22.02.2019 / Kurz Notiert Meine Woche Frank Schwabe schildert seine Eindrücke zur Sitzungswoche in einer Videobotschaft. Neben aktuellen Themen wie der Grundrente und dem SPD-Vorschlag zum Sozialstaat, legt er dar, welche Initiativen, Anträge und Entwürfe in dieser Woche auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages sowie auf dem politischen Tableau standen.
20.02.2019 / Kurz Notiert Guatemala muss zur Rechtsstaatlichkeit zurückkehren Der Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages verurteilte heute mit breiter Mehrheit, dass das Mandat der Internationalen Kommission gegen Korruption und Straflosigkeit (CICIG), von der guatemaltekischen Regierung im Januar 2019 einseitig aufgekündigt wurde. Seit Beginn ihrer Tätigkeit Anfang 2008 hat dieses Gremium einen wichtigen Beitrag zur Stärkung des Rechtsstaats in Guatemala geleistet.
14.02.2019 / Kurz Notiert Rede zum Jahresbericht der Menschenrechtssituation in Deutschland Frank Schwabe redet im Deutschen Bundestag über die Jahresberichte des Instituts für Menschenrechte.
05.02.2019 / Kurz Notiert Schwabe: Grundrente ist solidarisch Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe begrüßt das Modell der Grundrente von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. „Wer ein Leben lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt hat, muss am Ende seines Erwerbslebens mehr als nur die Grundsicherung bekommen. Deshalb ist es solidarisch Menschen, die 35 oder mehr Beitragsjahre in der Rentenversichersicherung erworben haben, einen Zuschlag zur Rente zu zahlen, damit sie im Alter auskömmlich leben können. Davon werden 3 bis 4 Millionen Menschen profitieren, ein großer Anteil davon sind Frauen
31.01.2019 / Kurz Notiert Frank Schwabe redet zur aktuellen Situation in Venezuela Der Bundestagsabgeordnete für Recklingshausen, Castrop-Rauxel und Waltrop Frank Schwabe redet über die verheerende Lage in Venezuela
28.01.2019 / Kurz Notiert Diskussion zum Thema „Rente“ Unter der Überschrift „Zukunft der Arbeit – Zukunft der Rente“ laden der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe, die Katholische Arbeitnehmerbewegung und die Katholischen Frauen Deutschlands am 6. Februar zu einer Diskussionsveranstaltung in das Pfarrheim St. Gertrudis, Heidestr. 23, auf der Hillerheide ein. Das Podium wird u.a. besetzt sein mit der Parlamentarischen Staatssekretärin beim Bundesminister für Arbeit und Soziales, Anette Kramme MdB.
10.01.2019 / Kurz Notiert Qualität und Teilhabe für jedes Kind Seit dem neuen Jahr ist das „Gute-Kita-Gesetz“ in Kraft. Damit unterstützt erstmals der Bund die Länder bei der Qualität in den Kindertagesstätten und in der Kindertagespflege. Bis zum Jahr 2022 investiert der Bund insgesamt 5,5 Milliarden Euro und ermöglicht so allen Kindern, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern, den Zugang zu guter Betreuung.

Was mir wichtig ist

Politik für die Region

Die Interessen, Fragen und Probleme der Menschen aus Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop sind mir besonders wichtig.
Vor Ort bin ich bei den Bürgersprechstunden und vielen Terminen Ansprechpartner für die Menschen aus meinem Wahlkreis. Als direkt gewählter Abgeordneter ist es meine Aufgabe, Ihre Eindrücke, Fragen und Ängste nach Berlin mitzunehmen.

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© Council of Europe

Politik für Europa

Ich bin Vorsitzender der SPD-Delegation und stellvertretender Leiter der Deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats.
Die wichtigste Aufgabe der Parlamentarischen Versammlung ist der Dialog der Mitgliedsstaaten, vor allem hinsichtlich der Menschenrechte, demokratischer Grundsätze und rechtsstaatlicher Prinzipien.

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Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Der Kampf um die Menschenrechte und ihre Achtung ist ein ursozialdemokratisches Thema. Deshalb ist es mein Ziel, dass sich das Thema konsequent als Leitfaden durch die Politik zieht.
Ob internationale Politik, Völkerrecht, Frauen- und Kinderrechte oder Flüchtlingspolitik – die Menschenrechte müssen der Maßstab sein. Eine aktive Menschenrechtspolitik in Deutschland bildet auch ein gutes Fundament für glaubwürdige auslandsbezogene Initiativen.

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