Herzlich willkommen.
schön, dass Sie den Weg auf meine Website gefunden haben. Hier informiere ich Sie über meine politische Arbeit, aktuelle Themen aus meinem Wahlkreis und meine Schwerpunkte im Deutschen Bundestag.
Politik lebt vom Austausch. Mir geht es darum, Politik verständlich zu machen und ansprechbar zu bleiben.
Ich lade Sie deshalb herzlich ein, sich umzusehen, Beiträge zu lesen und sich ein eigenes Bild zu machen. Ihre Anregungen, Fragen und auch Ihre Kritik sind ausdrücklich willkommen, denn gute Politik entsteht gemeinsam.
Frank Schwabe
Meine Arbeit in Berlin
Bundestag
Seit 2005 vertrete ich die Menschen in Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop als direkt gewählter Abgeordneter im Bundestag. Seit Mai 2025 bin ich zusätzlich Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesjustizministerium – und arbeite damit an der Schnittstelle zwischen Parlament und Regierung. Europa, Menschenrechte, Verbraucherschutz: Das sind die Themen, die meine Arbeit seit Jahren prägen.
Staatssekretär
Seit Mai 2025 bin ich Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz. Mein Schwerpunkt ist der Verbraucherschutz – ein Bereich, der den Alltag der Menschen unmittelbar betrifft. Wo Verbraucherinnen und Verbraucher Unternehmen gegenüberstehen, braucht es klare Regeln und eine konsequente Durchsetzung. Daran arbeite ich täglich.
Europarat
Menschenrechte, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit – das sind keine Selbstverständlichkeiten. Seit 2014 setze ich mich in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates dafür ein, dass sie es bleiben. Als Fraktionsvorsitzender koordiniere ich 163 Abgeordnete aus ganz Europa. Gerade jetzt, wo autoritäre Kräfte erstarken, ist klar: Diese Arbeit duldet keinen Stillstand.
Trump hat sein blaues Wunder erlebt, die sogenannte blaue Welle, mit einem Sieg der US-Demokraten bei den Midterms. Das ist toll und das macht Hoffnung. Hoffnung für die Demokratie in den USA. Aber auch Hoffnung darüber hinaus.
Ist das jetzt der Bruch mit der populistischen, der rechtsautoritären Welle in Amerika und in Europa? Natürlich ist nichts entschieden. Aber Grund für Optimismus gibt es schon.
In Brasilien hat sich Präsident Lula gegen den rechtsextremen Bolsonaro Clan durchgesetzt. In Europa wurde der Autokrat Victor Orban in Ungarn besiegt. Und jetzt ist auch Alexander Vucics Macht in Serbien gefallen. Es waren junge Menschen, die diese Autokratie besiegt haben. Eine Autokratie, die im Grunde alle Teile der Politik, der Justiz und der Gesellschaft durchdrungen und unter Kontrolle hatte.
Das zeigt: Geschichte endet nie. Freiheit, Gerechtigkeit und Demokratie wollen immer wieder neu erkämpft und verteidigt werden. Und dieser Kampf lohnt sich.
In den USA zeigt sich wie nachhaltig Donald Trump die US-amerikanische Gesellschaft vergiftet hat. Wie einfach das ist und wie schnell das geht. Es zeigt sich aber auch, dass Menschen sich mobilisieren für eine andere USA, für ein freies und demokratisches Land und gegen Korruption. Und dass sich Menschen, die sich haben von Trump verführen lassen, auch wieder umentscheiden. Auch Politikerinnen und Politiker in Trumps eigener republikanischer Partei, die sich ihm im Grunde unterworfen hatten.
Also: auf ans Werk! Im Einsatz für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte!
#midterms #usmidterms #bluewave
Die Demokratie lebt vom Mitmachen, vom Engagement, von der Kritik und auch von Demonstrationen wie die von Teilen der „Gen Z“.
Wenn zehntausende junge Menschen in Deutschland weitgehend friedlich protestieren gehen und ihre Sorgen artikulieren, dann ist das elementar. (Kriminelle Straftäter, die Geschäfte ausrauben, sind damit selbstredend nicht gemeint.)
Mit den Jusos im Kreis Recklinghausen haben wir das jetzt in Berlin diskutiert. Im Kreis Recklinghausen diskutieren wir weiter.
Eure Stimme ist die, auf die es ankommen wird. Junge Menschen sorgen sich um ihre Zukunft. Um zu hohe Mieten und Lebenshaltungskosten, um die Umwelt, die Bildung und Krieg und Frieden.
Es gibt nur eine Chance damit umzugehen. Was dafür oder dagegen zu machen. Sich zu engagieren. Sich einzubringen. Toll, dass Ihr das macht. Dabei bin ich gern an Eurer Seite!
Es ist ein Gedenken an eine schreckliche Zeit und an barbarische Taten. Taten, die lange und akribisch geplant und durchgeführt wurden. Und all das ist immer wieder möglich.
Rund 3.000 Jüdinnen und Juden aus dem Kreis Recklinghausen, Bochum, Dortmund und Gelsenkirchen wurden nach Riga deportiert und dort oder in Vernichtungslagern während der Zeit des Nationalsozialismus ermordet. Darunter etwa 300 Kinder.
Nur wenige kehrten zurück. Darunter Mina Aron, Martha De Vries und Rolf Abrahamsohn. Sie begründeten, dass jedes Jahr am ersten Sonntag im November auf dem Jüdischen Friedhof dieser Gräuel gedacht wird. Damit es nie wieder geschehen kann.
In jedem Jahr versammeln sich die führenden politischen und gesellschaftlichen Repräsentantinnen und Repräsentanten des Kreises Recklinghausen über (fast) alle Parteigrenzen hinweg auf dem jüdischen Friedhof, um der nach Riga verschleppten und ermordeten Gemeindemitglieder sowie der Bürgerinnen und Bürger der Stadt und des Kreises Recklinghausen zu gedenken.
Hauptrednerin in diesem Jahr war die Beauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen für die Bekämpfung des Antisemitismus, für jüdisches Leben und Erinnerungskultur Sylvia
Löhrmann.
Ganz hervorragend begleitet wurde das Gedenken von einer Schüler*innengruppe der Willy-Brandt-Gesamtschule Castrop-Rauxel. Ein ganz großes Dankeschön an Euch dafür! Das habt Ihr toll gemacht!
Antisemitismus, der Hass auf Jüdinnen und Juden, ist nie durch irgend etwas zu rechtfertigen oder zu relativieren. Wer das tut, darf niemals wieder politische Macht in Deutschland erlangen.
Castrop-Rauxel meets Berlin!
Das KiJiPa (Kinder- und Jugendparlament) Castrop-Rauxel war da. Auch auf Anregung von @timo.eismann . Meine Verbindung zum KiJuPa Castrop-Rauxel ist eine Besondere, weil ich mich vor über 30 Jahren als „Jugendbeauftragter“ der @spdcastroprauxel dafür eingesetzt habe, dass es gegründet wird.
Das war damals durchaus umstritten, weil es einige für zu teuer und andere für „scheindemokratisch“ gehalten haben. Ich fand es jedenfalls gut und habe es damals u.a. mit Walther Winkelmann vorangetrieben.
Ulrike Wolowski-Hassel hat es dann damals für die Stadt aufgebaut und hat es lange „betreut“. Ich freue mich schon jetzt auf ein Wiedersehen bei der hoffentlich stattfindenden „30-Jahre-Party“.
Das @kijupa.cr ist einfach eine tolle Einrichtung, um Demokratie zu erproben. Apropos Demokratie. Darum ging es auch beim Besuch in Berlin. Ob im Bundestag (Foto) oder im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz.
Manches läuft nicht immer so toll in einer Demokratie. Aber es ist gut, dass wir sie haben. Alle dürfen mitreden und mitentscheiden. Und alle dürfen frei ihre Meinung vertreten. Lasst uns gemeinsam dafür eintreten, daß das auch so bleibt!
Danke für Euren Besuch!
E mais uma vitória sobre o autoritarismo. Parabéns.
Und noch ein Sieg über den Autoritarismus. Herzlichen Glückwunsch an @camilajarams , @todandara , @soniaguajajara und die ganze @ptbrasil .
Vor 4 Jahren durften @isacademartori und ich gemeinsam mit der Friedrich-Ebert-Stiftung in Brasilien dabei sein. Es war ein großer Sieg über den Autoritarismus der Bolsonaros schon damals.
Aber es ging eigentlich um heute. Und es geht jetzt schon wieder um das, was in 4 Jahren passiert. Die Lehre dieses Wahltages in Europa und Amerika ist. Der Autoristarismus ist keine unaufhaltsame Sache.
Im Gegenteil. Die Menschen sind zu gewinnen für die Demokratie und die Menschlichkeit und den Anstand. Trotz aller autoritärer Versuchungen der vermeintlich einfachen Lösungen.
Herzlichen Glückwunsch Brasilien. Herzlichen Glückwunsch Demokratie!
Parabéns, Brasil. Parabéns, democracia!
Nach Orban in Ungarn verliert in Serbien der nächste Autokrat in Europa und die Menschen holen sich die Demokratie, den Rechtsstaat und die Menschenrechte zurück.
Ich sage es mal so. Nichts von diesen Werten ist altmodisch und überholt. Im Gegenteil. Demokratie, Rechtsstaat und Menschenrechte sind hoch aktuell. Und eine Mehrheit der Europäerinnen und Europäer wollen das. Die Deutschen übrigens auch.
Also Rücken gerade machen. Selbstbewußt sein und kämpfen!
#serbien
Im Schutzprogramm des Deutschen Bundestages habe ich die Patenschaft für Ruth Lopez übernommen. Und ich werde nicht ruhen bevor sie in Freiheit ist.
Ich schätze sehr, dass ich Ruth Lopez im August in El Salvador im Gefängnis besuchen durfte. Ich habe sie in einem gesundheitlich stabilen Zustand angetroffen, mache mir aber Sorgen, dass sich der Zustand gleich aufgrund von zwei Erkrankungen jederzeit verschlechtern kann.
Beim Besuch von Vizeaußenminsterin Adriana Mira (Foto: Mitte) haben wir das Interesse El Salvodors an konstruktiven Beziehungen zu Deutschland und Europa erörtert. Und an mehr deutschen Investitionen in El Salvador. Darüber können wir gern weiter reden. Meine Leidenschaft gilt Zentralamerika und auch ich bin an guten Beziehungen interessiert.
Was mich betrifft, steht dem aber die Inhaftierung von Ruth Lopez im Wege. #RuthLopez setzt sich für die Menschenrechte ein und prangert Korruption an. Die Regierung wirft ihr Verbrechen vor. All das wirkt sehr konstruiert.
Wie auch immer. Ruth Lopez steht unter meinem Schutz. In einem speziellen Schutzprogramm des Deutschen Bundestages, das weltweit ziemlich einzigartig ist. Auch nach meiner Zeit als Sprecher für Menschenrechte der SPD Bundestagsfraktion mache ich dort weiter. Ganz nach der Erkenntnis aus dem Talmud: „Wer ein Leben rettet, rettet die ganze Welt“.
Ruth Lopez steht in einer langen Reihe von Inhaftierten für die ich mich eingesetzt habe und weiter einsetze. Alle sind mittlerweile in Freiheit. U.a. Nguyễn Ngọc Như Quỳnh („Mother Mushroom“) aus Vietnam, Maksym Butkevych (Ukraine, inhaftiert in Russland) und Hozan Canê (Türkei).
Und ich bin mit sehr sicher, dass Ruth Lopez ihnen in Freiheit folgen wird. Die Frage ist nur wie lange es dauert und wie sehr sich El Salvador der internationalen Kritik aussetzen will.
#ElSalvador
@whrdhub @misereor @amnestydeutschland @basmamostafa90 @cristosal_ca @cristosal_org
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