Schlagwort: Menschenrechte

• 19.09.2016 Dienstreise nach Genf Vom 18.09. auf den 19.09. 2016 reiste Frank Schwabe mit der Arbeitsgruppe Menschenrechte der SPD-Bundestagsfraktion nach Genf und nahm dort Termine wahr. Er führte unterschiedliche Gespräche und besuchte Institutionen, wie etwa den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen.
• 08.09.2016 Deutscher Bundestag: Frank Schwabe redet zu Menschenrechten Abgeordneter warnt vor weiteren Einschränkungen der Arbeit von Nichtregierungsorganisationen ...
• 18.08.2016 Rettung für die Menschen in Aleppo Während am 19. August der internationale Tag der humanitären Hilfe begangen wird, wird den Menschen in Aleppo genau diese Hilfe verweigert. Die humanitäre Lage in Aleppo ist katastrophal. Die SPD-Bundestagsfraktion ruft dringend alle Konfliktparteien auf, Hilfsorganisationen zu erlauben, die Bevölkerung mit Nahrung, Wasser und Medikamenten zu versorgen.
• 07.06.2016 Dienstreise nach Bulgarien Vom 07.06.2016 bis zum 10.06.2016 war Frank Schwabe in Bulgarien. Im Rahmen seines Mandates der Parlamentarischen Versammlung des Europarates informierte er sich in Bulgarien über Menschenrechte, Justizreformen und Demokratieentwicklung.
• 26.05.2016 Türkei muss Minimalanforderungen für Asylverfahren erfüllen Lage der nicht-syrischen Flüchtlinge mit Werten der Europäischen Union nicht vereinbar Nach meiner Einschätzung bekommen Flüchtlinge, die nicht aus Syrien stammen, zurzeit keine Chance auf ein faires Asylverfahren in der Türkei. Nach meinem Besuch in einem dieser Detention Center muss ich feststellen, dass niemand der 328 aus Griechenland zurück gebrachten Flüchtlinge in einem Asylverfahren ist.
• 26.05.2016 Pressefreiheit ist nicht verhandelbar Klare Haltung zum Fall Can Dündar nötig Nach einem Treffen mit dem bedrohten und zu einer Gefängnisstrafe verurteilen türkischen Journalisten und Chefredakteur der Zeitung „Cumhuriyet“, Can Dündar, fordert der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe eine eindeutige und klar artikulierte Haltung von Deutschland und der Europäischen Union gegenüber der sich rapide verschlechternden Lage von Menschenrechten, Demokratie und Pressefreiheit in der Türkei.
• 24.05.2016 Dienstreise nach Istanbul Vom 24.05.2016 bis zum 26.05.2016 nahm Frank Schwabe am Humanitären Gipfel in Istanbul teil.
• 23.05.2016 Humanitärer Weltgipfel muss "window of opportunity" nutzen Der Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe äußert sich zum zweitägigen humanitären Weltgipfel in Istanbul. Schwabe wird dort am Dienstag teilnehmen: "Bei aller Dramatik von über 80 Millionen Menschen weltweit, die auf Humanitäre Hilfe angewiesen sind, bietet die aktuelle Lage auch die Chance mit einer nie gewesenen Aufmerksamkeit das humanitäre Hilfssystem den gewandelten Herausforderungen anzupassen. Dieses "window of opportunity" muss in Istanbul genutzt werden. Grundlegend ist eine ausreichende Finanzierung. Beteuerungen, dass es nie wieder zu einer Unterfinanzierung kommen darf, haben noch immer nicht zu einer ausreichenden Finanzierung geführt. So ist zum Beispiel die humanitäre Krise im Jemen weiterhin drastisch unterfinanziert.
• 18.04.2016 EU muss alles tun um Menschenleben zu retten Zur heutigen Tragödie im Mittelmeer erklärt der Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe MdB: "Angesichts der erneut hundertfaches Leben kostenden Flüchtlingskatastrophe auf dem Mittelmeer muss die Europäische Union alles tun um Menschenleben zu retten. Es scheinen sich die Dramen des vergangenen Jahres unter neuen Vorzeichen zu wiederholen. Europa droht sein Mitgefühl, seine Empathie, für sterbende Menschen zu verlieren. Das aktuelle Unglück bestätigt, dass eine effektive Seenotrettung noch immer nicht gegeben ist. Deshalb muss die damalige italienische Seenotrettungsmission Mare Nostrum als Rettungsmission der EU mindestens in damaligem Umfang wieder eingerichtet werden."
• 17.04.2016 Dienstreise nach Straßburg Im Rahmen seines Mandates, reiste Frank Schwabe zu der Parlamentarische Versammlung des Europarates in Straßburg. Die Dienstreise dauerte vom 17.04.2016 bis zum 22.04.2016
• 01.04.2016 Griechenland braucht in Flüchtlingskrise die volle Solidarität der EU Der Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe Frank Schwabe hat heute die Flüchtlingslager in Idomeni und Nea Kavala besucht sowie sich in Gesprächen mit Bürgermeistern und Hilfsorganisationen auch über die Lage in den Kommunen informiert. Hierzu erklärt er: "Griechenland braucht die volle Solidarität der Europäischen Union. In einer sowieso zugespitzten sozialen Lage der Bevölkerung kann Griechenland die Probleme nur mit massiver Hilfe der EU bewältigen.
• 01.04.2016 Dienstreise nach Griechenland Vom 01.04.2016 bis zum 03.04.2016 besuchte Frank Schwabe Griechenland. Er reiste nach Idomenie um sich ein Bild über die Lage der Flüchtlinge vor Ort zu machen. Auch in der Partnerstadt von Castrop-Rauxel, Trikala, nahm er Termine wahr und informierte sich über die Flüchtlingslage.
• 09.03.2016 Dienstreise zum Monitoring Ausschuss in Paris Vom 09.03.2016 bis zum 10.03.2016 war Frank Schwabe bei einer Sitzung des Monitoring Ausschuss der Parlamentarische Versammlung des Europarates in Paris.
• 24.02.2016 Einsatz für die Menschenrechte Neuer Menschenrechtsbeauftragten viel Kraft Der Einsatz für die Menschenrechte ist wichtiger denn je. Die SPD-Fraktion dankt dem bisherigen Menschenrechtsbeauftragten Christoph Strässer und wünscht zugleich seiner Nachfolgerin Bärbel Kofler viel Kraft für die neue Aufgabe.
• 11.02.2016 Kindersoldaten brauchen unsere Unterstützung Red Hand Day erinnert an Schicksal von Kindersoldaten Das Leid der Kindersoldaten wird noch immer zu wenig beachtet. Dies gilt auch für den syrischen Bürgerkrieg, in dem die Konfliktparteien selbst Kinder unter zehn Jahren an die Waffe zwingen. Weltweit kämpfen 250.000 Jungen und Mädchen in Armeen und Milizen. Der morgige Red Hand Day erinnert an ihr Schicksal. Menschen auf der ganzen Welt zeigen ihre Solidarität mit Kindern im Kriegseinsatz, indem sie rote Handabdrücke sammeln.
• 07.02.2016 Dienstreise nach Israel/ Palästina mit Brot für die Welt Vom 07.02.2016 bis zum 09.02.2016 reiste Frank Schwabe, mit Brot für die Welt nach Israel und Palästina.
• 28.01.2016 Gewalt gegen Frauen: Deutschland muss Istanbul-Konvention ratifizieren Europarat debattiert Vorkommnisse in Köln Die Konvention des Europarates über die „Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt“ (so genannte Istanbul-Konvention) hat durch die Übergriffe auf Frauen in der Silvesternacht traurige Aktualität erhalten. Deutschland hat die Konvention 2011 gezeichnet und sollte sie so rasch wie möglich ratifizieren. Dazu nimmt Frank Schwabe in seiner Funktion als stellvertretender Leiter der deutschen Delegation des Europarates Stellung:
• 28.01.2016 Schwabe zum stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gewählt Während der Sitzungswoche der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg wurde der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) jetzt zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit gewählt.
• 27.11.2015 Sorge über Pressefreiheit in der Türkei Regierungskritische Journalisten verhaftet Die Verhaftung von zwei regierungskritischen Journalisten wirft erneut Fragen über den Stand der Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei auf. Die Tatsache, dass der Türkei eine Schlüsselrolle bei der Bewältigung der aktuellen Flüchtlingskrise zufällt, darf kein Freibrief für die Verletzung der Menschenrechte sein. Dies muss die EU unmissverständlich klarstellen.
• 20.11.2015 30 Millionen Kinder und Jugendliche auf der Flucht Heutiger Weltkindertag erinnert an Rechte von Kindern Die Hälfte der weltweit 60 Millionen Flüchtlinge sind Kinder und Jugendliche unter 18. Ihre Zukunft ist unsicher, von ihren Rechten können sie nur träumen. In Deutschland ist der Familiennachzug für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge gefährdet. Eine gute Nachricht ist, dass rechtzeitig vor dem heutigen Weltkindertag im Deutschen Institut für Menschenrechte die Monitoring-Stelle zur UN-Kinderrechtskonvention eröffnet wurde.