Schlagwort: Klimaschutz
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Frank Schwabe zum Petersberger Klimadialog: „Die Klimakrise können wir nur gemeinsam bewältigen“
Vom 17. bis 19. Juli findet der Petersberger Klimadialog zum ersten Mal im Auswärtigen Amt statt. Im Fokus der Gespräche steht die Vorbereitung der Weltklimakonferenz COP27 in Ägypten. Frank Schwabe spricht sich für eine stärkere multilaterale Zusammenarbeit aus.
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Frank Schwabe: "Wir müssen weiterhin daran arbeiten, dass Klimawandel überhaupt gar nicht stattfindet."
Frank Schwabe redet zum Antrag "Naturschutz ist Klimaschutz - Mit natürlichem Klimaschutz das Arten-Aussterben und die Klimakrise bekämpfen".
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Klimaschutz wird Gesetz
Frank Schwabe, SPD Bundestagsabgeordneter für Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop, freut sich über das verabschiedete Klimaschutzgesetz. Er hatte es vor fast 10 Jahren als zuständiger Sprecher für Klimaschutz für die SPD Bundestagsfraktion entwickelt.
„Das Klimaschutzgesetz bringt nicht alle Maßnahmen, die notwendig sind um unsere Klimaschutzziele einzuhalten ...
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Merkel verpasst Chance für klares Klima-Signal
Zur Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Klimakonferenz COP 23 in Bonn erklären Frank Schwabe und Klaus Mindrup:
„Es ist jetzt die Zeit für eine mutige Politik zum Schutz des Weltklimas. Deutschland kommt dabei nach wie vor eine zentrale Rolle zu. Durch die Gleichzeitigkeit der Klimakonferenz in Deutschland und den Verhandlungen zu einer neuen Bundesregierung, hatte die Bundeskanzlerin die einmalige Chance ein starkes Signal an die Weltgemeinschaft zu geben und gleichzeitig eine mutige Klimaschutzpolitik einer neuen Bundesregierung zu beschreiben. Diese Chance hat sie mit einer mutlosen Rede verpasst, die eher von Allgemeinplätzen gespickt war.
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Wirksamkeit des Emissionshandels bleibt zu schwach
CO2-Mindestpreis als Alternative Die generelle Einigung der EU-Umweltminister für zukünftige Leitlinien des europäischen Emissionshandels wird von der SPD-Bundestagsfraktion begrüßt. Nach der Entscheidung im EU-Parlament Mitte Februar und der gestrigen Entscheidung im Rat wird jedoch deutlich, dass das Instrument „Emissionshandel“ jedoch zu schwach ausgestattet ist, um eine echte Wirksamkeit zu entfalten.
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Nur abgeschwächtes Signal für den Klimaschutz
Zur heutigen Abstimmung im Europaparlament über die Reform des Emissionshandels erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion MdB Frank Schwabe:
„Leider ist das Plenum des Europaparlaments nicht allen Forderungen seines Umweltausschusses gefolgt. Zwar sollen 800 Millionen überschüssige Zertifikate gelöscht werden und die Rate verdoppelt werden, mit der überschüssige Zertifikate in die Reserve überführt werden. Aber die Gesamtmenge an Zertifikaten soll nicht stärker abgesenkt werden.
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Arktisschutz: Schwabe begrüßt Entscheidung von Obama und Trudeau
Deutliches Signal an Trump US-Präsident Barack Obama und Kanadas Premierminister Justin Trudeau haben große Gebiete der Arktis und Teile des Atlantiks unter Schutz gestellt. Lizenzen für Öl - und Gasbohrungen werden somit nicht mehr erteilt. Das sei nicht nur eine gute Nachricht für den Meeresschutz, sondern auch ein deutliches Signal an den zukünftigen US-Präsidenten Donald Trump, so Frank Schwabe.
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Klimaschutzziel 2020 muss erreicht werden
Klimaschutzpolitik muss glaubwürdig sein. Mit dem Klimaaktionsprogramm 2020 hat Barbara Hendricks gehandelt. Es hat einen guten Teil der Lücke, die uns die schwarz-gelbe Vorgängerregierung hinterlassen hat, schließen können. Aber der heute vom Kabinett verabschiedete Klimaschutzbericht 2016 zeigt eine verbleibende Lücke.
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Konferenz in Marrakesch bringt Fortschritte im weltweiten Klimaschutz
USA müssen entscheiden, ob sie dabei sein wollen Die Weltklimakonferenz von Marrakesch war die wichtige erste Arbeitskonferenz zur Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens. Im Bereich der Finanzierung des weltweiten Klimaschutzes, in der Frage der Transparenz der nationalen Verpflichtungen und im Bereich des Umgangs mit bereits eintretenden Schäden wurden wichtige neue Akzente gesetzt.
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Klimaschutzplan bringt Leitplanken für zukünftige Politik
Zur Einigung auf den Klimaschutzplan 2050 erklärt der zuständige Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe:
„Die Einigung auf den Klimaschutzplan ist ein Zeichen an die Gesellschaft und für die Klimakonferenz in Marrakesch gleichermaßen. Sie wurde erreicht durch die beharrliche Haltung von Umweltministerin Hendricks. Der Klimaschutzplan erfüllt nicht alle Notwendigkeiten, enthält aber wichtige Leitplanken. Es bleibt die Aufgabe für die nächste Legislaturperiode ein Klimaschutzgesetz zu verabschieden, das dauerhaft einen verlässlichen Rahmen insbesondere für die wirtschaftlichen Akteure setzt. Dann kann auch die Union - wie gewünscht - im Bundestag und in den Ländern umfassend mit beraten.
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Rede von Frank Schwabe im Deutschen Bundestag zur Klimakonferenz in Marrakesch
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Die Welt hat verstanden, die Union nicht
Zum heutigen Inkrafttreten des Klimaschutzabkommens von Paris erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion MdB Frank Schwabe:
„Die Welt hat sich auf den Weg gemacht. Die Herausforderung des Klimawandels ist in den letzten Jahren enorm gewachsen. Aber auch die weltweiten Antworten darauf haben eine Dimension angenommen, wie sie vor einigen Jahren nicht absehbar war. Das Abkommen von Paris ist dafür der Rahmen, aber auch das Abbild dieser veränderten Lage in der Welt.
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CDU und CSU müssen beim Klimaschutz Farbe bekennen
Im Koalitionsvertrag wurde die Verabschiedung eines Klimaschutzplans im Lichte der Beschlüsse des Abkommens von Paris vereinbart. Die SPD hatte schon damals ein Klimaschutzgesetz gefordert. Das ist auch weiterhin unsere Position. Bei einem solchen Gesetz gäbe es eine umfassende Beteiligung des Bundestags, die bei einem Regierungsplan nicht möglich ist.
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Rede von Frank Schwabe im Deutschen Bundestag zur Ratifizierung des Klimaabkommens von Paris
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Frank Schwabe mit Rede zum Klimaschutz
Im Plenum des Deutschen Bundestags nimmt Frank Schwabe Stellung zu den Herausforderungen des nationalen Klimaschutzes.
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Deutschland muss zeigen wie Pariser Klimaschutz-Abkommen umgesetzt wird
Nach dem Ende des G7-Gipfels in Japan und der UN-Klimagespräche in Bonn erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe:
"Nach den konstruktiven Verhandlungen der letzten zwei Wochen in Bonn und dem klaren Bekenntnis des G7-Gipfels zur Ratifizierung des Paris Abkommens sind Deutschland und die EU gefordert schnell konsequenten Klimaschutz zu betreiben.
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Abkommen von Paris muss rasch umgesetzt werden
Heute werden in New York mehr als 160 Staaten das UN-Abkommen zum Klimaschutz unterzeichnen, das beim Pariser Klimagipfel Ende vergangenen Jahres beschlossen wurde. Hierzu erklärt Frank Schwabe, klimaschutzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion:
„Paris war der Startschuss für eine globale Transformation.
Das Klimaschutzabkommen von Paris muss zügig in Kraft gesetzt werden. Aber die eigentliche Arbeit beginnt erst jetzt. Der Klimaschutzplan 2050 muss zentrale Weichenstellungen und robuste Strategien enthalten, wie wir die Ziele von Paris in Deutschland erreichen. Alle Sektoren müssen dabei ihren Beitrag leisten.
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Klimavertrag von Paris ändert die Welt
Zum Ergebnis der Klimakonferenz in Paris erklärt der stellvertretende umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe:
„Das Klimaabkommen von Paris ist ein Riesenerfolg für die Weltgemeinschaft. Dass sich die Welt angesichts dieses zentralen, aber eben auch äußerst komplizierten Themas als handlungsfähig erweist, kann gar nicht hoch genug bewertet werden.
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Paris tritt Weg zur Dekarbonisierung fest
Das Ergebnis der Klimakonferenz von Paris liefert die Grundlage dafür, dass das internationale Zwei-Grad-Ziel erreicht werden kann. Es ist gut, dass die Forderung nach dem 1,5-Grad-Ziel im neuen "Paris Agreement" verankert werden konnte. Paris war eine wichtige Etappe, die Regeln und Mechanismen in Richtung einer klimagerechten Welt festzulegen. Letztlich war Paris aber nur ein Schritt auf einem Weg, den die Welt längst geht. Auch das wurde auf der Konferenz spürbar.
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Klimakonferenz in Paris: Deutschland erhöht Unterstützung für Anpassungsfonds
Weitere Arbeitsgruppen eingesetzt Eine gute Nachricht direkt zum Anfang. Ministerin Barbara Hendricks hat mehr Unterstützung für den sog. Anpassungsfonds zugesagt. 50 Millionen Euro mehr als bisher wird Deutschland für den Topf zur Verfügung stellen, um schon jetzt vom Klimawandel betroffene Länder mit entsprechenden Anpassungsmaßnahmen (Schutz vor Fluten, Erdrutschen Bewässerungssysteme etc.) zu unterstützen. Damit hilft Deutschland die Finanzierungslücke des Fonds‘ zu schließen.
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