Kurz Notiert
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Frank Schwabe fordert die sofortige Freilassung der deutschen Staatsbürgerin Nahid Taghavi
Seit dem 16. Oktober 2020 wird Nahid Taghavi als politische Gefangene im Iran festgehalten. Am Sonntag findet in Teheran der zweite Prozesstag statt. Bislang lässt das Verfahren wichtige rechtsstaatliche Prinzipien vermissen.Frank Schwabe, Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, plädiert im Vorfeld des zweiten Prozesstages für eine umgehende Freilassung der 66-jährigen Mutter mit doppelter Staatsangehörigkeit:
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Statement zur Verabschiedung des Lieferkettengesetzes
Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion:
„Mit der Verabschiedung des Lieferkettengesetzes ist die Zeit der Freiwilligkeit vorbei. Zum ersten Mal und endlich werden deutsche Unternehmen auf Menschenrechtsstandards verpflichtet.“
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Norbert Walter-Borjans und Frank Schwabe hören zu
Dialog-Tourbus auf dem Recklinghäuser Altstadtmarkt Unter dem Motto „Gekommen, um zu hören“ macht am kommenden Dienstag (15.6.) der Dialog-Tourbus der SPD-Bundestagsfraktion in Recklinghausen halt. In der Zeit von 10 bis 12 Uhr wird der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe gemeinsam mit dem SPD-Bundesvorsitzenden Norbert Walter-Borjans auf dem Altstadtmarkt für Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung stehen.
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Schwabe: Bund fördert Klimaschutz in Recklinghausen
Gute Nachrichten hat der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) in Sachen „Klimaschutz“. Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat heute 15.000 Euro für die Innenstadt von Recklinghausen beschlossen. Das Geld stammt aus dem „Sonderprogramm des Bundes zur Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Schritt für Schritt arbeiten wir uns heraus aus der Corona-Krise. Am Donnerstag haben sich Bund und Länder zum Impf-Gipfel getroffen und darüber gesprochen, wie wir allen – auch Schülerinnen und Schüler – bis zum Ende des Sommers ein Impfangebot machen können.
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Impf-Gipfel: Bund und Länder sprechen über die aktuellen Entwicklungen
Die Kanzlerin hat sich heute mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder zu einem digitalen Impf-Gipfel getroffen, um über die neuesten Entwicklungen zu sprechen. Der Beschluss lässt sich hier einsehen.
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Koalition einigt sich auf Lieferkettengesetz
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion, äußert sich zu der soeben in der Koalition erfolgten Einigung beim Lieferkettengesetz:
„Nach zehnjährigem Ringen wird es nun endlich eine gesetzliche Sorgfaltsverpflichtung von Unternehmen mit weltweiten Lieferketten geben ...
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Schritt für Schritt aus der Krise: NRW-Corona-Schutzverordnung tritt in Kraft
Schritt für Schritt arbeiten wir uns heraus aus der Corona-Krise: Am Freitag tritt in NRW die neue Corona-Schutzverordnung in Kraft. Neu ist dabei, dass die Lockerungen in drei Stufen erfolgen sollen: bei einer 7-Tage-Inzidenz unter 100, bei einer Inzidenz unter 50 und bei einer Inzidenz unter 35.
Einige Regelungen hier in aller Kürze:
Für den Einzelhandel in NRW gilt: Bei einer Inzidenz unter 100 dürfen alle Geschäfte öffnen ...
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Die Landesregierung hinkt bei den Arbeitsbedingungen der eigenen Beschäftigten der Zeit hinterher
Die Gespräche der schwarz-gelben Landesregierung zur Steigerung der Attraktivität im Öffentlichen Dienst sind nach Angabe der verhandelnden Gewerkschaften gescheitert. Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe nimmt gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Lisa Kapteinat hierzu Stellung.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Liebe Freundinnen und Freunde,
in dieser Ausgabe der SchwabeMail gibt es wieder einen Ausblick auf die vergangene Woche in Berlin. Die gesamte Ausgabe könnt Ihr hier nachlesen.
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Frank Schwabe: "Wir müssen weiterhin daran arbeiten, dass Klimawandel überhaupt gar nicht stattfindet."
Frank Schwabe redet zum Antrag "Naturschutz ist Klimaschutz - Mit natürlichem Klimaschutz das Arten-Aussterben und die Klimakrise bekämpfen".
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Lotte Nimser feiert 100. Geburtstag
Einen ganz besonderen Besuch durfte Frank Schwabe am 14. Mai abstatten. Zum 100. Geburtstag von Lotte Nimser fuhr der Bundestagsabgeordnete extra nach Eschweiler, um dem Geburstagskind zu gratulieren. Nimser hat eine bewegte Lebensgeschichte: Sie ist die Tochter des ersten Bundestagsabgeordneten aus Castrop-Rauxel – Heinrich Imig. Dieser war ebenfalls Vorsitzender der Bergbaugewerkschaft.
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SchwabeMail Extra zum Bundesparteitag
Am Sonntag ist es soweit: Der SPD-Bundesparteitag steht an. Und zwar ein ganz besonderer: Wir entscheiden gemeinsam über das Wahlprogramm, das Deutschland in die Zukunft führen soll.
In den nächsten Jahren stehen wir vor großen Herausforderungen. Wir werde Schulen und Verwaltung digitalisieren ...
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Schwabe diskutiert zum Thema Kinderrechte
Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe lädt am 11. Mai um 19 Uhr zu einer Online-Diskussionsveranstaltung zum Thema „Kinderrechte ins Grundgesetz“ ein. Hierfür unterhält er sich mit seinem Kollegen Sönke Rix, Sprecher der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend der SPD-Bundestagsfraktion ...
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Worum geht es bei der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung?
Fragen und Antworten Diese Woche hat der Bundestag der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung
zugestimmt, mit der besonders grundrechtssensible Beschränkungen
für Geimpfte und Genesene aufgehoben werden. Hier möchte ich auf die wichtigsten Fragen eingehen.
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2 Mrd. Euro für Kinder und Jugendliche
Bedürftige Familien erhalten Kinderfreizeitbonus für die Sommerferien „Wir haben in der Koalition erfolgreich für ein Corona-Aufhol-Paket für Kinder und Jugendliche gekämpft. In den nächsten beiden Jahren wird der Bund zwei Milliarden Euro investieren, damit pandemiebedingte Lernrückstände in der Schule aufgeholt werden können. Gleichzeitig wird auch die soziale Entwicklung von Kindern und Jugendlichen gefördert“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD).
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Plogging-Gruppe räumt den Erin-Park auf
Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe, die Jusos Castrop-Rauxel und der Physiotherapeut Marc Rietschel hatten zum „Plogging“ am vergangenen Freitag eingeladen. Die Trendsportart Plogging ist eine Mischung aus Joggen und Müll aufsammeln. Fast zehn Zweierteams fanden sich am Ende zusammen. Einen ganzen Container voller Müll holte die Gruppe aus dem Erin-Park ...
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Frank Schwabe fordert sofortige Freilassung von Nahid Taghavi
Seit dem 16. Oktober 2020 wird Nahid Taghavi als politische Gefangene im Iran festgehalten. Heute fand in Teheran die erste Anhörung statt, doch bislang haben iranische Behörden weder den persönlichen Zugang zu einem Anwalt noch eine konsularische Betreuung durch die deutsche Botschaft zugelassen. Frank Schwabe, Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, fordert die sofortige Freilassung der politischen Gefangenen ...
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Frank Schwabe begrüßt den Bericht von Human Rights Watch
Human Rights Watch dokumentiert in dem heute veröffentlichten Bericht schwere Menschenrechtsverletzungen und dauerhafte Diskriminierung durch die israelischen Behörden. Frank Schwabe nennt den heute erschienen Bericht ein wichtiges Signal im Kampf gegen Menschenrechtsverletzungen: „Der israelisch-palästinensische Konflikt ist ausgesprochen vielschichtig ...
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Die Novelle des Infektionsschutzgesetzes ist in dieser Woche beschlossen worden. Seitdem sind viele Fragen offen: Welche Geschäfte dürfen wann öffnen? Kann ich die Kinder am Montag in die Kita bringen? Was ändert sich konkret für den Einzelnen im Alltag? Für all diese Fragen stehen ich und mein Büroteam für Euch bereit ...