Kurz Notiert
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Frank Schwabe redet über die deutsche und europäische Israelpolitik
Frank Schwabe spricht im Deutschen Bundestag über die deutsche und europäische Israelpolitik
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EUV spendet Flüchtlingshilfe Mittelamerika ein Müllfahrzeug
Frank Schwabe vermittelte den Kontakt Einmal mehr unterstützt der EUV Stadtbetrieb die Flüchtlingshilfe Mittelamerika mit einer Fahrzeugspende. Im Beisein des Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe überreichte EUV-Vorstand Michael Werner der Vorsitzenden des Flüchtlingshilfevereins, Linda Prause, und Johanna van Aken, Vorstandsmitglied der Flüchtlingshilfe, nun den Schlüssel für ein Müllfahrzeug, das beim Stadtbetrieb ausgedient hat.
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Klimaschutz vor Ort
Frank Schwabe besucht die neue „grüne“ Heizzentrale des Südfriedhofes Recklinghausen Am Dienstag besuchte Frank Schwabe die im vergangenen Herbst in Betrieb genommene Holzhackschnitzelheizung auf dem Südfriedhof in Recklinghausen.
Das Besondere an der neuen Heizzentrale ist der hohe Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz der Stadt Recklinghausen: Die Heizanlage wird mit dem städtischen Grünschnitt befeuert und versorgt durch eine Nahwärmeleitstrasse die Trauerhalle, die Aufbahrungsräume sowie die Sozialräume mit „grüner Wärme“.
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Meine Woche
Ein kurzer Einblick in die Parlamentswoche 18.02.2019 bis 22.02.2019 Frank Schwabe schildert seine Eindrücke zur Sitzungswoche in einer Videobotschaft. Neben aktuellen Themen wie der Grundrente und dem SPD-Vorschlag zum Sozialstaat, legt er dar, welche Initiativen, Anträge und Entwürfe in dieser Woche auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages sowie auf dem politischen Tableau standen.
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Guatemala muss zur Rechtsstaatlichkeit zurückkehren
Menschenrechtsausschuss verurteilt Entscheidung der Regierung Der Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages verurteilte heute mit breiter Mehrheit, dass das Mandat der Internationalen Kommission gegen Korruption und Straflosigkeit (CICIG), von der guatemaltekischen Regierung im Januar 2019 einseitig aufgekündigt wurde. Seit Beginn ihrer Tätigkeit Anfang 2008 hat dieses Gremium einen wichtigen Beitrag zur Stärkung des Rechtsstaats in Guatemala geleistet.
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Rede zum Jahresbericht der Menschenrechtssituation in Deutschland
Frank Schwabe redet im Deutschen Bundestag über die Jahresberichte des Instituts für Menschenrechte.
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Schwabe: Grundrente ist solidarisch
Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe begrüßt das Modell der Grundrente von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. „Wer ein Leben lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt hat, muss am Ende seines Erwerbslebens mehr als nur die Grundsicherung bekommen. Deshalb ist es solidarisch Menschen, die 35 oder mehr Beitragsjahre in der Rentenversichersicherung erworben haben, einen Zuschlag zur Rente zu zahlen, damit sie im Alter auskömmlich leben können. Davon werden 3 bis 4 Millionen Menschen profitieren, ein großer Anteil davon sind Frauen
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Frank Schwabe redet zur aktuellen Situation in Venezuela
Der Bundestagsabgeordnete für Recklingshausen, Castrop-Rauxel und Waltrop Frank Schwabe redet über die verheerende Lage in Venezuela
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Diskussion zum Thema „Rente“
Frank Schwabe lädt gemeinsam mit KAB und KFD zur Veranstaltung ein Unter der Überschrift „Zukunft der Arbeit – Zukunft der Rente“ laden der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe, die Katholische Arbeitnehmerbewegung und die Katholischen Frauen Deutschlands am 6. Februar zu einer Diskussionsveranstaltung in das Pfarrheim St. Gertrudis, Heidestr. 23, auf der Hillerheide ein. Das Podium wird u.a. besetzt sein mit der Parlamentarischen Staatssekretärin beim Bundesminister für Arbeit und Soziales, Anette Kramme MdB.
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Qualität und Teilhabe für jedes Kind
Seit dem neuen Jahr ist das „Gute-Kita-Gesetz“ in Kraft. Damit unterstützt erstmals der Bund die Länder bei der Qualität in den Kindertagesstätten und in der Kindertagespflege. Bis zum Jahr 2022 investiert der Bund insgesamt 5,5 Milliarden Euro und ermöglicht so allen Kindern, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern, den Zugang zu guter Betreuung.
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Kampf gegen Plastikmüll
Der letzte Strohhalm für Recklinghausen Der Abgeordnete Frank Schwabe hat sich am Montag mit der Recklinghäuserin Anika Biel getroffen. Diese hatte das Projekt "Der letzte Strohhalm für Recklinghausen" ins Leben gerufen, um vor Ort gegen Plastikmüll zu kämpfen.
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Arbeit der Antikorruptionskommission in Guatemala einseitig beendet
Präsident Jimmy Morales muss Entscheidung zu CICIG zurücknehmen Seit elf Jahren ist die CICIG (Internationale Kommission gegen die Straffreiheit in Guatemala) in Guatemala eine UN-Institution, die Kriegsverbrechen aufarbeitet und Korruption aufdeckt. Nun hat die guatemaltekische Regierung kurzfristig einseitig das Mandat für die Institution beendet und den Mitarbeitern die diplomatische Akkreditierung entzogen.
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Höchste Zeit für eine sofortige humanitäre Lösung
Gemeinsames Statement fünf Abgeordneter von SPD, Grüne und Linke Vor Ort haben wir eine schwierige und absurde Lage vorgefunden. Auf der "Sea Watch 3“ ebenso wie auf der "Professor Albrecht Penck“ leiden 49 Menschen in Sichtweite der maltesischen Küste aufgrund der fehlenden Einigungsfähigkeit europäischer Staaten. Sie brauchen endlich einen sicheren Hafen, der sie aufnimmt.
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Dramatische Situation der Geflüchteten auf dem Mittelmeer
Humanitäre Lösung dringend geboten Die Situation der geretteten Geflüchteten aber auch der Seenotretterinnen und Seenotretter auf dem Mittelmeer spitzt sich dramatisch zu. Immer noch brauchen zwei Schiffe dringend einen Hafen, in den sie einfahren können.
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Große Kritik an Verurteilung von HDP-Politiker
Urteil ist politisch motiviert Ertuğrul Kürkçü, ehemaliger Parlamentarier aus der Türkei, ist vor wenigen Tagen von einem türkischen Gericht zu zwei Jahren Haft verurteilt worden. Bundestagsabgeordneter Frank Schwabe, der auch eine Patenschaft im Rahmen des Bundestagsprogramms „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ für Kürkçü übernommen hat, kritisiert das Urteil.
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Weihnachtsgrüße mit UNICEF-Karten
Erneut setzt Frank Schwabe beim Versand von Weihnachtsgrüßen auf Karten von UNICEF. Auch diesem Jahr bestellte der heimische Bundestagsabgeordnete wieder 500 Exemplare, und zwar direkt bei Susanne Schildknecht von der Recklinghäuser UNICEF-Gruppe.
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Gespräch mit Aktiven zu Klimapolitik
Zu einem Gespräch mit am Klimaschutz interessierten Bürgerinnen und Bürgern traf sich Frank Schwabe (SPD) aus Anlass des Weltklimagipfels (COP24) im polnischen Katowice. Alle Interessierten sind bei der Internetplattformen „CAMPACT“ aktiv. Bei dem Gespräch ging es unter anderem um das angekündigte Klimaschutzgesetz, das im kommenden Jahr im Bundestag eingebracht werden soll.
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Frank Schwabe besucht den Leseclub Suderwich
Gemeinsam mit Ratsfrau Elke Kant besuchte der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe den Leseclub am Standort Anne-Frank-Schule der Grundschule Suderwich. Vor Ort informierten Schulleiter Peter Maaß und die ehrenamtlichen Betreuerinnen die Gäste über das Angebot. Für seinen Besuch brachte Frank Schwabe das Buch „Meins! Nein meins!“ von Norbert Landa mit und las den anwesenden Kindern des AWO Kindergartens „Im Paßkamp“ daraus vor.
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Frank Schwabe besucht das Kuniberg Berufskolleg
Klasse erarbeitet klimafreundliches Verkehrskonzept "Kuni-Bike" Am Montag war Frank Schwabe zu Besuch bei der 13.Klasse des Kuniberg Berufskollegs in Recklinghausen.
Im Rahmen einer Klimawoche an der Schule, hatte die Klasse gemeinsam mit der Lehrerin Anna Zygiel ein klimafreundliches Verkehrskonzept erarbeitet.
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Schwabe kritisiert Hausverbot für Bürgermeister scharf
Unerhörter Vorgang und politische Eselei Das Hausverbot für den Bürgermeister von Castrop-Rauxel, Rajko Kravanja, bei der Betriebsversammlung des lokalen real-Marktes kommentiert Bundestagsabgeordneter Frank Schwabe: