Kurz Notiert
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Frank Schwabe schreibt Real-Betriebsrat
Bereits im Juni hatten sich der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe und die anderen 16 SPD-Abgeordneten aus dem Ruhrgebiet mit den Beschäftigten der Real SB Warenhäuser solidarisch erklärt, um sie bei ihrem Kampf gegen die Tarifflucht des Mutterkonzerns Metro zu unterstützen. Seine Solidarität mit der Belegschaft hat Schwabe nun in einem Schreiben an den Betriebsrat des Castrop-Rauxeler Real-Marktes erneuert.
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Schwabe: Quartiersarbeit dauerhaft sichern
MdB besucht Quartiersmanager im Paulusviertel Über das Projekt „Wir im Paulusviertel“ informierte sich jetzt der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe bei einem Besuch im Quartiersbüro im AWO-Seniorenzentrum auf der Wildermannstraße. Dort stellte Quartiersmanager Helmut Scholtz die Idee des Projektes und die verschiedenen Angebote für die Bewohner des Quartiers vor.
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Generaldebatte im Deutschen Bundestag
Frank Schwabe redet im Plenum ...
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Gute Nachrichten für die Städte im Kreis Recklinghausen
SPD erreicht Durchbruch beim Sozialen Arbeitsmarkt Zum Teilhabechancengesetz erklären die SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Groß und Frank Schwabe:
Unsere Städte im Kreis Recklinghausen sind besonders von hoher Langzeitarbeitslosigkeit betroffen. Die SPD-Bundestagsfraktion schafft es mit der Union, dass betroffene Menschen wieder am Arbeitsleben teilhaben können. Wer einer Beschäftigung nachgeht, ist Teil der Gesellschaft und fühlt sich gewertschätzt. Insbesondere die SPD-Abgeordneten aus dem Ruhrgebiet haben sich für die Umsetzung eingesetzt.
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Schwabe macht sich ein Bild vom Krieg in der Ostukraine
Im Kriegsgebiet im Osten der Ukraine war jetzt der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD). Er war dort als Vorsitzender der Sozialdemokraten in der sogenannten Parlamentarischen Versammlung, also quasi dem Parlament, des Europarats. Dazu gehören 47 Mitgliedsstaaten. Unter anderem eben auch die Ukraine.
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Frank Schwabe informiert sich über Teilhabeberatung
Über die Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (kurz EUTB) hat sich der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe während eines Besuchs beim Paritätischen am Oerweg in Recklinghausen informiert. Das Beratungsangebot richtet sich an Menschen mit Behinderungen, sowie an von Behinderung bedrohte Menschen, und wird seit Jahresanfang vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales bundesweit zunächst bis 2022 mit jährlich 58 Mio. Euro gefördert.
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Rückschlag für das Weddellmeer und den internationalen Meeresschutz
Scheitern der Verhandlungen der Antarktiskommission Das Scheitern der Verhandlungen der Antarktiskommission zur Errichtung des größten Meeresschutzgebiets der Erde ist ein schwerer Rückschlag und eine herbe Enttäuschung für den internationalen Schutz der Meere. Besonders angesichts des schnell voranschreitenden Artensterbens und des globalen Klimawandels wäre es ein längst überfälliges Zeichen gewesen, das Weddellmeer rasch zum Naturschutzgebiet zu erklären. Damit hätte dieses bedrohte Ökosystem mit seiner einzigartigen Tier- und Pflanzenwelt vor weiteren Schäden bewahrt werden können.
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Frank Schwabe kommentiert die vergangene Sitzungswoche
KiJuPas in Berlin, Parlamentarisches Frühstück und wichtige Gesetze verabschiedet Sehen Sie hier das Video.
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Schwabe redet zur Religionsfreiheit
Debatte im Deutschen Bundestag Frank Schwabe debattierte im Plenum des Deutschen Bundestags über die Freiheit Religion auszuüben.
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KiJuPas besuchen Frank Schwabe in Berlin
Viel Raum für Gespräche Zu einer bildungspolitischen Reise nach Berlin lud Frank Schwabe jetzt Mitglieder der Kinder- und Jugendparlamente aus seinem Wahlkreis nach Berlin ein. Während des viertägigen Aufenthaltes in der Hauptstadt bekamen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer interessante Einblicke in den politischen Betrieb.
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Wieder Halbe-halbe bei Krankenkassenbeiträgen
Beschäftigte und Rentner werden entlastet Der Bundestag beschließt die Wiedereinführung der Parität in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Ab Januar 2019 zahlen Arbeitgeber wieder genauso viel in die GKV ein wie ihre Beschäftigten. Außerdem wird der Einstiegssatz für Selbständige gesenkt, die sich gesetzlich krankenversichern wollen.
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Familien aus Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop profitieren
Gesetz "Gute Kita" im Bundestag debatiert Erstmals debatierte der Bundestag das von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) vorgelegte „GuteKita-Gesetz“. Um die Qualität in den Einrichtungen zu verbessern sollen sich künftig mehr Fachkräfte um die Kinder kümmern. Erzieherinnen und Erzieher sollen noch besser qualifiziert werden. Außerdem ermöglicht das Gesetz den Kitas mehr Sprachförderung, flexiblere Öffnungszeiten und gesundes Essen anzubieten. Auch die Modernisierung von Einrichtungen wird das Gesetz fördern.
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Recht auf befristete Teilzeit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
SPD setzt wichtiges Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag um Mit der heutigen Verabschiedung des „Brückenteilzeit“-Gesetzes durch den Bundestag wird eine zentrale Forderung der SPD umgesetzt. Künftig wird es für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer leichter möglich sein, Beruf und private Anforderungen in Einklang zu bringen. Auch die Herausforderungen an eine veränderte Arbeitswelt werden durch das Gesetz berücksichtigt.
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Erinnerung an Daphne Caruana Galizia
Parlamentarisches Frühstück zu ermordeter Journalistin und Pressefreiheit weltweit Frank Schwabe richtete am 18.10.2018 gemeinsam mit Margarete Bause (MdB, Bündnis 90/Die Grünen) anlässlich des ersten Todestages der maltesischen Journalistin Daphne Caruana Galizia ein parlamentarisches Frühstück mit dem Titel „Pressefreiheit in Gefahr - Erinnerung an die getötete maltesische Journalistin Daphne Caruana Galizia“ im Bundestag aus.
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Große Erleichterung über Freilassung von "Mother Mushroom"
Politische Gefangene in USA ausgeflogen Nachdem sie im letzten Jahr zu zehn Jahren Haft wegen Propaganda gegen den Staat verurteilt wurde, ist die vietnamesische Bloggerin Nguyen Ngoc Nhu Quynh nun freigelassen worden. Die Erleichterung darüber ist groß, dennoch sind die Begleitumstände nicht nur erfreulich.
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Abbruch diplomatischer Beziehung und Stopp aller Waffenlieferungen
Schärfste Konsequenzen nach Hinrichtung von Khashoggi nötig Nach der offensichtlichen bestialischen Ermordung von des saudi-arabischen Bloggers Jamal Khashoggi muss es eine scharfe internationale Reaktion und damit auch der deutschen Bundesregierung geben. Das Handeln Saudi-Arabiens ist an Perfidität nicht zu überbieten und eine fundamentale Verletzung internationaler Regeln, auf die eine funktionierende Staatengemeinschaft angewiesen ist.
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Tschetschenischer Aktivist wird mit Menschenrechtspreis des Europarats ausgezeichnet
Lage der Menschenrechte sehr schwierig Ich gratuliere Oyub Titiev zur Auszeichnung seines unermüdlichen Einsatzes für die Menschenrechte in Tschetschenien. Die Verleihung des Václav-Havel-Menschenrechtspreises des Europarates dokumentiert gleichzeitig auch die schwierige Situation von Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger in der russischen Teilrepublik.
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Frank Schwabe unterstützt den Fairen Handel
Auf Einladung des Arbeitskreises „Fairtrade-Stadt Recklinghausen“ nahm Frank Schwabe an einer Fairtrade-Kochshow in der Altstadtschmiede teil. Dabei stand er gemeinsam mit Hendrik Meisel, einem der beiden Erfinder der Kochshow, am Herd und bereitete die Vorspeise Kuskus vor. Beim anschließenden Hauptgericht stellte dann Wolfgang Pantförder, Bürgermeister a.D., seine Kochkünste unter Beweis. Als Zutaten wurden ausschließlich Produkte aus Fairem Handel und regionale Produkte verwendet.
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Frank Schwabe kommentiert die vergangene Sitzungswoche
Wichtige Gesetze verabschiedet und auf den Weg gebracht Sehen Sie hier das Video.
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Rede zur Lage der Menschenrechte in der Türkei
Frank Schwabe fordert Einhaltung der Menschenrechte Anlässlich des Besuch vom türkischen Präsidenten Erdogan debattieren Mitglieder des Deutschen Bundestags zur schwierigen Lage der Menschenrechte in der Türkei.