Kurz Notiert
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Aktuelle Infos aus dem Ministerium zur Hebewerksbrücke
Dankenswerterweise lässt sich die verkehrspolitische Sprecherin der SPD Bundestagsfraktion Kirsten Lühmann in kurzen Abständen direkt aus dem Ministerium über den Fortgang der Arbeiten an der Hebewerksbrücke informieren. Der aktuelle Informationstand ist der folgende:
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Frank Schwabe ins Kuratorium des Deutschen Instituts für Menschenrechte gewählt
Der sozialdemokratische Menschenrechtspolitiker und Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe ist vom Bundestag in das Kuratorium des Deutschen Instituts für Menschenrechte gewählt worden. Es ist seine zweite Periode in dem Gremium.
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Menschenrechtspreis für Seenotretter
Wichtiges Zeichen der Solidarität Amnesty International hat heute seinen Menschenrechtspreis an die Seenotretterinnen und Seenotretter der Iuventa 10 verliehen. Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert den Preisträgerinnen und Preisträgern und würdigt ihren Einsatz zur Rettung von Menschen in Seenot. Menschenrechtspolitischer Sprecher Frank Schwabe wertet die Verleihung als wichtiges Zeichen der Solidarität.
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Frank Schwabe zur Wahlbeobachtung in Aserbaidschan
Am Donnerstag startet der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe zu einer Wahlbeobachtung nach Aserbaidschan. Schwabe ist Leiter einer 27-köpfigen Delegation der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, die in dem vorderasiatischen Land die Wahl des Parlamentes beobachtet.
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Franziska Giffey besucht Demenz-Wohnprojekt in Castrop-Rauxel
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey besuchte jetzt ein Wohnprojekt der Caritas für Menschen mit Demenz. Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe, der Landtagsabgeordneten Lisa Kapteinat und Bürgemeister Rajko Kravanja führten sie außerdem Gespräche mit Betroffenen und Angehörigen.
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Der Altschuldenfonds muss kommen
Schwabe lädt zur Diskussion ein Gemeinsam mit seinen SPD-Kolleginnen und Kollegen aus dem Ruhrgebiet macht der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe weiter Druck in Berlin, damit die Städte im Kreis Recklinghausen beim Thema „Altschulden“ entlastet werden. Bereits im letzten Jahr hatte Bundesfinanzminister Olaf Scholz innerhalb der Regierung durchgesetzt, dass der Bund bereit ist die Hälfte der Schulden der Städte und Gemeinden zu übernehmen.
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Erneute Verschiebung der Wiedereröffnung der Hebewerkbrücke
Die Wiedereröffnung der Hebewerkbrücke in Waltrop wird sich erneut verzögern. Diese unerfreuliche Nachricht haben die beiden Bundestagsabgeordneten Kirsten Lühmann und Frank Schwabe in ihren Gesprächen mit den Verantwortlichen erhalten. Die Wiedernutzung der Hebewerkbrücke wird nach Aussage des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur nun für den Juni 2020 terminiert.
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Berufskolleg gestaltet Weihnachtskarte für Frank Schwabe
Bereits zum sechsten Mal entwarfen Schülerinnen und Schüler des Max-Born-Berufskollegs im Unterrichtsfach „Gestaltungstechnik“ Weihnachtskartenmotive für den heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe. Die Idee zu diesem Projekt entstand bereits im Jahr 2008, als sich der Abgeordnete am „Tag der offenen Tür“ über die verschiedenen Fachrichtungen des Berufskollegs informierte.
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Bund fördert Wasserstoff-Konzept
Gute Nachrichten gibt es für den Kreis Recklinghausen: Der Bund wird die Entwicklung und Nutzung der Wasserstoff-Technologie in der Region fördern. Eine entsprechende Förderzusage in Höhe von bis zu 300.000 Euro für die Weiterentwicklung des vom Kreis eingereichten Projektes „HyLandEL“ wird am kommenden Donnerstag (12.12.) das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in Berlin bekannt geben.
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SPD untermauert Altschuldenfonds und beschließt Kindergrundsicherung
Am Wochenende fand der Bundesparteitag der SPD in Berlin statt. Für Castrop-Rauxel waren die Stadtverbandsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Lisa Kapteinat und der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe dabei. „Im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses stand sicherlich die Wahl von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans an die Parteispitze. Aber es ging eben auch um viele sehr konkrete Beschlüsse, von denen auch die Menschen in Castrop-Rauxel sehr konkret etwas haben“, so Lisa Kapteinat.
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Schwabe wendet sich an VIVAWEST
Nachdem der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe drei Mal vor Ort war und sich konkret mit der Modernisierungsmaßnahme „VIVAWEST Hirschkamp-Siedlung“ beschäftigt hat, wendet er sich jetzt in einem Brief direkt an den Geschäftsführer der VIVAWEST GmbH Dr. Ralf Brauksiepe. Dazu erklärt Frank Schwabe: „Im Juni war ich vor Ort. Und habe mich wie die Mieterinnen und Mieter davon überzeugen lassen, dass die Maßnahmen sinnvoll sind und in einer nach der damaligen Darstellung akzeptablen Art und Weise abgewickelt werden. Nach Hausbesuchen vor ein paar Wochen stellte sich die Realität aber leider komplett anders da."
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Frank Schwabe auf dem "heißen Stuhl" der KKS
Auf dem "heißen Stuhl" der Käthe-Kollwitz-Gesamtschule in Recklinghausen-Süd nahm kürzlich der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe Platz. Dort diskutierte er mit Schülerinnen und Schülern des SOWI-Kurses der 13. Jahrgangsstufe zwei Stunden über verschiedene Themen. Insbesondere wurde ausgiebig über die Schwerpunkte "Bildung" und "Außenpolitik" gesprochen.
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Veranstaltung zu Altschuldenfonds mit Bernhard Daldrup
Zu einer "Fraktion-vor-Ort"-Veranstaltung lädt der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe am 22. Januar 2020 ab 18 Uhr in den großen Sitzungssaal im Kreishaus in Recklinghausen ein. An dem Abend wird es um das Thema "Kommunaler Altschuldenfonds" gehen. Bernhard Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion wird die aktuellen Pläne des Bundes zur Einrichtung eines Fonds vorstellen, mit dem finanzschwache Kommunen von ihren Lasten befreit werden sollen ...
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Mehr Geld für Mehrgenerationenhaus in Ickern
Bundeshaushalt 2020 Der Haushalt der Bundesregierung wurde heute im Deutschen Bundestag verabschiedet. Bundestagsabgeordneter Frank Schwabe freut sich über mehr Geld für soziale Projekte in seinem Wahlkreis.
Mit der Verabschiedung des Haushalts wurde nun auch beschlossen, dass das Mehrgenerationenhaus in Ickern endlich mehr Geld bekommen soll ...
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Hebewerkbrücke - Skandalöse Geschichte setzt sich fort
Zur erneuten Verzögerung der Wiedereröffnung der Hebewerkbrücke äußert sich der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD): „Die skandalöse Geschichte rund um die Hebewerkbrücke setzt sich leider fort. Wir treten dem Ministerium kontinuierlich auf die Füße. Das Thema ist in Berlin höchst präsent."
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Frank Schwabe lädt Eva Ring zur Praxiswoche in den Bundestag ein
Einmal pro Jahr veranstaltet die SPD-Bundestagsfraktion eine „Woche für Gewerkschaftsjunior/innen“ in Berlin. Dann haben junge Mitglieder und Beschäftigte des DGBs und seiner Mitgliedsgewerkschaften die Möglichkeit in Abgeordnetenbüros zu hospitieren.
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Klimaschutz wird Gesetz
Frank Schwabe, SPD Bundestagsabgeordneter für Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop, freut sich über das verabschiedete Klimaschutzgesetz. Er hatte es vor fast 10 Jahren als zuständiger Sprecher für Klimaschutz für die SPD Bundestagsfraktion entwickelt.
„Das Klimaschutzgesetz bringt nicht alle Maßnahmen, die notwendig sind um unsere Klimaschutzziele einzuhalten ...
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Schwabe begrüßt Einigung auf Grundrente
Die Regierungsparteien SPD und CDU und CSU haben sich auf die Grundrente geeinigt. Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) begrüßt das. „Wir helfen damit vielen Menschen, vor allem Frauen, sofort. Und wir nehmen anderen die Angst, dass sie nach einem Leben voller Arbeit trotzdem von Sozialleistungen abhängig sind“, so Frank Schwabe.
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Neuplanung für das THW beginnt im Januar
Das Technische Hilfswerk (THW) in Recklinghausen platzt aus allen Näh-ten. Deshalb wird seit Jahren über eine größere Unterkunft diskutiert. Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe (SPD) war der Präsident des THW Albrecht Broemme bereits im April 2015 aus Berlin nach Recklinghausen gereist. Damals wurde eine Erweiterung am jetzigen Standort an der Carl-Still-Straße ins Auge gefasst. Diese Planung ließ sich nicht realisieren.
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„Lifeboat“ zeigt die zivile Seenotrettung
Frank Schwabe lädt zur Kino-Sondervorstellung ein Für den 21. November um 10 Uhr lädt der Bundestagsabgeordnete und Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Frank Schwabe, in das Cineworld-Kinocenter an der Kemnastraße in Recklinghausen ein. Gezeigt wird der Film „Lifeboat“ des Filmemachers Skye Fitzgerald, der die Arbeit der Sea-Watch-Crew auf ihrer Rettungsmission vor der Küste Libyens dokumentiert. Zu Wort kommen auch Menschen, die auf See gerettet wurden und von ihrer Flucht und den Zuständen in den libyschen Flüchtlingslagern berichten.
