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/ Kurz Notiert SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin -
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/ Kurz Notiert Proteste im Iran: Der Menschenrechtsausschuss reagiert -
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/ Kurz Notiert Frank Schwabe lädt zur Kino-Sondervorstellung ein
Was mir wichtig ist
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Politik für die Region
Die Interessen, Fragen und Probleme der Menschen aus Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop sind mir besonders wichtig.
Vor Ort bin ich bei den Bürgersprechstunden und vielen Terminen Ansprechpartner für die Menschen aus meinem Wahlkreis. Als direkt gewählter Abgeordneter ist es meine Aufgabe, Ihre Eindrücke, Fragen und Ängste nach Berlin mitzunehmen.
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Sozial gerecht durch die Corona-Pandemie
Als Bundestagsabgeordneter für Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop setze ich mich in Berlin dafür ein, dass die Härten der Corona-Krise abgefedert werden. In der SPD-Bundestagsfraktion haben wir dafür milliardenschwere Maßnahmen auf den Weg gebracht. Das reicht aber nicht aus. Die Corona-Pandemie wird uns noch über das Jahr 2021 weiter begleiten. Dabei muss es sozial gerecht zugehen. Ich mache mich dafür stark, dass wir sozial gerecht durch die Krise kommen.
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© Council of Europe
Politik für Europa
Ich bin Vorsitzender der Fraktion der Sozialisten, Demokraten und Grünen in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates.
Die wichtigste Aufgabe der Parlamentarischen Versammlung ist der Dialog der Mitgliedsstaaten, vor allem hinsichtlich der Menschenrechte, demokratischer Grundsätze und rechtsstaatlicher Prinzipien.
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Menschenrechte und humanitäre Hilfe
Der Kampf um die Menschenrechte und ihre Achtung ist ein ursozialdemokratisches Thema. Deshalb ist es mein Ziel, dass sich das Thema konsequent als Leitfaden durch die Politik zieht.
Ob internationale Politik, Völkerrecht, Frauen- und Kinderrechte oder Flüchtlingspolitik – die Menschenrechte müssen der Maßstab sein. Eine aktive Menschenrechtspolitik in Deutschland bildet auch ein gutes Fundament für glaubwürdige auslandsbezogene Initiativen.