Herzlich willkommen.
schön, dass Sie den Weg auf meine Website gefunden haben. Hier informiere ich Sie über meine politische Arbeit, aktuelle Themen aus meinem Wahlkreis und meine Schwerpunkte im Deutschen Bundestag.
Politik lebt vom Austausch. Mir geht es darum, Politik verständlich zu machen und ansprechbar zu bleiben.
Ich lade Sie deshalb herzlich ein, sich umzusehen, Beiträge zu lesen und sich ein eigenes Bild zu machen. Ihre Anregungen, Fragen und auch Ihre Kritik sind ausdrücklich willkommen, denn gute Politik entsteht gemeinsam.
Frank Schwabe
Meine Arbeit in Berlin
Bundestag
Seit 2005 vertrete ich die Menschen in Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop als direkt gewählter Abgeordneter im Bundestag. Seit Mai 2025 bin ich zusätzlich Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesjustizministerium – und arbeite damit an der Schnittstelle zwischen Parlament und Regierung. Europa, Menschenrechte, Verbraucherschutz: Das sind die Themen, die meine Arbeit seit Jahren prägen.
Staatssekretär
Seit Mai 2025 bin ich Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz. Mein Schwerpunkt ist der Verbraucherschutz – ein Bereich, der den Alltag der Menschen unmittelbar betrifft. Wo Verbraucherinnen und Verbraucher Unternehmen gegenüberstehen, braucht es klare Regeln und eine konsequente Durchsetzung. Daran arbeite ich täglich.
Europarat
Menschenrechte, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit – das sind keine Selbstverständlichkeiten. Seit 2014 setze ich mich in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates dafür ein, dass sie es bleiben. Als Fraktionsvorsitzender koordiniere ich 163 Abgeordnete aus ganz Europa. Gerade jetzt, wo autoritäre Kräfte erstarken, ist klar: Diese Arbeit duldet keinen Stillstand.
Heute hat sich die SPD-Bundestagsfraktion in der Fraktionssitzung spontan entschlossen nach der Sitzung zum Bebelplatz in Berlin zu ziehen.
Der Platz auf dem die Nazis 1933 Bücher verbrannt haben. Am Beginn einer schrecklichen Zeit.
Die so oder so ähnlich nie wieder kommen darf. Die Wahl eines rechtsextremen Landtagspräsidenten markiert einen traurigen Tag in der Geschichte unseres Landes. Aber wir halten dagegen. Die Mehrheit will das nicht. Die Verfassung will das nicht. Und das machen wir deutlich.
Danke an @maja_wallstein für die beharrliche Initiative zu dieser Aktion! Danke an @matthiasmiersch , @carmenwegge und Boris Pistorius für sie starken Reden!
Der Austausch mit Schülerinnen und Schülern im Deutschen Bundestag ist jedes Mal anders. Und dieser Termin mit der Q2 des Theodor-Heuss-Gymnasiums aus Recklinghausen erst recht!
Wir haben über viele aktuelle Themen geredet. Von der Bedrohung unserer Demokratie und des Rechtsstaates. Bis hin zu den Möglichkeiten für junge Menschen, sich in unsere Gesellschaft einzubringen. Aber auch ganz konkret: Wie viel wird der Eintritt im bald frischsanierten Südbad in Recklinghausen kosten?
Das sind alles Fragen, die den Lebensalltag prägen und sicher konnte ich nicht auf alles eine perfekte Antwort geben. Aber eines war mir ein besonderes Anliegen: Mischt euch ein. Bringt euch ein und das mit genau solchen Fragen: Im Kleinen, in der Schule, im Schülerrat, in der Stadt. Oder eben im großen Bundestag.
Mir ist vor allem wichtig, dass wir gemeinsam alles tun, damit unsere Demokratie eine Demokratie bleibt. Wo wir zusammen halten gegen Hass und Hetze und denen, die spalten wollen, keine Chance geben.
Es war mir eine Freude, euch in Berlin Rede und Antwort zu stehen!
Danke Hape Kerkeling aus #Recklinghausen. Die Geburtsstadt kann stolz auf ihren Sohn sein.
Szene 1: als ich ein kleines Kind war, machte meine Mutter alle paar Monate ein Paket fertig. Mit Kaffee. Immer viel Kaffee. Für die Tante in Zwickau. Verstanden habe ich das nicht wirklich. Weil ich die Tante nie gesehen hatte.
Szene 2: am Tag der Deutschen Einheit 1990, an dem Feiertag der vollzogenen Wiedervereinigung, habe ich in Castrop-Rauxel (ein bisschen) Zigarre geraucht. Als überzeugter Nichtraucher. Eigentlich wollte ich nach Berlin. Hat dann aber nicht geklappt. Ich fand das einen tollen Tag.
Szene 3: im heutigen Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, in dem ich ein Büro haben darf, gibt es einen spannenden Ort. Dort war nämlich früher das Internationale Pressezentrum der DDR. Und da hat, ja wirklich, Günter Schabowski am 9. November 1989 seinen berühmten Satz gesagt: „Das tritt nach meiner Kenntnis … ist das sofort, unverzüglich“. Ich finde, man müsste diesen Ort mehr herausputzen.
Szene 4: meine kleine Mietwohnung in Berlin ist nahe der Bernauer Straße. Da ist die Mauergedenkstätte. Immer, wenn meine Kinder in Berlin sind, versuche ich mit ihnen dort lang zu laufen. Um zu erfahren und zu verstehen was da war, wie toll es ist, dass wir heute in Freiheit leben dürfen und dass es nie wieder so weit kommen darf, dass Menschen erschossen werden, weil die frei sein wollen.
Szene 5: ich war im Wahlkampf in Sachsen-Anhalt. Und habe versucht zu verstehen, warum das Glück der Deutschen Einheit so weit weg ist. Warum manche das auch gar nicht so sehr als Glück empfinden. Und warum viele - nicht nur im Osten - die Lehren aus der DDR Diktatur vergessen haben. Und die aus der NAZI Diktatur gleich auch.
Es sind leider viele, die die Demokratie in Deutschland wieder aufs Spiel setzen wollen. Aus Verdruss, Wut oder Vergessenheit. Die das Land nur dann lieben, wenn es völkisch rein ist. Die Schwarze in der deutschen Fußballnationalmannschaft nicht ertragen können. Die die Wende umdeuten und missbrauchen. Die glauben, heute sei es mit der Meinungsfreiheit „schlimmer als in der DDR“.
Aber es ist nicht die Mehrheit. Die Mehrheit findet es gut, dass wir in Frieden und Freiheit leben dürfen. …
Verhaftungen von LGBTI in der Türkei, Russlands Angriffskrieg in der Ukraine, Wahlen in Armenien und Kosovo, Besuch des portugiesischen Präsidenten, von Fürst Albert von Monaco und dem deutschen Außenminister Johann Wadephul.
Eine ereignisreiche Woche in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats geht zu Ende. Ja, wir müssen ringen um die Demokratie. Sie steht durch autoritäre Regime, Möchtegern-Autokraten und rechtsextreme Parteien unter Druck.
Aber wir sind da und wir haben die Mehrheit. Auch in dieser Woche beim Europarat. Wir haben gute Beschlüsse gefasst zur Verbindung von Klimaschutz und Menschenrechten, zum Schutz von queeren Menschen, zur Unterstützung der Ukraine. Wir haben die autoritäre Entwicklung der Türkei kritisiert und die Lage von Demokratie und Menschenrechten in Aserbaidschan und Georgien.
Und das alles mit ganz großen Mehrheiten der Parlamentarier aus 44 Mitgliedsstaaten der 46 Mitglieder des Europarats.
Deshalb müssen wir wachsam sein, aber auch ein bisschen mehr „cool“. Hart gegen die Feinde der Freiheit und der Demokratie. Aber wir dürfen uns nicht treiben lassen von den Miesmachern, den Wissenschaftsleugnern und den Hassern und Verleumder.
Diejenigen, die an die Werte des Europarats, an die Demokratie, die Menschenrechte und den Rechtsstaat glauben und das alles wollen, sind mehr.
Und wir sollten dieses Zutrauen auch ausstrahlen. Emphatisch, entschlossen, aber auch mit einer Prise Zutrauen und Gelassenheit.
Social Media ist ein Abenteuer. Ein Experiment an der Demokratie. Politiker wollen Aufmerksamkeit. Weil sie sie brauchen in einer Demokratie, die auf Zustimmung gegründet ist. Max Lessig und ich und das ganze #TeamSchwabe haben sich auf diese abenteuerliche Reise begeben.
Wir haben diskutiert und gerungen und gelernt. Zwischen Seriosität und den abgewogenen Antworten, die in der Demokratie nötig sind und diesem Ringen nach Aufmerksamkeit ist es ein schmaler Grat. Immer getrieben von den verrückten demokratiegefährdenden Algorithmen.
Diese gemeinsame Zeit und diese gemeinsame Erfahrung und dieses gemeinsame Ringen wird bleiben. Und auch die Zeit im Europarat, geprägt von Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine, dem auch medialen Umgang mit dem Korruptionsskandal rund um Aserbaischan, meiner Doppelrolle als Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten und Grünen und Leiter der Deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung. Max war für alles das zuständig.
Max war immer an meiner Seite, musste erahnen was ich nun grad schon wieder wollte. Max hat Professionalität in das Team gebracht im Umgang mit den sozialen Medien. Und wir haben gemeinsam einen Stück des Weges des Europarats begleitet. Ein paar Entscheidungen sogar (mit)geprägt.
Lieber Max, lieben Dank dafür! Sicher auch im Namen des ganzen Teams! Für Deine Geduld, Deine Expertise und Deinen Teamspirit!
Alles Gute auf Deinem weiteren Weg! Zunächst mal auf dem Weg in den nächsten Monaten. Wir sehen uns. Bis die Tage! Und ein …..
Nina Krüger ist die noch immer relativ neue DGB Bundesjugendsekretärin.
@ninakrgr ist aus dem Kreis Recklinghausen, genauer aus Gladbeck. Das macht uns auch ein bisschen stolz, dass jemand aus dem Kreis so eine wichtige Aufgabe hat.
Unsere Wege haben sich an vielen Stellen gekreuzt. Jetzt kreuzen sie sich in Berlin.
Es war mir eine Freude, Nina jetzt in ihrer neuen Funktion in Berlin zu treffen. Wir haben über viele aktuelle Themen geredet. Über die Wehrpflicht, aktuelle Konflikte rund um die Rechte von Arbeitnehmer*innen.
Das Verhältnis der SPD und der DGB Gewerkschaften ist schon immer ein „kritisch-solidarisches“. Wir arbeiten gemeinsam dafür, dass lohnabhängig Beschäftigte ihren gerechten Platz in der Gesellschaft haben.
Jede und jeder an seiner Stelle. Mit den Möglichkeiten, die eine Gewerkschaft hat, aber eben auch eine Partei. Auch mit allem Ringen im Kompromisse, die nötig sind, ohne die eigene klare Haltung aufzugeben.
Darum ringen wir. Nina und ich. Solidarisch.
Alles schwierig mit den Menschenrechten. Und dem Rechtsstaat. Und der Demokratie. Auch in Europa.
Und trotzdem lohnt es sich zu kämpfen. Gegen die Diktatur, gegen die Autokraten, für die Menschlichkeit, für ein friedliches und freies Europa.
Und dass sich der Kampf auch in dunkelsten Tagen lohnt, zeigt das Beispiel von Maria Kalasnikava. Noch vor einem Jahr war sie als eine der mutigen Kämpferinnen für die Freiheit in Belarus in Haft.
Unter der Führung ihrer Schwester Tatsiana Khomich haben sich viele international für ihre Freiheit eingesetzt. Der Europarat auch. 2021 hat die Parlamentarische Versammlung Maria Kalesnikava den Václav-Havel-Menschenrechtspreis. Heute war Maria dann da - nach 5 Jahren - und konnte endlich ihre Dankesrede halten.
Der Vorsitzende der ALDE Fraktion Iulian Bulai und ich haben ihr gern gratuliert.
The situation regarding human rights is fraught with difficulty. As is the rule of law. And democracy. Even in Europe.
And yet, the fight is worth it—against dictatorship and autocrats, and for humanity and a peaceful, free Europe.
The example of @kalesnikava demonstrates that this struggle is worthwhile, even in the darkest of times. Just a year ago, she was imprisoned as one of the courageous fighters for freedom in Belarus.
Led by her sister @tatsiana_khomich , many people campaigned internationally for her release—including the Council of Europe. In 2021, the Parliamentary Assembly awarded Maria Kalesnikava the Václav Havel Human Rights Prize. Today, Maria was finally here—after five years—and was able to deliver her acceptance speech.
Iulian Bulai, Chair of the @alde_pace and I were delighted to congratulate her.
@socpace
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