Die Todesstrafe gehört weltweit abgeschafft

Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher:

Am morgigen 10. Oktober gedenkt die SPD-Bundestagsfraktion, anlässlich des Tages gegen die Todesstrafe, den zahlreichen Opfern der Todesstrafe. Seit 2007 wird der Gedenktag jährlich begangen. Die SPD-Fraktion im Bundestag fordert im Rahmen der Umwälzungen in Belarus ein Ende der Todesstrafe in ganz Europa.

„Jedes der 657 dokumentierten Todesurteile ist eines zu viel. Die Todesstrafe steht im Widerspruch zum Menschenrecht auf Leben. Die Zahl dokumentierter Hinrichtungen ist amnesty international zufolge im letzten Jahr zwar um fünf Prozent gesunken. Der Ländervergleich ist jedoch nur bedingt aussagekräftig, da zahlreiche Staaten keine verlässliche Auskunft über das wahre Ausmaß der vollstreckten Todesurteile geben. Im Iran finden im Verhältnis zu seiner Einwohnerzahl die meisten Hinrichtungen statt. Vor kurzem erst wurde das Todesurteil gegen den Ringer Navid Afkari vollstreckt. In Saudi-Arabien, Irak, Südsudan und Jemen hat die Zahl der Hinrichtungen stark zugenommen.

In Europa ist Belarus das einzige Land, das die Todesstrafe noch nicht abgeschafft hat. Im Rahmen der Umwälzungen in Belarus müssen wir jetzt darauf hinwirken, dass ganz Europa zur todesstrafenfreien Zone wird. Mehr als die Hälfte aller Länder hat die Todesstrafe abgeschafft. Es ist und bleibt eine Schade, dass in einzelnen Bundesstaaten der USA und in Japan dennoch daran festhalten. Die Bundesregierung muss sich weiterhin international und im Dialog mit den jeweiligen Regierungen für deren weltweite Abschaffung, mindestens jedoch für entsprechende Moratorien einsetzen. Die Abschaffung der Todesstrafe gehört auf die Tagesordnung der internationalen Politik.“