Kurz Notiert
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Es war ein turbulentes Jahr 2020. Wer hätte im Januar gedacht, dass wir in diesem Jahr mit einer weltweiten Pandemie zu kämpfen haben, die uns – politisch wie privat – im Bann halten wird. Bevor ich mich nun in die Weihnachtspause verabschiede, will ich von der letzten Vorweihnachtswoche in Berlin berichten.
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Weihnachtsappell zur Lage der Geflüchteten auf den griechischen Inseln
Der Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und humanitäre Hilfe hat den Weihnachtsappell für eine humanitäre Aufnahme Geflüchteter von den griechischen Inseln mitunterzeichnet. Darin fordern Bundestagsabgeordnete der demokratischen Parteien die Bundesregierung dazu auf...
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
die Corona-Lage hat sich dramatisch entwickelt. Und wir kommen deshalb um einen erneuten Lockdown nicht mehr herum. Das bringt eine Menge Fragen zum erlaubten und empfohlenen Verhalten ebenso wie zu möglichen finanziellen Hilfen aber auch zu Hilfen zur Bewältigung des Lebensalltags. Das #TeamSchwabe und ich persönlich stehen dazu rund um die Uhr zur Verfügung.
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Berlin beschließt Gelder für Schwabes Wahlkreis
Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop profitieren Heute hat der Bundestag den Haushalt für das kommende Jahr verabschiedet. Von zahlreichen Maßnahmen werden der Kreis und die Städte Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop profitieren.
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Frank Schwabe wünscht ein friedliches Chanukka
Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe wünscht allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern jüdischen Glaubens ein friedliches und helles Lichterfest. „Chanukka bedeutet auch ein Licht in die Dunkelheit zu bringen. Das ist in diesen Tagen besonders wichtig, denn es ist ein Zeichen der Hoffnung", so Frank Schwabe.
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Schutz indigener Völker: Ratifizierung der ILO 169 im Kabinett beschlossen
Die Union hat ihre unverständliche Blockadehaltung aufgegeben und die Ratifizierung des 1991 in Kraft getretenen Übereinkommens Nr. 169 der Internationalen Arbeitsorganisation der Vereinten Nationen über eingeborene und in Stämmen lebenden Völkern (ILO 169) ermöglicht.
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Menschenrechte in Deutschland: DIMR-Bericht legt Finger in die Wunde
Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) hat heute seinen jährlichen Bericht zur Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland 2019/2020 vorgelegt. Der Bericht konzentriert sich auf zwei, aus menschenrechtlicher Sicht, wichtige Themen...
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
in dieser Woche gab es eine besonders gute Neuigkeit aus Berlin: Die Ruhrfestspiele erhalten im nächsten Jahr 200.000 € Mittel zusätzlich. Was außerdem in Berlin los war, erfahrt ihr hier.
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Menschenrechte sind nicht verhandelbar
Digitale Veranstaltung zum Thema „Lieferkettengesetz“ Der heimische Bundestagsabgeordnete und Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Frank Schwabe, lädt zu einer digitalen Veranstaltung zum Thema „Lieferkettengesetz“ am 3.12.2020 ab 18 Uhr ein. Als Gäste wird er die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Dr. Bärbel Kofler und Armin Paasch, Experte für Wirtschaft und Menschenrechte bei MISEREOR, begrüßen können.
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Zusätzliche Bundesmittel für die Ruhrfestspiele
In den laufenden Haushaltsberatungen zum Bundeshaushalt 2021 konnte die SPD erreichen, dass der Bund im nächsten Jahr noch einmal zusätzliche Mittel für die Ruhrfestspiele bereitstellen wird. Insgesamt erhalten die Festspiele im nächsten Jahr 507.000 Euro über den Bundeshaushalt. Das sind 200.000 Euro mehr als 2020.
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Ägypten: Weiter-So nach Verhaftungen kann es nicht geben
Drei Mitarbeiter der ägyptischen Menschenrechtsorganisation Egyptian Initiative for Personal Rights wurden nach einem Treffen mit EU-Botschaftern verhaftet. Die SPD-Fraktion im Bundestag kritisiert die Verhaftungen scharf: ein einfaches Weiter-So in den deutsch-ägyptischen Beziehungen kann es nicht geben.
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G20-Gipfel: Menschenrechtsverletzungen in den Fokus
Anlässlich des morgen beginnenden virtuellen G20-Gipfel fordert die SPD-Fraktion im Bundestag, die erheblich verschlechterte Menschenrechtssituation des Gastgeberlandes Saudi-Arabien in den Fokus zu rücken.
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Vorsitz im Europarat: Deutschland muss Menschenrechte stärken
Seit gestern hat Deutschland den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats. Die SPD-Fraktion im Bundestag fordert, dass Deutschland sich während seines Vorsitzes verstärkt für den Ausbau der Menschenrechte einsetzt.
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SchwabeMail Extra
heute Mittag wird voraussichtlich der Gesetzentwurf für ein Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite im Parlament verabschiedet. Damit tut der Deutsche Bundestag das, was in den letzten Wochen und Monaten gefordert wurde: Er stellt die bisherigen Verordnungen auf eine gesetzliche Grundlage ...
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Die Corona Krise hat uns voll im Griff. Wir diskutieren gerade was das auch mit dem Kalender zur Aufstellung der Bundestagskandidat*innen macht. Egal wie wir entscheiden. Die Bundestagswahl wird stattfinden und wir müssen bis spätestens Mitte Januar aufstellen.
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Ausbildung in Zeiten von Corona
Bundestagsabgeordnete Schwabe und Groß laden zur digitalen Gesprächsrunde ein Aufgrund der Corona-Krise steht auch der Ausbildungsmarkt massiv unter Druck. Ausbildungsstellen werden weniger, in Betrieben kann wegen Kurzarbeit nicht ausgebildet werden und im Fall von Betriebsinsolvenzen gehen Arbeits- und Ausbildungsplätze verloren. Deshalb haben sich die beiden Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe und Michael Groß gemeinsam mit der SPD-Bundestagsfraktion dafür eingesetzt, dass das Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“ vom Bundestag verabschiedet wird.
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Die Corona-Krise gemeinsam meistern
Beschluss der heutigen Konferenz zur Corona-Pandemie Ich finde die heutigen Beschlüsse der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsident*innen im Grunde richtig und nachvollziehbar. Wenn wir die Zahlen vor Weihnachten einigermaßen in den Griff bekommen wollen, muss es jetzt zu neuen Kontaktbeschränkungen kommen.
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Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen dürfen nicht straflos bleiben
Heute berät der Deutsche Bundestag in erster Lesung über einen Antrag der Koalitionsfraktionen „Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen dürfen nicht straflos bleiben“. Ziel des Antrags ist die Stärkung des Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) und des Weltrechtsprinzips.
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Tief enttäuschendes Ergebnis – Hozan Canê darf weiterhin nicht ausreisen
Kein Freispruch in der Türkei: Hozan Canê darf weiterhin nicht nach Deutschland ausreisen. Sie ist heute vor dem türkischen Gericht nicht freigesprochen worden und muss somit vorerst in der Türkei bleiben. Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe fordert den Freispruch der Angeklagten.
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Prozess Hozan Canê: Frank Schwabe fordert Freispruch und baldige Rückkehr der Kölnerin
Morgen wird bei einem Prozess in der türkischen Stadt Edirne erneut über den Fall der Kölnerin Hozan Canê verhandelt. Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe fordert den Freispruch der Angeklagten.
