kritisieren. Und wie steht die AfD genau dazu?
So ein Wahlverhalten ist ziemlich unlogisch, aber wenn man eher nach Stimmungen wählt als nach Inhalten, dann ist das absurderweise so.
Die Mehrheit ist das aber nicht. Weder in Deutschland und bei den Menschen in Ickern auch nicht. Auch nicht bei der „offenen Sprechstunde“ am Samstag.
Deshalb lasst uns da sein, mutig sein. Selbstkritisch, aber auch selbstbewusst. Demokratie darf den Platz nicht räumen. Im Gegenteil. Ich werde jedenfalls da sein. Auch in den nächsten Monaten in Ickern auf dem Marktplatz.
Klein, aber fein.
Die Kleingartenanlage Hochlartal mit seinen 18 Parzellen ist eine junge und eine traditionelle Anlage zugleich.
Lange war sie Grabeland und ist jetzt über den Bezirksverband der Kleingärter Recklinghausen abgesichert.
Es ist ein Kleinod mit Menschen ganz verschiedener Herkunft. So konnten wir deutsche, polnische, türkische und iranische Gartenkunst bewundern. Kleingärten so so ziemlich das Schönste.
#Gutgrün
… nach dem 0:0 Sieg gegen Bayern. So ein Kampf. So ein Spiel. So eine Choreo. Nur der #S04
Da sein. Dinge klären, die zu klären sind. Diskutieren. Auch kontrovers. Aber demokratisch. Dafür stehe ich. Und dafür, immer ansprechbar zu sein.
Aus Ickern komme ich. Da bin ich zu Hause. Das ist meine Heimat. Da will ich besonders sichtbar sein. Auch, wenn ich natürlich nicht alles regeln und klären kann. Ich will da sein. Zuhören. Die Dinge für Berlin mitnehmen. Versuchen zu erklären soweit es geht.
Und ich will im „Kleinen“ helfen. Denn das „Kleine“ ist gar nicht so klein. Für die konkret Betroffenen ist das „Kleine“ ganz groß. Weil es das persönliche Leben eben ganz konkret, ganz unmittelbar, betrifft.
Ich will nicht akzeptieren, dass sich Scharlatane von der AfD in meiner Heimat breit machen. Die gar keine Antworten für die Zukunft haben, sondern eine vermeintlich heile Vergangenheit beschwören, nur alles mies machen, Hass und Hetze und Aggression verbreiten, Menschen ausgrenzen und die Demokratie gefährden.
Und ich will nicht hinnehmen, dass das teilweise auch in meiner Heimat passiert.
Ich bin natürlich immer überall ansprechbar. Hier in den sozialen Medien, über meine Büros und auch vor Ort. Ich kann aber nicht überall gleich körperlich präsent sein. An ein paar Orten gibt es deshalb eine besondere Präsenz. Zum Bespiel mit einer Anlaufstelle in der Südstadt in Recklinghausen, zum Beispiel mit Hausbesuchsschwerpunkten in Hochlarmark, aber auch durch das langjährige Büro und regelmäßige Sprechstunden auf der Lange Straße in Habinghorst (Castrop-Rauxel).
Und so ein Schwerpunkt soll auch Ickern sein. Bereits jetzt durch regelmäßige Sprechstunden. Ab jetzt aber auch mehrfach im Jahr öffentlich auf dem Marktplatz. Da bin ich ansprechbar.
Lassen Sie uns, lasst uns, ins Gespräch kommen. Streuselkuchen gibt es übrigens auch.
Ich freue mich auf Sie und Euch!
Gemeinsam waren wir zu Besuch beim Deutschen Roten Kreuz (DRK) im Kreis Recklinghausen. Im Mittelpunkt unseres Gesprächs mit dem Vorstand standen zwei zentrale Zukunftsfragen für unsere Region:
Rettungsdienst und Notfallversorgung
Wir haben uns über die aktuelle Versorgungslage und die Herausforderungen im Rettungsdienst ausgetauscht, um auch zukünftig eine verlässliche und schnelle Hilfe für die Menschen im Kreis Recklinghausen zu gewährleisten.
Kinderbetreuung und Verlässlichkeit für Familien
Als Träger mehrerer Kindertagesstätten im Kreis leistet das DRK einen wichtigen Beitrag zur frühkindlichen Bildung. Wir haben darüber gesprochen, wie wichtig der Erhalt und der Ausbau bedarfsgerechter Betreuungsangebote sind, um den Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz in den Städten vor Ort nachhaltig zu sichern.
#deutschesroteskreuz #helferindernot #recklinghausen #drk
Okidele - das ist eine der drei Kindertagesstätten der @lebenshilfe_waltrop . Grund genug mal zu einem „Minipraktikum“ vorbeizuschauen.
Der Lebenshilfe mit ihrer tollen Arbeit fühle ich mich vom ersten Tag meines Bundestagsmandats verbunden.
Und es folgten zahlreiche Begegnungen wie Einladungen nach Berlin, ein Tagespraktikum in der Tagesstätte für Menschen mit Behinderungen, Sommerfeste, Promibesuche etc.
Natürlich wird auch in den anderen Kitas eine überragende Arbeit von engagierten Erzieherinnen und Erziehern und weiteren Beschäftigten geleistet.
Von der tollen Atmosphäre konnte ich mich bereits bei der Feier zum 30-jährigen Bestehen überzeugen.
Natürlich gibt es auch Herausforderungen. Am Ende kommen die Kinder mit alledem was in der Gesellschaft nicht immer so rund läuft. Verzögerungen in der Sprachentwicklung, mangelnde Frustrationstoleranz, Auswirkungen von zu viel Medienkonsum.
Ihr macht das sehr gut in der Okidele, in der Wakidele und der Kukidele sicher auch. Danke dafür, dass Ihr den Kinder so eine gute Zeit in ihrem Leben gebt!
Übrigens: es gibt ein Okidele Lied. Wer kann es singen? 😉
Wisst Ihr, dass @ayliva aus Recklinghausen kommt?
Gestern war sie jedenfalls in Essen, Baldeneysee, Seaside Beach.
Und ICH war dabei. Nicht ganz freiwillig. Oder doch. Natürlich wollte ich den Mädels ne Freude machen. Und ich habe mich ertappt, dass ich doch ganz schön viele Lieder in Ohr habe. (kein Wunder bei dem Autoradio Programm).
War nass. Sehr nass. Bisschen chaotisch so mit Shuttle Bussen. Aber hat Spaß gemacht. Vor allem den Töchtern. Mir aber natürlich auch. 😉
Nächstes Jahr wieder, #Ayliva ?
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