Schlagwort: Menschenrechte

• 14.07.2014 Menschenrechte gehen vor Wirtschaftsinteressen Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher: Eine friedens- und menschenrechtsbasierte Außen- und Wirtschaftspolitik muss Kernbestand der politischen Agenda in unserem Land sein. Mit seiner restriktiven Rüstungsexportpolitik steht Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel für eine an den Menschenrechten orientierte sozialdemokratische Politik.
• 04.07.2014 Bedrohter Pfarrer Cabrera aus Guatemala ist nun im Bundestagsprogramm "Parlamentarier schützen Parlamentarier" aufgenommen worden Auf meine Initiative hin wurde der Pfarrer und Menschenrechtsverteidiger aus Guatemala, José Pilar Cabrera, im Bundestagsprogramm „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ (PSP) aufgenommen. Dieses Programm ist eine symbolische Unterstützung vom deutschen Parlament an Politiker und politisch aktiven Persönlichkeiten im Ausland, die in ihren Ländern bedroht, verfolgt oder diffamiert werden ...
• 26.06.2014 Nationale Anti-Folter-Stelle besser ausgestattet Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher: Mit ihrem Beschluss die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter stärker zu fördern, hat die Justizministerkonferenz ein Zeichen gesetzt. Bund und Länder haben nun mehr Kapazität, um Missständen in Gewahrsamkeitseinrichtungen vorzubeugen.
• 25.06.2014 Folter und Misshandlungen vorbeugen Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher: Weltweit wird am 26. Juni der Opfer von Folter gedacht. Die meisten sind ein Leben lang traumatisiert. 30 Jahre nach der Verabschiedung der UN-Konvention gegen Folter sollte es Folter und Misshandlungen heute nicht mehr geben. Der internationale Tag der Folteropfer ist deshalb ein Tag der Schande.
• 23.06.2014 Ägyptens Justiz spricht Unrecht Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher: Ägyptens Justiz geht gnadenlos gegen Regimekritiker und Anhänger der Muslimbruderschaft vor. Mit ihren politisch motivierten Urteilen steht sie ganz in der Tradition der Mubarak-Ära, in der Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte wenig zählten.
• 19.06.2014 Flüchtlinge und Vertriebene brauchen unsere Hilfe Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher: Über 50 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht. Ihr Schicksal und ihre Not soll am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag, im Zentrum stehen. Die gewaltsamen Konflikte in Syrien, im Irak, im Südsudan, in der Zentralafrikanischen Republik und an vielen anderen Orten lassen befürchten, dass die Zahl der Flüchtlinge weiter steigen wird. Wer wie die meisten Menschen in Europa in Frieden und Sicherheit leben kann, sollte sich dem Leid der Flüchtlinge nicht verschließen und helfen, ihre Lage zu verbessern.
• 11.06.2014 Nein zu Profiten aus ausbeuterischer Kinderarbeit Weltweit muss ausbeuterische Kinderarbeit beseitigt werden. Darin sind sich zum morgigen internationalen Tag gegen Kinderarbeit viele einig. Gefordert sind allerdings nicht nur die Länder, in denen Minderjährige meist aus Armut und Not zur Arbeit gezwungen sind. Gefordert sind auch Handel, Industrie und Verbraucher in den reichen Ländern, die von niedrigen Warenpreisen profitieren.
• 06.06.2014 Zehn Jahre EU-Leitlinien zum Schutz von Menschenrechtsverteidigern Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher: Die Lage von Menschenrechtsverteidigern hat sich weltweit verschärft. Zum zehnjährigen Jubiläum der „EU-Leitlinien zum Schutz von Menschenrechtsverteidigern“ sollte daher ihr mutiger Einsatz für die Menschenrechte im Mittelpunkt stehen. Die Leitlinien bieten EU-Missionen und Botschaften ein Instrumentarium, um bedrohten Menschenrechtsaktivisten helfen zu können.
• 04.06.2014 Unterstützung des VENRO-Manifest für menschenwürdige Arbeit Es ist mir sehr wichtig, dass alle Menschen von ihrer Arbeit leben können und sozial abgesichert sind - hier in Deutschland und weltweit. Deshalb habe ich das VENRO-Manifest für menschwürdige Arbeit unterzeichnet.
• 03.06.2014 Opfer des Tiananmen-Massakers bleiben unvergessen Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher: Die chinesische Staatsführung unterdrückt mit allen Mitteln das Gedenken an die Opfer des Massakers auf dem Platz des Himmlischen Friedens am 4. Juni 1989. Bereits Wochen vor dem 25. Jahrestag wurden zahlreiche Menschenrechtsaktivisten und Regimegegner verhaftet. Die SPD-Bundestagsfraktion verurteilt das verordnete Totschweigen der damaligen Gräueltaten und fordert die sofortige Freilassung aller politischen Gefangenen.
• 23.05.2014 Aserbaidschan muss Menschenrechte achten Klare Aussage von Frank Schwabe im Anschluß an der Europaratssitzung in Baku Zu Beratungen von Gremien des Europarats ist Frank Schwabe am Freitag in der Hauptstadt Aserbaidschans in Baku. Als Stellvertretender Leiter der Deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung nimmt Schwabe an den Auftaktveranstaltungen zur halbjährlichen Übernahme der Präsidentschaft im Europarat durch Aserbaidschan teil ...
• 22.05.2014 Europarat tagt in Baku Zu Beratungen von Gremien des Europarats ist Frank Schwabe Donnerstag und Freitag in der Hauptstadt Aserbaidschans, Baku. Als Stellvertretender Leiter der Deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats nimmt Schwabe an den Auftaktveranstaltungen zur halbjährlichen Übernahme der Präsidentschaft im Europarat durch Aserbaidschan teil ...
• 21.05.2014 Experten unterstützen unsere Forderung nach besserem Opferschutz Die Richtlinie zur Bekämpfung von Menschenhandel werden wir zügig umsetzen „Menschenhandel zum Zweck der Arbeitsausbeutung und zur Zwangsprostitution sind schwere Verbrechen, mit denen viel Geld verdient wird und bei denen die Opfer besonders brutal ausgebeutet werden. Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, die Opfer besser zu schützen und die Täter wirksamer zu bestrafen ...
• 02.04.2014 Israel und Palästina: Menschenrechte müssen in den Mittelpunkt Bei einem Gespräch mit Menschenrechtsaktivistinnen und -aktivisten sicherte Frank Schwabe Unterstützung für den Kampf um den Erhalt der Menschenrechte in der Krisenregion zu. "Der Friedensprozess ist wichtig, doch darf man sich bis zum Abschluss eines Vertrages nicht dahinter verstecken. Auch jetzt ist es wichtig, dass die Menschenrechte gewahrt bleiben", so Frank Schwabe ...
• 02.04.2014 Schwabe trifft Menschenrechtsaktivisten aus Indien Urikhimbam Nobokishore Singh, Haokip Mangvung Hechin Lheikhochin, Frau Mansatabam Sobita Devi (alle UNMM), Edda Kirleis (Brot für die Welt), Anna Dirksmeier (Misereor) und Dr. Theo Rathgeber (Forum für Menschenrechte) machten bei einem Treffen mit Frank Schwabe auf Menschenrechtsverletzungen in Manipur (Nordosten Indiens) aufmerksam ...
• 28.03.2014 Wirtschaftsgespräche mit chinesischem Staatschef Xi Jingping auch für Verbesserung der Menschenrechte nutzen Beim heutigen Besuch des chinesischen Staats- und Parteichefs Xi Jinping in Deutschland müssen auch Menschenrechtsfragen angeschnitten werden. Die Konzentration allein auf wirtschaftliche Abschlüsse widerspräche unseren europäischen Werten.
• 27.03.2014 USA und Japan sollen Todesstrafe abschaffen Unsere westlichen Partner USA und Japan sollten dem guten Beispiel der Mitgliedsstaaten des Europarats und der lateinamerikanischen Länder folgen und die Todesstrafe abschaffen.
• 12.02.2014 Schwabe zieht Bilanz des Zentralamerika-Besuchs Ein gemischtes Fazit zieht Frank Schwabe nach seinen Besuchen in El Salvador und Costa Rica. In seiner Funktion als menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Bubdestagsfraktion, Mitglied der zentralamerikanischen Parlamentariergruppe und Sprecher für Klimaschutz war er dort acht Tage unterwegs.
• 06.02.2014 Olympische Charta und Menschenrechte gehören zusammen *Es wäre wünschenswert, wenn sportliche Großveranstaltungen die Menschenrechtslage in einem Land verbessern würden. Die Erfahrung ist allerdings eine andere. Das droht auch bei den Olympischen Spielen im russischen Sotschi wieder so zu sein. Wenn Sportverbände Menschenrechte nicht wirklich ernst nehmen, verlieren sie weiter an Glaubwürdigkeit.*
• 03.02.2014 Schwabe hält erste Rede als Sprecher In seiner neuen Funktion als Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe hat Frank Schwabe kurz nach seiner Wahl eine Rede im Plenum des Deutschen Bundestages gehalten. Im Rahmen der sogenannten Generaldebatte kündigte er mehr Engagement gegen Todesstrafe und Folter an. Lesen Sie hier einen Artikel zur Debatte und sehen Sie hier seine Rede ...