Herzlich willkommen.
schön, dass Sie den Weg auf meine Website gefunden haben. Hier informiere ich Sie über meine politische Arbeit, aktuelle Themen aus meinem Wahlkreis und meine Schwerpunkte im Deutschen Bundestag.
Politik lebt vom Austausch. Mir geht es darum, Politik verständlich zu machen und ansprechbar zu bleiben.
Ich lade Sie deshalb herzlich ein, sich umzusehen, Beiträge zu lesen und sich ein eigenes Bild zu machen. Ihre Anregungen, Fragen und auch Ihre Kritik sind ausdrücklich willkommen, denn gute Politik entsteht gemeinsam.
Frank Schwabe
Meine Arbeit in Berlin
Bundestag
Seit 2005 vertrete ich die Menschen in Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop als direkt gewählter Abgeordneter im Bundestag. Seit Mai 2025 bin ich zusätzlich Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesjustizministerium – und arbeite damit an der Schnittstelle zwischen Parlament und Regierung. Europa, Menschenrechte, Verbraucherschutz: Das sind die Themen, die meine Arbeit seit Jahren prägen.
Staatssekretär
Seit Mai 2025 bin ich Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz. Mein Schwerpunkt ist der Verbraucherschutz – ein Bereich, der den Alltag der Menschen unmittelbar betrifft. Wo Verbraucherinnen und Verbraucher Unternehmen gegenüberstehen, braucht es klare Regeln und eine konsequente Durchsetzung. Daran arbeite ich täglich.
Europarat
Menschenrechte, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit – das sind keine Selbstverständlichkeiten. Seit 2014 setze ich mich in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates dafür ein, dass sie es bleiben. Als Fraktionsvorsitzender koordiniere ich 163 Abgeordnete aus ganz Europa. Gerade jetzt, wo autoritäre Kräfte erstarken, ist klar: Diese Arbeit duldet keinen Stillstand.
Nina Krüger ist die noch immer relativ neue DGB Bundesjugendsekretärin.
@ninakrgr ist aus dem Kreis Recklinghausen, genauer aus Gladbeck. Das macht uns auch ein bisschen stolz, dass jemand aus dem Kreis so eine wichtige Aufgabe hat.
Unsere Wege haben sich an vielen Stellen gekreuzt. Jetzt kreuzen sie sich in Berlin.
Es war mir eine Freude, Nina jetzt in ihrer neuen Funktion in Berlin zu treffen. Wir haben über viele aktuelle Themen geredet. Über die Wehrpflicht, aktuelle Konflikte rund um die Rechte von Arbeitnehmer*innen.
Das Verhältnis der SPD und der DGB Gewerkschaften ist schon immer ein „kritisch-solidarisches“. Wir arbeiten gemeinsam dafür, dass lohnabhängig Beschäftigte ihren gerechten Platz in der Gesellschaft haben.
Jede und jeder an seiner Stelle. Mit den Möglichkeiten, die eine Gewerkschaft hat, aber eben auch eine Partei. Auch mit allem Ringen im Kompromisse, die nötig sind, ohne die eigene klare Haltung aufzugeben.
Darum ringen wir. Nina und ich. Solidarisch.
Alles schwierig mit den Menschenrechten. Und dem Rechtsstaat. Und der Demokratie. Auch in Europa.
Und trotzdem lohnt es sich zu kämpfen. Gegen die Diktatur, gegen die Autokraten, für die Menschlichkeit, für ein friedliches und freies Europa.
Und dass sich der Kampf auch in dunkelsten Tagen lohnt, zeigt das Beispiel von Maria Kalasnikava. Noch vor einem Jahr war sie als eine der mutigen Kämpferinnen für die Freiheit in Belarus in Haft.
Unter der Führung ihrer Schwester Tatsiana Khomich haben sich viele international für ihre Freiheit eingesetzt. Der Europarat auch. 2021 hat die Parlamentarische Versammlung Maria Kalesnikava den Václav-Havel-Menschenrechtspreis. Heute war Maria dann da - nach 5 Jahren - und konnte endlich ihre Dankesrede halten.
Der Vorsitzende der ALDE Fraktion Iulian Bulai und ich haben ihr gern gratuliert.
The situation regarding human rights is fraught with difficulty. As is the rule of law. And democracy. Even in Europe.
And yet, the fight is worth it—against dictatorship and autocrats, and for humanity and a peaceful, free Europe.
The example of @kalesnikava demonstrates that this struggle is worthwhile, even in the darkest of times. Just a year ago, she was imprisoned as one of the courageous fighters for freedom in Belarus.
Led by her sister @tatsiana_khomich , many people campaigned internationally for her release—including the Council of Europe. In 2021, the Parliamentary Assembly awarded Maria Kalesnikava the Václav Havel Human Rights Prize. Today, Maria was finally here—after five years—and was able to deliver her acceptance speech.
Iulian Bulai, Chair of the @alde_pace and I were delighted to congratulate her.
@socpace
Für „meine“ Ministerin Stefanie Hubig ist der Schutz von Frauen vor Gewalt eines ihrer zentralen politischen Anliegen.
Manchmal darf ich sie bei Reden im Deutschen Bundestag als ihr Parlamentarischer Staatssekretär vertreten. So auch in dieser Woche beim Thema der sogenannten K.-o.-Tropfen.
Es geht dabei auch, aber nicht nur, um Tropfen, die unbemerkt in ein Getränk gegeben werden. Es gibt noch andere perfide Methoden ein - zumeist weibliches - Opfer gefügig zu machen.
Am Morgen habe ich dazu Kira Daviter im Morgenmagazin von ARD und ZDF gesehen. Kira Daviter hat von dem an ihr ausgeübten Verbrechen berichtet. Sie leidet darunter bis heute.
Aber sie findet sich damit nicht ab. Sie kämpft für andere Frauen, die betroffen sind oder betroffen werden könnten.
Und sie hat recht. Es geht bei weitem nicht nur um das Strafrecht. Es geht im eine Gesellschaft, um eine Polizei, eine Medizin und eine Justiz, die für das Thema sensibilisiert ist und sich damit auskennt.
Es geht aber eben auch um eine klare Ansage durch das Strafrecht. K.-o.-Tropfen sind eine Waffe. Und deshalb muss es bei einer Vergewaltigung mit K.-o.-Tropfen wie bei anderen Waffen auch, eine Mindeststrafe von 5 Jahren geben. Und das machen wir jetzt.
Das Signal ist klar. Wir sehen die Betroffenen und wir schützen Frauen und Mädchen so gut wir können.
❗️ ❗️ BREAKING NEWS ❗️❗️
Nachdem wir das Parkbad Nord 🏊♀️ in Castrop-Rauxel 2005 als SPD mit Bürgermeister Johannes Beisenherz an der Spitze in einem Kraftakt gerettet haben, sichern wir es jetzt dauerhaft.
Auf Antrag der Stadt Castrop-Rauxel hat der Deutsche Bundestag gerade eine Förderung von 4,35 Millionen Euro beschlossen.
Das ist eine tolle Nachricht und sie macht das Freibad mindestens für die nächsten zwei Jahrzehnte für die Menschen sicher.
Das Parkbad Nord 🏊 steht sinnbildlich für die Politik der @spdcastroprauxel . Das sage ich mal ganz bewusst. Das war und ist unser 👶
Freizeit muss vor der Haustür möglich und bezahlbar sein. Kinder müssen schwimmen können und vor allem schwimmen lernen können.
Ich freue mich sehr. Das lebenswerte Leben in Ickern wird dadurch noch ein bisschen besser.
Was soll jetzt ganz genau saniert werden?
Im Mittelpunkt der Sanierung, die insgesamt mit 5,8 Millionen Euro veranschlagt ist, steht die Umstellung der Wärmeversorgung von fossilen Energieträgern auf eine Sole-Wasser-Wärmepumpenanlage mit Erdwärmesonden.
Energetisch wird das Gebäude außerdem durch den Austausch von Fenstern und Außentüren, sowie der Installation einer modernen Lüftungsanlage mit Wärmerückgewinnung, ertüchtigt.
Zudem erfolgt die Umrüstung auf energieeffiziente LED-Beleuchtung. Für mehr Komfort und Barrierefreiheit wird die Sanierung des Eingangsbereichs, der WC- und Duschanlagen sowie die Schaffung barrierefreier Sanitärbereiche sorgen.
Nach den fast 3 Millionen Euro für das Südbad in Recklinghausen ist das der nächste Baustein für eine zukunftsfähige Bäderlandschaft in meinem Wahlkreis.
Diese gute Nachricht kann man gern verbreiten. 😉
Kinder sind in Not. In Deutschland und weltweit. Manchen ist das egal. Sie finden, dass man Kindern in anderen Teilen der Welt nicht helfen soll. Dass das rausgeschmissenes Geld ist.
UNICEF findet das nicht. Seit 80 Jahren nicht. @unicef_deutschland setzt sich für Kinder in Not ein. Weltweit. In 190 Ländern. Im Sudan, in der Ukraine, in Gaza oder jetzt nach der Sturzflut in Nepal. UNICEF ist oft die letzte Hoffnung für diese Kinder.
Und UNICEF wird jetzt 80 Jahre alt. Herzlichen Glückwunsch dazu. Ein besonderer Dank geht an alle Ehrenamtlichen.
Das Gesicht und die gute Seele von UNICEF in Recklinghausen ist Pfarrerin i.R. Susanne Schildknecht. Sie hat mich gebeten, als „Promi“ eines von 80 UNICEF Herzen zu bemalen, die demnächst in Köln versteigert werden.
Das habe ich aber nicht allein gemacht, sondern ich habe mein Mini-Praktikum in der Kindertagesstätte Okidele der Lebenshilfe in Waltrop genutzt und die Kleinen haben ein wunderbares Herz hingezaubert.
Und jetzt hoffe ich mal, dass ordentlich was reinkommt. Für die tollen Kinder dieser einen Welt. Ganz egal wo.
#UNICEF #Herz #Kinderherz
@unicef_ag_recklinghausen @lebenshilfe_waltrop
Whitney Houston, George Michael … Nicht persönlich. Aber doch musikalisch.
Am Freitag (25. September) verwandelt sich die Aula des Adalbert-Stifter-Gymnasiums in Castrop-Rauxel ab 19 Uhr in eine Bühne für echte Welthits!
Die @stiftungagora und MuT-Konzerte präsentieren eine Reise durch die Pop- und Soulgeschichte.
Marion Wilmer, Nigel Casey und Christian Heckelsmüller am Flügel sorgen für einen musikalischen Leckerbissen.
Wollt Ihr dabei sein?
Ich verlose 4-mal 2 Karten für diesen besonderen Abend! Falls Ihr dabei sein wollt, kommentiert einfach unter dem Beitrag, markiert die 2. Person (falls hier dabei) und Ihr seid im Lostopf!
Viel Glück und viel Spaß!
(PS: natürlich kann man die Karten auch für je 25 Euro käuflich erwerben. Es lohnt sich in jedem Fall!)
Herzlichen Glückwunsch!
75 Jahre THW Recklinghausen.
Und zum Festakt waren alle da!
75 Jahre Einsatz für die Sicherheit. Und auch 75 Jahre Einsatz für ein demokratisches Land, für ein tolerantes Miteinander. Eine Kameradschaft, die vereint und nicht trennt. Vielen Dank dafür!
Wir wollen alles tun, dass das so bleibt. Und wir wollen alles tun, damit es endlich endlich die langersehnte neue Unterkunft gibt. Das Geld vom Bund ist jedenfalls da. Die Stadt steht mit ihren Planungen. Wenn das „Go“ vom Landes-THW kommt, kann es losgehen!
Das THW Recklinghausen ist Vorbild in allerlei Hinsicht. Bei der Förderung von Frauen, bei der Förderung der Jugend. So wächst und gedeiht das THW. Wir werden gern unseren Teil tun, damit das so weitergeht!
Ihnen und Euch allzeit eine gute und gesunde Heimkehr von den Einsätzen!
Nochmal alles Gute zum 75sten und „Glückauf“!
Die Wahl in Sachsen-Anhalt treibt die Menschen um.
Es gibt nicht „die“ eine Antwort auf diese Wahl. Die habe ich auch nicht. Aber doch 5 Hinweise:
Wenn man der Meinung ist, dass die AfD verfassungsfeindlich ist, dann muss das Verfahren zur Überprüfung gestartet werden. Unverzüglich.
Wir müssen verstehen, in welcher politischen Konstellation wir leben. Die ist nämlich kompliziert. Und deswegen gibt es auch nicht die klaren Antworten, die sich so viele Menschen wünschen.
Früher war „gut und böse“ ziemlich einfach zu erkennen. Jede und jeder wusste, wo er und sie hingehört und was zu wählen ist. Das ist heute anders.
Viele Menschen wählen die AfD nach Gefühl. Nicht nach ihren Interessen. Starke Arbeitnehmerrechte? Starker Sozialstaat? Gerechtes Gesundheitssystem? Rechte für Mieterinnen und Mieter? Fehlanzeige.
Das soll aber die SPD bringen, sagen mir viele Menschen. Sonst ist sie wahlweise doof, verlogen oder hat ihre Wurzeln vergessen. Oder gleich alles zusammen.
Wir werden aber die Erwartungen zwangsläufig enttäuschen müssen, weil eben Menschen gegen ihre Interessen AfD wählen. Und wir dann in der politischen Mitte mit CDU und CSU nur gemeinsame Mehrheiten von Parteien hinbekommen, die in zentralen Politikfeldern nun mal gegensätzliche Positionen haben.
Die Lage der SPD ist schwierig - ganz objektiv. Wir könnten Willy Brandt, Helmut Schmidt und den Papst an der Spitze haben. Auch die hätten es schwer bei diesen politischen Rahmenbedingungen.
Die AfD will, dass nur nach alle über sie reden, vor ihnen zittern, sie die Tagesordnung bestimmt. Weil sie dann ihr Süppchen darauf kochen kann. Eine Prise Hass, eine Prise Hetze, eine Prise Leugnung wissenschaftlicher Realitäten, eine Prise Fake News, eine Prise putinsche Propaganda.
Die Mehrheit sieht das aber nicht so. Mindestens 7 von 10. Die Mehrheit sind ganz vernünftige Leute. Die sich anstrengen. Jeden Tag. Für ihre Familie. Für ihre Stadt. Für ihren Verein. Das ist die Mehrheit. Demokratinnen und Demokraten. Das müssen wir wissen. Und selbstbewusst diese Demokratie verteidigen.
Also lasst uns kämpfen, streiten, lieben und an einer besseren demokratischen
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