Kurz Notiert
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Einladung zur Veranstaltung "Gesicherte Kommunalfinanzen"
Mittwoch, 17.09. um 18.30 Uhr, im Kreishaus Recklinghausen MdB Frank Schwabe und MdB Michael Große laden zur Veranstaltung "Gesicherte Kommunalfinanzen" am Mittwoch, den 17.09.2014, um 18.30 Uhr im Kreishaus Recklinghausen ein.
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Das Problem war und bleibt bei der CDU
Zur Absage an zukünftige Gespräche zur Organisation einer festen Zusammenarbeit im Kreistag erklärt der Vorsitzende der Kreis-SPD Frank Schwabe (MdB):
"Die Absage der CDU ist überraschend. Tatsache ist: SPD und CDU hatten nach intensiven Gesprächen eine gemeinsame inhaltliche und personelle Basis gefunden. Die CDU war im Anschluss nicht in der Lage die Vereinbarung inhaltlich und personell zu tragen.
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Verbrauch von Plastiktüten senken!
Nach Angaben des Europaparlamentes werden in der EU jedes Jahr rund 100 Milliarden Plastiktüten verwendet. Davon gelangen etwa acht Milliarden in die Meere und führen zu einer massiven Gefährdung der Meeresumwelt. Wegen riesiger Müllteppiche sterben jedes Jahr Hunderttausende Fische, Vögel, Meeressäuger und Schildkröten.
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Bianka Bülow und Christian Kersting unterstützen das Team von Frank Schwabe in Berlin
Im September/Oktober 2014 unterstützen zwei Praktikanten das Berliner Team von Frank Schwabe: Bianka Bülow und Christian Kersting.
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Großzügige Flüchtlingsregelung und Verdoppelung der humanitären Hilfe nötig
Zur heutigen Debatte des Bundestages zur Lage im Nordirak erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe:
"In der Abwägung der Risiken und Chancen ist die Lieferung deutscher Waffen in den Nordirak richtig. Militärisches Eingreifen oder die Unterstützung von militärischem Eingreifen sind aber nicht die Lösung - nicht im Nordirak und nicht in den anderen wachsenden humanitären Krisen der Welt. Im Zentrum der Hilfe für die Menschen muss die humanitäre Hilfe stehen.
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Schweinswale in der Nordsee brauchen unseren Schutz
Zur Bedrohung von Schweinswalen in der Nordsee durch Untersuchungen des Meeresbodens mit Schallkanonen erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion MdB Frank Schwabe:
"Die einzige heimische Walart wird seit Jahren durch den Bau von Windparks ebenso wie durch die Erdgas- bzw. Ölförderung massiv bedroht. Viele Tiere werden schwer verletzt und sterben qualvoll. Aktuell wird im niederländischen Teil der Nordsee mit Hilfe von extrem lauten Schallkanonen der Meeresboden auf mögliche Erdgasvorkommen untersucht. Da dieser Unterwasserlärm, der noch in 1000 Kilometern Entfernung gemessen werden kann, nicht an Grenzen halt macht, sind auch die Schweinswale im Schutzgebiet Borkum-Riffgrund bedroht.
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Schwabe bringt Grüße aus Recklinghausens Partnerstadt Ordu mit
Liebe Grüße hat der heimische Bundestagsabgeordnete bei seiner Rückreise aus Recklinghausens zukünftiger Partnerstadt Ordu im Gepäck. Bei einem Gespräch mit dem Generalsekretär ("Stadtdirektor") der Stadt an der Schwarzmeerküste betonte Mustafa Copoglu das weitere große Interesse Ordus an einer lebendigen Städtepartnerschaft. "So eine Städtepartnerschaft gibt die wunderbare Gelegenheit sich gegenseitig kennenzulernen und vorschnelle Urteile in einem neuen Licht zu sehen. Ich freue mich, dass Recklinghausen und Ordu die Städtepartnerschaft anstreben," so Schwabe.
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Schwabe besuchte Waltrops türkische Partnerstadt Görele
Im Rahmen einer Türkei-Reise besuchte der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe die türkische Partnerstadt Görele an der Schwarzmeerküste. Bei Treffen u.a. mit dem Stellvertretenden Bürgermeister der Stadt (der amtierende Bürgermeister war verreist), mit dem Gouverneur (Vali) der Provinz Giresun und dem Landrat von Görele informierte sich Schwabe über den Stand der Städtepartnerschaft aus türkischer Sicht und besprach gemeinsame Projekte. Begleitet wurde Schwabe u.a. von einem der Hauptinitiatoren der Städtepartnerschaft Ali Osman Tokalak, der aus Görele stammt, aber schon lange in Waltrop wohnt.
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Todesurteil gegen Deutschen in China nicht vollstrecken
Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher:
China soll die gestern verhängte Todesstrafe gegen einen deutschen Staatsbürger nicht vollstrecken. Die Bundesregierung lehnt diese Form der Strafe kategorisch ab.
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Zonguldak: Idee einer Platzbenennung geboren
Ein rundum positives Fazit ziehen die Mitglieder des Städtepartnerschaftsvereins anlässlich des Besuchs einer Delegation mit Bürgermeister Johannes Beisenherz an der Spitze in der neuen türkischen Partnerstadt Zonguldak. "Die Pflanze der Städtepartnerschaft ist noch jung, aber sie entwickelt sich prächtig", so der Vorsitzende des Städtepartnerschaftsvereins und Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe. "Wir sind jetzt von der Phase der Gründung in die Phase der konkreten Kontakte eingetreten. Dazu war der Besuch äußerst fruchtbar. Wir haben immer gesagt, dass wir mehr wollen als den Austausch von Politikerdelegationen. Und so wird das auch sein. Da sind wir uns nach diesem intensiven Austausch noch sicherer", so Schwabe, der gemeinsam mit dem stellvertretenden Vorsitzenden Kubilay Corbaci und weiteren Vereinsmitgliedern - darunter befand sich auch der SPD-Vorsitzende Rajko Kravanja - unterwegs war.
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Schwabe lobt „Klimametropole Ruhr“
Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) lobt das Projekt des RVR „Klimametropole 2022“. Er ist jetzt seit neun Jahren der Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema „Klimawandel“:
„Es ist wichtig zu begreifen, dass das Thema ‚Klimawandel‘ die gesamte Gesellschaft und damit auch unsere Region verändert. Deshalb ist es gut, dass z.B. das Projekt ‚Dynaklim‘ zur Anpassung an den Klimawandel von der Emschergenossenschaft mit finanzieller Unterstützung des Bundes durchgeführt wird. Es wäre gut, wenn ‚Dynaklim‘ eine Fortsetzung finden könnte.
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Erste Schritte zur Entlastung der Kommunen
MdB Frank Schwabe setzt sich für weitere Hilfen ein „Die Bundesregierung hat gestern die weitere Entlastung der Kommunen bei den Sozialausgaben beschlossen. Damit wird ein Teil eines Versprechens eingelöst, für das sich die SPD im Rahmen der Koalitionsverhandlungen eingesetzt hat“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD).
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Waffenexporte müssen beschränkt bleiben
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe:
Die restriktive Rüstungsexportpolitik von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel muss beibehalten werden. Mit Waffen in den falschen Händen werden Menschenrechte mit Füßen getreten und humanitäre Katastrophen heraufbeschworen.
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Türkei muss Menschenrechte achten
Angesichts seines Aufenthalts in der Türkei erklärt Frank Schwabe, Sprecher der SPD Bundestagsfraktion für Menschenrechte und humanitäre Hilfe:
„Bei meinen Gesprächen habe ich die besondere Verantwortung Deutschlands und der Türkei bei der Einhaltung der Menschenrechte betont. Deutschland muss sich dem zum Beispiel durch die Aufklärung und Aufarbeitung der sog. NSU-Morde sowie durch die Sicherstellung der Religionsfreiheit stellen. Auf der Grundlage einer freundschaftlichen Zusammenarbeit bedarf es aber auch einer kritischen Aufarbeitung der Menschenrechtslage in der Türkei.
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Die Welt muss mehr gegen Ebola tun
Frank Schwabe, Sprecher der SPD Bundestagsfraktion für Menschenrechte und humanitäre Hilfe:
„Auch wenn die internationale Gemeinschaft den Ebola-Ausbruch zum internationalen Gesundheitsnotstand erklärt hat, scheint die Verbreitung nahezu ungehindert voranzuschreiten. Insbesondere den Hilferuf von „Ärzte ohne Grenzen" nehme ich sehr ernst. Die Welt muss mehr tun.
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Debatte über humanitäre Hilfe muss vom Kopf auf die Füße gestellt werden
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe:
Erste Priorität der internationalen Gemeinschaft muss sein, die Menschen im Nordirak über humanitäre Hilfe zu retten. Angesichts der Debatte über Militäreinsätze gerät diese Option in den Hintergrund. Dabei sind die Möglichkeiten der humanitären Hilfe bei weitem noch nicht ausgeschöpft.
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Castrop-Rauxel arbeitet am historischen Dreierbündnis
Mit einem Besuch in der neuen Partnerstadt Zonguldak arbeitet die Stadt Castrop-Rauxel weiter am historischen Dreierbündnis mit der türkischen Stadt Zonguldak und der griechischen Stadt Trikala. "Die Partnerschaft Castrop-Rauxels mit Trikala und Zonguldak ist seit dem letzten Herbst besiegelt. Jetzt wollen wir mit unserem Besuch in Zonguldak konkrete Projekte weiterentwickeln und weiterhin dafür werben, dass auch die türkische und die griechische Stadt die Kontakte ausbauen. Der Besuch aus Trikala in Zonguldak kommt leider nicht zustande, weil genau jetzt der Bürgermeister in Trikala nach den Kommunalwahlen wechselt und deshalb ein Besuch zum jetzigen Zeitpunkt einfach nicht passt," so der Vorsitzende des Castrop-Rauxeler Städtepartnerschaftsvereins und Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe.
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Frank Schwabe im Pressegespräch mit der Kindernothilfe
„Deutschland ist bei der Humanitären Hilfe nicht schlecht aufgestellt, in Zukunft werden aber noch deutlich mehr Maßnahmen nötig sein.“ Das sagte der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Frank Schwabe, bei seinem Besuch der Kindernothilfe am Montag. Den vollständigen Text der Pressemitteilung der Kindernothilfe zu Frank Schwabes Besuch finden Sie hier.
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Heimischer Bundestagsabgeordneter besucht Waltrops Partnerstadt Görele
Im Rahmen einer Reise in die Türkei besucht der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) auch die Waltroper Partnerstadt Görele.
Bei dem dreitägigen Besuch steht unter anderem ein Treffen mit dem Bürgermeister, Tolga Erener, und dem Gouverneur der Provinz Giresun, Hasan Karahan, auf dem Programm. Daneben besucht Frank Schwabe auch die Schule Anadolu Lisesi Görele, zu der es bereits intensiven Kontakt gibt.
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Irakische Jesiden brauchen Hilfe
Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher:
Etwa 200.000 Jesiden, die im Nordirak vor der Schreckensherrschaft des „Islamischen Staates“ (IS) geflohen sind, brauchen dringend Hilfe. Viele Flüchtlinge sitzen abgeschnitten in den Bergen und benötigen Wasser, Nahrung und Medikamente. Die internationale Gemeinschaft steht vor einer neuen großen Herausforderung.