Kurz Notiert
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Keine Panik in Europa wegen Ebola
Ebola muss mit aller Kraft bekämpft werden – und zwar in Westafrika. Dies ist die große Herausforderung. Eine Ausbreitung der Seuche in Europa oder in den USA ist äußerst unwahrscheinlich. Deshalb ist die an Panikmache grenzende öffentliche Diskussion über eine Ebola-Gefahr hierzulande völlig unangemessen.
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Kolumbianische Menschenrechtsaktivisten in Gefahr
Die Gewalt in Kolumbien muss aufhören. Der Friedensdialog zwischen der Regierung und der Guerillabewegung FARC im kubanischen Havanna setzt ein Zeichen der Hoffnung. Da ist es kontraproduktiv, wenn ex-Präsident Uribe Teilnehmer des Dialogs als Terroristen bezeichnet.
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Berlin Fahrt mit KiJuPa und Jugend der jüdischen Gemeinde
Vom 13. – 16. Oktober hat der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe Jugendliche der Jüdischen Gemeinde Recklinghausen und Mitglieder von Kinder- und Jugendparlamenten aus Castrop-Rauxel, Recklinghausen und Waltrop in Berlin zu Besuch.
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Friedensnobelpreis für Kinderrechtsaktivisten
Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert Malala Yousafzay und Kailash Satyarthi zum Friedensnobelpreis. Das Nobelkomitee hat eine wegweisende Entscheidung getroffen: Die beiden Preisträger stehen für die Menschenrechte von Kindern, insbesondere für ihr Recht auf Bildung.
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Europa – Vorreiter im Kampf gegen die Todesstrafe
Zum europäischen Jahrestag zur Ächtung der Todesstrafe am 10. Oktober fordert die SPD-Fraktion die weltweite Abschaffung der Todesstrafe. Aus europäischer Perspektive ist es besonders beschämend, dass Belarus als einziges Land in Europa noch die Todesstrafe vollstreckt.
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EU-Kommission knickt vor Teersand-Lobby ein
Die EU-Kommission legte einen Gesetzesentwurf vor, in dem Öl aus Teersand im Wesentlichen wie Brennstoffe mit deutlich besserer Klimabilanz behandelt werden soll. Hierzu erklärt der klimaschutzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion MdB Frank Schwabe:
„Fünf Jahre nach Beschluss der Kraftstoff-Qualitäts-Richtlinie legt die EU-Kommission nun die Umsetzungsbestimmungen vor, in denen Öl aus Teersand nicht mehr als Klimakiller eingestuft wird. Doch das letzte Wort ist noch nicht gesprochen.
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Abschiebestopp in von Ebola betroffene Länder
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe:
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China muss in Hongkong maßvoll agieren und Demokratie zulassen
Die Welt schaut mit Sorge auf die Situation in Hongkong. Die chinesische Regierung muss maßvoll mit den dortigen Protesten umgehen und Demokratie zulassen.
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Verleihung des Havel-Menschenrechtspreises an Aktivist aus Aserbaidschan wichtiges Signal
Die Verleihung des Václav Havel-Menschenrechtspreises 2014 des Europarates an den politischen Gefangenen und Menschenrechtler Anar Mammadli ist ein wichtiges Signal an Aserbaidschan, Europa und die Welt.
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Kampf gegen Ebola-Epidemie muss auch personell verstärkt werden
Nationale und internationale Maßnahmen zur Eindämmung von Ebola konzentrieren sich vor allem auf materielle Hilfe. Diese ist wichtig. Was jedoch fehlt, ist qualifiziertes Personal in allen Bereichen. Deshalb muss schon jetzt daran gedacht werden, wie auf derartige Krisen künftig schneller und effizienter reagiert werden kann.
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SPD-Fraktion begrüßt gesetzliche Grundlage für Menschenrechtsinstitut
Das Deutsche Institut für Menschenrechte wird auf eine gesetzliche Grundlage gestellt. Dies kündigte Bundesjustizminister Heiko Maas beim heutigen Berliner Menschenrechtstag an. Noch im Oktober soll das Kabinett damit befasst werden.
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Persönliche Erklärung zur TTIP- und CETA-Debatte im Deutschen Bundestag
Heute wurde im Deutschen Bundestag über die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit Kanada und den USA diskutiert. Mehrere Anträge der Opposition standen zur Abstimmung. Hierzu hat Frank Schwabe eine persönliche Erklärung abgegeben.
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Frank Schwabe hält Rede zur Ebola-Krise in Westafrika im Deutschen Bundestag
Am 24. September hielt Frank Schwabe eine Rede zur Ebola-Krise in West Afrika im Deutschen Bundestag. Er machte deutlich, dass am Ende nicht die Gefährlichkeit des Viruses das größte Problem ist, sondern, dass es keine funktionierenden Meldesysteme, Quarantänestationen und Ähnliches in den betroffene Ländern gibt ...
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Besuch bei der Otto Benecke Stiftung e.V.
Vorbildliche Arbeit im Bereich Zuwanderung und Qualifizierung Zu einem Gespräch mit dem Geschäftsführer der Otto Benecke Stiftung e.V. (OBS), Jochen Welt, traf sich Frank Schwabe in Bonn. Er informierte sich über die Arbeit des seit fast 50 Jahren bestehenden Vereins. Schwabe zeigte sich beeindruckt von der langjährigen Kompetenz der OBS mit der Qualifizierung und Integration von zugewanderten Studierenden sowie Akademikerinnen und Akademikern.
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Rechte von Kindern stärken
Jedes Kind hat Rechte. Dieses Motto des Weltkindertags am 20. September muss Leitlinie einer jeden Politik sein, die sich am Wohl des Kindes orientiert. Genau dazu haben sich alle Vertragsstaaten der UN-Kinderrechtskonvention verpflichtet, das heißt: die ganze Welt außer den USA und Somalia.
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Entlastung für die Städte – Geld für Investitionen
SPD diskutiert über Kommunalfinanzen Die geplanten Finanzhilfen des Bundes für die Kommunen waren am Mittwochabend Thema einer Veranstaltung, zu der die drei SPD-Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe, Michael Groß und Michael Gerdes ins Kreishaus eingeladen hatten.
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Endlich! Internationale Staatengemeinschaft beginnt Dimension der Ebola Krise zu verstehen
Anlässlich der aktuellen Maßnahmen und Mittelzusagen zur Bekämpfung von Ebola, erklärt der Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion, Frank Schwabe (MdB):
Endlich beginnt die internationale Staatengemeinschaft die Dimension der Ebola Krise zu verstehen.
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Bildung ändert alles – von Anfang an
MdB Frank Schwabe startet gemeinsame Aktion mit der Kindernothilfe Anlässlich des bevorstehenden Weltkindertages startet der heimische Bundestagsabgeordnete und menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagfraktion Frank Schwabe gemeinsam mit der Kindernothilfe am morgigen Freitag um 12 Uhr eine Aktion auf dem Recklinghäuser Altstadtmarkt.
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Bund muss Kommunen weiter unterstützen
Diskussionsrunde am 17.9. im Kreishaus Die Handlungsfähigkeit unserer Städte im Kreis Recklinghausen hängt entscheidet davon ab, ob sich die finanzielle Lage der Kommunen spürbar verbessern wird. Deshalb ist es unbedingt erforderlich, dass der Bund weitere substanzielle Hilfe leistet. Gerade für unseren Kreis und unsere Städte ist das Bundesteilhabegesetz bedeutend, denn damit werden wir die Kommunen insgesamt jährlich um weitere fünf Milliarden Euro entlasten können. Außerdem müssen wir auch eine Antwort finden, wie wir mit den Altschulden unserer Städte umgehen“, so der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe.
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Klimaschutz lohnt sich!
Heute hat die „Globale Kommission für Wirtschaft und Klima“ den Bericht „The New Climate Economy – Better Growth, Better Climate“ veröffentlicht. Der Kommission gehört unter anderem Lord Nicolas Stern an, der vor einigen Jahren den „Stern-Report“ veröffentlicht hat. Zum heute veröffentlichten Bericht erklärt MdB Frank Schwabe, der Klimaschutz-Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion:
„Keinen Klimaschutz können wir uns nicht leisten. Nicht nur wegen der Umweltauswirkungen, sondern auch ökonomisch.
