Frank Schwabe nimmt an außerordentlicher Sitzung des Bundestags teil

Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe wird morgen nach Berlin reisen, um an einer außerordentlichen Sitzung des Bundestags teilzunehmen.

Ab 12 Uhr wird die Kanzlerin zur Lage in Afghanistan Rede und Antwort stehen und das weitere Vorgehen bei der Evakuierung deutscher Staatsbürger und afghanischer Ortskräfte erläutern. Darauf folgt eine Debatte in erster Lesung zur Einrichtung eines Sondervermögens für die Opfer der Hochwasserkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz. Schließlich werden die Bundestagsabgeordneten über das Fortbestehen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite entscheiden. Diese soll aufgrund der Ausbreitung der Delta-Variante des Corona-Virus für maximal drei weitere Monate festgestellt werden.

„Für diese wichtigen Themen unterbreche ich meinen Wahlkampf gerne“, erklärt Frank Schwabe. Um die Lage der Menschen in Afghanistan macht sich der Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe große Sorgen. „Die Zeit verrinnt uns zwischen den Fingern. Die Bundesregierung muss sich sowohl um die schnellst mögliche Evakuierung der afghanischen Ortskräfte kümmern, als auch Menschenrechtsverteidiger, Frauenrechtlerinnen, Journalisten und ehemalige Justizangehörige schützen. Parallel zu den Evakuierungen auf dem Luftweg müssen wir Fluchtwege auf dem Landweg in die Nachbarstaaten eröffnen und Resettlement-Programme in Deutschland starten.“