Schlagwort: Menschenrechte

• 20.11.2014 Kinderrechte gehören ins Grundgesetz Vor 25 Jahren, am 20. November 1989, wurde die Kinderrechtskonvention von der Vollversammlung der Vereinten Nationen angenommen. Die Bedingungen für gutes Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen in Deutschland haben sich seitdem zwar verbessert, allerdings sind Kinderrechte bis heute nicht im Grundgesetz verankert. Hier besteht Handlungsbedarf.
• 13.11.2014 Haushalt 2015: Humanitäre Hilfe wird aufgestockt Das Versprechen, die Mittel für humanitäre Hilfe im Haushalt 2015 zu erhöhen, ist eingelöst worden. 400 Millionen Euro im Etat des Auswärtigen Amtes sind ein beachtlicher Beitrag zur Bewältigung der humanitären Katastrophen in der Welt. Die heutige Entscheidung des Haushaltsausschusses spiegelt die internationale Verantwortung Deutschlands wider.
• 02.11.2014 Menschenrechte im Mittelpunkt Veranstaltung mit MdB Christoph Strässer Die Menschenrechte standen im Mittelpunkt einer Veranstaltung des Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe (SPD) am Freitagabend in der Kulturkantine in Recklinghausen. Dazu hatte der Sprecher für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion zahlreiche Gäste eingeladen.
• 29.10.2014 Ungarn verletzt Wertekanon der EU Mit der geplanten Internet-Steuer schränkt die Regierung Orban weiter die Presse- und Meinungsfreiheit in Ungarn ein. Für ein Mitgliedsland der EU ist dieses Verhalten inakzeptabel.
• 28.10.2014 Solidarität mit syrischen Flüchtlingen Mit der heutigen Syrien-Konferenz hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier ein Zeichen der Solidarität gesetzt: Deutschland und die internationale Gemeinschaft wollen verstärkt den Flüchtlingen aus Syrien helfen. Sie wollen aber auch die benachbarten Aufnahmeländer unterstützen und stabilisieren, damit sie nicht selbst in die politische Krise schlittern.
• 22.10.2014 Deutschland für Vorsitz im UN-Menschenrechtsrat nominiert Deutschland wird ab Januar 2015 den Vorsitz im UN-Menschenrechtsrat übernehmen. Mit seinem hohen internationalen Ansehen in menschenrechtlichen Kreisen wird Deutschland mit ebenso hohen Erwartungen an seinen Vorsitz konfrontiert werden.
• 17.10.2014 Frank Schwabe hält Rede zum EU-Jahresbericht 2012 über Menschenrechte und Demokratie in der Welt Am 16.10. 2014 hielt Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Bunestagsfraktion eine Rede im Deutschen Bundestag
• 16.10.2014 Keine Panik in Europa wegen Ebola Ebola muss mit aller Kraft bekämpft werden – und zwar in Westafrika. Dies ist die große Herausforderung. Eine Ausbreitung der Seuche in Europa oder in den USA ist äußerst unwahrscheinlich. Deshalb ist die an Panikmache grenzende öffentliche Diskussion über eine Ebola-Gefahr hierzulande völlig unangemessen.
• 14.10.2014 Kolumbianische Menschenrechtsaktivisten in Gefahr Die Gewalt in Kolumbien muss aufhören. Der Friedensdialog zwischen der Regierung und der Guerillabewegung FARC im kubanischen Havanna setzt ein Zeichen der Hoffnung. Da ist es kontraproduktiv, wenn ex-Präsident Uribe Teilnehmer des Dialogs als Terroristen bezeichnet.
• 10.10.2014 Friedensnobelpreis für Kinderrechtsaktivisten Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert Malala Yousafzay und Kailash Satyarthi zum Friedensnobelpreis. Das Nobelkomitee hat eine wegweisende Entscheidung getroffen: Die beiden Preisträger stehen für die Menschenrechte von Kindern, insbesondere für ihr Recht auf Bildung.
• 09.10.2014 Europa – Vorreiter im Kampf gegen die Todesstrafe Zum europäischen Jahrestag zur Ächtung der Todesstrafe am 10. Oktober fordert die SPD-Fraktion die weltweite Abschaffung der Todesstrafe. Aus europäischer Perspektive ist es besonders beschämend, dass Belarus als einziges Land in Europa noch die Todesstrafe vollstreckt.
• 02.10.2014 Abschiebestopp in von Ebola betroffene Länder Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe:
• 30.09.2014 China muss in Hongkong maßvoll agieren und Demokratie zulassen Die Welt schaut mit Sorge auf die Situation in Hongkong. Die chinesische Regierung muss maßvoll mit den dortigen Protesten umgehen und Demokratie zulassen.
• 29.09.2014 Verleihung des Havel-Menschenrechtspreises an Aktivist aus Aserbaidschan wichtiges Signal Die Verleihung des Václav Havel-Menschenrechtspreises 2014 des Europarates an den politischen Gefangenen und Menschenrechtler Anar Mammadli ist ein wichtiges Signal an Aserbaidschan, Europa und die Welt.
• 26.09.2014 Kampf gegen Ebola-Epidemie muss auch personell verstärkt werden Nationale und internationale Maßnahmen zur Eindämmung von Ebola konzentrieren sich vor allem auf materielle Hilfe. Diese ist wichtig. Was jedoch fehlt, ist qualifiziertes Personal in allen Bereichen. Deshalb muss schon jetzt daran gedacht werden, wie auf derartige Krisen künftig schneller und effizienter reagiert werden kann.
• 26.09.2014 SPD-Fraktion begrüßt gesetzliche Grundlage für Menschenrechtsinstitut Das Deutsche Institut für Menschenrechte wird auf eine gesetzliche Grundlage gestellt. Dies kündigte Bundesjustizminister Heiko Maas beim heutigen Berliner Menschenrechtstag an. Noch im Oktober soll das Kabinett damit befasst werden.
• 19.09.2014 Rechte von Kindern stärken Jedes Kind hat Rechte. Dieses Motto des Weltkindertags am 20. September muss Leitlinie einer jeden Politik sein, die sich am Wohl des Kindes orientiert. Genau dazu haben sich alle Vertragsstaaten der UN-Kinderrechtskonvention verpflichtet, das heißt: die ganze Welt außer den USA und Somalia.
• 18.09.2014 Endlich! Internationale Staatengemeinschaft beginnt Dimension der Ebola Krise zu verstehen Anlässlich der aktuellen Maßnahmen und Mittelzusagen zur Bekämpfung von Ebola, erklärt der Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion, Frank Schwabe (MdB): Endlich beginnt die internationale Staatengemeinschaft die Dimension der Ebola Krise zu verstehen.
• 18.09.2014 Bildung ändert alles – von Anfang an MdB Frank Schwabe startet gemeinsame Aktion mit der Kindernothilfe Anlässlich des bevorstehenden Weltkindertages startet der heimische Bundestagsabgeordnete und menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagfraktion Frank Schwabe gemeinsam mit der Kindernothilfe am morgigen Freitag um 12 Uhr eine Aktion auf dem Recklinghäuser Altstadtmarkt.
• 15.09.2014 Gastbeitrag von Frank Schwabe in der Frankfurter Rundschau In einem Gastbeitrag in der Wochenendausgabe der Frankfurter Rundschau, erläutert Frank Schwabe, weshalb mehr Geld für humanitäre Hilfe nötig ist und der Aufbau stabiler Strukturen und die Suche nach politischen Auswegen im Irak Priorität haben sollten. Hier können Sie den Artikel von Frank Schwabe lesen.