Eine Sitzungswoche in Berlin

Ein Arbeitstag mit Frank Schwabe, MdB

Das Plenum des Deutsche Bundestags tagt ungefähr zwei Wochen im Monat. Die genauen Sitzungswochen werden dabei in der Mitte des Vorjahres vom Ältestenrat des Bundestages festgelegt.

 

Montag
 

Montagfrüh geht es mit dem Zug nach Berlin. Als erstes steht dann die Koordinierungsrunde der Außenpolitiker auf dem Programm. Danach bespreche ich die Termine und Aufgaben der Woche mit meinem Berliner Büro. Nachmittags steht die Fraktionsvorstandssitzung an.

Am Abend bin ich dann bei der Sitzung der sog. Landesgruppe NRW. Hier treffen sich alle Abgeordneten der Fraktion aus Nordrhein-Westfalen.

Dienstag
 

Der Dienstag beginnt mit den Arbeitsgruppensitzungen.

Um 8 Uhr leite ich als Sprecher die Arbeitsgruppe für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der Fraktion. Danach tagt die Arbeitsgruppe für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. Hier werden fraktionsintern die Ausschusssitzungen des folgenden Tages vorbereitet.

Im Anschluss nehme ich an der sog. Obleute-Runde teil. Alle Sprecherinnen und Sprecher der Fraktion koordinieren sich in dieser Sitzung.

Mittags tagen dann die Koordinierungsrunden bspw. der „Parlamentarischen Linken“, bei der ich im Vorstand bin. Diese Gruppen vertreten die politischen Strömungen innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion.
 

Die Sitzung der Fraktion findet um 15 Uhr statt. Hier werden Plenarthemen besprochen, das Abstimmungsverhalten der Fraktion entschieden und die jeweiligen Redner bestimmt.

Während der Sitzungswochen besuche ich abends meistens noch Parlamentarische Abendveranstaltungen.


Mittwoch
 

Jeder Mittwoch beginnt um 8.00 Uhr mit der Vorstandssitzung der Denkfabrik in der SPD-Bundestagsfraktion. Die Denkfabrik ist ein fraktionsinterner Arbeitskreis, der das sozialdemokratische Profil der SPD schärfen möchte.

Im Anschluss beginnt die Tagung der Ausschüsse, in meinem Fall also die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, kurz: Umweltausschuss.

Um 15 Uhr beginnt die Sitzung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe.

Häufig treffe ich mich am Abend noch zum Stammtisch der Denkfabrik mit einigen Kollegen.


Donnerstag und Freitag
 

Auch donnerstags geht es um 08 Uhr los. Dann steht die Koordinierungsrunde mit dem Umweltministerium im Kalender.

Die Plenarsitzungen des Deutschen Bundestages beginnen um 9.00 Uhr und dauern manchmal  bis in die Nacht.

Ist meine Anwesenheit im Plenum nicht erforderlich, stehen andere Termine an: z.B. Gespräche mit Nichtregierungsorganisationen, Unternehmen, Treffen  mit ausländischen Gästen oder Mittagessen mit Botschafterinnen und Botschaftern, mit denen ich die Situation der Menschenrechte in ihren Ländern diskutiere. Gerne empfange ich auch Besuchergruppen aus dem Wahlkreis.

Besprechungen mit meinen Mitarbeitern und Gespräche mit Journalistinnen und Journalisten sind an diesen Tagen auch fest eingeplant.

Freitags reise ich meistens schon am Nachmittag zurück in den Wahlkreis. Vorher versuche ich im Büro die viele Post und die Unterschriftenmappen, die mir mein Büro zusammenstellt, durchzuarbeiten.

Abends habe ich in Recklinghausen, Castrop-Rauxel oder Waltrop schonwieder die ersten Termine.