21.05.2019 / Kurz Notiert 70 Jahre Europarat - Rede im Plenum des Deutschen Bundestags Frank Schwabe, Mitglied der Parlamentarischen Versammlung und dort Vorsitzender der sozialdemokratischen und grünen Fraktion, hält eine Rede im Plenum des Deutschen Bundestags anlässlich des 70-jährigen Bestehens des Europarates. Die Institutions befindet sich ohne Frage in einer großen Krise - es muss nun von den 47 Mitgliedsstaaten alles getan werden, um gestärkt aus der Krise zu gehen.
17.05.2019 / Kurz Notiert Gute Entscheidung für die Zukunft des Europarats Seit Russland infolge der Annektierung der ukrainischen Krim 2014 das Stimmrecht in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PVER) aberkannt wurde, gibt es keine Delegation der Duma mehr in der Versammlung. Im Ministerkomitee der Organisation ist Russland weiterhin vertreten, seit 2017 bleiben jedoch die russischen Beitragszahlungen an die Organisation als Ganze aus
16.05.2019 / Kurz Notiert Bundestagsbesuch mit Gebärdendolmetschern Im Rahmen einer bildungspolitischen Reise empfing der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe verschiedene Gruppen in Berlin. Zu den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der mehrtägigen Fahrt zählten auch Mitglieder des Gehörlosenvereins aus dem Kreis Recklinghausen. Damit diese die Besuchspunkte verfolgen und mitdiskutieren konnten, wurden während der Programmtage Assistenzdienste für Taubblinde und Gehörlose angeboten.
14.05.2019 / Kurz Notiert SPD präsentiert im Endspurt Nahles, Bullmann, Schulz und Klingbeil Im Endspurt des Europawahlkampfes besteht noch einmal die ausführliche Gelegenheit sich mit den Vorstellungen der SPD auseinanderzusetzen. Fast die gesamte partei- und europapolitische Prominenz holt die SPD in den Kreis. Am 21. Mai (Dienstag) versammeln sich gleich drei Spitzenpolitiker der SPD auf dem Recklinghäuser Altstadtmarkt. Bei Belgischen Waffeln präsentieren einer der beiden Spitzenkandidaten zur Europawahl und heutige Fraktionsvorsitzende im EU Parlament Udo Bullmann, die Partei- und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles sowie der Generalsekretär Lars Klingbeil die Ideen der SPD. Die Veranstaltung beginnt um 16 Uhr.
09.05.2019 / Kurz Notiert Schwabe macht Druck bei Hebewerkbrücke „Die Situation der Hebewerkbrücke ist ein unhaltbarer Zustand für Menschen und Unternehmen. Trotz aller Unwägbarkeiten ist Verkehrsminister Scheuer in der Verantwortung. Es braucht eine schnelle Lösung zur Brücke und eine bessere Planung bei weiteren Vorhaben in und um Waltrop“, so Frank Schwabe.
09.05.2019 / Kurz Notiert Frank Schwabe lädt THW-Vertreter nach Berlin ein An einer Konferenz zum „Klimawandel: Herausforderungen für den Katastrophenschutz“ nahmen auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe der Kreisbeauftragte des Technischen Hilfswerks, Matthias Berger, und der THW-Ortsbeauftragte für Recklinghausen, Ulrich Mühlenbeck, in Berlin teil. Ausgerichtet wurde die Konferenz von der SPD-Bundestagsfraktion.
07.05.2019 / Kurz Notiert Real-Betriebsräte auf Einladung von Frank Schwabe in Berlin Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe nahmen Désirée Simon und Dennis Walter vom Betriebsrat des Castroper-Rauxeler Real-Marktes an einer Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin teil. Gemeinsam diskutierten die Teilnehmenden mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles und dem Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Reiner Hoffmann, über die Zukunft der Arbeit.

Was mir wichtig ist

Politik für die Region

Die Interessen, Fragen und Probleme der Menschen aus Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop sind mir besonders wichtig.
Vor Ort bin ich bei den Bürgersprechstunden und vielen Terminen Ansprechpartner für die Menschen aus meinem Wahlkreis. Als direkt gewählter Abgeordneter ist es meine Aufgabe, Ihre Eindrücke, Fragen und Ängste nach Berlin mitzunehmen.

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© Council of Europe

Politik für Europa

Ich bin Vorsitzender der SPD-Delegation und stellvertretender Leiter der Deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats.
Die wichtigste Aufgabe der Parlamentarischen Versammlung ist der Dialog der Mitgliedsstaaten, vor allem hinsichtlich der Menschenrechte, demokratischer Grundsätze und rechtsstaatlicher Prinzipien.

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Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Der Kampf um die Menschenrechte und ihre Achtung ist ein ursozialdemokratisches Thema. Deshalb ist es mein Ziel, dass sich das Thema konsequent als Leitfaden durch die Politik zieht.
Ob internationale Politik, Völkerrecht, Frauen- und Kinderrechte oder Flüchtlingspolitik – die Menschenrechte müssen der Maßstab sein. Eine aktive Menschenrechtspolitik in Deutschland bildet auch ein gutes Fundament für glaubwürdige auslandsbezogene Initiativen.

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