Kurz Notiert
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Pause im Parlament: Schwabe absolviert Praktika und lädt zu Veranstaltungen ein
Wie in jedem Jahr nutzt der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe die Pause in Berlin, um Praktika in unterschiedlichen Einrichtungen zu absolvieren, ansässige Unternehmen zu besuchen und zu Diskussionsveranstaltungen einzuladen. Darüber hinaus informiert Schwabe in Recklinghausen und Castrop-Rauxel am Info-Mobil des Deutschen Bundestags über seine Arbeit im Parlament und lädt zur offenen Sprechstunde ein.
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Schwabe diskutiert mit Seenotrettern und Klimaschützern
Kirchentag in Dortmund Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe wird am Samstag (22.) auf dem Evangelischen Kirchentag in Dortmund mit Vertreter*innen der Kirche, von Seenotrettungsorganisationen und der Bewegung „Fridays for Future“ diskutieren. Unter dem Titel „Kein ich ohne wir – kein wir ohne mich. Wie gelingt schöpferische Zukunftsgestaltung?“ beteiligt sich Frank Schwabe an der Debatte, wie eine gute gemeinsame Zukunft aussehen kann und wer dazu welche Verantwortung übernehmen muss.
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Europaspiele in Belarus: Fokus auf die Menschenrechte legen
Deutscher Olympischer Sportbund muss Haltung überdenken Die Europaspiele, die vom 21. bis 30. Juni in Minsk stattfinden, lenken den Blick auf die menschenrechtliche Situation in Belarus, das als einziger europäischer Staat noch immer die Todesstrafe verhängt und vollstreckt.
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Hebewerkbrücke beschäftigt Staatssekretärsrunde in Berlin
Verkehrspolitische Sprecherin sagt Besuch in Waltrop zu Auf Vermittlung des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe fand am Donnerstag (6.6.) ein Gespräch zum Thema „Hebewerkbrücke“ mit der verkehrspolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Kirsten Lühmann, in Berlin statt. Daran nahmen der Waltroper SPD-Parteivorsitzende Marcel Mittelbach und der SPD-Fraktionsvorsitzende Detlev Dick teil.
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Junge Leute übernehmen den Bundestag
Nassir Tamouh nimmt an Planspiel in Berlin teil Einmal im Jahr simuliert das "Planspiel Jugend und Parlament" des Deutschen Bundestages für junge Leute zwischen 17 und 20 Jahren die Arbeit der Bundestagsabgeordneten. In diesem Jahr fand die Simulation vom 1. bis zum 4. Juni statt. Mit dabei war der 19-jährige Nassir Tamouh aus Habinghorst, der vom heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe nach Berlin eingeladen wurde.
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Frank Schwabe empfängt Gäste aus Akko
Eine Delegation aus der Recklinghäuser Partnerstadt Akko empfing der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe jetzt in Berlin. Die Gruppe aus Israel um Bürgermeister Shimon Lankri nutzte den Besuch, um mit Schwabe über das 40-jährige Städtepartnerschaftsjubiläum und über die aktuelle politische Lage zu sprechen.
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Frank Schwabe übernimmt erneut die Patenschaft für ein Austauschprogramm
Auf Vorschlag des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe nimmt Leonie Sassenhagen aus Waltrop am Parlamentarischen Patenschaftsprogramm (PPP) des Deutschen Bundestages teil. Schwabe übernimmt damit bereits zum 11. Mal die Partnerschaft bei diesem Austauschprogramm zwischen dem Deutschen Bundestag und dem Kongress der Vereinigten Staaten von Amerika.
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Mehrheit für demokratisches und friedliches Europa
Für SPD allerdings dramatisch schlechtes Ergebnis In Deutschland jedenfalls haben sich die Menschen mit überwältigender Mehrheit und sehr bewusst für eine Zukunft in einem demokratischen und friedlichen Europa entschieden. Das ist das zentrale Ergebnis dieser Wahl. Und das ist super.
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70 Jahre Europarat - Rede im Plenum des Deutschen Bundestags
Wichtige Institution zum Schutz der Menschenrechte in Krise Frank Schwabe, Mitglied der Parlamentarischen Versammlung und dort Vorsitzender der sozialdemokratischen und grünen Fraktion, hält eine Rede im Plenum des Deutschen Bundestags anlässlich des 70-jährigen Bestehens des Europarates. Die Institutions befindet sich ohne Frage in einer großen Krise - es muss nun von den 47 Mitgliedsstaaten alles getan werden, um gestärkt aus der Krise zu gehen.
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Gute Entscheidung für die Zukunft des Europarats
Seit Russland infolge der Annektierung der ukrainischen Krim 2014 das Stimmrecht in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PVER) aberkannt wurde, gibt es keine Delegation der Duma mehr in der Versammlung. Im Ministerkomitee der Organisation ist Russland weiterhin vertreten, seit 2017 bleiben jedoch die russischen Beitragszahlungen an die Organisation als Ganze aus
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Bundestagsbesuch mit Gebärdendolmetschern
Im Rahmen einer bildungspolitischen Reise empfing der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe verschiedene Gruppen in Berlin. Zu den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der mehrtägigen Fahrt zählten auch Mitglieder des Gehörlosenvereins aus dem Kreis Recklinghausen. Damit diese die Besuchspunkte verfolgen und mitdiskutieren konnten, wurden während der Programmtage Assistenzdienste für Taubblinde und Gehörlose angeboten.
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SPD präsentiert im Endspurt Nahles, Bullmann, Schulz und Klingbeil
Waffeln und Kaffee auf dem Marktplatz Im Endspurt des Europawahlkampfes besteht noch einmal die ausführliche Gelegenheit sich mit den Vorstellungen der SPD auseinanderzusetzen. Fast die gesamte partei- und europapolitische Prominenz holt die SPD in den Kreis. Am 21. Mai (Dienstag) versammeln sich gleich drei Spitzenpolitiker der SPD auf dem Recklinghäuser Altstadtmarkt. Bei Belgischen Waffeln präsentieren einer der beiden Spitzenkandidaten zur Europawahl und heutige Fraktionsvorsitzende im EU Parlament Udo Bullmann, die Partei- und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles sowie der Generalsekretär Lars Klingbeil die Ideen der SPD. Die Veranstaltung beginnt um 16 Uhr.
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Schwabe macht Druck bei Hebewerkbrücke
Frank Schwabe vermittelt Gespräch in Berlin „Die Situation der Hebewerkbrücke ist ein unhaltbarer Zustand für Menschen und Unternehmen. Trotz aller Unwägbarkeiten ist Verkehrsminister Scheuer in der Verantwortung. Es braucht eine schnelle Lösung zur Brücke und eine bessere Planung bei weiteren Vorhaben in und um Waltrop“, so Frank Schwabe.
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Frank Schwabe lädt THW-Vertreter nach Berlin ein
An einer Konferenz zum „Klimawandel: Herausforderungen für den Katastrophenschutz“ nahmen auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe der Kreisbeauftragte des Technischen Hilfswerks, Matthias Berger, und der THW-Ortsbeauftragte für Recklinghausen, Ulrich Mühlenbeck, in Berlin teil. Ausgerichtet wurde die Konferenz von der SPD-Bundestagsfraktion.
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Real-Betriebsräte auf Einladung von Frank Schwabe in Berlin
MdB lud zur Betriebsrätekonferenz ein Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe nahmen Désirée Simon und Dennis Walter vom Betriebsrat des Castroper-Rauxeler Real-Marktes an einer Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin teil. Gemeinsam diskutierten die Teilnehmenden mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles und dem Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Reiner Hoffmann, über die Zukunft der Arbeit.
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Menschenleben schützen und Menschenrechte bewahren
Frank Schwabe unterstützt Osterappell Am 30. Juni 2000, vor fast 20 Jahren, bekannte sich der Deutsche Bundestag mit dem Osterappell „Humanitäre Grundsätze in der Flüchtlingspolitik beachten“ zum umfassenden Flüchtlingsschutz. Der von Christian Schwarz-Schilling (CDU) und Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen) initiierte Gruppenantrag fand breite Unterstützung bei insgesamt 230 Abgeordneten aller damals im Bundestag vertretenen Fraktionen. Anlehnend an diesen Appell fordern wir heute als Abgeordnete des Deutschen Bundestages die Bundesregierung auf, sich für den Schutz von Menschenleben auf dem Mittelmeer und die Einhaltung der Menschenrechte einzusetzen.
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Europa macht Schule
Frank Schwabe zu Besuch am Berufskolleg Kuniberg Anlässlich des bundesweiten Projekttages zum Thema „Europa“ an Schulen besuchte der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe das Kuniberg Berufkolleg in Recklinghausen. Als Rahmen für das Gespräch hatte das Berufskolleg folgendes Thema formuliert:"Umbrüche in der EU - Wie kann die EU die bestehenden Herausforderungen meistern und Schüler*innen für die Wahl motivieren?“.
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Treffen mit den Heimbeiräten in Waltrop
Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe traf sich jetzt mit den Heimbeiräten der Seniorenzentren von Waltrop zum gemeinsamen Austausch. Damit setzt Frank Schwabe seinen Dialog mit den Heimbeiräten aus seinem Wahlkreis fort: „Es ist mir wichtig, die Heimbeiräte in meinem Wahlkreis zu unterstützen und ein offenes Ohr für deren Bedürfnisse und Sorgen zu haben. Das geht am besten vor Ort bei einem persönlichen Treffen“, so Schwabe.
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SPD-Abgeordnete fordern Unterstützung für Steinkohlestandorte im Revier
Gemeinsam mit den SPD-Ruhrgebietsabgeordneten im Deutschen Bundestag und Landtag NRW engagieren sich MdL Lisa Kapteinat und MdB Frank Schwabe für eine Förderung des Reviers im Rahmen des Kohleausstiegs. Die Abgeordneten aus Bund und Land haben jetzt ihr Positionspapier „Kernforderungen für die Steinkohlestandorte im Ruhrgebiet“ an den Bundeswirtschaftsminister und die NRW-Landesregierung geschickt.
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Per Bundestagsbeschluss schneller zum Arzt
Schneller zum Arzt – mehr Sprechstunden und weniger Wartezeiten für Kassenpatienten durch das TSVG.
Gesetzlich versicherte Bürger, die einen (Fach-)Arzttermin benötigen, müssen im Gegensatz zum Privatversicherten in der Regel mehrere Monate warten bis sie diesen erhalten.