Schlagwort: Menschenrechte

• 09.03.2016 Dienstreise zum Monitoring Ausschuss in Paris Vom 09.03.2016 bis zum 10.03.2016 war Frank Schwabe bei einer Sitzung des Monitoring Ausschuss der Parlamentarische Versammlung des Europarates in Paris.
• 24.02.2016 Einsatz für die Menschenrechte Neuer Menschenrechtsbeauftragten viel Kraft Der Einsatz für die Menschenrechte ist wichtiger denn je. Die SPD-Fraktion dankt dem bisherigen Menschenrechtsbeauftragten Christoph Strässer und wünscht zugleich seiner Nachfolgerin Bärbel Kofler viel Kraft für die neue Aufgabe.
• 11.02.2016 Kindersoldaten brauchen unsere Unterstützung Red Hand Day erinnert an Schicksal von Kindersoldaten Das Leid der Kindersoldaten wird noch immer zu wenig beachtet. Dies gilt auch für den syrischen Bürgerkrieg, in dem die Konfliktparteien selbst Kinder unter zehn Jahren an die Waffe zwingen. Weltweit kämpfen 250.000 Jungen und Mädchen in Armeen und Milizen. Der morgige Red Hand Day erinnert an ihr Schicksal. Menschen auf der ganzen Welt zeigen ihre Solidarität mit Kindern im Kriegseinsatz, indem sie rote Handabdrücke sammeln.
• 07.02.2016 Dienstreise nach Israel/ Palästina mit Brot für die Welt Vom 07.02.2016 bis zum 09.02.2016 reiste Frank Schwabe, mit Brot für die Welt nach Israel und Palästina.
• 28.01.2016 Gewalt gegen Frauen: Deutschland muss Istanbul-Konvention ratifizieren Europarat debattiert Vorkommnisse in Köln Die Konvention des Europarates über die „Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt“ (so genannte Istanbul-Konvention) hat durch die Übergriffe auf Frauen in der Silvesternacht traurige Aktualität erhalten. Deutschland hat die Konvention 2011 gezeichnet und sollte sie so rasch wie möglich ratifizieren. Dazu nimmt Frank Schwabe in seiner Funktion als stellvertretender Leiter der deutschen Delegation des Europarates Stellung:
• 28.01.2016 Schwabe zum stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gewählt Während der Sitzungswoche der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg wurde der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) jetzt zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit gewählt.
• 27.11.2015 Sorge über Pressefreiheit in der Türkei Regierungskritische Journalisten verhaftet Die Verhaftung von zwei regierungskritischen Journalisten wirft erneut Fragen über den Stand der Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei auf. Die Tatsache, dass der Türkei eine Schlüsselrolle bei der Bewältigung der aktuellen Flüchtlingskrise zufällt, darf kein Freibrief für die Verletzung der Menschenrechte sein. Dies muss die EU unmissverständlich klarstellen.
• 20.11.2015 30 Millionen Kinder und Jugendliche auf der Flucht Heutiger Weltkindertag erinnert an Rechte von Kindern Die Hälfte der weltweit 60 Millionen Flüchtlinge sind Kinder und Jugendliche unter 18. Ihre Zukunft ist unsicher, von ihren Rechten können sie nur träumen. In Deutschland ist der Familiennachzug für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge gefährdet. Eine gute Nachricht ist, dass rechtzeitig vor dem heutigen Weltkindertag im Deutschen Institut für Menschenrechte die Monitoring-Stelle zur UN-Kinderrechtskonvention eröffnet wurde.
• 04.11.2015 Dienstreise nach Aserbaidschan Vom 28. Oktober bis zum 2. November 2015 war Frank Schwabe auf Dienstreise in Aserbaidschan. Am Sonntag, den 1. November 2015, sollte dort der Präsident gewählt werden. Als Mitglied der Wahlbeobachtermission des Europarats hat Frank Schwabe diese Wahlen kritisch begleitet. Auch wenn der Wahltag an sich friedlich ablief, kann die Wahl nicht als freie, demokratische Wahl bezeichnet werden ...
• 02.11.2015 Keine freien und fairen Wahlen in Aserbaidschan Trotz einer Reihe von Unregelmäßigkeiten gab es am Sonntag einen ruhigen Wahlverlauf. Das kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Parlamentswahlen in Aserbaidschan am 1. November freien und fairen Wahlen in keiner Weise entsprechen. Sie sollen dem Land einen demokratischen Anschein geben, der durch die Realität nicht gedeckt ist. Insofern ist die Wahl eine Farce.
• 24.09.2015 Frank Schwabe hält Rede zu Waffenlieferungen an Mexiko Frank Schwabes Rede in der Aktuellen Stunde auf Verlangen der Fraktion Die Linke. Es ging um die Antwort der Bundesregierung auf Fragen zur Erfassung von Waffenexporten an Mexiko, die im Rüstungsexportbericht des Jahres 2008 aufgeführt sind. Schwabe hatte bereits am 8. September 2015 gemeinsam mit Amnesty International eine Veranstaltung zu deutschen Waffenlieferungen an dieses Land gemacht.
• 16.09.2015 "Die Weltgemeinschaft versagt" Frankfurter Rundschau veröffentlicht Beitrag von Frank Schwabe Dreizehn Dollar und fünfzig Cent. Pro Kopf und Monat. Das ist das was ein syrischer Flüchtling im Libanon als Nahrungsmittelhilfe erhält. Die Summe ist zum dritten Mal gekürzt, reicht nicht aus um satt zu werden. Die Kinder müssen auf den Feldern arbeiten, damit sich die Familien ausreichend versorgen können. Manche gehen seit Jahren nicht zur Schule. Familien leiden aktuell und verlieren jede Zukunftsperspektive. In Jordanien, in der Türkei und im Nordirak sieht die Lage leider nicht sehr anders aus. Die Lebenssituation ist erbärmlich und die Welt versagt bei der Notwendigkeit der Bereitstellung ausreichender Hilfe.
• 07.09.2015 Frank Schwabe begrüßt Hilfspaket des Bundes für Flüchtlinge Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) begrüßt das gestern in der Berliner Koalitionsrunde beschlossene "Flüchtlingspaket" und insbesondere die vereinbarten zusätzlichen Hilfen für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen in den Kommunen.
• 03.09.2015 Humanitäre Hilfe gehört zur aktuellen Flüchtlingspolitik Der Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe Frank Schwabe hat vor einigen Tagen Flüchtlinge im Libanon besucht und mahnt mehr humanitäre Hilfe für die Flüchtlinge vor Ort an. Ohne eine solche Hilfe würden sich Hunderttausende auf den Weg nach Europa machen.
• 26.08.2015 Schwabe fordert "Flüchtlingspaket" als Hilfe für Kommunen und mehr humanitäre Hilfe Anlässlich einer Reise durch den Libanon, Israel und Palästina fordert der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe mehr Unterstützung für Flüchtlinge. Frank Schwabe: "Wenn wir über Flüchtlinge in Deutschland reden, müssen wir verstehen woher die Menschen und aus welcher Motivation kommen."
• 25.08.2015 Flüchtlinge: Humanitäre Hilfe verdoppeln Schwabe fordert Sonderausgabe des Bundes Der Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe, der sich zurzeit im Libanon, Israel und Palästina aufhält, fordert in einem „Flüchtlingspaket“ situationsbedingte Sonderausgaben des Bundes.
• 10.08.2015 "Anschlag auf Meinungsfreiheit und säkularen Staat" Blogger aus Bangladesh getötet Angesichts einer erneuten Bluttat an einem Blogger in Bangladesh äußert sich menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe:
• 28.07.2015 Frank Schwabe besucht Notunterkünfte für Flüchtlinge Der heimische Bundestagsabgeordnete und Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion, Frank Schwabe, besucht in dieser Woche zwei Notunterkünfte für Flüchtlinge in seinem Wahlkreis.
• 27.07.2015 Schwabe informierte sich über Lage in Trikala Schwierige soziale Lage des Krankenhauses und der Sozialstation Zu Besuch war der heimische Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Städtepartnerschaftsvereins Frank Schwabe in Castrop-Rauxels griechischer Partnerstadt Trikala. Begleitet wurde er vom stellvertretenden Vereinsvorsitzenden Konstantinos Boulbos.
• 16.07.2015 Gabriel hat Menschenrechte auf der Agenda Die schon schlechte Lage der Menschenrechte in China verschlechtert sich zusehends. Die aktuellen Sicherheitsgesetze gehen einher mit einer beispiellosen Verhaftungswelle und weiteren Repressionen. Der Tod des tibetischen Mönchs und Bürgerrechtlers Tenzin Delek Rinpoche in Haft zeigt die Brutalität der Repression.