Schlagwort: Aktuelles

• 02.02.2017 BayernLB muss Finanzierung von Trumps Öl-Pipeline überdenken! Eine der ersten Handlungen von US-Präsident Trump war die Anordnung, dass der Bau der umstrittenen Dakota Access Öl-Pipeline wiederaufgenommen wird. Diese Pipeline ist nicht nur klimaschädlich und eine Bedrohung für das Trinkwasser, sie soll auch durch heiliges Land der Sioux verlaufen. Nach langen Protesten hatte die Obama-Administration die Genehmigung im Herbst 2016 zurückgezogen. Eine der 17 Banken, die dem Pipeline-Konsortium Kredite gewährt haben, ist die BayernLB. Hierzu erklärt der Berichterstatter für Klimapolitik und Sprecher für Menschenrechte und humanitärer Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion MdB Frank Schwabe: „Der Bau dieser Pipeline ignoriert Klimaschutz und Menschenrechte.
• 02.02.2017 Gutes Leben für Menschen mit Behinderungen MdB Frank Schwabe lädt ein Unter der Überschrift „Gutes Leben für Menschen mit Behinderungen“ lädt der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe zu einer Diskussionsrunde am kommenden Mittwoch, den 08.02.2017 in das Gehörlosenzentrum am Oerweg 38 in Recklinghausen ein.
• 01.02.2017 Entweder zu Hause bleiben oder Klartext reden Schwabe nimmt Stellung zum Türkeibesuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel Die Türkei wird gerade von einer Demokratie in eine Diktatur verwandelt. Mustergültiger lässt sich das in der Geschichte und heute kaum jemals beobachten. Bundeskanzlerin Angela Merkel ist schon einmal zum falschen Zeitpunkt in die Türkei gereist und hat so Wahlkampfhilfe für Präsident Erdogan und die AKP betrieben. Das darf sich unter gar keinen Umständen wiederholen.
• 31.01.2017 Bund fördert Elektromobilität in Castrop-Rauxel Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe überreichte am Montag gemeinsam mit Bürgermeister Rajko Kravanja einen Förderbescheid des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur an den EUV Stadtbetrieb Castrop-Rauxel. Gemäß der Förderrichtlinie Elektromobilität fördert der Bund das neue Elektromobilitätskonzept der Stadt mit insgesamt knapp 30 ...
• 26.01.2017 Neue Eisenbahnbrücke über B 235 in Planung MdB Frank Schwabe erhält Antwort aus dem Verkehrsministerium Die Eisenbahnbrücke auf der Bundesstraße 235 (Habinghorster Str.) ist derzeit nur für Fahrzeuge mit einer maximalen Höhe von 3,90 Meter passierbar. Deshalb setzen sich das Ratsmitglied Rüdiger Melzner und der SPD-Ortsverein Nobelbahn-Rauxel bereits seit längerer Zeit dafür ein, dass auch Fahrzeuge mit höheren Abmessungen das Brückenbauwerk unterqueren können.
• 25.01.2017 Ich erwarte mit Schulz neuen Schwung Zur erwarteten Kanzlerkandidatur von Martin Schulz äußert sich der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD):
• 24.01.2017 Korruptionsvorwürfe im Europarat müssen umfassend aufgeklärt werden Unmissverständliche Botschaft von deutscher Delegation erwartet Die Vorwürfe des Berichts „Caviar Diplomacy – The European Swamp“ der European Stability Initiative wiegen schwer. Unter anderem soll der Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, Pedro Agramunt, in die Vorfälle verwickelt sein. Wenn die europäische Institution zur Wahrung der Menschenrechte, der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie solchen Vorwürfen ausgesetzt ist, muss es eine entsprechende Reaktion geben.
• 24.01.2017 Europarat bestätigt Frank Schwabe im Amt Die Parlamentarische Versammlung des Europarats in Strassburg hat den heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe (SPD) erneut zum Stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Recht und Menschenrechte gewählt. Schwabe, der auch stellvertretender Vorsitzender der deutschen Delegation ist, gehört der Parlamentarischen Versammlung jetzt seit vier Jahren an ...
• 23.01.2017 Thomas Oppermann kommt auf Einladung von Lisa Kapteinat und Frank Schwabe nach Castrop-Rauxel Zur Debatte über einen Ausspruch von Thomas Oppermann, in dem Castrop-Rauxel vorkommt meldet sich der heimische SPD-Abgeordnete Frank Schwabe zu Wort:
• 20.01.2017 Menschenrechte und Fluchtursachen Schwabe hält Vortrag in Zehdenick Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe besuchte Zehdenick, die brandenburgische Partnerstadt von Castrop-Rauxel. Eingeladen wurde er von der örtlichen SPD.
• 14.01.2017 Erika Steinbach tritt aus CDU aus Überfälliger Schritt Erika Steinbach tritt aus der CDU aus. Das war längst überfällig. Persönlich kamen wir mit einer Form des höflichen Umgangs erstaunlich gut klar. In der Sache hatte ihr Wirken aber mit einer Politik für Menschenrechte und humanitäre Hilfe so überhaupt nichts zu tun.
• 23.12.2016 Schulklasse gestaltet Logo für den Städtepartnerschaftsverein Der Deutsch-Griechisch-Türkische Städtepartnerschaftsverein der Stadt Castrop-Rauxel verfügt nun über ein eigenes Vereinslogo. Im Rahmen eines Wettbewerbs gestalteten Schülerinnen und Schüler einer Designklasse des Max-Born-Berufskollegs in Recklinghausen verschiedene Entwürfe. Den Kontakt stellte der Vereinsvorsitzende Frank Schwabe her, der dort bisher seine Weihnachtskarten als Bundestagsabgeordneter designen ließ.
• 22.12.2016 Vietnamesische Bloggerin Nguyen Ngoc Nhu Quynh frei lassen Sorge über Haftbedingungen der zweifachen Mutter Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die sofortige und bedingungslose Freilassung von Nguyen Ngoc Nhu Quynh. Sie wurde im Oktober 2016 wegen Propaganda gegen den Sozialistischen Staat von Vietnam inhaftiert.
• 21.12.2016 Arktisschutz: Schwabe begrüßt Entscheidung von Obama und Trudeau Deutliches Signal an Trump US-Präsident Barack Obama und Kanadas Premierminister Justin Trudeau haben große Gebiete der Arktis und Teile des Atlantiks unter Schutz gestellt. Lizenzen für Öl - und Gasbohrungen werden somit nicht mehr erteilt. Das sei nicht nur eine gute Nachricht für den Meeresschutz, sondern auch ein deutliches Signal an den zukünftigen US-Präsidenten Donald Trump, so Frank Schwabe.
• 21.12.2016 Nationaler Aktionsplan für Wirtschaft und Menschenrechte verabschiedet SPD-Fraktion wäre gerne weitergegangen Endlich liegt der Nationale Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte vor. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich seit Jahren dafür stark gemacht. In dem heute vom Kabinett verabschiedeten Aktionsplan sind die menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten für Unternehmen und ein wirksamer Monitoring-Mechanismus festgelegt.
• 16.12.2016 Rede von Frank Schwabe im Deutschen Bundestag zu den Berichten über Menschenrechte und Demokratie ...
• 14.12.2016 Klimaschutzziel 2020 muss erreicht werden Klimaschutzpolitik muss glaubwürdig sein. Mit dem Klimaaktionsprogramm 2020 hat Barbara Hendricks gehandelt. Es hat einen guten Teil der Lücke, die uns die schwarz-gelbe Vorgängerregierung hinterlassen hat, schließen können. Aber der heute vom Kabinett verabschiedete Klimaschutzbericht 2016 zeigt eine verbleibende Lücke.
• 13.12.2016 „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ Mittlerweile 70 Abgeordnete des Bundestags setzen sich fraktionsübergreifend für die bedrohten Kolleginnen und Kollegen in der Türkei ein! Weitere werden dazu kommen. In einer Erklärung haben wir ebenso klar die Terroranschläge in Istanbul verurteilt. Sie sind aber keine Begründung für die Inhaftierung und Drangsalierung von frei gewählten Abgeordneten.
• 08.12.2016 Integration läuft über den Arbeitsmarkt MdB Frank Schwabe besucht Waltroper Bäckerei Strunk Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe besuchte jetzt den Betrieb der Waltroper Bäckerei Strunk. Gemeinsam mit Inhaber Christoph Heitfeld und der Landtagskandidatin Lisa Kapteinat diskutierte Frank Schwabe über die kommende Hygieneampel und die Situation des Bäckerhandwerks in Waltrop.
• 07.12.2016 Bericht des Instituts für Menschenrechte über die Menschenrechtslage betont Probleme für Flüchtlinge Erstmals legt das Deutsche Institut für Menschenrechte einen Bericht über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland vor. Beim Schwerpunktthema Flucht, aber auch in anderen Bereichen, fällt die Bilanz gemischt aus. „Die gesetzliche Grundlage, die der Deutsche Bundestag dem Deutschen Institut für Menschenrechte 2015 gegeben hat, verpflichtet es, jährlich einen Bericht vorzulegen. Dies ist heute geschehen. Während die deutsche Menschenrechtspolitik häufig international orientiert ist, geht es dem Institut um Deutschland. Das ist auch gut so. Wer nach außen menschenrechtspolitisch glaubwürdig auftreten will, muss im eigenen Land selbst die Standards einhalten.