Kurz Notiert
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Belarus: Freiheit für Marfa Rabkova und die politischen Gefangenen in Belarus!
anlässlich des dritten Jahrestags der Präsidentschaftswahlen in Belarus hat der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe gemeinsam mit etwa 100 Bundestagsabgeordneten einen Offenen Brief an das belarussische Regime veröffentlicht.
Darin fordern die Parlamentarierinnen und Parlamentarier die Freilassung der Menschenrechtsaktivistin Marfa Rabkova sowie aller politischer Gefangenen in Belarus ...
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Claudia Moll im Wahlkreis von Frank Schwabe
Austausch zum Thema „Pflege“ Die Bevollmächtigte der Bundesregierung für Pflege, Claudia Moll MdB, wird auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe (SPD) am kommenden Donnerstag zu Gast in Recklinghausen und in Waltrop sein. Im Rahmen des Besuchs stehen mehrere Gespräche zum Thema „Pflege“ an.
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"Hervorragend" für Frank Schwabe
Abgeordnetenwatch veröffentlicht Ranking Jedes Jahr in der parlamentarischen Sommerpause vergibt die Internetseite „abgeordnetenwatch.de“ Noten an die Bundestagsabgeordneten. Auf der Plattform können Bürgerinnen und Bürger den Abgeordneten Fragen stellen. Auch in diesem Jahr wurde der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) mit der Bestnote „Hervorragend“ ausgezeichnet.
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„Deutschland hat eine führende Rolle bei der Stärkung des Völkerstrafrechts“
Heute wurde in Koblenz eine Anhängerin des Islamischen Staates (IS) unter anderem wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Beihilfe zum Völkermord schuldig gesprochen und zu einer langen Haftstrafe verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die Angeklagte eine junge Jesidin im ehemaligen Herrschaftsgebiet der IS drei Jahre lang als Sklavin missbraucht und zur Hausarbeit gezwungen hat ...
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Schwabe lädt ein zu Marktgesprächen
Für die kommende Woche lädt der heimische Bundestagsageordnete Frank Schwabe zu Marktgesprächen in seinem Wahlkreis ein. An drei Tagen wird der Abgeordnete während der Wochenmärkte in Waltrop, Castrop-Rauxel und Recklinghausen für Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung stehen. Die Marktgespräche finden jeweils in der Zeit von 10 bis 12 Uhr statt, am
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Menschenrechte in Ägypten
Menschenrechtsausschuss positioniert sich zur dramatischen Lage In einer gemeinsamen Erklärung hat der Menschenrechtsausschuss sich zur Lage der Menschenrechte in Ägypten positioniert. Beteiligt waren die Fraktionen der SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/ Die Grünen und der FDP.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Nach durchaus anspruchsvollen Wochen in der Türkei war ich letzte Woche zurück im Wahlkreis. Die Woche war gefüllt mit spannenden Gesprächen und Treffen vor Ort. Vor allem die Informationsveranstaltung für Mieterinnen und Mieter am Schophof ist besonders hervorgestochen ...
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Frank Schwabe zurück aus der Türkei
Insgesamt 15 Tage bei drei Aufenthalten innerhalb der letzten sechs Wochen hat der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) in der Türkei verbracht. Jetzt ist er zurück in Deutschland. Mit vielen Eindrücken einer Wahl, die auch über die Türkei hinaus als historisch bezeichnet wurde.Schwabe hat dort die 40-köpfige Wahlbeobachtungsmission des Europarats geleitet.
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Schwabe und Kapteinat laden zur Info-Veranstaltung ein
Seit Jahren sind die Mieterinnen und Mieter am Schophof mit unzumutbaren Umständen konfrontiert. Nachdem nun eine neue Hausverwaltungsgesellschaft die Immobilien am Schophof übernommen hat, laden Frank Schwabe und Lisa Kapteinat erneut zu einer Info-Veranstaltung ein: „Wir wollen über die aktuelle Lage sprechen und darüber informieren, welche Rechte die Mieterinnen und Mieter haben, um sich gegen unzumutbare Zustände zur Wehr zu setzen.“
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
In der isländischen Hauptstadt Reykjavik tagte der Europaratsgipfel. Ein Ereignis, das es zum letzten Mal vor 18 Jahren gegeben hat. Ich habe es auf den letzten Drücker aus Ankara geschafft dabei zu sein. Hier berichte ich, was ich in Ankara und Reykjavik erlebt habe ...
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Frank Schwabe: Von der Türkei zum Europaratsgipfel nach Island
Am Sonntag fanden in der Türkei die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen statt. Im Auftrag des Europarates war der heimische Abgeordnete Frank Schwabe zur Wahlbeobachtung vor Ort. Nun berichtet er von seinen Erlebnissen und bereitet sich bereits auf seine nächste Reise vor.
Der Wahltag am Sonntag war für die Türkei denkbar spannend ...
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
In dieser Woche stand meine Arbeit im politischen Berlin ganz im Zeichen des Euroaprates. In vielen Gremiensitzungen habe ich über die anstehenden Wahlen in der Türkei berichtet. Dorthin reise ich am Donnerstag zur Wahlbeobachtung. Im Plenum habe ich eine Rede zum anstehenden Gipfel des Europarates gesprochen ...
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Europaratsgipfel: Neubesinnung auf die Werte des Europarats
Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe spricht im Rahmen einer Aktuellen Stunde zum Vierten Gipfel der Staats- und Regierungschefs des Europarats in Reyjkjavic vom 16.-17. Mai 2023.
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Mehrfachstaatsbürgerschaft soll möglich werden
Bundestagsabgeordneter diskutierte mit Waltropern Unter dem Titel „Mehrfachstaatsbürgerschaft und Co. - Wie eine neue Migrations- und Integrationspolitik gelingt!“ lud der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe zu einer Veranstaltung in das Kulturforum Kapelle in Waltrop ein. Dazu eingeladen war der SPD-Bundestagsabgeordnete Helge Lindh aus Wuppertal, der Mitglied im zuständigen Innenausschuss des Deutschen Bundestags ist.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Es gibt viel zu erzählen. Ich hatte letzte Woche eine Rund-um-die-Uhr Woche im Wahlkreis. Mit vielen Gesprächen, Ortsbesuchen und Diskussionen. Besonders beeindruckt hat mich die Debatte um Migration und Integration, u.a. die Mehrfach-Staatsbürgerschaft. Auf der Fraktion ...
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Eine Reform des Staatsangehörigkeitsrechtes ist überfällig
Unter dem Titel „Mehrfachstaatsbürgerschaft und Co. - Wie eine neue Migrations- und Integrationspolitik gelingt!“ lädt der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe zu einer Veranstaltung in das Kulturforum Kapelle in Waltrop ein. Dazu eingeladen ist der SPD-Bundestagsabgeordnete Helge Lindh aus Wuppertal, der Mitglied im zuständigen Innenausschuss des Deutschen Bundestags ist.
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Europarat: auf dem Weg nach Reykjavik
Frank Schwabe spricht im Plenum der Parlamentarischen Versammlung des Europarates zum kommenden Europarats-Gipfel in Reykjavík.
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Frank Schwabe beteiligt sich am Tag der Klimademokratie
Am Samstag, den 29. April findet der Tag der Klimademokratie statt. Menschen aus ganz Deutschland haben die Gelegenheit, mit Politikerinnen und Politikern über Klimapolitik zu sprechen. Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe steht ebenfalls zum Gespräch bereit.
Unter dem Motto #EndlichFossilfrei lädt ein Bündnis aus 150 Organisationen zum digitalen Gespräch mit der Politik ein ...
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Liebe Freundinnen und Freunde,
die Osterferienzeit habe ich für zwei Auslandsaufenthalte genutzt. Denn diese zwei Wochen sind auch im politischen Berlin frei. Letzte Woche war ich als Beauftragter der Bundesregierung im Irak. In dieser Woche bin ich zur Wahlbeobachtung in die Türkei gereist. Was ich dort erlebt habe, erfahrt Ihr hier ...
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Wahlen in der Türkei: Schwabe zum Abschluss der Vorwahl-Beobachtung
Am 14. Mai finden in der Türkei die Präsidentschaft- und Parlamentswahlen statt. Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe leitet die Wahlbeobachtungsmission des Europarates. Er ist in dieser Woche zu einer Vorwahl-Beobachtung in die Türkei gereist. Nach Abschluss stellt er fest:
"Nach 2 Tagen Vorwahlbeobachtung In der Türkei bleibt klar ...