Kurz Notiert
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SchwabeMail zum Koalitionsvertrag
Der Vertrag zur Ampelkoalition steht. Es war ein hartes Stück Arbeit und ich freue mich, dass ich in der Arbeitsgruppe 19 „Flucht, Migration, Integration“ und mit einem scharfen Blick auf die Arbeitsgruppe „Außen, Menschenrechte usw.“ sowie alle ruhrgebietsrelevanten Bereiche meinen Teil zum Gelingen beitragen konnte ...
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Koalitionsvertrag enthält bedeutsame Vereinbarungen zum Thema Menschenrechte
Nach unserem Wahlerfolg vom 26. September konnten wir heute die Koalitionsverhandlungen mit Grünen und FDP abschließen. Der nun vorliegende Koalitionsvertrag enthält wichtige Vereinbarungen zum Thema Menschenrechte.
Neben einer besseren Ausstattung ...
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Ampel lässt Deutschland in der Realität eines Einwanderungslandes ankommen
Nach dem Wahlerfolg der SPD wurden heute die Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und der FDP abgeschlossen. In der Arbeitsgruppe 19 verhandelte der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe zu den Themen Flucht, Migration und Integration in einem vierköpfigen SPD-Team mit. Mit dem Ergebnis zeigt er sich deutlich zufrieden ...
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Schwabe zufrieden mit Koalitionsverhandlungen
Nach dem Wahlerfolg der SPD wurden heute die Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und der FDP abgeschlossen. In der Arbeitsgruppe 19 verhandelte der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe zu den Themen Flucht, Migration und Integration in einem vierköpfigen SPD-Team mit. Mit dem Ergebnis zeigt er sich deutlich zufrieden.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Liebe Freundinnen und Freunde,
in dieser Woche haben mich besonders zwei Themen bewegt. Die steigenden Infektionszahlen werden uns schwere Wochen und Monate bereiten. Die Notaufnahmen sind bundesweit am Limit, erste Feiern und Karnevalsveranstaltungen werden abgesagt. Die Situation bereitet mir große Sorge ...
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Bundestag beschließt Änderungen zum Infektionsschutzgesetz
Der Deutsche Bundestag hat heute die von SPD, Grünen und FDP vorgeschlagenen Änderungen zum Infektionsschutzgesetz beschlossen. Gleichzeitig werden die bisherigen Sonderrechte im Infektionsschutzgesetz abgeschafft. Frank Schwabe: „Die Corona-Lage spitzt sich erneut dramatisch zu. Deshalb gibt es keinen Grund zur Entwarnung. Im Gegenteil. Wir brauchen aber eine neue Antwort politischer Maßnahmen, die der veränderten Lage Rechnung tragen."
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Frank Schwabe verhandelt zu den Themen „Flucht, Migration und Integration“
Seit letzten Freitag wird in Berlin jeden Tag von morgens bis abends die neue Koalition zwischen SPD, Grünen und FDP verhandelt. Mit dabei ist der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe. Schwabe ist Teil eines Vierer-Teams, dem auch der Innenminister von Niedersachsen Boris Pistorius, die neue Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags Aydan Özoğuz und die SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende von Hessen, Nancy Faeser, angehören.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
In der letzten Woche ist der Deutsche Bundestag zum ersten Mal nach der Wahl zur so genannten Konstituierung zusammengekommen. Es ist der 20. Deutsche Bundestag seit 1949. Ich war dabei. Das kam nicht von selbst sondern hat viel mit Eurer Unterstützung zu tun, auf die ich gern weiter zähle ...
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Schwabe begrüßt Ende der epidemischen Lage und fordert einheitliche Regeln
SPD, Grüne und FDP haben sich gemeinsam darauf verständigt, dass die vom Deutschen Bundestag beschlossene Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite am 25. November auslaufen soll. Damit entfällt die Rechtsgrundlage für weitreichende Grundrechteinschränkungen wie beispielsweise Ausgangsbeschränkungen, Reiseverbote, Geschäftsschließungen und flächendeckende Schulschließungen.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Manchmal läuft es anders, als geplant. In dieser Woche musste ich den sowieso kurzen Familienurlaub an der Nordsee unterbrechen. Das gehört dazu. Denn die Koalitionsverhandlungen starten. Und ich freue mich dabei zu sein.
Die gesamte SchwabeMail lässt sich hier nachlesen ...
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Frank Schwabe verhandelt Koalition für die SPD
Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe nimmt für die SPD an den Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer Ampelkoalition in Berlin teil. Somit ist er Teil des 94-köpfigen Teams der SPD, das sich aus Mitgliedern des Parteivorstands der SPD, der Landesparteien und der Bundestagsfraktion zusammensetzt.
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Frank Schwabe macht Druck bei Oberwieser Brücke
Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe fordert Klarheit, wie es beim Thema „Oberwieser Brücke“ weitergeht. In einem Brief an die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (WSV) verlangt Schwabe Auskunft darüber, wie der konkrete Zeitplan für die Errichtung eines Ersatzbauwerks aussieht und was die Behörden unternehmen, um den Prozess zu beschleunigen.
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Frank Schwabe: Weddellmeer muss Chefinnensache sein
Heute beginnt die 40. Konferenz der Kommission zur Erhaltung der lebenden Meeresschätze der Antarktis im australischen Hobart. Diskutiert wird in diesem Jahr erneut über die Ausweisung eines Meeresschutzgebietes im antarktischen Weddellmeer. Frank Schwabe, der Berichterstatter für Meeresschutz in der SPD-Bundestagsfraktion, fordert die Kanzlerin zum Handeln auf ...
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
In dieser Woche drang nichts von den Sondierungsgesprächen zwischen SPD, Grünen und FDP nach außen. Das ist ein gutes Zeichen: Die Gespräche haben gegenseitiges Vertrauen geschaffen. Die Zeit habe ich für Auslandsreisen genutzt. Zum einen hat mich die Parlamentarische Versammlung des Europarates nach Warschau gerufen ...
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Frank Schwabe besucht Zonguldak
Zu Gesprächen reiste der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe jetzt in die türkische Partnerstadt Zonguldak. Schwabe, der auch Vorsitzender des Deutsch-Griechisch-Türkischen Städtepartnerschaftsvereins Castrop-Rauxel ist, traf sich dort u.a. mit dem amtierenden Bürgermeister Dr. Ömer Selin Alan ...
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Gute Grundlage für die Bildung einer Ampelregierung
Der heimische Bundestagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Frank Schwabe sieht im Ergebnis der bisherigen Sondierungen von SPD, Grünen und FDP eine gute Basis für die Bildung einer neuen gemeinsamen Bundesregierung, der so genannten „Ampel“-Koalition.
„Natürlich werden dort nicht alle Wünsche eines Sozialdemokraten erfüllt ...
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Ein großes DANKESCHÖN an alle, die mich mit ihrem Einsatz in diesem besonderen Bundestagswahlkampf unterstützt haben! Ebenfalls vielen Dank für die überwältigend vielen Glückwünsche, die mich erreicht haben! Bitte entschuldigt, wenn ich nicht alle persönlich beantworten kann ...
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Großer Erfolg für Schwabe: Top Ten der SPD-Abgeordneten
Bei der Bundestagswahl konnte der SPD-Abgeordnete Frank Schwabe seinen Wahlkreis zum fünften Mal direkt gewinnen. Schwabe setzte sich mit einem großen Vorsprung von über 15 Prozent auf Michael Breilmann (CDU) durch. Mit einem Stimmergebnis von 41 Prozent gehört er zu den zehntbesten SPD-Abgeordneten im gesamten Bundesgebiet.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Wir haben gewonnen. Vor Ort mit einer deutlichen Verteidigung des Direktmandats. Und in Berlin. Wir sind auf Platz 1 und haben massiv hinzugewonnen. 2/3 der Deutschen trauen Olaf Scholz die Kanzlerschaft zu. Genauso viele Armin Laschet nicht. Aber es werden sicherlich spannende Tage ...
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Bundestagswahl: Analyse für den Wahlkreis Recklinghausen 1
Seit 2005 hat Frank Schwabe den Wahlkreis direkt gewonnen. Der Zweitplatzierte kam immer von der CDU. 2005, 2009 und 2013 war es Philipp Mißfelder. 2017 und 2021 Michael Breilmann. Dabei lag Frank Schwabe immer zwischen etwa 5 und 8 Prozent über dem Zweitstimmenergebnis der SPD.
Der Abstand zwischen Frank Schwabe und dem Zweitplatzierten ist dabei bis 2017 geschrumpft ...
Frank Schwabe
