Themenkarussell

Aktuelles:

  • Integration läuft über den Arbeitsmarkt

    Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe besuchte jetzt den Betrieb der Waltroper Bäckerei Strunk. Gemeinsam mit Inhaber Christoph Heitfeld und der Landtagskandidatin Lisa Kapteinat diskutierte Frank Schwabe über die kommende Hygieneampel und die Situation des Bäckerhandwerks in Waltrop.

  • Bericht des Instituts für Menschenrechte über die Menschenrechtslage betont Probleme für Flüchtlinge

    Erstmals legt das Deutsche Institut für Menschenrechte einen Bericht über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland vor. Beim Schwerpunktthema Flucht, aber auch in anderen Bereichen, fällt die Bilanz gemischt aus. „Die gesetzliche Grundlage, die der Deutsche Bundestag dem Deutschen Institut für Menschenrechte 2015 gegeben hat, verpflichtet es, jährlich einen Bericht vorzulegen. Dies ist heute geschehen. Während die deutsche Menschenrechtspolitik häufig international orientiert ist, geht es dem Institut um Deutschland. Das ist auch gut so. Wer nach außen menschenrechtspolitisch glaubwürdig auftreten will, muss im eigenen Land selbst die Standards einhalten.

  • "Unsere Städte müssen finanziell lebensfähig sein"

    Zu einer Bewertung der aktuellen Finanzlage der Städte im Kreis Recklinghausen trafen sich jetzt auf Einladung der Kreis-SPD und der Kreistagsfraktion Landrat, Bürgermeister, Fraktionsvorsitzende sowie Abgeordnete des Bundes, des Landes und aus Europa. Eingeladen war mit Bernhard Daldrup der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.

  • Frank Schwabe lädt zur Betriebsrätekonferenz ein

    Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe nahm Suk-I Frisch-Lee aus Castrop-Rauxel, Betriebsrat der Klinikum Westfalen GmbH in Dortmund, an einer Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin teil. Gemeinsam diskutierten die Konferenzteilnehmer*innen mit Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles und dem Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, sowie der Direktorin der Deutschen Rentenversicherung Bund Gundula Roßbach.

  • Bund entlastet Länder und Kommunen mit 20 Mrd. Euro bis 2019

    Mit rund 20 Milliarden Euro wird der Bund die Länder und Kommunen bis 2019 unterstützen. Das hat der Deutsche Bundestag jetzt mit einem weiteren Gesetz zur Entlastung von Ländern und Kommunen entschieden. Hierzu erklärt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe:

  • SPD setzt Milliardenprogramm für Kommunen durch / CDU verhindert gezielte Hilfe für Kommunen im Kreis Recklinghausen

    Mit rund 20 Milliarden Euro wird der Bund die Länder und Kommunen bis 2019 unterstützen. Das ist das Ergebnis der Haushaltsberatungen des Bundestags. Dazu erklärt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD): „Damit kommen jetzt endlich die mit dem Koalitionsvertrag durch die SPD durchgesetzten 5 Milliarden jährlich. Zwar mit dem Jahr 2018 später als gewünscht, aber immerhin. Der Wermutstropfen ist aber inbegriffen. CDU und CSU haben den Vorschlag der SPD abgelehnt, die vom Strukturwandel besonders betroffenen Kommunen besser zu stellen.

  • Signal aus Deutschland für mehr humanitäre Hilfe

    Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass ihre finanziellen Forderungen erfüllt und im Haushalt 2017 die Mittel für humanitäre Hilfe erheblich erhöht worden sind. In der heutigen Haushaltsdebatte wird dies noch einmal deutlich werden.

  • Mehr Bundesmittel für das THW

    Positive Nachrichten bringt der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe aus Berlin für das Technische Hilfswerk (THW) mit. Im Bundeshaushalt werden mehr Finanzmittel als ursprünglich geplant für den Katastrophen- und Zivilschutz bereitgestellt.

Menschenrechte:

  • Bericht des Instituts für Menschenrechte über die Menschenrechtslage betont Probleme für Flüchtlinge

    Erstmals legt das Deutsche Institut für Menschenrechte einen Bericht über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland vor. Beim Schwerpunktthema Flucht, aber auch in anderen Bereichen, fällt die Bilanz gemischt aus. „Die gesetzliche Grundlage, die der Deutsche Bundestag dem Deutschen Institut für Menschenrechte 2015 gegeben hat, verpflichtet es, jährlich einen Bericht vorzulegen. Dies ist heute geschehen. Während die deutsche Menschenrechtspolitik häufig international orientiert ist, geht es dem Institut um Deutschland. Das ist auch gut so. Wer nach außen menschenrechtspolitisch glaubwürdig auftreten will, muss im eigenen Land selbst die Standards einhalten.

  • Friedensvertrag in Kolumbien verabschiedet

    Heute Nacht ist ein Meilenstein auf dem Weg zum Frieden in Kolumbien beschritten worden. Nachdem der Senat bereits ohne Gegenstimme zugestimmt hatte, hat nun auch der Kongress den überarbeiteten Friedensvertrag einstimmig angenommen. Ein über 50 Jahre andauernder Konflikt, der tausende Opfer gefordert hat und in dessen Verlauf es immer wieder zu tiefgreifenden Menschenrechtsverletzungen gekommen ist, könnte somit endlich ein Ende haben ...

Frank Schwabe vor Ort:

  • Integration läuft über den Arbeitsmarkt

    Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe besuchte jetzt den Betrieb der Waltroper Bäckerei Strunk. Gemeinsam mit Inhaber Christoph Heitfeld und der Landtagskandidatin Lisa Kapteinat diskutierte Frank Schwabe über die kommende Hygieneampel und die Situation des Bäckerhandwerks in Waltrop.

  • "Unsere Städte müssen finanziell lebensfähig sein"

    Zu einer Bewertung der aktuellen Finanzlage der Städte im Kreis Recklinghausen trafen sich jetzt auf Einladung der Kreis-SPD und der Kreistagsfraktion Landrat, Bürgermeister, Fraktionsvorsitzende sowie Abgeordnete des Bundes, des Landes und aus Europa. Eingeladen war mit Bernhard Daldrup der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.

Kurz notiert:

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