Kurz Notiert
-
Gewalt gegen Frauen: Deutschland muss Istanbul-Konvention ratifizieren
Europarat debattiert Vorkommnisse in Köln Die Konvention des Europarates über die „Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt“ (so genannte Istanbul-Konvention) hat durch die Übergriffe auf Frauen in der Silvesternacht traurige Aktualität erhalten. Deutschland hat die Konvention 2011 gezeichnet und sollte sie so rasch wie möglich ratifizieren. Dazu nimmt Frank Schwabe in seiner Funktion als stellvertretender Leiter der deutschen Delegation des Europarates Stellung:
-
Sag NEIN zu Hassreden!
Vom Europarat gibt es eine wichtige Kampagne gegen Hassreden im Internet. (No Hate Speech Movement) Hier wird erklärt, was Hassreden im Internet sind, wieso sie die Menschenrechte verletzen und wie man aktiv werden kann, um sich gegen die Verbreitung von Hass im Internet einzusetzen kann.
-
Schwabe zum stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gewählt
Während der Sitzungswoche der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg wurde der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) jetzt zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit gewählt.
-
Zentraler Briefkasten auf der Niederstraße abgebaut
Frank Schwabe schreibt an die Deutsche Post AG Kürzlich hat die Deutsche Post AG den zentralen Briefkasten auf der Niederstraße in Recklinghausen-Röllinghausen abgebaut. In einem Brief an die Deutsche Post AG kritisiert MdB Frank Schwabe diese Vorgehensweise.
-
Studierende zu Gast bei Frank Schwabe
Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe war jetzt eine Gruppe der Westfälischen Hochschule (WHS) Recklinghausen zu Gast im Deutschen Bundestag.
-
Emschertal-Bahn - Übergangslösung muss schnell kommen
MdB Frank Schwabe erhält Antwort von der Deutschen Bahn Mitte Dezember hatte sich der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe mit einem Schreiben an den Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG, Dr. Rüdiger Grube, gewandt. Darin bemängelte Schwabe das derzeit eingesetzte Wagenmaterial auf der Emschertal-Bahn. Da die Fahrzeuge nicht über ausfahrbare Trittstufen verfügen, bestehen beim Ein- und Aussteigen erhebliche Unfallgefahren für die Fahrgäste.
-
Schwabe beim Westdeutschen Rundfunk
Mit einer Einschätzung zur Klimakonferenz Anlässlich der Beschlüsse auf der Klimakonferenz in Paris war Frank Schwabe zu Gast bei der Lokalzeit im WDR Fernsehen. Hier sehen Sie seinen Beitrag.
-
Verletzungsgefahr für Fahrgäste der Emschertal-Bahn
MdB Frank Schwabe schreibt an Bahnchef Grube Kürzlich hat die Deutsche Bahn Regio den Betrieb auf der Emschertal-Bahn (RB 43) zwischen Dorsten und Dortmund übernommen. In einem Brief an Bahnchef Grube kritisiert der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe die auf der Strecke eingesetzten Züge.
-
Frank Schwabe wirbt für Teilnahme am Jugendmedienworkshop 2016
Vom 24. bis 30. April 2016 lädt der Deutsche Bundestag, gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V., zu einem Workshop für junge Medienmacherinnen und Medienmacher ein.
-
Klimavertrag von Paris ändert die Welt
Zum Ergebnis der Klimakonferenz in Paris erklärt der stellvertretende umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe:
„Das Klimaabkommen von Paris ist ein Riesenerfolg für die Weltgemeinschaft. Dass sich die Welt angesichts dieses zentralen, aber eben auch äußerst komplizierten Themas als handlungsfähig erweist, kann gar nicht hoch genug bewertet werden.
-
Paris tritt Weg zur Dekarbonisierung fest
Das Ergebnis der Klimakonferenz von Paris liefert die Grundlage dafür, dass das internationale Zwei-Grad-Ziel erreicht werden kann. Es ist gut, dass die Forderung nach dem 1,5-Grad-Ziel im neuen "Paris Agreement" verankert werden konnte. Paris war eine wichtige Etappe, die Regeln und Mechanismen in Richtung einer klimagerechten Welt festzulegen. Letztlich war Paris aber nur ein Schritt auf einem Weg, den die Welt längst geht. Auch das wurde auf der Konferenz spürbar.
-
Klimakonferenz in Paris: Deutschland erhöht Unterstützung für Anpassungsfonds
Weitere Arbeitsgruppen eingesetzt Eine gute Nachricht direkt zum Anfang. Ministerin Barbara Hendricks hat mehr Unterstützung für den sog. Anpassungsfonds zugesagt. 50 Millionen Euro mehr als bisher wird Deutschland für den Topf zur Verfügung stellen, um schon jetzt vom Klimawandel betroffene Länder mit entsprechenden Anpassungsmaßnahmen (Schutz vor Fluten, Erdrutschen Bewässerungssysteme etc.) zu unterstützen. Damit hilft Deutschland die Finanzierungslücke des Fonds‘ zu schließen.
-
Klimakonferenz in Paris: die zweite Woche hat begonnen
Aktuelles von der COP Die zweite Woche auf der Klimakonferenz hat begonnen und nun geht es wirklich ans Eingemachte: die jeweils zuständigen Minister aller Länder sind vor Ort und verhandeln die bisher noch zahlreichen umstrittenen Punkte.
-
Berufsschule gestaltet Weihnachtskarte für Frank Schwabe
Zum fünften Mal entwarfen Schülerinnen und Schüler des Max-Born-Berufskollegs im Unterrichtsfach „Gestaltungstechnik“ Weihnachtskartenmotive für den heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe.
-
COP21 Paris Tag 7
Halbzeit auf der Klimakonferenz. Bis heute hat die Arbeitsebene verhandelt, ab morgen verhandeln die Minister. Am Donnerstag muss der Vertragstext stehen, um dann juristisch und sprachlich überprüft zu werden. Es liegt noch ein großes Stück Arbeit vor uns, es wurde aber auch schon einiges erreicht. Gestern haben sich die Verhandler auf einen ersten Entwurf für das neue Klimaabkommen geeinigt.
-
COP21 Paris Tag 6
Klimapolitik braucht nicht nur erfolgreiche internationale Konferenzen, sondern ein ganzes Bündel von Maßnahmen auf internationaler und nationalstaatlicher Ebene, auf staatlicher, wirtschaftlicher und persönlicher Ebene. Einen wichtigen Beitrag bildet seit ein paar Jahren die „Divestment-Bewegung“. Diese Bewegung fordert den schrittweisen Abzug von Finanzmitteln aus fossilen Energieträgern.
-
COP21 Paris Tag 5
Rede von Frank Schwabe im Plenum des Deutschen Bundestages zur Klimakonferenz in Paris
-
Einsatz deutscher Streitkräfte gegen die Terrororganisation IS Syrien
Frank Schwabe gibt Erklärung ab Mit großer Sorge blicke ich auf die Lage in Syrien. Seit Beginn der friedlichen Proteste syrischer Oppositionsgruppen im Zusammenhang mit dem Arabischen Frühling Anfang 2011 hat das Assad-Regime auf eine militärische Eskalation gesetzt. Die syrischen Regierungstruppen haben systematisch zivile Ziele angegriffen und im Laufe des Krieges sogar chemische Waffen eingesetzt. Im Zusammenhang mit dem völkerrechtswidrigen Giftgaseinsatz Syriens ist es den Vereinten Nationen gelungen, auf der Grundlage eines Sicherheitsratsbeschlusses die chemischen Waffenbestände Syriens zu sichern und diese unter maßgeblicher Hilfe auch von deutscher Seite zu vernichten.
-
COP21 Paris Tag 4
Vor sechs Jahren endete die Klimakonferenz in Kopenhagen in einer Enttäuschung. Es konnte kein verbindliches Abkommen verabschiedet werden. Einer der Gründe, warum eine Aussicht auf Erfolg in Paris viel größer ist als damals in Kopenhagen, ist der weltweite Vormarsch der Erneuerbaren Energien. Erneuerbare Energien sind weltweit auf der Überholspur.
-
Rede zum Schutz von Menschenrechtsverteidigern
Frank Schwabe stellt Arbeit von Alva Cruz vor ...