Foto von Frank Schwabe vor dem Reichstagsgebäude
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Europarat wählt Frank Schwabe zum Ausschussvorsitzenden

22.01.2018

Die Parlamentarische Versammlung des Europarats in Straßburg hat den heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe (SPD) zum Vorsitzenden des Menschenrechtsausschusses gewählt. Schwabe, der vor wenigen Tagen auch erneut stellvertretender Vorsitzender der deutschen Delegation geworden ist, gehört der Parlamentarischen Versammlung jetzt seit sechs Jahren an. Die deutsche Delegation in der über 600 Abgeordnete starken Parlamentarischen Versammlung des Europarats besteht aus 36 Mitgliedern.

"Ich freue mich natürlich an entscheidender Stelle Einfluss auf die Menschenrechte in den Mitgliedstaaten des Europarats nehmen zu können“, so Schwabe über seinen Vorsitz in einem der renommiertesten Ausschüsse des Europarats. „Die Menschenrechte stehen in vielen Staaten unter besonderem Druck. Dazu gehören ganz gewiss Russland, die Türkei, Aserbaidschan, aber auch Ungarn und Polen. Besonders unter Druck stehen die, die sich in diesen Ländern um den Schutz der Menschenrechte kümmern. Dazu gehört zum Beispiel Amnesty International. Die zentrale Aufgabe des Europarats und insbesondere des Menschenrechtsausschusses ist es diese Organisationen zu unterstützen und ihre möglichst uneingeschränkte Arbeit zu gewährleisten“, so Schwabe.

Der Europarat mit Sitz im französischen Straßburg wurde 1949 gegründet und befasst sich mit der Lage der Menschenrechte und den Zustand der Demokratie sowie der Rechtstaatlichkeit in seinen 47 Mitgliedsstaaten. Im letzten Jahr erschütterten schwerwiegende Korruptionsvorwürfe den Europarat, an deren Aufklärung Frank Schwabe maßgeblich beteiligt ist.