Schlagwort: Aktuelles

• 06.12.2015 COP21 Paris Tag 6 Klimapolitik braucht nicht nur erfolgreiche internationale Konferenzen, sondern ein ganzes Bündel von Maßnahmen auf internationaler und nationalstaatlicher Ebene, auf staatlicher, wirtschaftlicher und persönlicher Ebene. Einen wichtigen Beitrag bildet seit ein paar Jahren die „Divestment-Bewegung“. Diese Bewegung fordert den schrittweisen Abzug von Finanzmitteln aus fossilen Energieträgern.
• 04.12.2015 COP21 Paris Tag 5 Rede von Frank Schwabe im Plenum des Deutschen Bundestages zur Klimakonferenz in Paris
• 04.12.2015 Einsatz deutscher Streitkräfte gegen die Terrororganisation IS Syrien Frank Schwabe gibt Erklärung ab Mit großer Sorge blicke ich auf die Lage in Syrien. Seit Beginn der friedlichen Proteste syrischer Oppositionsgruppen im Zusammenhang mit dem Arabischen Frühling Anfang 2011 hat das Assad-Regime auf eine militärische Eskalation gesetzt. Die syrischen Regierungstruppen haben systematisch zivile Ziele angegriffen und im Laufe des Krieges sogar chemische Waffen eingesetzt. Im Zusammenhang mit dem völkerrechtswidrigen Giftgaseinsatz Syriens ist es den Vereinten Nationen gelungen, auf der Grundlage eines Sicherheitsratsbeschlusses die chemischen Waffenbestände Syriens zu sichern und diese unter maßgeblicher Hilfe auch von deutscher Seite zu vernichten.
• 03.12.2015 COP21 Paris Tag 4 Vor sechs Jahren endete die Klimakonferenz in Kopenhagen in einer Enttäuschung. Es konnte kein verbindliches Abkommen verabschiedet werden. Einer der Gründe, warum eine Aussicht auf Erfolg in Paris viel größer ist als damals in Kopenhagen, ist der weltweite Vormarsch der Erneuerbaren Energien. Erneuerbare Energien sind weltweit auf der Überholspur.
• 03.12.2015 Menschenrechtsverteidiger stärker schützen Bundestag würdigt Einsatz für Menschenrechte Im Vorfeld des internationalen Tags für Menschenrechte am 10. Dezember debattiert der Bundestag heute über den Schutz von Menschenrechtsverteidigern. Ohne deren Einsatz wäre es um die Menschenrechte in der Welt schlecht bestellt. In vielen Staaten jedoch beschneiden restriktive Gesetze zunehmend ihren Handlungsspielraum.
• 02.12.2015 COP21 Paris Tag 3 40.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind bei der Klimakonferenz in Paris registriert. Davon gehören etwa 10.000 zu den Verhandlerteams der Staaten, die restlichen 30.000 sind VertreterInnen der Presse, Mitglieder von Nichtregierungsorganisationen oder VertreterInnen von Wirtschaftsverbänden. Auch sind viele Lobbyisten von den „Big Polluters“ vertreten, also den Konzernen, die ihr Geld mit fossilen Rohstoffen verdienen und oftmals versuchen die internationale Klimapolitik zu blockieren. Am Einfluss der Lobbyisten der internationalen Konzerne auf die Klimaverhandlungen gibt es seit langem heftige Kritik.
• 01.12.2015 COP21 Paris Tag 2 Für viele Regionen auf der Welt ist der Klimawandel heute schon bittere Realität. Der Klimawandel verstärkt Wetterextreme wie Stürme, Dürren, Hitzewellen oder Überflutungen. Wissenschaftler haben gemessen, dass es bereits im Jahr 2015 über ein Grad wärmer ist als in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts. Gerade die Ärmsten und Verletzlichsten sind besonders von der Auswirkungen des Klimawandels betroffen.
• 30.11.2015 COP21 Paris Tag 1 Heute wird die Klimakonferenz in Paris offiziell eröffnet. Rund 150 Staats- und Regierungschefs sind zum Auftakt der Konferenz nach Paris gereist. Die Konferenz wird zwei Wochen dauern. Zum Abschluss soll das neue Klimaabkommen verabschiedet werden. Wo stehen wir heute, am Anfang der Verhandlungen?
• 30.11.2015 Für ein starkes Abkommen auf der Klimakonferenz in Paris Ab heute verhandeln 195 Staaten in Paris über das neue weltweite Klimaabkommen. In Paris muss ein umfassendes, ehrgeiziges und verbindliches Abkommen verabschiedet werden, zu dem alle Staaten beitragen. Hierzu erklären Dr. Matthias Miersch, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Frank Schwabe, Berichterstatter für Klimapolitik: „Ab heute verhandeln 195 Staaten in Paris über das neue weltweite Klimaabkommen. Nun zeigt sich, ob wir es ernst meinen mit dem Klimaschutz und unserer Verantwortung für künftige Generationen
• 27.11.2015 Sorge über Pressefreiheit in der Türkei Regierungskritische Journalisten verhaftet Die Verhaftung von zwei regierungskritischen Journalisten wirft erneut Fragen über den Stand der Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei auf. Die Tatsache, dass der Türkei eine Schlüsselrolle bei der Bewältigung der aktuellen Flüchtlingskrise zufällt, darf kein Freibrief für die Verletzung der Menschenrechte sein. Dies muss die EU unmissverständlich klarstellen.
• 25.11.2015 Mehr Geld für humanitäre Hilfe – und doch zu wenig Frank Schwabe mahnt weitere Gelder für humanitäre Hilfen an Humanitäre Hilfe ist für Millionen Menschen auf der Welt eine existenzielle Frage. Deshalb ist es eine gute Botschaft, dass für den Haushalt 2016 die Mittel für humanitäre Hilfe erheblich erhöht worden sind.
• 24.11.2015 Kontingente sind etwas anderes als Obergrenzen Schwabe nimmt Stellung zur aktuellen Debatte um Aufnahme von Flüchtlingen Die Idee von Kontingenten war schon immer der richtige Weg für den Umgang mit Bürgerkriegsflüchtlingen. Kontingente ermöglichen einen sicheren Weg des Zugangs für Flüchtlinge und bringen mehr Planbarkeit in den Aufnahmeländern.
• 23.11.2015 Der etwas andere Reiseführer Am vergangenen Freitag, den 20.11.2015 besuchte der Bundestagabgeordnete Frank Schwabe die Käthe-Kollwitz-Gesamtschule im Rahmen des bundesweiten Vorlesetages, der jährlich auf Initiative der „Stiftung Lesen“ stattfindet. Diesmal hatte er ein Buch der etwas anderen Art im Gepäck: „Ich bin kein Berliner – Ein Reiseführer für faule Touristen“ von Wladimir Kaminer.
• 23.11.2015 Ungewöhnliches Dreierbündnis auf gutem Weg Städtepartnerschaftsverein wählte Vorstand Zur Bilanz der bisherigen Arbeit und der Neuwahl eines Vorstands traf sich jetzt der Deutsch-Griechisch-Türkische Städtepartnerschaftsverein im Rahmen einer Mitgliederversammlung. Dort zog der alte und neue Vorsitzende Frank Schwabe ein positives Fazit der bisherigen Kooperation mit dem türkischen Zongukdak und der griechischen Stadt Trikala.
• 20.11.2015 30 Millionen Kinder und Jugendliche auf der Flucht Heutiger Weltkindertag erinnert an Rechte von Kindern Die Hälfte der weltweit 60 Millionen Flüchtlinge sind Kinder und Jugendliche unter 18. Ihre Zukunft ist unsicher, von ihren Rechten können sie nur träumen. In Deutschland ist der Familiennachzug für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge gefährdet. Eine gute Nachricht ist, dass rechtzeitig vor dem heutigen Weltkindertag im Deutschen Institut für Menschenrechte die Monitoring-Stelle zur UN-Kinderrechtskonvention eröffnet wurde.
• 17.11.2015 Tod von Helmut Schmidt: Kondolenzbuch liegt aus Noch bis Ende der Woche können Bürgerinnen und Bürger kondolieren Anlässlich des Todes von Bundeskanzler a.D. Helmut Schmidt liegt im Herbert-Wehner-Haus der SPD Recklinghausen noch bis Ende der Woche ein Kondolenzbuch aus. Bürgerinnen und Bürger können dort schriftlich ihr Beileid bekunden.
• 12.11.2015 Rede zur bevorstehenden Klimakonferenz in Paris ...
• 12.11.2015 Rede zur Flüchtlingssituation Im Rahmen einer sogenannten Aktuellen Stunde redet Frank Schwabe zur Flüchtlingssituation in Deutschland ...
• 02.11.2015 Keine freien und fairen Wahlen in Aserbaidschan Trotz einer Reihe von Unregelmäßigkeiten gab es am Sonntag einen ruhigen Wahlverlauf. Das kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Parlamentswahlen in Aserbaidschan am 1. November freien und fairen Wahlen in keiner Weise entsprechen. Sie sollen dem Land einen demokratischen Anschein geben, der durch die Realität nicht gedeckt ist. Insofern ist die Wahl eine Farce.
• 23.10.2015 Gastfamilien für Schüler aus Lateinamerika gesucht Gegenbesuch im Sommer 2016 Der Verein für Deutsche Kulturbeziehungen im Ausland sucht noch Gastfamilien für Schülerinnen und Schüler aus Chile, Argentinien und Paraguay in der Zeit von frühestens Ende November bis spätestens Ende Februar 2016.