Kurz Notiert
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Corona-Krise: Nachtragshaushalt in Milliardenhöhe geplant
In meinem täglichen Newsletter informiere ich euch über die Entwicklungen in der Corona-Krise. Auf der morgigen Plenarsitzung wird ein Nachtragshaushalt in Milliardenhöhe verabschiedet, außerdem viele Maßnahmen zur Krisenbewältigung. Weiterhin kümmere ich mich darum, im Ausland gestrandete Deutsche zurück zu holen.
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Corona-Krise: Bundesregierung verabschiedet Maßnahmenpaket
In meinem Newsletter informiere ich euch über die aktuellen Maßnahmen der Bundesregierung zur Bewältigung der Corona-Krise. In der heutigen Kabinettssitzung wurde ein milliardenschweres Maßnahmenpaket beschlossen. Damit unterstützen wir Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Familien mit Kindern, Mieterinnen und Mieter, Freiberufler, Soloselbständige und Betriebe.
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SchwabeMail: Aktuelle Informationen zur Corona-Krise
Aufgrund der aktuellen Entwicklungen versuche ich gemeinsam mit dem #TeamSchwabe ab jetzt so aktuell wie möglich über die aktuelle Lage und insbesondere die Planungen in Berlin zu informieren. Über Rückmeldungen über die Notwendigkeit einer solchen Information (vielleicht ist es aber auch alles zu viel) würde ich mich freuen.
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Geflüchtete dürfen nicht ihrem Schicksal überlassen werden
Schnelle Aufnahme nach Deutschland Auch in der aktuellen Situation dürfen Menschen auf der Flucht nicht einfach ihrem Schicksal überlassen werden. Die Lage auf den griechischen Inseln ist dramatisch. Ein Covid-19-Ausbruch würde zur endgültigen Katastrophe führen. Deshalb müssen die Menschen schnell auf das Festland in sichere Unterkünfte gebracht werden.
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Corona-Krise: Unterstützung für Solo-Selbstständige
Sandra Beckmann zu Gesprächen im Arbeitsministerium Sandra Beckmann, Unternehmerin aus Castrop-Rauxel, ist am heutigen Mittwoch zu einem Gespräch nach Berlin in das Ministerium für Arbeit und Soziales eingeladen. Dort soll gemeinsam mit Minister Hubertus Heil heute geklärt werden, wie ein Schutzschild für sogenannte Solo-Selbstständige ausgestaltet werden muss. „Ich bin sehr froh, dass es so kurzfristig möglich ist, dass es diese Gespräche gibt“, so Sandra Beckmann.
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In eigener Sache
Aufgrund der aktuellen Lage, ausgelöst durch das Corona-Virus, sind die Büros im Wahlkreis und das Berliner Büro derzeit nicht besetzt. Hier erfahren Sie, wie wir auch weiterhin für Sie erreichbar sind.
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Veranstaltung zu Klimapolitik abgesagt
Die für den 18.3.2020 geplante Veranstaltung zum Thema "Klimapolitik" mit Frank Schwabe und Dr. Matthias Miersch in Castrop-Rauxel ist abgesagt. Hintergrund sind die steigenden Infektionen von Covid 19 vor allem in Nordrhein-Westfalen.
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Persönliche Erklärung zum Antrag der Grünen "Humanitäres Aufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Asylsuchende aus Griechenland
Wir arbeiten mit Hochdruck daran, Kinder aus Griechenland nach Deutschland und in andere EU-Staaten zu holen. Toll, dass so viele Städte zur Aufnahmen bereit sind. Dazu eine persönliche Erklärung.
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Parlamentarisches Frühstück zum Thema Altlasten in Nord- und Ostsee
Bei einem parlamentarischen Frühstück zum Thema Altlasten in Nord- und Ostsee hatten Frank Schwabe, Steffi Lemke (Bündnis 90/die Grünen) gemeinsam mit NABU mit 30 Vertretern aus Politik, Behörden und Wissenschaft erörtert, welche Gefahren für Mensch und Umwelt durch die bis zu 1,6 Millionen Tonnen Kriegsaltlasten in unseren Meeren bestehen ...
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KiJuPa übergibt rote Hände
Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe nahm kürzlich die gesammelten "roten Hände" beim KiJuPa in Castrop-Rauxel entgegen. Als Vertreterin der Grundschule „Alter Garten“ war die Viertklässlerin Lea dabei. An dieser Grundschule wurden in diesem Jahr die roten Hände als Zeichen gegen Kindersoldaten gesammelt.
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Sicherung der Arbeitsplätze bei Real ist Grundbedingung für einen Verkauf
Die 40 SPD-Bundestagsabgeordneten aus Nordrhein-Westfalen setzen sich weiter für den Erhalt der Arbeitsplätze in den Real-Warenhäusern ein. Bekanntlich will sich die METRO von seinem Tochterunternehmen trennen und steht in Verhandlungen mit den Unternehmen Edeka und X+Bricks.
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Aktuelle Infos aus dem Ministerium zur Hebewerksbrücke
Dankenswerterweise lässt sich die verkehrspolitische Sprecherin der SPD Bundestagsfraktion Kirsten Lühmann in kurzen Abständen direkt aus dem Ministerium über den Fortgang der Arbeiten an der Hebewerksbrücke informieren. Der aktuelle Informationstand ist der folgende:
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Frank Schwabe ins Kuratorium des Deutschen Instituts für Menschenrechte gewählt
Der sozialdemokratische Menschenrechtspolitiker und Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe ist vom Bundestag in das Kuratorium des Deutschen Instituts für Menschenrechte gewählt worden. Es ist seine zweite Periode in dem Gremium.
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Menschenrechtspreis für Seenotretter
Wichtiges Zeichen der Solidarität Amnesty International hat heute seinen Menschenrechtspreis an die Seenotretterinnen und Seenotretter der Iuventa 10 verliehen. Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert den Preisträgerinnen und Preisträgern und würdigt ihren Einsatz zur Rettung von Menschen in Seenot. Menschenrechtspolitischer Sprecher Frank Schwabe wertet die Verleihung als wichtiges Zeichen der Solidarität.
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Frank Schwabe zur Wahlbeobachtung in Aserbaidschan
Am Donnerstag startet der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe zu einer Wahlbeobachtung nach Aserbaidschan. Schwabe ist Leiter einer 27-köpfigen Delegation der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, die in dem vorderasiatischen Land die Wahl des Parlamentes beobachtet.
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Franziska Giffey besucht Demenz-Wohnprojekt in Castrop-Rauxel
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey besuchte jetzt ein Wohnprojekt der Caritas für Menschen mit Demenz. Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe, der Landtagsabgeordneten Lisa Kapteinat und Bürgemeister Rajko Kravanja führten sie außerdem Gespräche mit Betroffenen und Angehörigen.
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Der Altschuldenfonds muss kommen
Schwabe lädt zur Diskussion ein Gemeinsam mit seinen SPD-Kolleginnen und Kollegen aus dem Ruhrgebiet macht der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe weiter Druck in Berlin, damit die Städte im Kreis Recklinghausen beim Thema „Altschulden“ entlastet werden. Bereits im letzten Jahr hatte Bundesfinanzminister Olaf Scholz innerhalb der Regierung durchgesetzt, dass der Bund bereit ist die Hälfte der Schulden der Städte und Gemeinden zu übernehmen.
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Erneute Verschiebung der Wiedereröffnung der Hebewerkbrücke
Die Wiedereröffnung der Hebewerkbrücke in Waltrop wird sich erneut verzögern. Diese unerfreuliche Nachricht haben die beiden Bundestagsabgeordneten Kirsten Lühmann und Frank Schwabe in ihren Gesprächen mit den Verantwortlichen erhalten. Die Wiedernutzung der Hebewerkbrücke wird nach Aussage des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur nun für den Juni 2020 terminiert.
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Berufskolleg gestaltet Weihnachtskarte für Frank Schwabe
Bereits zum sechsten Mal entwarfen Schülerinnen und Schüler des Max-Born-Berufskollegs im Unterrichtsfach „Gestaltungstechnik“ Weihnachtskartenmotive für den heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe. Die Idee zu diesem Projekt entstand bereits im Jahr 2008, als sich der Abgeordnete am „Tag der offenen Tür“ über die verschiedenen Fachrichtungen des Berufskollegs informierte.
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Bund fördert Wasserstoff-Konzept
Gute Nachrichten gibt es für den Kreis Recklinghausen: Der Bund wird die Entwicklung und Nutzung der Wasserstoff-Technologie in der Region fördern. Eine entsprechende Förderzusage in Höhe von bis zu 300.000 Euro für die Weiterentwicklung des vom Kreis eingereichten Projektes „HyLandEL“ wird am kommenden Donnerstag (12.12.) das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in Berlin bekannt geben.
Frank Schwabe
