Frank Schwabe wird Staatssekretär

Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) wird Parlamentarischer Staatssekretär im neu geschaffenen SPD-geführten Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz. Er wird damit einer von zwei Parlamentarischen Staatssekretären unter der neuen Ministerin Stefanie Hubig.

Parlamentarische Staatssekretäre vertreten die Ministerin im Parlament und bei nationalen und internationalen Terminen. Der 54-jährige langjährige Bundestagsabgeordnete erhält insbesondere die Zuständigkeit für den Verbraucherschutz. 

Bei der Bundestagswahl hatte Frank Schwabe seinen Wahlkreis Recklinghausen I (mit den Städten Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop) mit einem überragenden Erststimmenergebnis gewonnen. Er lag mit 9,8 Prozentpunkten über dem Zweitstimmenergebnis der SPD.

„Neben der langjährigen Erfahrung war es sicherlich auch dieses Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger, das bei der Regierungsbildung überzeugt hat. Dafür nachträglich noch mal meinen herzlichen Dank an die unterstützenden Menschen in meinem Wahlkreis,“ so Schwabe in einer ersten Reaktion. Den Anruf des Parteivorsitzenden und designierten Vizekanzlers Lars Klingbeil erhielt Schwabe bei der Pflege des Gartens am Sonntag kurz vor 19 Uhr.  „Da bleibt dann nicht viel Zeit zum Nachdenken. Man hat dann nicht mal 5 Minuten Zeit für ein Ja oder ein Nein,“ so Schwabe, der schließlich zugesagt hat.

Schwabe hatte sich in den letzten Jahren eher mit der Außenpolitik beschäftigt. Allerdings war er auch viele Jahre im Umweltausschuss des Bundestages aktiv, zu dem auch immer wieder der Verbraucherschutz gehörte. Der Schutz der Menschenrechte ist ihm ein besonderes innen- wie außenpolitisches Anliegen. „Viele innenpolitische Themen der Menschenrechte werden über das Justizministerium verhandelt. Auch deshalb habe ich gern Ja gesagt,“ so Schwabe.

Schwabe, der für die neue Rolle als Parlamentarischer Staatssekretär auf die designierte Übernahme als Parlamentspräsident des Europarats verzichtet, hätte sich seinem außenpolitischen Schwerpunkt entsprechend auch eine außenpolitische Tätigkeit vorstellen können. „Der Vorteil in einem innenpolitischen Ministerium ist allerdings definitiv, dass ich weniger auf Auslandsdienstreise bin und das Ganze so familienkompatibler ist,“ so der Ehemann und Vater dreier Kinder, die teilweise noch im Grundschulalter sind.

Das Amt startet nach einer erfolgreichen Wahl des Bundeskanzlers der schwarz-roten Koalition Friedrich Merz am Dienstag und der Eidesleistung der zuständigen Ministerin Stefanie Hubig.

Frank Schwabe wird wie alle Parlamentarischen Staatssekretäre vom Bundespräsidenten ernannt. Der Bundeskanzler schlägt dem Bundespräsidenten die Ernennung im Einvernehmen mit dem zuständigen Bundesminister vor.

Er wird dann vor „seiner“ Ministerin Stefanie Hubig die Eidesformel analog eines Ministers leisten. Diese kann mit und ohne die so genannte religiöse Beteuerung „So wahr mir Gott helfe“ geleistet werden.  Für Frank Schwabe ist das als evangelischer Christ keine Frage. „Das religiöse Bekenntnis gehört für mich dazu,“ so Schwabe.