Logo: Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Schwabe begrüßt Einigung auf Grundrente

11.11.2019

Die Regierungsparteien SPD und CDU und CSU haben sich auf die Grundrente geeinigt. Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) begrüßt das.

„Wir helfen damit vielen Menschen, vor allem Frauen, sofort. Und wir nehmen anderen die Angst, dass sie nach einem Leben voller Arbeit trotzdem von Sozialleistungen abhängig sind. Die Grundrente ist jetzt nach 35 Jahren Arbeit weder Almosen noch Sozialleistung, sondern es ist ein erworbener Anspruch in einer Sozialversicherung. Das ist weit entfernt von der Lösung aller Rentenprobleme. Trotzdem ist es ein Meilenstein für den Sozialstaat und die Stabilisierung der gesetzlichen Rentenversicherung“, so Frank Schwabe.

Beispiel 1: Eine Friseurin, die 40 Jahre auf dem Niveau von 40 % des Durchschnittslohns voll gearbeitet hat, kommt derzeit auf eine monatliche Rente von 528,80 Euro, mit der Grundrente käme sie künftig auf eine Monatsrente von 933,66 Euro.

Beispiel 2. Ein Rentner war im Lebensverlauf abhängig beschäftigt und hat einen Anspruch auf Grundrente. In jungen Jahren haben seine Frau und er sich mit einem kleinen Häuschen den Traum vom Eigenheim erfüllt. Seine Frau ist bereits vor zwei Jahren verstorben. Um seine schmale Rente aufzubessern, verdient er sich jetzt ein bisschen was dazu. Solange sein insgesamt zu versteuerndes Einkommen 15.000 Euro im Kalenderjahr (1.250 Euro im Monat) nicht übersteigt, wird es nicht auf die Grundrente angerechnet. Er muss auf dem Amt auch nicht seine Vermögensverhältnisse umständlich nachweisen, denn es findet keine Vermögensprüfung statt. Niemand muss sein Haus verkaufen, um am Ende als „bedürftig“ zu gelten.