Foto von Frank Schwabe im Gespräch mit einer Bürgerin
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Viele Verpflichtungen in Straßburg

Wieso habe ich bei einigen Abstimmungen nicht abstimmen können?

02.06.2017

Immer wieder kommt die Frage auf, warum ich bei einigen Abstimmungen im Deutschen Bundestag nicht teilgenommen habe. Durch mein Engagement in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates bin ich meist mehrere Tage am Stück in Straßburg - auch wenn Sitzungen in Berlin anstehen. Außerdem bin ich in regelmäßigen Abständen im Ausland auf Dienstreisen - manchmal auch zu unaufschiebbaren Termin, z.B. im Rahmen von Wahlbeobachtungen. Und schlussendlich sind Termine im Wahlkreis manchmal einfach sehr wichtig, sodass auch deshalb das ein oder andere Mal fehlen muss.

 In der folgenden Auflistung finden Sie die Gründe für mein Fernbleiben bei den Abstimmungen.

30.01.2014 Anbau von Genmais in der EU verhindern

Dienstreise San Salvador

 

09.04.2014 Beteiligung der Bundeswehr bei Vernichtung syrischer Chemiewaffen

10.04.2014 Beteiligung der Bundeswehr an EUFOR – Einsatz Zentralafrika

Sitzung Europarat

      

22.05.2014 Verlängerung des Bundeswehreinsatzes gegen Piraterie (Atalanta)

22.05.2014 Nationale Ausnahmeregelungen beim Anbau von Genmais

Wahlbeobachtung Aserbaidschan

 

25.06.2014 Verlängerung der Bundeswehrbeteiligung an UN – Mission in Mali                             25.06.2014 Fortsetzung des Libanon – Einsatzes (UNFIL)

​Sitzung Europarat                      

 

27.06.2014 Novelle des EEG

27.06.2014 Länderöffnungsklausel zur Vorgabe von Mindestabständen zwischen Windenergieanlagen

Wichtiger Termin Wahlkreis

 

29.01.2015 Bundeswehreinsatz zur Luftüberwachung in der Türkei

29.01.2015 Ausbildungsunterstützungseinsatz Kurdistan – Irak

Sitzung Europarat

 

27.03.2015 Nachhaltige und zukunftsweisende Liegenschaftspolitik

Veranstaltung zum Thema Fracking im Wahlkreis

 

21.05.2015 Verlängerung Bundeswehreinsatz Somalia (Operation Atalanta)

21.05.2015 Verlängerung Bundeswehreinsatz Liberia

22.05.2015 Tarifeinheitsgesetz

Geburt der Tochter

 

28.01.2016 Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Nord – Irak

28.01.2016 Fortsetzung Bundeswehreinsatz in Mali

Sitzung Europarat

 

25.11.2016 Haushalt 2017

Sitzung Ständiger Ausschus Europarat

 

19.01.2017 Verkauf des Dragoner Areals

Vortrag bei SPD Zehdenick

 

26.01.2017 Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Mali

26.01.2017 Fortsetzung der Ausbildungsunterstützung im Irak

Sitzung Europrat

 

18.05.2017 Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Somalia (Atalanta)

18.05.2017 Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Mali (EUTM)

Sitzung Ausschuss Menschenrechte im Europarat