Schlagwort: Aktuelles
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Frank Schwabe zu Besuch in israelischer Partnerstadt Akko
Schwerpunkte sind Menschenrechte, humanitäre Hilfe und Klimaschutz Im Rahmen einer Dienstreise in den Nahen Osten wird Frank Schwabe MdB auch die Partnerstadt Akko besuchen.
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Veranstaltung mit Münterfering und Schwabe fällt aus
Hauptreferent erkrankt Die geplante Veranstaltung in Herne „Deutsche Außenpolitik im Zeitalter der Krise“ am Donnerstag, den 20. August, um 18 Uhr fällt leider aus.
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"Anschlag auf Meinungsfreiheit und säkularen Staat"
Blogger aus Bangladesh getötet Angesichts einer erneuten Bluttat an einem Blogger in Bangladesh äußert sich menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe:
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Schwabe informierte sich über Lage in Trikala
Schwierige soziale Lage des Krankenhauses und der Sozialstation Zu Besuch war der heimische Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Städtepartnerschaftsvereins Frank Schwabe in Castrop-Rauxels griechischer Partnerstadt Trikala. Begleitet wurde er vom stellvertretenden Vereinsvorsitzenden Konstantinos Boulbos.
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Reform des Emissionshandels geht nicht weit genug
Zum heutigen Vorschlag der EU-Kommission für die Ausgestaltung des europäischen Emissionshandels nach dem Jahr 2020 erklärt der klimapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe MdB:
„Die vorgeschlagenen Maßnahmen zur Stabilisierung des Emissionshandels gehen in die richtige Richtung, greifen aber zu kurz. Die EU-Kommission hat zwar die Probleme erkannt, die Antworten darauf sind aber nicht ausreichend. Diejenigen, die dieses marktwirtschaftliche Instrument in der Klimapolitik haben wollen, müssen endlich dafür sorgen, dass der Emissionshandel auch funktioniert. Innovationen auf dem Weg zu einer CO2-neutralen Wirtschaft müssen vorangetrieben werden. Sollte der Emissionshandel hierbei nicht ausreichend Anreize setzen, gibt es genügend Phantasie um über Ergänzungen und weitere Reformen nachzudenken.“
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Fracking ist zurzeit nicht verantwortbar
Zu aktuellen politischen Entwicklungen rund um das Thema Fracking in den Niederlanden erklärt Frank Schwabe:
"Die aktuelle Entscheidung in den Niederlanden zeigt, dass es auch in anderen europäischen Ländern keine politischen Mehrheiten für Fracking im Schiefergestein gibt. Die Niederlande agieren klug, indem sie bis 2020 ein Moratorium vorgeben. Das ist auch die Leitschnur der SPD für das im Herbst erneut zu beratende Gesetzespaket. Es darf ausschließlich zwei Probebohrungen geben. Diese dürfen nicht zur späteren kommerziellen Nutzung verwendet werden. Der Bundestag muss immer das letzte Wort haben. Das ist unsere Maxime."
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Frank Schwabe betroffen über Tod von Philipp Mißfelder
„Die Nachricht vom Tod von Philipp Mißfelder ist ein Schock für mich und meine Familie. Die tiefe Anteilnahme gilt seiner jungen Familie, die einen Ehemann und Vater verloren hat. Philipp Mißfelder war ganz ohne Zweifel streitbar, aber ich habe ihn im persönlichen Umgang als fairen Konkurrenten erlebt. Der Kreis Recklinghausen und das Land verlieren einen engagierten und anerkannten politischen Menschen, der seine Auffassung vertreten und damit die politische Auseinandersetzung bereichert hat. Mit mir trauert die SPD im Kreis Recklinghausen.“
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Frank Schwabe hält Rede zum VN-Bericht - Menschenrechtsverletzungen in Eritrea im Deutschen Bundestag
Frank Schwabe hielt am 10.6.2015 eine Rede bei der Aktuellen Stunde im Deutschen Bundestag anlässlich des aktuellen Berichts der Vereinten Nationen zur Menschenrechtsverletzung in Eritrea.
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Frank Schwabe hält Rede zur UN-Klimakonferenz in Lima im Deutschen Bundestag
Am 19.12.2014 hielt Frank Schwabe Rede zur UN-Klimakonferenz in Lima im Deutschen Bundestag.
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Frank Schwabe hält Rede bei der aktuellen Stunde zu den Ergebnissen des Weltklimaberichts im Deutschen Bundestag
Am 6.11. 2014 hielt Frank Schwabe, eine Rede bei der aktuellen Stunde im Deutschen Bundestag zu den Ergebnissen des Weltklimaberichts.
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Frank Schwabe hält Rede zum Kampf gegen die Todesstrafe im Deutschen Bundestag
Zum europäischen Jahrestag zur Ächtung der Todesstrafe am 10. Oktober, hielt Frank Schwabe eine Rede im Deutschen Bundestag. Mit dem Text Der Ruf nach dem Henker von Albert Camus machte Frank Schwabe nochmals deutlich, dass die Todesstrafe ein Verbrechen ist.
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Frank Schwabe trifft heimisches THW in Berlin und lädt Broemme ein
Beim alljährlichen Treffen des Technischen Hilfswerks (THW) mit Bundestagsabgeordneten in Berlin konnte der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) auch Vertreter des THW aus seinem Wahlkreis treffen. Zu einer Begegnung kam es mit dem Ortsbeauftragten des THW der Stadt Recklinghausen Ulrich Mühlenbeck, dem Kreisbeauftragten Matthias Berger sowie dem Castrop-Rauxeler Ortsbeauftragten Olaf Linsner
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