Kurz Notiert

• 16.01.2015 Todesstrafe auf Raten für saudischen Blogger Die öffentlichen Auspeitschungen des saudischen Bloggers Raif Badawi im saudischen Dschidda sind ein barbarischer menschenunwürdiger Akt, den die SPD-Fraktion auf das Schärfste verurteilt. Meinungsfreiheit ist ein grundlegendes Menschenrecht, das universell gilt. Dieses und andere Menschenrechte werden in Saudi-Arabien jedoch mit Füßen getreten.
• 15.01.2015 Bund und Land entlasten die Kommunen beim Thema "Flüchtlinge" „Die Forderungen der SPD nach einer wirksamen Entlastung der Kommunen bei der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen zeigen Wirkung“, so der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe.
• 12.01.2015 Städtepartnerschaftsverein kondoliert den Bürgern von Vincennes Tief betroffen sind die Mitglieder des Deutsch-Griechisch-Türkischen Städtepartnerschaftsverein von dem schrecklichen Attentat, das sich vor wenigen Tagen in einem jüdischen Supermarkt an der Stadtgrenze zu Castrop-Rauxels Partnerstadt Vincennes ereignet hat. In einem Schreiben an Vincennes Bürgermeister Laurent Lafon bekundet der Verein seine Anteilnahme.
• 12.01.2015 Frank Schwabe schreibt Deutsche Bahn-Chef Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe hat an den Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn, Rüdiger Grube, angeschrieben, um sich nach dem Fortgang zweier Projekte zu erkundigen.
• 12.01.2015 Debatte über Waffenlieferungen darf nicht von humanitärer Hilfe ablenken Zum Besuch der Bundesverteidigungsminsterin Ursula von der Leyen im Irak erklärt der Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe, der selbst am Wochenende im Nordirak war:
• 12.01.2015 Internationale Hilfe im Nordirak muss 2015 weiter gesteigert werden Angesichts seines Aufenthalts im Nordirak erklärt der Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe Frank Schwabe und Bundestagsabgeordnete für Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop:
• 09.01.2015 Schwabe informiert sich über Lage der syrischen und jesidischen Flüchtlinge im Nordirak An diesem Wochenende befindet sich der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) im Nordirak. Er beschäftigt sich dort als Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe mit der Situation insbesondere der syrischen Flüchtlinge sowie der Lage der jesidischen und christlichen Minderheiten.
• 07.01.2015 Nordkorea: Schwerste Verbrechen an Christen Nach dem heute erschienenen Weltverfolgungsindex des Hilfswerks Open Doors werden weltweit rund 100 Millionen Christen um ihres Glaubens willen verfolgt. In Nordkorea, Somalia, im Irak, in Syrien und Afghanistan ist die Lage am schlimmsten. Religionsfreiheit ist ein elementares Menschenrecht, für das die SPD-Fraktion in allen Ländern eintritt.
• 07.01.2015 Was halten Sie vom Fracking? Darüber konnten gestern Hörerinnen und Hörer bei einer Livesendung des NDR Rundfunks diskutieren. Als zuständiger Berichterstatter der SPD- Bundestagsfraktion für das Thema Fracking war Frank Schwabe im Studio und konnte auf Fragen der Hörerinnen und Hörer eingehen.
• 19.12.2014 Betrifft: Leserbrief "Wofür wählen wir unsere Abgeordneten?" Es ist ein interessanter Zusammenhang, den Herr Domhöver zwischen meiner Anwesenheit bei der Klimakonferenz in Lima und dem Fehlen bei Namentlichen Abstimmungen im Bundestag herstellt. Nur leider ist der Zusammenhang falsch.
• 19.12.2014 Ehrenamtliche Flüchtlingshelferinnen in Berlin Die Staatsministerin und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration Aydan Özoguz dankte am Donnerstag rund 600 Bürgerinnen und Bürgern für ihr ehrenamtliches Engagement. Auf Vermittlung des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe (SPD) waren unter ihnen auch Maria Gaida-Greger und Silvia Klasen, die stellvertretend für die in Schwabes Wahlkreis Waltrop, Recklinghausen und Castrop-Rauxel in Flüchtlingsfragen Engagierten nach Berlin gereist waren.
• 14.12.2014 Lima bringt uns einen Schritt weiter Richtung Paris Zum Ergebnis der Klimakonferenz in Lima erklären der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch und der Sprecher für Klimapolitik Frank Schwabe: „Das Ergebnis von Lima bringt uns auf dem Weg zu einem neuen Klimaabkommen in Paris 2015 einen Schritt weiter. Es ist eine Grundlage für den weiteren Prozess, wenn auch längst nicht alles Wünschbare erfüllt wurde. Das zähe Ringen ist eine Warnung, dass der Prozess bis Paris alles andere als ein Selbstläufer wird und alte Fronten nicht ohne Weiteres überwunden sind. Lima hat auch noch einmal deutlich gemacht, dass Europa alles tun muss, um eine Allianz mit den am wenigsten entwickelten Ländern (LDCs) zu bilden. Die LDCs brauchen Hoffnung auf einen Klimaprozess, der ihnen eine Perspektive bringt. Dazu gehört ein glaubwürdiger Aufwuchspfad zu den zugesagten 100 Milliarden Dollar im Jahr 2020 und eine konsequente Arbeit am Themenkomplex "loss and damage"
• 11.12.2014 Hendricks überzeugt mit deutschem Engagement in Lima Zur Rede von Umweltministerin Hendricks auf der Klimakonferenz in Lima erklären der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch und der Sprecher für Klimapolitik Frank Schwabe: "Umweltministerin Hendricks hat bei der Klimakonferenz in Lima eine substanzielle Rede gehalten, die das deutsche Klimaschutzengagement verdeutlicht und die internationale Rolle festigt. Möglich wurde das insbesondere dadurch, dass das deutsche Klimaschutzziel durch das Klimaaktionsprogramm pünktlich zu Konferenz in Lima untermauert wurde.
• 09.12.2014 Das Folterverbot gilt absolut Der internationale Tag der Menschenrechte am 10. Dezember fällt dieses Jahr mit dem 30. Jahrestag der Verabschiedung der UN-Anti-Folterkonvention zusammen. Wie nötig der Kampf gegen Folter auch heute noch ist, zeigt der aktuelle Bericht des US-Geheimdienstausschusses über die Foltermethoden der CIA nach dem 11. September 2001.
• 08.12.2014 Mit Rückenwind nach Lima Zur aktuell stattfindenden Klimakonferenz in Lima erklärt der Sprecher für Klimapolitik der SPD-Bundestagsfraktion MdB Frank Schwabe: „Nachdem Barbara Hendricks in Deutschland ihre Hausaufgaben gemacht hat, fährt sie mit Rückenwind zur Klimakonferenz nach Lima. Mit dem Klima Aktionsprogramm hat sie die deutsche Position gefestigt. Deutschland ist wieder auf dem Weg das 40 Prozent Ziel zu erreichen.
• 08.12.2014 Deutschland hat Vorsitz im UN-Menschenrechtsrat Deutschland wird ab Januar 2015 den Vorsitz im UN-Menschenrechtsrat übernehmen. Die heutige Entscheidung spiegelt auch Deutschlands hohes internationales Ansehen in menschenrechtlichen Kreisen wider.
• 05.12.2014 Jetzt auch r2g im Bund möglich machen Zur Regierungsbildung in Thüringen erklärt der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe, der auch einer der Sprecher der DENKFABRIK in der SPD-Bundestagsfraktion ist:
• 04.12.2014 Pressemitteilung des Umweltausschusses des Deutschen Bundestages Umweltausschuss des Deutschen Bundestages empört über Einreiseverweigerung Die Verweigerung der Einreise einer Delegation des Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit des Deutschen Bundestages durch die ecuadorianische Regierung stellt einen Affront dar. Den Mitgliedern der Delegation geht es um eine gute Zusammenarbeit mit der ecuadorianischen Regierung und der Zivilgesellschaft in Fragen des Umweltschutzes und des Schutzes der Menschenrechte.
• 03.12.2014 Hendricks bringt Deutschland auf Klimakurs Das Bundeskabinett hat heute das Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 beschlossen. Damit stellt die Bundesregierung sicher, dass Deutschland seine Treibhausgasemissionen bis 2020 um 40 Prozent gegenüber 1990 reduziert. Hierzu erklärt der zuständige SPD-Berichterstatter für Klimapolitik und stellvertretende umweltpolitische Sprecher, MdB Frank Schwabe: „Barbara Hendricks hat sich im Klimaschutz mit dem heutigen Tag gleich doppelte Verdienste erworben. Nach vier Jahren von schwarz-gelber klimapolitischer Verschleppung hat Hendricks Deutschland ehrlich gemacht und die Öffentlichkeit dafür sensibilisiert, dass Deutschland nicht auf einem Kurs war die selbstgesteckten Klimaschutzziele zu erreichen.
• 02.12.2014 Ohne Lebensmittelhilfe droht syrischen Flüchtlingen Hungersnot Das Welternährungsprogramm streicht aus Geldmangel die Lebensmittelhilfe für syrische Flüchtlinge. Ihnen droht Hunger und Krankheit. Aus humanitären Gründen ist die internationale Gemeinschaft jetzt zum Handeln verpflichtet.