Kurz Notiert
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Lange Straße: Frank Schwabe lädt zum Rundgang ein
Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe lädt am Mittwoch interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einem Rundgang auf der Lange Straße in Habinghorst ein. Gemeinsam mit Bürgermeister Johannes Beisenherz, dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Rajko Kravanja, den örtlichen SPD-Ratsvertretern und Mitarbeitern der Verwaltung wird sich Schwabe über den Umbau der Lange Straße und weiteren Projekten der „Sozialen Stadt Habinghorst“ informieren.
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Haushalt 2015: Humanitäre Hilfe wird aufgestockt
Das Versprechen, die Mittel für humanitäre Hilfe im Haushalt 2015 zu erhöhen, ist eingelöst worden. 400 Millionen Euro im Etat des Auswärtigen Amtes sind ein beachtlicher Beitrag zur Bewältigung der humanitären Katastrophen in der Welt. Die heutige Entscheidung des Haushaltsausschusses spiegelt die internationale Verantwortung Deutschlands wider.
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Klimaschutz: Lücke zum 40-Prozent-Ziel schließen
Das Bundesumweltministerium arbeitet an einem Maßnahmenpaket um den Treibhausgasausstoß zu drosseln und um das deutsche Klimaziel im Jahr 2020 zu erreichen. Heute verschickte das Ministerium die Vorschläge an die anderen Ressorts. Dazu erklärt Frank Schwabe, der stellvertretende umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion:
"Barbara Hendricks sorgt dafür, dass sich Deutschland endlich ehrlich macht. Das ist nach vier Jahren schwarz-gelber Realitätsverweigerung im Klimaschutz auch dringend notwendig.
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Das 40 Prozent Minderungsziel steht
Zur Debatte um den nationalen Klimaschutz, das nationale Ziel und die Rolle der Kraftwerke erklärt der StV. Umweltpolitische Sprecher und Berichterstatter für Klimaschutz Frank Schwabe:
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Besuch Flüchtlingsunterkünfte
Hier meine zusammenfassenden Schlussfolgerungen zu den Besuchen in den Flüchtlingsunterkünften in Recklinghausen, Waltrop und Castrop-Rauxel in den letzten Tagen. Ich werde diese Besuche mindestens einmal im Jahr durchführen. Ich bedanke mich bei BürgermeisterInnen, Dezernenten und MitarbeiterInnen der Verwaltungen für die Begleitung und will deren Arbeit, aber vor allem die Arbeit der Ehrenamtlichen und der Kirchen besonders würdigen.
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Menschenrechte im Mittelpunkt
Veranstaltung mit MdB Christoph Strässer Die Menschenrechte standen im Mittelpunkt einer Veranstaltung des Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe (SPD) am Freitagabend in der Kulturkantine in Recklinghausen. Dazu hatte der Sprecher für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion zahlreiche Gäste eingeladen.
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Ungarn verletzt Wertekanon der EU
Mit der geplanten Internet-Steuer schränkt die Regierung Orban weiter die Presse- und Meinungsfreiheit in Ungarn ein. Für ein Mitgliedsland der EU ist dieses Verhalten inakzeptabel.
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Schwabe beschäftigt sich mit Flüchtlingssituation
Schon lange geplante Besuche des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe in
Flüchtlingsunterkünften bekommen durch steigende Flüchtlingszahlen und die Diskussion
über eine menschenwürdige Unterbringung und die finanzielle Lage der Kommunen eine
besondere Aktualität.
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Solidarität mit syrischen Flüchtlingen
Mit der heutigen Syrien-Konferenz hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier ein Zeichen der Solidarität gesetzt: Deutschland und die internationale Gemeinschaft wollen verstärkt den Flüchtlingen aus Syrien helfen. Sie wollen aber auch die benachbarten Aufnahmeländer unterstützen und stabilisieren, damit sie nicht selbst in die politische Krise schlittern.
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Schwabe ist Wahlbeobachter in Ukraine
Am Sonntag (26.10.) wird Frank Schwabe Wahlbeobachter bei den Parlamentswahlen in der Ukraine sein. Er befindet sich in einer Delegation des Europarats. Schwabe ist dort in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats stellv. Leiter der 36-köpfigen deutschen Delegation.
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Schwacher Minimalkompromiss
Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel auf neue Klimaziele für 2030 geeinigt. Hierzu erklären der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Matthias Miersch und der Berichterstatter für Klimaschutz Frank Schwabe:
„Es ist immer noch nicht verstanden worden, dass das Hadern beim Klimaschutz künftig noch viel höhere Kosten verursachen wird.
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Deutschland für Vorsitz im UN-Menschenrechtsrat nominiert
Deutschland wird ab Januar 2015 den Vorsitz im UN-Menschenrechtsrat übernehmen. Mit seinem hohen internationalen Ansehen in menschenrechtlichen Kreisen wird Deutschland mit ebenso hohen Erwartungen an seinen Vorsitz konfrontiert werden.
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Klimaziele der EU zu schwach um Klimawandel zu bekämpfen
Zum morgen beginnenden EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs erklärt der klimapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, MdB Frank Schwabe:
„Auf dem EU-Gipfel muss es endlich eine Einigung zu den Klima- und Energiezielen geben. Aber jetzt ist schon absehbar, dass das Ergebnis zu schwach sein wird. Der europäische Minimalkompromiss ist keine Antwort auf die riesigen Herausforderungen des Klimawandels.
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Sacharow-Preis für kongolesischen Frauenarzt
Die Auszeichnung des kongolesischen Gynäkologen Denis Mukwege mit dem Sacharow-Preis des Europaparlaments lenkt den Blick auf ein von Krieg und Leid gezeichnetes Land. In der DR Kongo setzten Armee und Milizen sexuelle Gewalt systematisch als Kriegswaffe ein. Tausende von Frauen, Mädchen und Jungen wurden ihre Opfer.
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Thüringer Signal
Rot-rot-grün in Thüringen ist nicht weniger ein Signal für den Bund als Schwarz-Grün in Hessen. Es ist natürlich keine Vorentscheidung für Berlin. Aber wenn in einem Bundesland abermals gezeigt würde, dass SPD und Linkspartei - unter Einschluss der Grünen - stabil regieren können, ist es ein Schritt der Normalisierung und der Erweiterung der Regierungsoptionen der SPD.
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Keine Panik in Europa wegen Ebola
Ebola muss mit aller Kraft bekämpft werden – und zwar in Westafrika. Dies ist die große Herausforderung. Eine Ausbreitung der Seuche in Europa oder in den USA ist äußerst unwahrscheinlich. Deshalb ist die an Panikmache grenzende öffentliche Diskussion über eine Ebola-Gefahr hierzulande völlig unangemessen.
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Kolumbianische Menschenrechtsaktivisten in Gefahr
Die Gewalt in Kolumbien muss aufhören. Der Friedensdialog zwischen der Regierung und der Guerillabewegung FARC im kubanischen Havanna setzt ein Zeichen der Hoffnung. Da ist es kontraproduktiv, wenn ex-Präsident Uribe Teilnehmer des Dialogs als Terroristen bezeichnet.
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Berlin Fahrt mit KiJuPa und Jugend der jüdischen Gemeinde
Vom 13. – 16. Oktober hat der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe Jugendliche der Jüdischen Gemeinde Recklinghausen und Mitglieder von Kinder- und Jugendparlamenten aus Castrop-Rauxel, Recklinghausen und Waltrop in Berlin zu Besuch.
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Friedensnobelpreis für Kinderrechtsaktivisten
Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert Malala Yousafzay und Kailash Satyarthi zum Friedensnobelpreis. Das Nobelkomitee hat eine wegweisende Entscheidung getroffen: Die beiden Preisträger stehen für die Menschenrechte von Kindern, insbesondere für ihr Recht auf Bildung.
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Europa – Vorreiter im Kampf gegen die Todesstrafe
Zum europäischen Jahrestag zur Ächtung der Todesstrafe am 10. Oktober fordert die SPD-Fraktion die weltweite Abschaffung der Todesstrafe. Aus europäischer Perspektive ist es besonders beschämend, dass Belarus als einziges Land in Europa noch die Todesstrafe vollstreckt.