Kurz Notiert
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Deutscher Kita-Preis 2022: Schwabe bietet Unterstützung bei Bewerbung an
Der Deutsche Kita-Preis wird auch für das Jahr 2022 erneut vergeben. Mit dem Preis sollen die vielfältigen Akteure vor Ort für ihre Arbeit angemessen gewürdigt werden. Gerade das vergangene Corona-Jahr habe gezeigt, wie wichtig eine gute und stabile Kindertagesbetreuung für unsere Gesellschaft ist. Der Titel „Kita bzw ...
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Schwabe schreibt Brief an Verkehrsminister Scheuer wegen Oberwieser Brücke
Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe hat dem Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer einen offenen Brief geschrieben. In diesem fordert er, die Brückenlage in Waltrop nicht einzeln zu bewerten, sondern als gesamtstrukturelle Einheit. Die Stadt Waltrop lebe „im Grunde in einer Quasi-Halbinsellage“, durch die marode Brückenlage an zahlreichen Brücken ist die Stadt in einer schwierigen Situation.
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Ausreisesperre aufgehoben: Hozan Canê darf endlich nach Deutschland zurückkehren
Das türkische Gericht in Edirne vertagte zwar die Urteilsverkündung auf September, hob jedoch schon jetzt die Ausreisesperre gegen die Kölnerin Hozan Canê auf. Frank Schwabe begrüßt diesen längst überfälligen Schritt. „Die Aufhebung der Ausreisesperre war nun endlich an der Zeit. Hozan Canê wurde schon viel zu lange zu Unrecht in der Türkei festgehalten. Die Verfahren gegen Hozan Canê und Gönül Örs sind eine einzige Farce. Trotzdem bin ich überglücklich, dass die beiden Frauen jetzt ihr Leben in Köln vorsetzen und die Verletzungen hoffentlich heilen können ...
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Urteil erwartet: Schwabe fordert Freispruch für Hozan Canê
Am morgigen Prozesstag in der Türkei kann mit einem Urteil im Fall der Kölnerin Hozan Canê gerechnet werden. Frank Schwabe fordert den Freispruch und die Aufhebung der Ausreisesperre in dem politisch motivierten Gerichtsverfahren. Frank Schwabe, Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, ist überzeugt: „Hozan Canê ist unschuldig. Sie muss daher freigesprochen und ihre Ausreisesperre aufgehoben werden. Mehr als 1100 Tage schon wird Hozan Canê in der Türkei festgehalten und darf das Land nicht verlassen ...
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Neuer Corona-Beschluss zu Großveranstaltungen
Die Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien haben auf dem gestrigen Treffen über den zukünftigen Umgang mit Großveranstaltungen in der Corona-Pandemie beraten. Große Sportveranstaltungen mit Zuschauendenzahlen über 5.000 sollen rechtzeitig zum Start der jeweiligen deutschen Profiligen bzw ...
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Urteil im Fall Gönül Örs: Kölnerin wird in der Türkei zu mehr als zehn Jahren Haft verurteilt
Die Kölnerin Gönül Örs ist heute vor dem Gericht in Istanbul zu zehn Jahren und sieben Monaten Haft verurteilt worden. Trotzdem wird ihr die Ausreise nach Deutschland gestattet. Rolf Mützenich und Frank Schwabe äußern Kritik am Urteil, freuen sich jedoch über die Möglichkeit der Ausreise.
Frank Schwabe, Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe:
„Vor mehr als zwei Jahren wurde Gönül Örs in der Türkei festgenommen ...
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Letzter Prozesstag: Kölnerin Gönül Örs drohen bis zu zehn Jahre Haft
Gönül Örs steht morgen voraussichtlich ein letztes Mal in Istanbul vor Gericht. Für ihre Teilnahme an einer pro-kurdischen Protestaktion erwarten sie bis zu zehn Jahre Gefängnis. Frank Schwabe fordert den sofortigen Freispruch für die politische Gefangene.
Frank Schwabe, Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, erklärt angesichts der für morgen erwarteten Urteilsverkündung:
„Seit mehr als zwei Jahren wird Gönül Örs in der Türkei festgehalten ...
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Frank Schwabe besucht Partnerstadt Schmalkalden
Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe hat über das Wochenende Recklinghausens Partnerstadt Schmalkalden besucht. Gemeinsam mit 20 Personen aus seinem Unterstützerteam „#TeamSchwabe“ ging es für den Sozialdemokraten einmal quer durch die Republik nach Südthüringen, um den dortigen SPD-Bundestagskandidaten Frank Ullrich im Wahlkampf zu unterstützen.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Heute sind es nur noch 100 Tage bis zur Bundestagswahl. Das sind 100 Tage voller Begegnungen, Überzeugungsarbeit und vielen vielen Hausbesuchen. Ich freue mich schon riesig auf die spannende Zeit. Denn der Wahlkreis mit den Städten Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop soll weiterhin „rot“ bleiben ...
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Wahlkampfunterstützung in Schmalkalden
Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe fährt an diesem Wochenende zur Wahlkampfunterstützung nach Schmalkalden. Die Partnerstadt von Recklinghausen liegt in Südthüringen. Gemeinsam mit rund 25 Unterstützerinnen und Unterstützern aus dem „#TeamSchwabe“ möchte die Gruppe dort den SPD-Kandidaten Frank Ullrich unterstützen.
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Prozess in der Türkei neigt sich dem Ende zu: Schwabe fordert Freispruch für Gönül Örs
Am morgigen Prozesstag wird womöglich zum letzten Mal über den Fall der Kölnerin Gönül Örs verhandelt. Frank Schwabe, Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, fordert den Freispruch und die Aufhebung der Ausreisesperre in dem politisch motivierten Gerichtsverfahren ...
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Der Bundestag geht in großen Schritten auf das Ende der Legislaturperiode zu. In der vorletzten Berliner Sitzungswoche ist daher so einiges in trockene Tücher gebracht worden: Wir haben eine Pflegereform beschlossen, von der eine halbe Millionen Pflegekräfte finanziell profitieren sollen ...
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Frank Schwabe fordert die sofortige Freilassung der deutschen Staatsbürgerin Nahid Taghavi
Seit dem 16. Oktober 2020 wird Nahid Taghavi als politische Gefangene im Iran festgehalten. Am Sonntag findet in Teheran der zweite Prozesstag statt. Bislang lässt das Verfahren wichtige rechtsstaatliche Prinzipien vermissen.Frank Schwabe, Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, plädiert im Vorfeld des zweiten Prozesstages für eine umgehende Freilassung der 66-jährigen Mutter mit doppelter Staatsangehörigkeit:
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Statement zur Verabschiedung des Lieferkettengesetzes
Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion:
„Mit der Verabschiedung des Lieferkettengesetzes ist die Zeit der Freiwilligkeit vorbei. Zum ersten Mal und endlich werden deutsche Unternehmen auf Menschenrechtsstandards verpflichtet.“
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Norbert Walter-Borjans und Frank Schwabe hören zu
Dialog-Tourbus auf dem Recklinghäuser Altstadtmarkt Unter dem Motto „Gekommen, um zu hören“ macht am kommenden Dienstag (15.6.) der Dialog-Tourbus der SPD-Bundestagsfraktion in Recklinghausen halt. In der Zeit von 10 bis 12 Uhr wird der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe gemeinsam mit dem SPD-Bundesvorsitzenden Norbert Walter-Borjans auf dem Altstadtmarkt für Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung stehen.
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Schwabe: Bund fördert Klimaschutz in Recklinghausen
Gute Nachrichten hat der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) in Sachen „Klimaschutz“. Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat heute 15.000 Euro für die Innenstadt von Recklinghausen beschlossen. Das Geld stammt aus dem „Sonderprogramm des Bundes zur Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Schritt für Schritt arbeiten wir uns heraus aus der Corona-Krise. Am Donnerstag haben sich Bund und Länder zum Impf-Gipfel getroffen und darüber gesprochen, wie wir allen – auch Schülerinnen und Schüler – bis zum Ende des Sommers ein Impfangebot machen können.
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Impf-Gipfel: Bund und Länder sprechen über die aktuellen Entwicklungen
Die Kanzlerin hat sich heute mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder zu einem digitalen Impf-Gipfel getroffen, um über die neuesten Entwicklungen zu sprechen. Der Beschluss lässt sich hier einsehen.
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Koalition einigt sich auf Lieferkettengesetz
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion, äußert sich zu der soeben in der Koalition erfolgten Einigung beim Lieferkettengesetz:
„Nach zehnjährigem Ringen wird es nun endlich eine gesetzliche Sorgfaltsverpflichtung von Unternehmen mit weltweiten Lieferketten geben ...
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Schritt für Schritt aus der Krise: NRW-Corona-Schutzverordnung tritt in Kraft
Schritt für Schritt arbeiten wir uns heraus aus der Corona-Krise: Am Freitag tritt in NRW die neue Corona-Schutzverordnung in Kraft. Neu ist dabei, dass die Lockerungen in drei Stufen erfolgen sollen: bei einer 7-Tage-Inzidenz unter 100, bei einer Inzidenz unter 50 und bei einer Inzidenz unter 35.
Einige Regelungen hier in aller Kürze:
Für den Einzelhandel in NRW gilt: Bei einer Inzidenz unter 100 dürfen alle Geschäfte öffnen ...
