Kurz Notiert
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Castrop-Rauxel arbeitet am historischen Dreierbündnis
Mit einem Besuch in der neuen Partnerstadt Zonguldak arbeitet die Stadt Castrop-Rauxel weiter am historischen Dreierbündnis mit der türkischen Stadt Zonguldak und der griechischen Stadt Trikala. "Die Partnerschaft Castrop-Rauxels mit Trikala und Zonguldak ist seit dem letzten Herbst besiegelt. Jetzt wollen wir mit unserem Besuch in Zonguldak konkrete Projekte weiterentwickeln und weiterhin dafür werben, dass auch die türkische und die griechische Stadt die Kontakte ausbauen. Der Besuch aus Trikala in Zonguldak kommt leider nicht zustande, weil genau jetzt der Bürgermeister in Trikala nach den Kommunalwahlen wechselt und deshalb ein Besuch zum jetzigen Zeitpunkt einfach nicht passt," so der Vorsitzende des Castrop-Rauxeler Städtepartnerschaftsvereins und Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe.
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Frank Schwabe im Pressegespräch mit der Kindernothilfe
„Deutschland ist bei der Humanitären Hilfe nicht schlecht aufgestellt, in Zukunft werden aber noch deutlich mehr Maßnahmen nötig sein.“ Das sagte der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Frank Schwabe, bei seinem Besuch der Kindernothilfe am Montag. Den vollständigen Text der Pressemitteilung der Kindernothilfe zu Frank Schwabes Besuch finden Sie hier.
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Heimischer Bundestagsabgeordneter besucht Waltrops Partnerstadt Görele
Im Rahmen einer Reise in die Türkei besucht der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) auch die Waltroper Partnerstadt Görele.
Bei dem dreitägigen Besuch steht unter anderem ein Treffen mit dem Bürgermeister, Tolga Erener, und dem Gouverneur der Provinz Giresun, Hasan Karahan, auf dem Programm. Daneben besucht Frank Schwabe auch die Schule Anadolu Lisesi Görele, zu der es bereits intensiven Kontakt gibt.
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Irakische Jesiden brauchen Hilfe
Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher:
Etwa 200.000 Jesiden, die im Nordirak vor der Schreckensherrschaft des „Islamischen Staates“ (IS) geflohen sind, brauchen dringend Hilfe. Viele Flüchtlinge sitzen abgeschnitten in den Bergen und benötigen Wasser, Nahrung und Medikamente. Die internationale Gemeinschaft steht vor einer neuen großen Herausforderung.
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Praktikant Manohar Prasad unterstützt das Team von Frank Schwabe
Während der sitzungsfreien Zeit des Bundestags absolviert der Student Manohar Prasad Gautam aus Recklinghausen ein zweiwöchiges Praktikum bei Frank Schwabe. Mano wurde in Nepal geboren, lebt seit seinem 4. Lebensjahr in Recklinghausen und ist aktives Mitglied der SPD vor Ort. Der Student des internationalen Wirtschaftsrechts freut sich, einen Einblick in die Arbeit des Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe zu gewinnen. Vom 4. bis zum 8. August unterstützt er das Berliner Team von Frank Schwabe und die darauffolgende Woche wird er im Wahlkreisbüro in Recklinghausen verbringen.
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Trauer über den Tod eines Visionärs der Emscher-Lippe-Region
Frank Schwabe erklärt zum Tod von Hans Ettrich:
"Mit Hans Ettrichs Tod verliert die Region einen großen Sozialdemokraten und einen der prägenden politischen Gestalter seiner Heimatstadt Castrop-Rauxel und des Kreises Recklinghausen. Er hat sich verdient gemacht als Sozialdemokrat, war u.a. 18 Jahre Vorsitzender und zuletzt Ehrenvorsitzender der Castrop-Rauxeler SPD.
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Waffenstillstand in Gaza für dauerhaften Frieden nutzen
Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher:
Der dreitägige Waffenstillstand im Gaza-Streifen verschafft den Menschen hoffentlich eine kurze Atempause. Politisch muss er genutzt werden, um bei den Verhandlungen in Kairo eine dauerhafte friedliche Lösung zu finden. Der Preis, den die Zivilbevölkerung in diesem Konflikt zahlt, ist unerträglich hoch. Leidtragende sind vor allem die Kinder.
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Finanzielle Unterstützung für den Kreis Recklinghausen durch den Bund - Beharrlichkeit der SPD zahlt sich aus
Der Kreis Recklinghausen profitiert zukünftig von finanziellen Hilfen des Bundes. Im vergangenen Herbst wurde im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU eine Soforthilfe zur Unterstützung der Kommunen in Höhe von jährlich einer Milliarde Euro vereinbart, die den Städten, Gemeinden und Kreisen bis zu dem für das Jahr 2017 vorgesehenen Inkrafttreten des Bundesteilhabegesetzes zugutekommen soll. Die Ausgestaltung dieser Hilfen wurde nunmehr konkretisiert und eine entsprechende erste Berechnung der finanziellen Auswirkungen für die jeweiligen Kommunen vorgelegt.
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Polen wegen völkerrechtswidriger Kooperation mit der CIA verurteilt
Mit seinem heutigen Urteil hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte Polen mitverantwortlich für die illegale Inhaftierung von zwei Terrorverdächtigen in einem geheimen CIA-Gefängnis gemacht. Die SPD-Fraktion findet dies richtig. Die Entführung von Menschen und ihre Inhaftierung in geheimen Gefängnissen sind ein Verstoß gegen das Völkerrecht und internationale Menschenrechtsnormen.
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EU-Vorschlag zur Energieeffizienz enttäuschend
Heute hat die EU-Kommission ihren Vorschlag für ein Energieeffizienzziel für 2030 vorgelegt und empfiehlt eine Senkung des Energiebedarfs um 30 Prozent. Hierzu erklärt der klimaschutzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe:
"Der Vorschlag der EU-Kommission geht nicht weit genug.
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Schwerste Verbrechen an irakischen Christen
Kerstin Griese, Beauftragte für Kirchen- und Religionsgemeinschaften und Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe erklären zur Lage im Irak:
*Die SPD-Bundestagsfraktion verurteilt aufs Schärfste die Vertreibung der Christen aus Mossul. Die Terrorgruppe „Islamischer Staat“ verbreitet unter Andersgläubigen und Andersdenkenden Angst und Schrecken. Darunter leiden muslimische Schiiten genauso wie die dort lebenden Christen.
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Spendenaufruf für Freiwilligendienst beim Willy-Brandt-Center in Jerusalem
Gerade angesichts der aktuellen schrecklichen Ereignisse in Israel und Palästina ist Friedens- und Versöhnungsarbeit so schwierig aber auch so wichtig. Ich unterstütze Elena Colmsee, die in meinen Büros in Berlin und Recklinghausen ein Praktikum absolviert hat, dabei gern. Vor allem, da Sie dies beim Willy-Brandt-Center in Jerusalem tun wird - eine Institution, die ich seit vielen Jahren unterstütze und sehr schätze. Machen Sie/ mach Du es doch auch ... ! Eine kleine Spende würde ihr sehr weiterhelfen und einem guten Zweck zugutekommen.
Aber Elena Colmsee soll für sich selbst sprechen. Deshalb veröffentliche ich hier ihren Text:
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Deutschland und Europa müssen wieder zum Antreiber internationaler Klimaverhandlungen werden
Zum zweitägigen Petersberger Klimadialog, der heute zu Ende geht, erklärt der stellvertretende umweltpolitische Sprecher und Berichterstatter für Klimaschutz der SPD Bundestagsfraktion Frank Schwabe:
„Deutschland ist dabei wieder in seine führende Rolle bei den internationalen Klimaverhandlungen und als europäischer Antreiber zurückzufinden. Viele Länder, die USA und China vorweg, müssen ernsthaft Klimaschutz betreiben wollen. Und dazu gibt es jetzt gute Ansätze.
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Menschenrechte gehen vor Wirtschaftsinteressen
Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher:
Eine friedens- und menschenrechtsbasierte Außen- und Wirtschaftspolitik muss Kernbestand der politischen Agenda in unserem Land sein. Mit seiner restriktiven Rüstungsexportpolitik steht Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel für eine an den Menschenrechten orientierte sozialdemokratische Politik.
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Frank Schwabe pflanzt Baum in Kleingartenanlage
Die (Teil-) Spende und das damit verbundene Einpflanzen einer Linde in der Kleingartenanlage Nord in Castrop-Rauxel war die letzte Aktion vor dem Sommerurlaub. Das vorherige Exemplar war dem Sturm zum Opfer gefallen. Schwabe beteiligt sich immer wieder an Aktionen in den Kleingartenanlagen und hat sich mit zahlreichen Baumspenden in einigen Anlagen seines Wahlkreises "verewigt".
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Frank Schwabe besucht Recklinghäuser Tafel
Frank Schwabe besuchte gestern die Recklinghäuser Tafel. Der Bundestagsabgeordnete versucht immer wieder einen besseren Eindruck in die sozialen Lebensrealitäten in seinem Wahlkreis zu bekommen, z.B. durch Praktika in Pflegeheimen, Krankenhäusern und auch der Tafeln in seinem Wahlkreis. Dazu diente die etwa 3-stündige Hospitation.
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Bedrohter Pfarrer Cabrera aus Guatemala ist nun im Bundestagsprogramm "Parlamentarier schützen Parlamentarier" aufgenommen worden
Auf meine Initiative hin wurde der Pfarrer und Menschenrechtsverteidiger aus Guatemala, José Pilar Cabrera, im Bundestagsprogramm „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ (PSP) aufgenommen. Dieses Programm ist eine symbolische Unterstützung vom deutschen Parlament an Politiker und politisch aktiven Persönlichkeiten im Ausland, die in ihren Ländern bedroht, verfolgt oder diffamiert werden ...
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Weitgehendes Verbot von Fracking
In Deutschland wird es in absehbarer Zeit kein Fracking im Schiefergas geben. Dies stellen auch das Bundesumweltministerium und das Bundeswirtschaftsministerium in einem gemeinsamen Eckpunktepapier klar. Trinkwasser und Gesundheit müssen absoluten Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen haben. Zudem bedarf es besserer Schutzstandards für Mensch und Natur.
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Der Mindestlohn von 8.50 Euro kommt!
Zur Einführung des flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe:
„Der Bundestag hat den flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde verabschiedet. Er gilt für alle Branchen, in Ost und West gleichermaßen. Vom Mindestlohn profitieren rund vier Millionen Menschen in ganz Deutschland. Damit setzt die SPD einen sozialpolitischen Meilenstein - mit Unterstützung der Gewerkschaften und einer großen Mehrheit der Bevölkerung.
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Nationale Anti-Folter-Stelle besser ausgestattet
Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher:
Mit ihrem Beschluss die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter stärker zu fördern, hat die Justizministerkonferenz ein Zeichen gesetzt. Bund und Länder haben nun mehr Kapazität, um Missständen in Gewahrsamkeitseinrichtungen vorzubeugen.