Herzlich willkommen.
schön, dass Sie den Weg auf meine Website gefunden haben. Hier informiere ich Sie über meine politische Arbeit, aktuelle Themen aus meinem Wahlkreis und meine Schwerpunkte im Deutschen Bundestag.
Politik lebt vom Austausch. Mir geht es darum, Politik verständlich zu machen und ansprechbar zu bleiben.
Ich lade Sie deshalb herzlich ein, sich umzusehen, Beiträge zu lesen und sich ein eigenes Bild zu machen. Ihre Anregungen, Fragen und auch Ihre Kritik sind ausdrücklich willkommen, denn gute Politik entsteht gemeinsam.
Frank Schwabe
Meine Arbeit in Berlin
Bundestag
Seit 2005 vertrete ich die Menschen in Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop als direkt gewählter Abgeordneter im Bundestag. Seit Mai 2025 bin ich zusätzlich Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesjustizministerium – und arbeite damit an der Schnittstelle zwischen Parlament und Regierung. Europa, Menschenrechte, Verbraucherschutz: Das sind die Themen, die meine Arbeit seit Jahren prägen.
Staatssekretär
Seit Mai 2025 bin ich Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz. Mein Schwerpunkt ist der Verbraucherschutz – ein Bereich, der den Alltag der Menschen unmittelbar betrifft. Wo Verbraucherinnen und Verbraucher Unternehmen gegenüberstehen, braucht es klare Regeln und eine konsequente Durchsetzung. Daran arbeite ich täglich.
Europarat
Menschenrechte, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit – das sind keine Selbstverständlichkeiten. Seit 2014 setze ich mich in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates dafür ein, dass sie es bleiben. Als Fraktionsvorsitzender koordiniere ich 163 Abgeordnete aus ganz Europa. Gerade jetzt, wo autoritäre Kräfte erstarken, ist klar: Diese Arbeit duldet keinen Stillstand.
Auf nach El Salvador und Guatemala. Weit weg. Aber dort gibt es Menschen, denen ich vielleicht ein bisschen helfen kann und will.
#ruthlopez
250 Donuts für die Kinder der Stadtranderholung.
Die Stadtranderholung der AWO in Recklinghausen hat nicht nur eine ganz lange Tradition sondern ist ein toller Ferienspaß. Auch für diejenigen, die sich eine teure Urlaubsreise nicht leisten können. Zur alljährlichen Tradition gehört auch, dass die @spd_re und die @spdfraktionrecklinghausen mit einer kleinen Freude für die Kleinen vorbeischauen.
Auch die Vorsitzende des Stadtverbands und Landtagsabgeordnete @anna_kavena , der Fraktionsvorsitzende @frank.cerny70 und der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe waren dabei.
Ein ganz großes Dankeschön an alle Haupt- und Ehrenamtlichen der AWO!!!! Und noch viel Sommerspaß!
@awobund @awomslre @michael_materna @bernd_donner_re @kai_doernhoff @elviraaulich @elida.ramadaniii @alex.matthie @rasimo44
Für mich endet eine etwa 3-wöchige Sommerpause so richtig mit dem heutigen Tag.
Heute war Bundeskabinett. In Berlin. Und ich habe „meine“ Ministerin Stefanie Hubig als Parlamentarischer Staatssekretär vertreten.
Bundeskanzler Friedrich Merz hat Urlaub. Deshalb hat Vizekanzler Klingbeil das Kabinett geleitet. Mit einer Reihe neuer Gesichter.
Es ist immer so ein bisschen komisch. Die Dinge irgendwie auch als Bürger im Sommer am Fernsehen und im Internet verfolgt zu haben. Und dann die Realität vor einem zu sehen.
Wir haben im Bundeskabinett einige Dinge beschlossen. Dazu gehört eine Reform der Nachrichtendienste. Und anderes diskutiert. Dazu gehört der Drohnenangriff am Leipziger Flughafen und die Dürrelage in Deutschland.
Und wir haben beschlossen, dass es „begleitetes Trinken“ von Alkohol von 14- und 15-jährigen nicht mehr geben darf. Wer hatte eigentlich jemals diese „Schnapsidee“???
Für mich kommt jetzt ein Auslandsaufenthalt in Zentralamerika, ein Wahlkampf- und Demokratieeinsatz in Waltrops Partnerstadt Gardelegen (Sachsen-Anhalt !!!) und dann zwei intensive Wahlkreiswochen mit Hausbesuchen, Praktikumseinsätzen und Unternehmensbesuchen.
Allen, die noch oder erst frei haben, oder auch arbeiten müssen, noch einen schönen Sommer!
Ca. 3 Millionen aus Berlin. Ca. 3 Millionen von der Stadt. Das „Südbad“ in Recklinghausen wird ein Träumchen.
Gemeinsam mit Bürgermeister @axel.tschersich und der Landtagsabgeordneten @anna_kavena habe ich jetzt den Baufortschritt begutachteten können.
Das Südbad wird im Prinzip komplett erneuert. Die Außenanlagen werden auch ohne die Nutzung des Bades für die Öffentlichkeit nutzbar sein und laden zum Verweilen und Spielen ein.
Eine tolle Sache in einer guten Kooperation der Stadt #Recklinghausen mit dem Bund.
Ein bisschen müssen alle noch warten. Im nächsten Jahr wird es dann wirklich toll.
Es ist schrecklich. Aber die, die hassen, werden nicht siegen. Egal in welchem Namen sie glauben, das zu tun.
Gewinnen wird die Freiheit, die Verständigung und die Liebe.
Die Demokratie wird sich durchsetzen. Noch vor wenigen Wochen haben wir beim Europarat in Straßburg über die Zukunft der Türkei gesprochen.
@gokce.gokcen , @yunusemrechp und @bankogluaysu sind in einer Fraktion (SOC) mit der @spdde und den @die_gruenen in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats. Ich darf ihr Fraktionsvorsitzender sein.
Nachdem der in den Umfragen führende Präsidentschaftskandidat und Istanbuler Bürgermeister @ekremimamoglu inhaftiert wurde und Özgür Özel von der Parteispitze durch eine willfährige Justiz abgesetzt wurde, hat sich Özgür Özel und die legitime Spitze der sozialdemokratischen Partei entschlossen mit der @yenipartiyiz („Neue Partei“) eine neue Partei zu gründen, die für eine soziale Demokratie in der Türkei steht.
Viel Glück für Eure neue und im Grunde alte Partei. Viel Glück für eine demokratische Türkei. Wir sind an Eurer Seite.
Demokrasi galip gelecek. Sadece birkaç hafta önce, Strasbourg’daki Avrupa Konseyi’nde Türkiye’nin geleceğini tartıştık.
Gökçe Gökçen, Yunus Emre ve @bankogluaysu , Avrupa Konseyi Parlamenter Meclisi’nde SPD ve Yeşiller ile aynı siyasi gruba (@socpace ) mensuplar. Onların grup başkanlığını yapma ayrıcalığına sahibim.
Cumhurbaşkanlığı yarışının önde gelen ismi ve İstanbul Belediye Başkanı Ekrem İmamoğlu’nun hapse atılmasının ve Özgür Özel’in itaatkar bir yargı tarafından parti liderliğinden uzaklaştırılmasının ardından, @yenipartiozgurozel ve sosyal demokrat partinin meşru liderliği, Türkiye’de sosyal demokrasiye adanmış yeni bir parti olan YENİ Parti’yi kurmaya karar verdi.
Yeni -ancak özünde eski- partinize başarılar dileriz. Demokratik bir Türkiye’ye başarılar dileriz. Sizinleyiz.
#yeni̇
Praktisch? Ja.
Beliebt? Auch.
Aber viel zu oft stehen oder liegen sie im Weg. Das ist ärgerlich. Und gefährlich. Besonders für ältere und sehbehinderte Menschen.
Deshalb ändern wir die Regeln: Künftig sollen auch die Halter haften, also zum Beispiel Sharing-Anbieter. Denn wer mit E-Scootern Geld verdient, muss auch Verantwortung übernehmen.
Scooter sind gut. Leihdienste auch. Aber nicht auf Kosten anderer.
#EScooter #Verbraucherschutz #Verkehrssicherheit
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