Kurz Notiert
-
Ausbildung in Zeiten von Corona
Bundestagsabgeordnete Schwabe und Groß laden zur digitalen Gesprächsrunde ein Aufgrund der Corona-Krise steht auch der Ausbildungsmarkt massiv unter Druck. Ausbildungsstellen werden weniger, in Betrieben kann wegen Kurzarbeit nicht ausgebildet werden und im Fall von Betriebsinsolvenzen gehen Arbeits- und Ausbildungsplätze verloren. Deshalb haben sich die beiden Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe und Michael Groß gemeinsam mit der SPD-Bundestagsfraktion dafür eingesetzt, dass das Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“ vom Bundestag verabschiedet wird.
-
Die Corona-Krise gemeinsam meistern
Beschluss der heutigen Konferenz zur Corona-Pandemie Ich finde die heutigen Beschlüsse der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsident*innen im Grunde richtig und nachvollziehbar. Wenn wir die Zahlen vor Weihnachten einigermaßen in den Griff bekommen wollen, muss es jetzt zu neuen Kontaktbeschränkungen kommen.
-
Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen dürfen nicht straflos bleiben
Heute berät der Deutsche Bundestag in erster Lesung über einen Antrag der Koalitionsfraktionen „Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen dürfen nicht straflos bleiben“. Ziel des Antrags ist die Stärkung des Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) und des Weltrechtsprinzips.
-
Tief enttäuschendes Ergebnis – Hozan Canê darf weiterhin nicht ausreisen
Kein Freispruch in der Türkei: Hozan Canê darf weiterhin nicht nach Deutschland ausreisen. Sie ist heute vor dem türkischen Gericht nicht freigesprochen worden und muss somit vorerst in der Türkei bleiben. Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe fordert den Freispruch der Angeklagten.
-
Prozess Hozan Canê: Frank Schwabe fordert Freispruch und baldige Rückkehr der Kölnerin
Morgen wird bei einem Prozess in der türkischen Stadt Edirne erneut über den Fall der Kölnerin Hozan Canê verhandelt. Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe fordert den Freispruch der Angeklagten.
-
Die Todesstrafe gehört weltweit abgeschafft
Frank Schwabe anlässlich des Tages gegen die Todesstrafe Am morgigen 10. Oktober gedenkt die SPD-Bundestagsfraktion, anlässlich des Tages gegen die Todesstrafe, den zahlreichen Opfern der Todesstrafe. Seit 2007 wird der Gedenktag jährlich begangen. Die SPD-Fraktion im Bundestag fordert im Rahmen der Umwälzungen in Belarus ein Ende der Todesstrafe in ganz Europa.
-
Frank Schwabe zum Friedensnobelpreis
Frank Schwabe gratuliert dem Welternährungsprogramm (WFP) der Vereinten Nationen zum Friedensnobelpreis. Er hofft, dass dadurch zusätzliche Ressourcen frei werden.
"Herzlichen Glückwunsch an das World Food Programm. Aber bei warmen Worten darf es nicht bleiben. Deutschland ist einer der Hauptgeldgeber ...
-
Schwabe kandidiert erneut für den Bundestag
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe hat seine erneute Kandidatur für den Bundestag erklärt. Sein Wahlkreis 121 umfasst die Städte Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop. Er hat den Wahlkreis 2017 mit 38,7 Prozent der Erstimmen gewonnen (Zweitstimme für die SPD: 31,6 Prozent) und ist in dieser Legislaturperiode der einzige Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis.
-
SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Im Moment wechselt meine politische Arbeit rapide zwischen der Aufarbeitung der Kommunalwahl, vielen Sitzungswochen des Bundestags in Berlin und virtuellen Sitzungen des Europarats per Videokonferenzen.
-
Hozan Canê aus dem Gefängnis entlassen, aber immer noch kein Freispruch für Gönül Örs
Gönül Örs ist heute vor Gericht nicht freigesprochen und kann weiterhin nicht zurück nach Deutschland reisen. Dagegen ist ihre Mutter Hozan Canê gestern Abend aus dem Gefängnis entlassen worden, muss aber vorerst auch in der Türkei bleiben.
-
Frank Schwabe fordert Freispruch von Gönül Örs
Morgen wird bei einem Prozess in der Türkei erneut über den Fall der Kölnerin Gönül Örs verhandelt. Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe fordert den Freispruch der Angeklagten.
-
SchwabeMail – Neuigkeiten aus dem Wahlkreis
Wir sind im Schlussspurt für die Stichwahlen. Dabei hängt es stark von der Wahlbeteiligung ab. Deshalb bitte nochmal Werbung auch im persönlichen Umfeld machen!
U.a. Infoständen und Hausbesuchen war ich nochmal in Meinem Wahlkreis im Einsatz. Zusammen mit unserem Landratskandidaten Michael Hübner habe ich mit einer Kinoaktion auf die Situation der Veranstaltungsbranche aufmerksam gemacht.
-
SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Liebe Freundinnen und Freunde,
die Woche in Berlin begann für mich mit Verspätung. Erst ging es darum die Kommunalwahlergebnisse zu verarbeiten, Schlüsse zu ziehen und die STICHWAHL (27.9. !!!) vorzubereiten.
An meinen faktisch 3 Tagen in Berlin habe ich dann 2 Reden gehalten. Zur aktuellen Situation in Belarus und die Hinrichtung des Iraners Navid Afkari ...
-
SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Die erste Sitzungswoche nach der parlamentarischen Sommerpause hatte es in sich. Mit dem Kinderbonus und dem Gesetzentwurf für ein Lobbyregister haben wir einiges auf den Weg gebracht. Jetzt gibt es noch ein paar Stunden Kommunalwahlkampf.
-
Veranstaltungsbranche braucht Planungssicherheit
Seit Beginn der Corona-Pandemie ist die Veranstaltungsbranche im besonderen Maße von den Einschränkungen des öffentlichen Lebens betroffen. Über eine Million Arbeitnehmer*innen, Soloselbstständige und Schausteller*innen zählen dazu: auch Sandra Beckmann aus Castrop-Rauxel. Seit Beginn der Krise ist sie im ständigen Kontakt mit der Politik vor Ort, aber auch in Düsseldorf und Berlin.
-
Kinderbonus entlastet insbesondere Familien mit kleinen und mittleren Einkommen
„Mit der Auszahlung der ersten Rate des Kinderbonus in diesem Monat sorgen wir dafür, dass Familien unkompliziert eine finanzielle Unterstützung bekommen, die sie verdient haben. Sie haben nämlich die Hauptlast während des Corona-Lockdowns getragen“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD).
-
SchwabeMail – Neuigkeiten aus dem Wahlkreis
Für diese Woche gibt es wieder einiges zu berichten. Erleichtert war ich, dass die Hebewerkbrücke endlich geöffnet wurde, wenn auch das Thema damit längst nicht erledigt ist. Das beherrschende Thema ist für mich natürlich auch als Kreisverbandsvorsitzender der SPD die kommende Kommunalwahl am 13. September.
-
Schwabe besorgt über weitere Inhaftierung von Hozan Canê: „Teil einer Zermürbungsstrategie“
„Die weitere Inhaftierung von Hozan Canê ist unmenschlich. Es ist klar, dass sie nicht mal nach den fragwürdigen türkischen Kriterien in ein Gefängnis gehört. Trotzdem kommt sie nicht frei. Das kann ich nur als Teil einer Zermürbungsstrategie werten, die die Türkei auch in anderen Fällen anwendet. Trotzdem sieht es danach aus, dass eine Freilassung nur noch eine Frage von Wochen ist ...
-
Thema mit Freigabe der Hebewerkbrücke nicht erledigt
Die Hebewerkbrücke wird morgen wieder geöffnet. Nicht wirklich ein Grund zur Freude meint der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD). "Morgen wird die Hebewerkbrücke eröffnet. Das steht jetzt zu 100 Prozent fest. Aber das Thema der Kanalbrücken ist damit nicht beendet“, so Schwabe.
-
Prozess gegen Hozan Canê: Frank Schwabe fordert Freispruch
Vor knapp zwei Jahren wurde die deutsche Staatsbürgerin Hozan Canê von einem türkischen Gericht zu einer langen Gefängnisstrafe verurteilt – Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation lauteten die Vorwürfe. Ihre Verurteilung war eindeutig politisch motiviert. Frank Schwabe fordert für den morgigen Prozess die Freilassung der Künstlerin ...
Frank Schwabe
