Foto von Frank Schwabe im Gespräch mit einer Bürgerin
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Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Der Kampf um die Menschenrechte und ihre Achtung ist ein ursozialdemokratisches Thema. Deshalb ist es das Ziel von Frank Schwabe als Menschenrechtspolitiker, dass sich das Thema konsequent als Leitfaden durch die deutsche Politik zieht.

Ob in der internationalen Politik, in der Weiterentwicklung des Völkerrechts, bei Frauen- und Kinderrechten oder in der Flüchtlingspolitik – die Menschenrechte sollen Maßstab sein. Eine aktive Menschenrechtspolitik in Deutschland bildet auch ein gutes Fundament für glaubwürdige auslandsbezogene Initiativen.

Da Menschenrechtspolitik eine Querschnittsaufgabe ist, sind die Aufgaben von Frank Schwabe als Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und humanitäre Hilfe vielfältig:

  • Weiterentwicklung der nationalen, europäischen und internationalen Instrumente des Menschenrechtsschutzes, insbesondere die weltweite Ächtung der Todesstrafe
  • juristische und politische Aufarbeitung von Menschenrechtsverletzungen
  • konsequente Menschenrechtspolitik im bilateralen und multilateralen Rahmen
  • Kohärenz der Menschenrechtspolitik in der Außen-, Entwicklungs- und Sicherheitspolitik bzw. der Wirtschafts- und Außenwirtschaftspolitik
  • Minderheitenpolitik
  • menschenrechtsrelevante Aspekte der deutschen Asyl- und Flüchtlingspolitik
  • Fragen der humanitären Hilfe

Regionale Schwerpunkte der Arbeit von Frank Schwabe liegen in Zentralamerika, thematisch konzentriert er sich auf den Bereich der Straffreiheit, aber auch auf wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte. In seiner Funktion als Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarats widmet er sich auch europäischen Menschenrechtsfragen. Dabei geht es vor allem um Fragen der Flüchtlingspolitik sowie der Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit.

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