Schlagwort: Menschenrechte

• 12.02.2020 Frank Schwabe ins Kuratorium des Deutschen Instituts für Menschenrechte gewählt Der sozialdemokratische Menschenrechtspolitiker und Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe ist vom Bundestag in das Kuratorium des Deutschen Instituts für Menschenrechte gewählt worden. Es ist seine zweite Periode in dem Gremium.
• 11.02.2020 Menschenrechtspreis für Seenotretter Wichtiges Zeichen der Solidarität Amnesty International hat heute seinen Menschenrechtspreis an die Seenotretterinnen und Seenotretter der Iuventa 10 verliehen. Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert den Preisträgerinnen und Preisträgern und würdigt ihren Einsatz zur Rettung von Menschen in Seenot. Menschenrechtspolitischer Sprecher Frank Schwabe wertet die Verleihung als wichtiges Zeichen der Solidarität.
• 23.10.2019 Wiedergewählt: Schwabe als Sprecher für Menschenrechte bestätigt "Ich mache das alles sehr gern" Die SPD Bundestagsfraktion hat Frank Schwabe als Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe bestätigt. Schwabe ist  bereits seit knapp fünf Jahren in dieser Funktion. Die jetzige Wahl gilt bis zur nächsten Bundestagswahl.
• 17.09.2019 Europarat sendet Schwabe nach Tschetschenien Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) reist nach Moskau und in die Hauptstadt Grosny der Teilrepublik Tschetschenien. Schwabe ist dort als Berichterstatter des Europarats für die Lage der Menschenrechte im Nordkaukasus.
• 17.09.2019 Schwabe trifft Aktivisten aus Hongkong Austausch über Freiheit und Menschenrechte Mit Joshua Wong und weiteren Aktivisten aus Hongkong hat sich Frank Schwabe über die schwierige menschenrechtliche Situation ausgetauscht. Wong gilt als als führender Kopf der Proteste in Hongkong gegen den wachsenden Einfluss Chinas.
• 16.08.2019 Rettungsmission Sophia soll fortgeführt werden Worten der Bundeskanzlerin müssen nun auch Taten folgen Es ist eine humanitäre Selbstverständlichkeit Menschen nicht ertrinken zu lassen. Der aktuelle Notfallmechanismus für die private Seenotrettung kann nur eine Übergangslösung sein.
• 14.06.2019 Europaspiele in Belarus: Fokus auf die Menschenrechte legen Deutscher Olympischer Sportbund muss Haltung überdenken Die Europaspiele, die vom 21. bis 30. Juni in Minsk stattfinden, lenken den Blick auf die menschenrechtliche Situation in Belarus, das als einziger europäischer Staat noch immer die Todesstrafe verhängt und vollstreckt.
• 12.04.2019 Menschenleben schützen und Menschenrechte bewahren Frank Schwabe unterstützt Osterappell Am 30. Juni 2000, vor fast 20 Jahren, bekannte sich der Deutsche Bundestag mit dem Osterappell „Humanitäre Grundsätze in der Flüchtlingspolitik beachten“ zum umfassenden Flüchtlingsschutz. Der von Christian Schwarz-Schilling (CDU) und Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen) initiierte Gruppenantrag fand breite Unterstützung bei insgesamt 230 Abgeordneten aller damals im Bundestag vertretenen Fraktionen. Anlehnend an diesen Appell fordern wir heute als Abgeordnete des Deutschen Bundestages die Bundesregierung auf, sich für den Schutz von Menschenleben auf dem Mittelmeer und die Einhaltung der Menschenrechte einzusetzen.
• 20.02.2019 Guatemala muss zur Rechtsstaatlichkeit zurückkehren Menschenrechtsausschuss verurteilt Entscheidung der Regierung Der Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages verurteilte heute mit breiter Mehrheit, dass das Mandat der Internationalen Kommission gegen Korruption und Straflosigkeit (CICIG), von der guatemaltekischen Regierung im Januar 2019 einseitig aufgekündigt wurde. Seit Beginn ihrer Tätigkeit Anfang 2008 hat dieses Gremium einen wichtigen Beitrag zur Stärkung des Rechtsstaats in Guatemala geleistet.
• 09.01.2019 Arbeit der Antikorruptionskommission in Guatemala einseitig beendet Präsident Jimmy Morales muss Entscheidung zu CICIG zurücknehmen Seit elf Jahren ist die CICIG (Internationale Kommission gegen die Straffreiheit in Guatemala) in Guatemala eine UN-Institution, die Kriegsverbrechen aufarbeitet und Korruption aufdeckt. Nun hat die guatemaltekische Regierung kurzfristig einseitig das Mandat für die Institution beendet und den Mitarbeitern die diplomatische Akkreditierung entzogen.
• 04.01.2019 Höchste Zeit für eine sofortige humanitäre Lösung Gemeinsames Statement fünf Abgeordneter von SPD, Grüne und Linke Vor Ort haben wir eine schwierige und absurde Lage vorgefunden. Auf der "Sea Watch 3“ ebenso wie auf der "Professor Albrecht Penck“ leiden 49 Menschen in Sichtweite der maltesischen Küste aufgrund der fehlenden Einigungsfähigkeit europäischer Staaten. Sie brauchen endlich einen sicheren Hafen, der sie aufnimmt. 
• 04.01.2019 Dramatische Situation der Geflüchteten auf dem Mittelmeer Humanitäre Lösung dringend geboten Die Situation der geretteten Geflüchteten aber auch der Seenotretterinnen und Seenotretter auf dem Mittelmeer spitzt sich dramatisch zu. Immer noch brauchen zwei Schiffe dringend einen Hafen, in den sie einfahren können.
• 20.12.2018 Große Kritik an Verurteilung von HDP-Politiker Urteil ist politisch motiviert Ertuğrul Kürkçü, ehemaliger Parlamentarier aus der Türkei, ist vor wenigen Tagen von einem türkischen Gericht zu zwei Jahren Haft verurteilt worden. Bundestagsabgeordneter Frank Schwabe, der auch eine Patenschaft im Rahmen des Bundestagsprogramms „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ für Kürkçü übernommen hat, kritisiert das Urteil.
• 05.11.2018 Schwabe macht sich ein Bild vom Krieg in der Ostukraine Im Kriegsgebiet im Osten der Ukraine war jetzt der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD). Er war dort als Vorsitzender der Sozialdemokraten in der sogenannten Parlamentarischen Versammlung, also quasi dem Parlament, des Europarats. Dazu gehören 47 Mitgliedsstaaten. Unter anderem eben auch die Ukraine.
• 19.10.2018 Schwabe redet zur Religionsfreiheit Debatte im Deutschen Bundestag Frank Schwabe debattierte im Plenum des Deutschen Bundestags über die Freiheit Religion auszuüben.
• 19.10.2018 KiJuPas besuchen Frank Schwabe in Berlin Viel Raum für Gespräche Zu einer bildungspolitischen Reise nach Berlin lud Frank Schwabe jetzt Mitglieder der Kinder- und Jugendparlamente aus seinem Wahlkreis nach Berlin ein. Während des viertägigen Aufenthaltes in der Hauptstadt bekamen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer interessante Einblicke in den politischen Betrieb.
• 18.10.2018 Große Erleichterung über Freilassung von "Mother Mushroom" Politische Gefangene in USA ausgeflogen Nachdem sie im letzten Jahr zu zehn Jahren Haft wegen Propaganda gegen den Staat verurteilt wurde, ist die vietnamesische Bloggerin Nguyen Ngoc Nhu Quynh nun freigelassen worden. Die Erleichterung darüber ist groß, dennoch sind die Begleitumstände nicht nur erfreulich.
• 08.10.2018 Tschetschenischer Aktivist wird mit Menschenrechtspreis des Europarats ausgezeichnet Lage der Menschenrechte sehr schwierig Ich gratuliere Oyub Titiev zur Auszeichnung seines unermüdlichen Einsatzes für die Menschenrechte in Tschetschenien. Die Verleihung des Václav-Havel-Menschenrechtspreises des Europarates dokumentiert gleichzeitig auch die schwierige Situation von Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger in der russischen Teilrepublik.
• 28.09.2018 Rede zur Lage der Menschenrechte in der Türkei Frank Schwabe fordert Einhaltung der Menschenrechte Anlässlich des Besuch vom türkischen Präsidenten Erdogan debattieren Mitglieder des Deutschen Bundestags zur schwierigen Lage der Menschenrechte in der Türkei.
• 03.09.2018 Sofortige Freilassung von Wa Lone und Kyaw Soe Oo Gerichtsurteil ist politisch motiviert Heute wurden zwei myanmarische Journalisten zu langen Freiheitsstrafen verurteilt. Der Vorwurf des Gerichts lautet Landesverrat. Dazu Frank Schwabe: "Die Verurteilung von Wa Lone und Kyaw Soe Oo ist einzig und allein aus politischen Gründen erfolgt. Beide Journalisten gingen ihrer Arbeit nach und recherchierten in Myanmar zu dem Völkermord an den Rohingya.