Schlagwort: Aktuelles
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Frank Schwabe im parlamentarischen Beirat der FernUniversität Hagen
Frank Schwabe ist seit gestern Mitglied im parlamentarischen Beirat der FernUniversität Hagen und nahm zum ersten Mal an der Sitzung des Beirats im Deutschen Bundestag teil. Es ist die erste Sitzung des Beirats in dieser Legislaturperiode
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Frank Schwabe befürchtet Nachteile für den Fernverkehr
SPD-Abgeordnete schreiben Brandbrief Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe fordert Aufklärung von der Deutschen Bahn und dem Bundesverkehrsministerium über die Auswirkungen des sogenannten „Deutschlandtaktes“ auf das Ruhrgebiet. Dazu hat sich Schwabe gemeinsam mit weiteren 16 SPD-Bundestagsabgeordneten in Briefen an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer und an das Vorstandsmitglied der Deutschen Bahn AG, Ronald Profalla, gewandt.
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Paritätische Finanzierung entlastet Beschäftigte und Rentner
Auf Druck der SPD hat das Bundeskabinett gestern die Wiedereinführung der paritätischen Finanzierung zur Krankenversicherung beschlossen. „Damit wird ein zentrales Versprechen der SPD für mehr Gerechtigkeit im Gesundheitssystem umgesetzt. Künftig werden Arbeitgeber wieder genauso viel zur gesetzlichen Krankenversicherung beitragen wie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe.
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Frank Schwabe zu Gast bei der Arbeitsagentur
Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe traf sich kürzlich mit Anke Traber, Geschäftsführerin der Bundesagentur für Arbeit in Recklinghausen. Den Besuch nutzte Frank Schwabe, um sich über die aktuelle Entwicklung auf dem heimischen Arbeits- und Ausbildungsmarkt zu informieren.
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Frank Schwabe besucht die Castroper Tafel
Der gestrige Besuch von Frank Schwabe bei der Tafel in Castrop-Rauxel bot einen Einblick in die Notwendigkeit der Arbeit der 50 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer in den 6 Ausgabestellen. Knapp 1.200 Kundinnen und Kunden, wovon ungefähr 500 Kinder sind, sind auf die Helferinnen und Helfer angewiesen.
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Frank Schwabe lädt zur Whatsapp-Sprechstunde ein
Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe erweitert sein Angebot an Bürgersprechstunden. Am 2. Mai 2018 lädt er erstmal zu einer Whatsapp-Sprechstunde ein. Von 17 bis 19 Uhr ist er unter dem Motto "#FragdenFrank" für Bürgerinnen und Bürger erreichbar. Die Rufnummer für die Sprechstunde lautet 0174-4511836. Frank Schwabe bittet darum, dass nur Nachrichten geschickt werden. Anrufe können nicht beantwortet werden.
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Das Klimaabkommen von Paris mit Leben füllen
Am 22. April 2016 haben rund 175 Staaten das Pariser Klimaabkommen unterzeichnet. Zwei Jahre später arbeiten die Regierungen daran diesen historischen Vertrag in die Praxis umzusetzen. Das Übereinkommen von Paris legt nur die Ziele und grundsätzlichen Mechanismen der Klimapolitik fest, es fehlen jedoch noch die konkreten Ausführungsregeln, zum Beispiel darüber, wie die Staaten über die tatsächliche Umsetzung ihrer Beiträge berichten sollen, um eine Vergleichbarkeit der jeweiligen Anstrengungen sicherzustellen. Heute beginnen in Bonn weitere Verhandlungen dazu. Ziel ist es bei der Erarbeitung der Ausführungsregeln für das Paris-Abkommen so weit voranzuschreiten, dass diese Ausführungsregeln bei der diesjährigen Weltklimakonferenz, die Anfang Dezember im polnischen Katowice stattfinden wird, verabschiedet werden können.
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Marktgespräch am 5. Mai in Waltrop
Frank Schwabe wird am Samstag, den 05.05.2018 von 10 – 12 Uhr erneut mit seinem roten Sofa in der Waltroper Innenstadt anzutreffen sein.
Die moderne Veranstaltungsreihe „Marktgespräche“ nutzt der heimische Abgeordnete seit einiger Zeit, um noch intensiver mit den Bürgern seines Wahlkreises in Kontakt zu kommen ...
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Melina Schnöring auf Einladung von Frank Schwabe in Berlin
Heimischer Abgeordneter lädt zum Girls‘ Day in den Bundestag ein Zum 14. Mal beteiligte sich der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe am Girls‘ Day der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin. Auf Einladung von Schwabe reiste jetzt die 16-jährige Melina Schnöring, Schülerin der Dietrich-Bonhoeffer in Recklinghausen, in die Hauptstadt.
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Frank Schwabe zum Fraktionsvorsitzenden im Europarat gewählt
Die Sozialdemokratische Fraktion der parlamentarischen Versammlung des Europarates hat einstimmig den SPD-Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Die Fraktion hat 164 Mitglieder aus 42 Ländern. Er ist der erste deutsche Sozialdemokrat in dieser Funktion.
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Frank Schwabe schreibt den Bundesverkehrsminister an
Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer angeschrieben, um sich über die Sanierung der Brücke am Hebewerk zu erkundigen. Konkret will Schwabe wissen, wann mit der Fertigstellung des Bauwerks zu rechnen ist und die Freigabe für den Verkehr erfolgen wird.
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Interview mit dem KiJuPa Recklinghausen
Das Kinder- und Jugendparlament (KiJuPa) der Stadt Recklinghausen lud jetzt den heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe zu einem Interview ein. Das Interview ist Teil eines "Podcast"-Projektes, welches durch den Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) gefördert wird.
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Frank Schwabe informiert sich über Integrationsprojekt
Einen Besuch beim Recklinghäuser Bildungsträger RE/init e.V. unternahm jetzt der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe. Vor Ort informierten die Geschäftsführer Gerd Sprecht und Rita Beckmann, sowie der Vereinsvorsitzende Klaus Wintermeyer, den Abgeordneten über verschiedene Maßnahmen, die von RE/init im Rahmen des Integrationsprojektes "ELNet Plus" durchgeführt werden.
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Frank Schwabe informiert sich über UNESCO-Schulprojekte an der Käthe-Kollwitz-Schule
Die Käthe-Kollwitz-Schule (KKS) in Recklinghausen-Süd besuchte kürzlich der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe. Anlass war ursprünglich ein Treffen mit der Schülerin Mareile Beer, die über das Netzwerk der UNESCO-Projekt-Schulen an der Weltklimakonferenz Ende letzten Jahres in Bonn teilnahm. Ein am Rande der Konferenz geplantes Gespräch mit dem Abgeordneten kam aus terminlichen Gründen nicht zustande und sollte in der Schule nachgeholt werden.
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Rede von Frank Schwabe im Deutschen Bundestag zur Klimapolitik
Gleich fünf Anträge waren heute die Grundlage für die Debatte zur Klimapolitik im Deutschen Bundestag. Frank Schwabe sagte, dass es bitter sei, dass das Klimaschutzziel für das Jahr 2020 wahrscheinlich verfehlt werde. Wichtig ist nun, dass das Klimaschutzgesetz im Koalitionsvertrag steht, um die Klimaziele endlich gesetzlich zu verankern
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Keine Kinder an die Front
Seit 2002 erinnert der „Red Hand Day“ an das Schicksal von Kindersoldaten. Trotz bereits erzielter Erfolge gibt es noch immer etwa 250 000 Kindersoldaten weltweit.
„In vielen Krisenregionen der Welt werden Kinder in den Krieg geschickt, ob in Syrien, im Jemen, Somalia oder Sudan. Der Einsatz von Kindersoldaten ist zutiefst unmenschlich und ist durch das Zusatzprotokoll der UN-Kinderrechtskonvention geächtet.
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Frank Schwabe fordert sofortige Freilassung von Taner Kılıç
Zur erneuten Festnahme des Vorstandsvorsitzenden der türkischen Sektion von Amnesty International, Taner Kılıç, erklärt Frank Schwabe MdB, Sprecher für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion:
„In großer Sorge um Taner Kılıç, der nichts mehr getan hat als seiner Arbeit als Menschenrechtsverteidiger nachzukommen, fordere ich seine sofortige Freilassung ...
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Meine persönliche Erklärung zum Familiennachzug
CDU und CSU wollen den Familiennachzug zu subsidiär Geschützten vollständig abschaffen. Das würde fortgesetztes menschliches Leid bedeuten, Integration behindern und dem Gedanken des Schutzes der Familie massiv widersprechen. Für Parteien, die sich auf die christliche Tradition berufen, ist das beschämend. Für eine bessere Steuerung und Ordnung, auch Begrenzung, von Fluchtbewegungen, für die ich eintrete, braucht es ein Gesamtkonzept ineinander greifender, unterschiedlicher Maßnahmen und keine Symbolpolitik auf dem Rücken der Schwächsten.
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Rede von Frank Schwabe zu Israel in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats
Im Rahmen einer Dringlichkeitsdebatte zum Friedensprozess in Israel und Palästina hat der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats eine Rede gehalten, in der er die Wichtigkeit einer Zweistaatenlösung, einer europäischen Antwort auf die jüngsten Entwicklungen vor Ort sowie die kontinuierliche Finanzierung der UN-Organisation UNRWA betonte.
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Europarat wählt Frank Schwabe zum Ausschussvorsitzenden
Die Parlamentarische Versammlung des Europarats in Straßburg hat den heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe (SPD) zum Vorsitzenden des Menschenrechtsausschusses gewählt. Schwabe, der vor wenigen Tagen auch erneut stellvertretender Vorsitzender der deutschen Delegation geworden ist, gehört der Parlamentarischen Versammlung jetzt seit sechs Jahren an. Die deutsche Delegation in der über 600 Abgeordnete starken Parlamentarischen Versammlung des Europarats besteht aus 36 Mitgliedern.
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