Kurz Notiert
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Die Woche hat nochmal gezeigt: Die SPD steht auf der Seite der Menschen, die hart arbeiten und von der Corona-Krise besonders betroffen sind. Damit diese in der Krise, aber auch in Zukunft, sorgenfrei Leben können, haben wir verschiedene Gesetze auf den Weg gebracht. Von der Erhöhung des Kurzarbeitergeldes und der Grundrente will ich heute berichten. Außerdem habe ich zwei Neuigkeiten aus dem Wahlkreis, über die ich mich sehr gefreut habe.
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Persönliche Erklärung zu einem Corona-Aufschlag in der Grundsicherung
Persönliche Erklärung nach § 31 GO BT
zum Abstimmungsverhalten am 14. Mai 2020 zum Tagesordnungspunkt 9 b): zum Änderungsantrag der Grünen „Mit einem Corona-Aufschlag in der Grundsicherung das Existenzminimum sichern“ auf Drucksache 19/18705
Zahlreiche sehr persönliche und sehr detaillierte Beispiele von Bürgerinnen und Bürgern in Grundsicherung zeigen mir, dass in der aktuellen Krise die ehedem schwierige Bestreitung des Lebensunterhalts noch viel schwieriger geworden ist ...
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Frank Schwabe unterstützt „Castrop gegen Corona“
Unter dem Motto „Wir ist das neue Ich“ ruft die aus Castrop-Rauxel stammende Kampagne „Castrop gegen Corona“ mit Schutzmasken zu mehr Solidarität und gegenseitiger Unterstützung auf. Frank Schwabe trägt sie im Reichstagsgebäude und zeigt sich von dem Erfolg der Kampagne beeindruckt: „Es ist unglaublich toll zu sehen, wie...
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Schwabe organisiert Konzert im Seniorenzentrum
Etwa eine Stunde lang spielte der 18-jährige Musiker Wladislaw Bohdanov aus Recklinghausen am Samstagnachmittag Volkslieder für die Bewohnerinnen und Bewohner des AWO Seniorenzentrums in Ickern. Organisiert hatte das der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe. Weitere Konzerte sind in Recklinghausen und in Waltrop geplant.
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SchwabeMail zur Corona-Entscheidung von Bund und Ländern
Soeben haben die Bundeskanzlerin gemeinsam mit den Chefinnen und Chefs der Länder die neuen Corona-Beschlüsse vorgestellt. Darin geht es um die Tracing-App, den Weg zur Öffnung der Kitas und Schulen, der Gastronomien und der Fortführung der Bundesliga. Die neuen Regelungen möchte ich nicht vorenthalten.Die einzelnen Punkte habe ich in dieser SchwabeMail zusammengefasst.
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SPD fordert Schutzschirm für Kommunen
Die SPD-Bundestagsabgeordneten aus Nordrhein-Westfalen machen Druck in Berlin, damit in der aktuellen Corona-Krise auch die Städte und Gemeinden finanzielle Hilfen bekommen. Frank Schwabe: „Der Bund muss jetzt sehr schnell die Städte von den Sozialausgaben befreien, die zusätzlich entstehen werden. Außerdem müssen die Kommunen weiterhin Geld für wichtige Investitionen in Schulen, Kitas und Straßen ausgeben können.“
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Städtepartnerschaftsverein und Bürgermeister rufen gemeinsam zur Spendenaktion auf
Zu einer Spendenaktion für Menschen, die in der türkischen Partnerstadt Zonguldak besonders von den Auswirkungen der Corona-Pandemie betroffen sind, ruft der Deutsch-Griechisch-Türkische Städtepartnerschaftsverein Castrop-Rauxel e.V. gemeinsam mit Bürgermeister Rajko Kravanja auf.
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Zeichen der Solidarität aus Zonguldak
5.000 Schutzmasken werden heute von Vertretern des Deutsch-Griechisch-Türkischen Städtepartnerschaftsvereins und des Zonguldak Kulturvereins an Bürgermeister Rajko Kravanja übergeben. „Zonguldak gehört zu den Städten mit den meisten Corona-Infizierten in der Türkei. Deshalb ist es ein besonderes Zeichen der Solidarität in diesen schwierigen Zeiten, dass wir Schutzmasken aus unserer Partnerstadt erhalten“, so der Vereinsvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe.
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Corona-Pandemie: Fragen und Antworten
Durch die Corona-Pandemie haben sich Alltag und Arbeitsleben verändert. Viele Regelungen wurden erneuert, Hilfen für Betroffene auf den Weg gebracht. Die Informationen der unterschiedlichen Stellen sind hier gebündelt und verlinkt. Es finden sich Fragen und Antworten für Erkrankte, Beschäftigte, Auszubildende, Studierende, Unternehmen und Selbstständige und für Reisende.
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Corona-Pandemie: Alle Informationen hier gebündelt
Um in dieser Zeit nicht den Überblick zu verlieren, haben mein Team und ich die wichtigsten Kontakte und Hilfetelefone auf einer Seite gesammelt. Hier finden sich allgemeine Informationen zum Coronavirus, Ansprechpartner für Castrop-Rauxel, Recklinghausen und Waltrop, verschiedene Telefonnummern in der Not und barrierefreie Angebote.
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Frank Schwabe zur verkürzten Sitzungswoche in Berlin
Diätenerhöhung wird ausgesetzt Auch der Deutsche Bundestag versucht unter besonderen Bedingungen wieder in eine neue Form von Normalität zurückzukehren. Das betrifft auch den heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe, der in Berlin die Städte Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop vertritt. Als Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe hat er eine besondere Verantwortung.
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Corona-Krise: finanzieller Rettungsschirm für Kommunen
Die Städte und Gemeinden sind momentan die entscheidenden Akteure bei der Bekämpfung der Corona-Krise. Wir brauchen deshalb schnell einen finanziellen Rettungsschirm für Kommunen. In der SPD-Bundestagsfraktion klären wir gerade, wie die finanzielle Unterstützung konkret aussehen muss.
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SchwabeMail: Frohe Ostern!
Jetzt ist es an der Zeit, sich auf die wichtigen Dinge im Leben zu besinnen. Denn in diesem Jahr wird es für die meisten von uns kein normales Osterfest. Viele müssen jetzt alleine ohne ihre Familie feiern. Reisen und Besuche sind abgesagt. Trotzdem können wir per Telefon und moderner Technik mit geliebten Menschen in Kontakt bleiben.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Liebe Freundinnen und Freunde,
bei wunderbarem Wetter haben die Osterferien angefangen. Jetzt bleibt es weiter wichtig, daheim zu bleiben und sich zu schützen. Nach den Ferien wird sich zeigen, ob die Einschränkungen im Alltag Wirkung gezeigt haben. In der heutigen SchwabeMail geht es um die Evakuierung der geflüchteten Kinder ...
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SchwabeMail zum Wochenende
Wir alle müssen uns jetzt mit den neuen Regelungen im Alltag und im Arbeitsleben zurechtfinden. Wichtig ist, dass die Einschränkungen nach der Krise wieder zurückgenommen werden. Ungarn nutzt die Corona-Krise, um die Demokratie zu untergraben. Darüber will ich heute mit euch sprechen. Außerdem erfahrt ihr, wie ihr jetzt euer ÖPNV-Abo erstatten oder pausieren lassen könnt. und wie Sportvereine von den Soforthilfen profitieren können.
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SchwabeMail: Solidarität in schwierigen Zeiten
Wenn wir etwas aus der Corona-Krise lernen können, dann, dass eine Welt ohne menschliche Solidarität keine gute Welt ist. Ich will heute über die aktuelle Lage der Geflüchteten auf den griechischen Inseln berichten und warum sie so schnell wie möglich evakuiert werden sollten. Außerdem gibt es Neuigkeiten beim Not-Kindergeldzuschlag. Der kann nämlich ab sofort beantragt werden.
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SchwabeMail: Video-Konferenz mit Unternehmen zur Krisenbewältigung
In dieser Woche liegt mein Fokus auf denen, die von den unterschiedlichen Unterstützungen profitieren sollen. Dazu gehört eine Video-Konferenz mit Unternehmen, zu der ihr herzlich eingeladen seid. Außerdem will ich euch auf die neuen Regelungen zum Kurzarbeitergeld aufmerksam machen, die sowohl für Unternehmen als auch Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer interessant sind.
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SchwabeMail: Rückflüge, Mieten und Familien in der Corona-Krise
Heute erfahrt ihr, wie der Stand bei der Rückholaktion der der deutschen Urlauber ist, wie Mieterinnen und Mieter derzeit trotz Geldsorgen weiterhin in ihren Wohnungen bleiben können und wie wir Familien helfen. Außerdem findet ihr hier die Ankündigung für mein nächstes Insta-Live mit der Klimaaktivistin Anna Liedtke.
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SchwabeMail: Bundestag beschließt Hilfpakete
Die Krise um das Corona-Virus hat das Land in eine beispiellos schwierige Lage gebracht. Heute hat der Deutsche Bundestag ein milliardenschweres Maßnahmenpaket verabschiedet. Ob die Maßnahmenpakete greifen, wird sich in den nächsten Tagen und Wochen zeigen. Einiges hat sich bereits bewegt. Darüber will ich euch heute berichten.
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Corona-Krise: Nachtragshaushalt in Milliardenhöhe geplant
In meinem täglichen Newsletter informiere ich euch über die Entwicklungen in der Corona-Krise. Auf der morgigen Plenarsitzung wird ein Nachtragshaushalt in Milliardenhöhe verabschiedet, außerdem viele Maßnahmen zur Krisenbewältigung. Weiterhin kümmere ich mich darum, im Ausland gestrandete Deutsche zurück zu holen.