Themenkarussell

Aktuelles:

  • Venedig-Kommission kritisiert Verfassungsänderung in der Türkei

    In einer aktuellen Bewertung kritisiert die Venedig-Kommission die geplante Verfassungsänderung in der Türkei und die massive Einschränkung der politischen Freiheiten. Die Vollversammlung der Venedig-Kommission (Europäische Kommission für Demokratie und Recht) befasst sich heute mit der Lage in der Türkei.

  • Bund fördert den Breitbandausbau in Waltrop

    Der Bund fördert den Ausbau für schnelles Internet in Waltrop mit 50.000 Euro. Die Stadt Waltrop hatte einen entsprechenden Förderantrag gestellt. Das Geld stammt aus dem „Bundesprogramm für superschnelles Internet“. Mit dem Geld können Kommunen Projekte für den Breitbandausbau planen und Anträge für die spätere Projektförderung durch den Bund erstellen.

  • Internationaler Frauentag

    Zum Internationalen Frauentag am 8. März erklärt der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD): "Frauen und Männer müssen gleichberechtigt sein. So einfach!"

  • Thomas Oppermann kommt am 3. April

    Wie bereits von der SPD-Vorsitzenden Lisa Kapteinat und dem Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe angekündigt: der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann kommt nach Castrop-Rauxel. Jetzt steht auch das Datum fest. Es ist der 3. April.

  • Frank Schwabe erklärt sich solidarisch mit Belegschaft

    In einem Schreiben an die Betriebsratsvorsitzende der Ball Beverage Packaging Recklinghausen GmbH hat der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe seine Solidarität mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bekundet, die aufgrund der geplanten Schließung des Dosenwerks um ihre Arbeitsplätze fürchten müssen.

  • Acht Millionen vom Bund für „Sprung über die Emscher“

    Gute Nachrichten gibt es aus Berlin. Der Bund wird das Projekt „Sprung über die Emscher“ zwischen Castrop-Rauxel und Recklinghausen mit 8 Mio. Euro fördern. Das Geld stammt aus dem Förderprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“.

  • Wirksamkeit des Emissionshandels bleibt zu schwach

    Die generelle Einigung der EU-Umweltminister für zukünftige Leitlinien des europäischen Emissionshandels wird von der SPD-Bundestagsfraktion begrüßt. Nach der Entscheidung im EU-Parlament Mitte Februar und der gestrigen Entscheidung im Rat wird jedoch deutlich, dass das Instrument „Emissionshandel“ jedoch zu schwach ausgestattet ist, um eine echte Wirksamkeit zu entfalten.

  • 1,4 Millionen Kinder vor dem Hungertod retten

    Zu den aktuellen Warnungen vor Hungersnöten im Südsudan und Nigeria mahnt der Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe verstärktes internationales Engagement an:

  • Nur abgeschwächtes Signal für den Klimaschutz

    Zur heutigen Abstimmung im Europaparlament über die Reform des Emissionshandels erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion MdB Frank Schwabe: „Leider ist das Plenum des Europaparlaments nicht allen Forderungen seines Umweltausschusses gefolgt. Zwar sollen 800 Millionen überschüssige Zertifikate gelöscht werden und die Rate verdoppelt werden, mit der überschüssige Zertifikate in die Reserve überführt werden. Aber die Gesamtmenge an Zertifikaten soll nicht stärker abgesenkt werden.

Menschenrechte:

Kurz notiert:

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