Eine Sitzungswoche in Berlin

Ein Arbeitstag mit Frank Schwabe, MdB

Der Bundestag tagt ungefähr zwei Wochen im Monat. Die genauen Sitzungswochen werden dabei in der Mitte des Vorjahres vom Ältestenrat des Bundestages festgelegt.

Montag
Der erste Termin ist am Montagmorgen noch im Wahlkreis, danach geht es nach Berlin, wo die Koordinierungsrunde der Außenpolitiker, Bürobesprechung sowie die Fraktionsvorstandssitzung auf dem Plan stehen. Wenn Zeit bleibt, dann kann ich Gespräche mit Organisationen führen, die sich für den Schutz der Menschenrechte einsetzen. danach ist die Sitzung der sog. Landesgruppe NRW, alle Abgeordneten der Fraktion aus Nordrhein-Westfalen treffen sich dort.

Dienstag
Der Dienstag beginnt in den Plenarwochen mit den Arbeitsgruppensitzungen. Als klimapolitischer Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion nehme ich also an den Sitzungen der AG Umwelt teil. Hier werden fraktionsintern die Ausschusssitzungen des folgenden Tages vorbereitet. Danach nehme ich an der sog. Obleute-Runde teil. Alle Sprecherinnen und Sprecher der Fraktion koordinieren sich in dieser Sitzung. Danach leite ich die Arbeitsgruppe für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der Fraktion. Als Sprecher muss ich über alle Dinge im Bilde sein. Mittags tagen dann die Gesprächskreise bspw. der „Parlamentarischen Linken“ und der „Seeheimer“. Diese Gruppen vertreten die poltischen Strömungen innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion.
Die Sitzung der Fraktion findet in der Regel im Anschluss gegen 15 Uhr statt. Hier werden Plenarthemen besprochen, das Abstimmungsverhalten der Fraktion entschieden und die jeweiligen Redner bestimmt. Im Anschluss daran nehme ich wie jeden Abend in einer Sitzungswoche an Parlamentarischen Abendveranstaltungen statt.


Mittwoch
Jeder Mittwoch beginnt um 8.00 Uhr mit der Vorstandssitzung der Denkfabrik in der SPD-Bundestagsfraktion. Direkt im Anschluss beginnt die Tagung der Ausschüsse, in meinem Fall also die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, kurz: Umweltausschuss. Um 15 Uhr beginnt die Sitzung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Etwas anders als im Umweltausschuss werden meist sehr aktuelle Themen debattiert und beleuchtet und weniger an Gesetzesvorlagen gearbeitet. Häufig treffe ich mich am Abend mit Kollegen auch noch zum Stammtisch der Denkfabrik.


Donnerstag und Freitag
Der Donnerstag und der Freitag sind dem Plenum vorbehalten. Die Plenarsitzungen beginnen um 9.00 Uhr und dauern manchmal sogar bis in die Nacht. Ist meine Anwesenheit im Plenum nicht erforderlich, begebe ich mich schnell in mein Büro oder nehme andere Termine wahr: z.B. Treffen der Parlamentariergruppen, Empfang von Besuchergruppen aus dem Wahlkreis, Besprechungen mit meinen Mitarbeitern, arbeite meine Post ab und nutze die Zeit, um meine Kenntnisse in den aktuellen Themen weiter zu vertiefen.

Freitag Mittags geht es dann meistens wieder zurück in den Wahlkreis. In Recklinghausen, Castrop-Rauxel oder Waltrop warten dann bereits die ersten Abendtermine. Das Wochenende nutze ich, genau wie in sitzungsfreien Wochen, für die politische Arbeit im Wahlkreis, d.h. ich besuche Veranstaltungen, pflege Kontakte zu heimischen Verbänden, Vereinen und Organisationen und informiere mich vor allen Dingen vor Ort über Probleme und Bedürfnisse meiner Mitbürger.