Thüringer Signal

"Rot-rot-grün in Thüringen ist nicht weniger ein Signal für den Bund als Schwarz-Grün in Hessen. Es ist natürlich keine Vorentscheidung für Berlin. Aber wenn in einem Bundesland abermals gezeigt würde, dass SPD und Linkspartei - unter Einschluss der Grünen - stabil regieren können, ist es ein Schritt der Normalisierung und der Erweiterung der Regierungsoptionen der SPD. Nicht mehr aber auch nicht weniger.

Es ist einerseits noch ein langer und arbeitsreicher Weg bis zu einer möglichen Zusammenarbeit im Bund. Andererseits sind auch in außenpolitischen Fragen die Dinge stärker in Bewegung geraten als vor einem Jahr gedacht. Die Linkspartei führt eine muntere Debatte darüber und öffnet sich Realitäten. Vorwürfe der CDU muss sich die SPD nicht anhören. 25 Jahre ringt die SPD mit der Vergangenheit der DDR, hat SED-Mitglieder abgewiesen während die CDU mit Blockflöten nie ein Problem hatte und dabei auch den Anspruch auf die Kanzlerschaft faktisch aufgegeben. Es ist Zeit, dass sich das ändert.

Entscheidungen über Koalitionen in den Ländern werden in den Ländern getroffen. Sie haben so oder so aber natürlich immer auch Auswirkungen auf die Situation im Bund", so der SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe.