Themenkarussell

Aktuelles:

  • Rettung für die Menschen in Aleppo

    Während am 19. August der internationale Tag der humanitären Hilfe begangen wird, wird den Menschen in Aleppo genau diese Hilfe verweigert. Die humanitäre Lage in Aleppo ist katastrophal. Die SPD-Bundestagsfraktion ruft dringend alle Konfliktparteien auf, Hilfsorganisationen zu erlauben, die Bevölkerung mit Nahrung, Wasser und Medikamenten zu versorgen.

  • Frank Schwabe wirbt für den Jugendaustausch

    Für das Parlamentarische Patenschaftsprogramm (PPP) des Deutschen Bundestages wirbt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe. Noch bis zum 16.09.2016 läuft die Bewerbungsphase für das Austauschjahr 2017/18.

  • Schwabe absolviert Tagespraktikum im St.-Laurentius Stift

    Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe hat sich im Rahmen seines Tagespraktikums einen Einblick in die Arbeit auf der geriatrischen Station des St.-Laurentius-Stifts in Waltrop verschaffen können. Durch sein Praktikum wurde Schwabe wieder auf etliche Missstände im Pflegebereich aufmerksam.

  • Schwabe startet in soziale Sommertour

    Bundestagsabgeordneter Frank Schwabe absolviert in dieser Woche seine Sommertour. Schwerpunkt in diesem Jahr sind soziale Einrichtungen. Auftakt ist der heutige Besuch im Hospiz Heiliger Franziskus in Recklinghausen.

  • Schwabe dankt Flüchtlingshelfern

    Zu einer Veranstaltung zum Thema Flucht hatte der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) knapp einhundert ehren- und hauptamtliche Flüchtlingshelferinnen und -helfer aus Castrop-Rauxel und Waltrop in die AGORA eingeladen.

  • Bundestag setzt Fracking-Verbot durch

    Heute hat der Deutsche Bundestag das Verbot für unkonventionelles Fracking beschlossen. Hierzu erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe: „Fracking im Schiefergestein wird es nicht geben. Nach dem Motto „doppelt hält besser“ haben wir dazu gleich zwei Mechanismen eingeführt. Zum einen ein bundeseinheitliches Verbot, das unbegrenzt gilt und 2021 überprüft werden soll. Zum anderen eine Länderklausel, damit keine Probebohrung gegen den Willen eines Bundeslandes auf dessen Gebiet stattfindet. Es ist abzusehen, dass jedes Bundesland die Länderklausel ziehen und damit Probebohrungen verhindern wird.

  • Beim Fracking entscheidet der Bundestag - nicht die Expertenkommissionen

    Zur Einigung der Koalitionsfraktionen beim Thema Fracking erklärt der zuständige Berichterstatter und stellv. umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe: „Mit dem Durchbruch in der Koalition hat sich der lange Einsatz gegen eine wirtschaftliche Nutzung des Fracking für die Förderung von Schiefergas gelohnt. Wir wissen heute einfach noch nicht genug. Und deshalb ist die Vorsicht im Zweifel der richtige Weg.

  • Abgeordnete diskutieren über Pflegeausbildung

    Am Mittwoch, den 15. Juni 2016, laden die beiden Bundestagabgeordneten Michael Groß und Frank Schwabe zu Podiumsdiskussion über die Pflegeausbildung ein. Die Veranstaltung im Veranstaltungssaal des Knappschaftskrankenhauses an der Dorstener Straße 151 beginnt um 18 Uhr.

  • Frank Schwabe startet "Marktgespräche"

    Um die Präsenz in seinem Wahlkreis weiter zu steigern und mit den Bürgerinnen und Bürgern intensiv ins Gespräch zu kommen, lädt Frank Schwabe zur neuen Veranstaltungsreihe „Marktgespräche“ ein.

  • SPD macht Druck bei Umsetzung des "Vestischen Appells"

    Die SPD macht weiter Druck auf den Koalitionspartner CDU und CSU im Sinne des „Vestischen Appells“ einen sozialen Arbeitsmarkt in die Realität umzusetzen. In einem aktuellen Beschluss der Gruppe der SPD-Bundestagsabgeordneten aus Nordrhein-Westfalen fordert diese rund 50.000 solcher Arbeitsplätze allein in NRW zu schaffen.

  • Deutschland muss zeigen wie Pariser Klimaschutz-Abkommen umgesetzt wird

    Nach dem Ende des G7-Gipfels in Japan und der UN-Klimagespräche in Bonn erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe: "Nach den konstruktiven Verhandlungen der letzten zwei Wochen in Bonn und dem klaren Bekenntnis des G7-Gipfels zur Ratifizierung des Paris Abkommens sind Deutschland und die EU gefordert schnell konsequenten Klimaschutz zu betreiben.

  • Türkei muss Minimalanforderungen für Asylverfahren erfüllen

    Nach meiner Einschätzung bekommen Flüchtlinge, die nicht aus Syrien stammen, zurzeit keine Chance auf ein faires Asylverfahren in der Türkei. Nach meinem Besuch in einem dieser Detention Center muss ich feststellen, dass niemand der 328 aus Griechenland zurück gebrachten Flüchtlinge in einem Asylverfahren ist.

  • Pressefreiheit ist nicht verhandelbar

    Nach einem Treffen mit dem bedrohten und zu einer Gefängnisstrafe verurteilen türkischen Journalisten und Chefredakteur der Zeitung „Cumhuriyet“, Can Dündar, fordert der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe eine eindeutige und klar artikulierte Haltung von Deutschland und der Europäischen Union gegenüber der sich rapide verschlechternden Lage von Menschenrechten, Demokratie und Pressefreiheit in der Türkei.

  • Frank Schwabe besucht Pangea-Bildungszentrum

    Das von der gemeinnützigen 'Vestische Bildungsbrücke e.V.' getragene Pangea-Bildungszentrum Recklinghausen war Ziel der heimischen Landtags- und Bundestagsabgeordneten Andreas Becker MdL und Frank Schwabe MdB.

  • Humanitärer Weltgipfel muss "window of opportunity" nutzen

    Der Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe äußert sich zum zweitägigen humanitären Weltgipfel in Istanbul. Schwabe wird dort am Dienstag teilnehmen: "Bei aller Dramatik von über 80 Millionen Menschen weltweit, die auf Humanitäre Hilfe angewiesen sind, bietet die aktuelle Lage auch die Chance mit einer nie gewesenen Aufmerksamkeit das humanitäre Hilfssystem den gewandelten Herausforderungen anzupassen. Dieses "window of opportunity" muss in Istanbul genutzt werden. Grundlegend ist eine ausreichende Finanzierung. Beteuerungen, dass es nie wieder zu einer Unterfinanzierung kommen darf, haben noch immer nicht zu einer ausreichenden Finanzierung geführt. So ist zum Beispiel die humanitäre Krise im Jemen weiterhin drastisch unterfinanziert.

  • Schwabe trifft Delegation aus griechischer Partnerstadt in Berlin

    In seinen Funktionen als heimischer Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender des griechisch-türkisch-deutschen Städtepartnerschaftsvereins hat Frank Schwabe (SPD) in Berlin eine Delegation aus der Verwaltung griechischen Partnerstadt Trikala im Bundestag getroffen.

  • Clea Kleffmann aus Recklinghausen ist Preisträgerin des Otto-Wels-Preises

    Clea Kleffmann, Schülerin aus Recklinghausen, ist Preisträgerin des diesjährigen Otto-Wels-Preises für Demokratie der SPD-Bundestagsfraktion. Dazu war sie jetzt zur Preisverleihung mit 1000 geladenen Gästen im Berliner Reichstag. Die Preisverleihung fand in Anwesenheit der französischen und deutschen Außenminister Jean-Marc Ayrault und Frank-Walter Steinmeier statt. Die Laudatio auf Clea Kleffmann hielt die Schauspielerin Jasmin Tabatabai.

  • Nein heißt Nein!

    Die Umsetzung des „Übereinkommen des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt“ (sog. Istanbul-Konvention) ist das Schwerpunktthema der Konferenz des Parlamentarischen Netzwerks "Frauen frei von Gewalt" und des Unterausschusses für Gleichberechtigung der Geschlechter der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE). Das Netzwerk wurde 2006 gegründet, hat aktuell 50 Mitglieder aus fast allen Mitgliedsstaaten des Europarats und tagt im Deutschen Bundestag am 12. Mai 2016 erstmalig in Deutschland.

  • Frank Schwabe diskutiert mit Berufsschülern in Castrop-Rauxel

    Anlässlich des 10. bundesweit stattfindenden EU-Projekttages an Schulen besuchte Frank Schwabe das Berufskolleg in Castrop-Rauxel. Dort sprach er mit mehr als 100 Schülerinnen und Schülern über die Rolle der EU in der Flüchtlingskrise. Schwabe betonte, dass die Genfer Flüchtlingskonvention und die Europäischen Menschenrechtskonvention gerade in der aktuellen Zeit mit hohen Flüchtlingszahlen gelten müssen ...

  • Schwabe kann sich bei Fracking Initiative aus Mitte des Parlaments vorstellen

    Die SPD verhält sich trotz großer Verärgerung koalitionstreu. Nach allem was wir bisher wissen, ist Fracking im Schiefergestein nicht verantwortbar. Deshalb kann es höchstens eine Forschungsphase geben, an deren Ende der Deutsche Bundestag als demokratisch legitimiertes Organ entscheiden muss. Das kann uns keine Expertenkommission abnehmen.

  • Abkommen von Paris muss rasch umgesetzt werden

    Heute werden in New York mehr als 160 Staaten das UN-Abkommen zum Klimaschutz unterzeichnen, das beim Pariser Klimagipfel Ende vergangenen Jahres beschlossen wurde. Hierzu erklärt Frank Schwabe, klimaschutzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion: „Paris war der Startschuss für eine globale Transformation. Das Klimaschutzabkommen von Paris muss zügig in Kraft gesetzt werden. Aber die eigentliche Arbeit beginnt erst jetzt. Der Klimaschutzplan 2050 muss zentrale Weichenstellungen und robuste Strategien enthalten, wie wir die Ziele von Paris in Deutschland erreichen. Alle Sektoren müssen dabei ihren Beitrag leisten.

  • EU muss alles tun um Menschenleben zu retten

    Zur heutigen Tragödie im Mittelmeer erklärt der Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe MdB: "Angesichts der erneut hundertfaches Leben kostenden Flüchtlingskatastrophe auf dem Mittelmeer muss die Europäische Union alles tun um Menschenleben zu retten. Es scheinen sich die Dramen des vergangenen Jahres unter neuen Vorzeichen zu wiederholen. Europa droht sein Mitgefühl, seine Empathie, für sterbende Menschen zu verlieren. Das aktuelle Unglück bestätigt, dass eine effektive Seenotrettung noch immer nicht gegeben ist. Deshalb muss die damalige italienische Seenotrettungsmission Mare Nostrum als Rettungsmission der EU mindestens in damaligem Umfang wieder eingerichtet werden."

  • Flüchtlingssituation auch in Trikala im Fokus - Weitere konkrete Austauschschritte vereinbart

    Zu einem Kurzbesuch waren jetzt der Vorsitzende des deutsch-griechisch-türkischen Städtepartnerschaftsvereins Frank Schwabe (MdB) und einer der Stellvertreter Konstantinos Boulbos in Castrop-Rauxels Partnerstadt Trikala. Schwabe nutzte die Chance einer Informationsreise zur Flüchtlingssituation in Griechenland im Auftrag der SPD-Bundestagsfraktion zu einer Stippvisite in der Partnerstadt.

  • Griechenland braucht in Flüchtlingskrise die volle Solidarität der EU

    Der Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe Frank Schwabe hat heute die Flüchtlingslager in Idomeni und Nea Kavala besucht sowie sich in Gesprächen mit Bürgermeistern und Hilfsorganisationen auch über die Lage in den Kommunen informiert. Hierzu erklärt er: "Griechenland braucht die volle Solidarität der Europäischen Union. In einer sowieso zugespitzten sozialen Lage der Bevölkerung kann Griechenland die Probleme nur mit massiver Hilfe der EU bewältigen.

  • Papier "Neue Solidarität"

    Menschenwürde und universelle Menschenrechte sind für uns nicht verhandelbar. Wir verweigern uns allen populistischen Versuchen, Gruppen von Menschen in Deutschland oder weltweit gegeneinander auszuspielen.

  • Entgeltlücke: Frauen arbeiten 79 Tage umsonst

    Am 19. März ist Equal Pay Day. Das heißt: 79 Tage mussten Frauen in diesem Jahr länger arbeiten, um das Durchschnittsgehalt ihrer männlichen Kollegen zu bekommen. Die unbereinigte Lohnlücke beträgt 21 Prozent und ist dabei im Vergleich zum Vorjahr um einen Prozentpunkt gesunken. Dazu erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe: „Wir müssen weiterhin alles dafür tun, um diese Ungleichheit aus der Welt zu schaffen. Das Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit muss endlich kommen.

  • Bundesverkehrswegeplan macht B 474 möglich

    Im Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans (BVWP), der jetzt zwischen dem Bundesverkehrsministerium und der SPD-Fraktionsspitze in Berlin abgestimmt wurde, ist die Bundesstraße 474 auf gesamter Länge mit der Kategorie „vordringlicher Bedarf“ eingestuft worden. Diese Einstufung muss zunächst vom Bundeskabinett und danach noch vom Deutschen Bundestag bestätigt werden.

  • Sechsspuriger Ausbau der A 43 bis Marl-Sinsen als vordringlich eingestuft

    In Berlin wurde heute von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt der Arbeitsentwurf für den neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) vorgelegt. Der heimische Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe begrüßt, dass der Ausbau der A 43 über den Autobahnanschluss Recklinghausen/Herten hinaus bis nach Marl-Sinsen auf sechs Fahrspuren in die Kategorie „vordringlicher Bedarf“ eingestuft wurde.

  • Frank Schwabe besucht Kita Heuwiesen

    Frank Schwabe war in dieser Woche im Familienzentrum Heuwiesen im Recklinghäuser Stadtteil Ost/Hillen zu Gast. Seit dem 1. Januar 2016 wird die Kita, deren Träger der Verein für Jugendheime ist, durch das Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ gefördert. Durch die finanzielle Unterstützung konnte die Kita eine weitere halbe Stelle ausschreiben ...

  • SPD und Andrea Nahles für sozialen Arbeitsmarkt

    Zur Diskussion über den sozialen Arbeitsmarkt in der Region erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Kreisverbands der SPD Frank Schwabe: „Die SPD unterstützt die Schaffung eines sozialen Arbeitsmarkts. Und zwar sowohl in der Region als auch in Person von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles in Berlin. Das hat sie bei ihrem Besuch im Kreis Recklinghausen vor zwei Jahren deutlich gemacht. Und dafür steht sie auch heute noch in Berlin.

  • Frank Schwabe lädt zur Betriebsrätekonferenz ein

    Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe nahm Ralf Danszczyk, Gesamtbetriebsratsvorsitzender der RÜTGERS Germany GmbH, an einer Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin teil.

  • Einsatz für die Menschenrechte

    Der Einsatz für die Menschenrechte ist wichtiger denn je. Die SPD-Fraktion dankt dem bisherigen Menschenrechtsbeauftragten Christoph Strässer und wünscht zugleich seiner Nachfolgerin Bärbel Kofler viel Kraft für die neue Aufgabe.

  • NRW-Ministerin zu Besuch in Waltrop

    Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe besuchte jetzt die Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen, Christina Kampmann, zwei Einrichtungen der Lebenshilfe in Waltrop.

  • Kindersoldaten brauchen unsere Unterstützung

    Das Leid der Kindersoldaten wird noch immer zu wenig beachtet. Dies gilt auch für den syrischen Bürgerkrieg, in dem die Konfliktparteien selbst Kinder unter zehn Jahren an die Waffe zwingen. Weltweit kämpfen 250.000 Jungen und Mädchen in Armeen und Milizen. Der morgige Red Hand Day erinnert an ihr Schicksal. Menschen auf der ganzen Welt zeigen ihre Solidarität mit Kindern im Kriegseinsatz, indem sie rote Handabdrücke sammeln.

  • Gewalt gegen Frauen: Deutschland muss Istanbul-Konvention ratifizieren

    Die Konvention des Europarates über die „Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt“ (so genannte Istanbul-Konvention) hat durch die Übergriffe auf Frauen in der Silvesternacht traurige Aktualität erhalten. Deutschland hat die Konvention 2011 gezeichnet und sollte sie so rasch wie möglich ratifizieren. Dazu nimmt Frank Schwabe in seiner Funktion als stellvertretender Leiter der deutschen Delegation des Europarates Stellung:

  • Sag NEIN zu Hassreden!

    Vom Europarat gibt es eine wichtige Kampagne gegen Hassreden im Internet. (No Hate Speech Movement) Hier wird erklärt, was Hassreden im Internet sind, wieso sie die Menschenrechte verletzen und wie man aktiv werden kann, um sich gegen die Verbreitung von Hass im Internet einzusetzen kann.

  • Schwabe zum stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gewählt

    Während der Sitzungswoche der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg wurde der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) jetzt zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit gewählt.

  • Zentraler Briefkasten auf der Niederstraße abgebaut

    Kürzlich hat die Deutsche Post AG den zentralen Briefkasten auf der Niederstraße in Recklinghausen-Röllinghausen abgebaut. In einem Brief an die Deutsche Post AG kritisiert MdB Frank Schwabe diese Vorgehensweise.

  • Studierende zu Gast bei Frank Schwabe

    Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe war jetzt eine Gruppe der Westfälischen Hochschule (WHS) Recklinghausen zu Gast im Deutschen Bundestag.

  • Emschertal-Bahn - Übergangslösung muss schnell kommen

    Mitte Dezember hatte sich der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe mit einem Schreiben an den Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG, Dr. Rüdiger Grube, gewandt. Darin bemängelte Schwabe das derzeit eingesetzte Wagenmaterial auf der Emschertal-Bahn. Da die Fahrzeuge nicht über ausfahrbare Trittstufen verfügen, bestehen beim Ein- und Aussteigen erhebliche Unfallgefahren für die Fahrgäste.

  • Verletzungsgefahr für Fahrgäste der Emschertal-Bahn

    Kürzlich hat die Deutsche Bahn Regio den Betrieb auf der Emschertal-Bahn (RB 43) zwischen Dorsten und Dortmund übernommen. In einem Brief an Bahnchef Grube kritisiert der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe die auf der Strecke eingesetzten Züge.

  • Klimavertrag von Paris ändert die Welt

    Zum Ergebnis der Klimakonferenz in Paris erklärt der stellvertretende umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe: ​ „Das Klimaabkommen von Paris ist ein Riesenerfolg für die Weltgemeinschaft. Dass sich die Welt angesichts dieses zentralen, aber eben auch äußerst komplizierten Themas als handlungsfähig erweist, kann gar nicht hoch genug bewertet werden.

  • Paris tritt Weg zur Dekarbonisierung fest

    Das Ergebnis der Klimakonferenz von Paris liefert die Grundlage dafür, dass das internationale Zwei-Grad-Ziel erreicht werden kann. Es ist gut, dass die Forderung nach dem 1,5-Grad-Ziel im neuen "Paris Agreement" verankert werden konnte. Paris war eine wichtige Etappe, die Regeln und Mechanismen in Richtung einer klimagerechten Welt festzulegen. Letztlich war Paris aber nur ein Schritt auf einem Weg, den die Welt längst geht. Auch das wurde auf der Konferenz spürbar.

  • Klimakonferenz in Paris: Deutschland erhöht Unterstützung für Anpassungsfonds

    Eine gute Nachricht direkt zum Anfang. Ministerin Barbara Hendricks hat mehr Unterstützung für den sog. Anpassungsfonds zugesagt. 50 Millionen Euro mehr als bisher wird Deutschland für den Topf zur Verfügung stellen, um schon jetzt vom Klimawandel betroffene Länder mit entsprechenden Anpassungsmaßnahmen (Schutz vor Fluten, Erdrutschen Bewässerungssysteme etc.) zu unterstützen. Damit hilft Deutschland die Finanzierungslücke des Fonds‘ zu schließen.

  • Klimakonferenz in Paris: die zweite Woche hat begonnen

    Die zweite Woche auf der Klimakonferenz hat begonnen und nun geht es wirklich ans Eingemachte: die jeweils zuständigen Minister aller Länder sind vor Ort und verhandeln die bisher noch zahlreichen umstrittenen Punkte.

  • COP21 Paris Tag 7

    Halbzeit auf der Klimakonferenz. Bis heute hat die Arbeitsebene verhandelt, ab morgen verhandeln die Minister. Am Donnerstag muss der Vertragstext stehen, um dann juristisch und sprachlich überprüft zu werden. Es liegt noch ein großes Stück Arbeit vor uns, es wurde aber auch schon einiges erreicht. Gestern haben sich die Verhandler auf einen ersten Entwurf für das neue Klimaabkommen geeinigt.

  • COP21 Paris Tag 6

    Klimapolitik braucht nicht nur erfolgreiche internationale Konferenzen, sondern ein ganzes Bündel von Maßnahmen auf internationaler und nationalstaatlicher Ebene, auf staatlicher, wirtschaftlicher und persönlicher Ebene. Einen wichtigen Beitrag bildet seit ein paar Jahren die „Divestment-Bewegung“. Diese Bewegung fordert den schrittweisen Abzug von Finanzmitteln aus fossilen Energieträgern.

  • COP21 Paris Tag 5

    Rede von Frank Schwabe im Plenum des Deutschen Bundestages zur Klimakonferenz in Paris

  • Einsatz deutscher Streitkräfte gegen die Terrororganisation IS Syrien

    Mit großer Sorge blicke ich auf die Lage in Syrien. Seit Beginn der friedlichen Proteste syrischer Oppositionsgruppen im Zusammenhang mit dem Arabischen Frühling Anfang 2011 hat das Assad-Regime auf eine militärische Eskalation gesetzt. Die syrischen Regierungstruppen haben systematisch zivile Ziele angegriffen und im Laufe des Krieges sogar chemische Waffen eingesetzt. Im Zusammenhang mit dem völkerrechtswidrigen Giftgaseinsatz Syriens ist es den Vereinten Nationen gelungen, auf der Grundlage eines Sicherheitsratsbeschlusses die chemischen Waffenbestände Syriens zu sichern und diese unter maßgeblicher Hilfe auch von deutscher Seite zu vernichten.

  • COP21 Paris Tag 4

    Vor sechs Jahren endete die Klimakonferenz in Kopenhagen in einer Enttäuschung. Es konnte kein verbindliches Abkommen verabschiedet werden. Einer der Gründe, warum eine Aussicht auf Erfolg in Paris viel größer ist als damals in Kopenhagen, ist der weltweite Vormarsch der Erneuerbaren Energien. Erneuerbare Energien sind weltweit auf der Überholspur.

  • Menschenrechtsverteidiger stärker schützen

    Im Vorfeld des internationalen Tags für Menschenrechte am 10. Dezember debattiert der Bundestag heute über den Schutz von Menschenrechtsverteidigern. Ohne deren Einsatz wäre es um die Menschenrechte in der Welt schlecht bestellt. In vielen Staaten jedoch beschneiden restriktive Gesetze zunehmend ihren Handlungsspielraum.

  • COP21 Paris Tag 3

    40.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind bei der Klimakonferenz in Paris registriert. Davon gehören etwa 10.000 zu den Verhandlerteams der Staaten, die restlichen 30.000 sind VertreterInnen der Presse, Mitglieder von Nichtregierungsorganisationen oder VertreterInnen von Wirtschaftsverbänden. Auch sind viele Lobbyisten von den „Big Polluters“ vertreten, also den Konzernen, die ihr Geld mit fossilen Rohstoffen verdienen und oftmals versuchen die internationale Klimapolitik zu blockieren. Am Einfluss der Lobbyisten der internationalen Konzerne auf die Klimaverhandlungen gibt es seit langem heftige Kritik.

  • COP21 Paris Tag 2

    Für viele Regionen auf der Welt ist der Klimawandel heute schon bittere Realität. Der Klimawandel verstärkt Wetterextreme wie Stürme, Dürren, Hitzewellen oder Überflutungen. Wissenschaftler haben gemessen, dass es bereits im Jahr 2015 über ein Grad wärmer ist als in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts. Gerade die Ärmsten und Verletzlichsten sind besonders von der Auswirkungen des Klimawandels betroffen.

  • COP21 Paris Tag 1

    Heute wird die Klimakonferenz in Paris offiziell eröffnet. Rund 150 Staats- und Regierungschefs sind zum Auftakt der Konferenz nach Paris gereist. Die Konferenz wird zwei Wochen dauern. Zum Abschluss soll das neue Klimaabkommen verabschiedet werden. Wo stehen wir heute, am Anfang der Verhandlungen?

  • Für ein starkes Abkommen auf der Klimakonferenz in Paris

    Ab heute verhandeln 195 Staaten in Paris über das neue weltweite Klimaabkommen. In Paris muss ein umfassendes, ehrgeiziges und verbindliches Abkommen verabschiedet werden, zu dem alle Staaten beitragen. Hierzu erklären Dr. Matthias Miersch, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Frank Schwabe, Berichterstatter für Klimapolitik: „Ab heute verhandeln 195 Staaten in Paris über das neue weltweite Klimaabkommen. Nun zeigt sich, ob wir es ernst meinen mit dem Klimaschutz und unserer Verantwortung für künftige Generationen

  • Sorge über Pressefreiheit in der Türkei

    Die Verhaftung von zwei regierungskritischen Journalisten wirft erneut Fragen über den Stand der Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei auf. Die Tatsache, dass der Türkei eine Schlüsselrolle bei der Bewältigung der aktuellen Flüchtlingskrise zufällt, darf kein Freibrief für die Verletzung der Menschenrechte sein. Dies muss die EU unmissverständlich klarstellen.

  • Mehr Geld für humanitäre Hilfe – und doch zu wenig

    Humanitäre Hilfe ist für Millionen Menschen auf der Welt eine existenzielle Frage. Deshalb ist es eine gute Botschaft, dass für den Haushalt 2016 die Mittel für humanitäre Hilfe erheblich erhöht worden sind.

  • Kontingente sind etwas anderes als Obergrenzen

    Die Idee von Kontingenten war schon immer der richtige Weg für den Umgang mit Bürgerkriegsflüchtlingen. Kontingente ermöglichen einen sicheren Weg des Zugangs für Flüchtlinge und bringen mehr Planbarkeit in den Aufnahmeländern.

  • Der etwas andere Reiseführer

    Am vergangenen Freitag, den 20.11.2015 besuchte der Bundestagabgeordnete Frank Schwabe die Käthe-Kollwitz-Gesamtschule im Rahmen des bundesweiten Vorlesetages, der jährlich auf Initiative der „Stiftung Lesen“ stattfindet. Diesmal hatte er ein Buch der etwas anderen Art im Gepäck: „Ich bin kein Berliner – Ein Reiseführer für faule Touristen“ von Wladimir Kaminer.

  • Ungewöhnliches Dreierbündnis auf gutem Weg

    Zur Bilanz der bisherigen Arbeit und der Neuwahl eines Vorstands traf sich jetzt der Deutsch-Griechisch-Türkische Städtepartnerschaftsverein im Rahmen einer Mitgliederversammlung. Dort zog der alte und neue Vorsitzende Frank Schwabe ein positives Fazit der bisherigen Kooperation mit dem türkischen Zongukdak und der griechischen Stadt Trikala.

  • 30 Millionen Kinder und Jugendliche auf der Flucht

    Die Hälfte der weltweit 60 Millionen Flüchtlinge sind Kinder und Jugendliche unter 18. Ihre Zukunft ist unsicher, von ihren Rechten können sie nur träumen. In Deutschland ist der Familiennachzug für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge gefährdet. Eine gute Nachricht ist, dass rechtzeitig vor dem heutigen Weltkindertag im Deutschen Institut für Menschenrechte die Monitoring-Stelle zur UN-Kinderrechtskonvention eröffnet wurde.

  • Tod von Helmut Schmidt: Kondolenzbuch liegt aus

    Anlässlich des Todes von Bundeskanzler a.D. Helmut Schmidt liegt im Herbert-Wehner-Haus der SPD Recklinghausen noch bis Ende der Woche ein Kondolenzbuch aus. Bürgerinnen und Bürger können dort schriftlich ihr Beileid bekunden.

  • Keine freien und fairen Wahlen in Aserbaidschan

    Trotz einer Reihe von Unregelmäßigkeiten gab es am Sonntag einen ruhigen Wahlverlauf. Das kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Parlamentswahlen in Aserbaidschan am 1. November freien und fairen Wahlen in keiner Weise entsprechen. Sie sollen dem Land einen demokratischen Anschein geben, der durch die Realität nicht gedeckt ist. Insofern ist die Wahl eine Farce.

  • Gastfamilien für Schüler aus Lateinamerika gesucht

    Der Verein für Deutsche Kulturbeziehungen im Ausland sucht noch Gastfamilien für Schülerinnen und Schüler aus Chile, Argentinien und Paraguay in der Zeit von frühestens Ende November bis spätestens Ende Februar 2016.

  • Mehr als 23 Mio. Euro Bundesmittel für Investitionen im Wahlkreis

    Mit dem „Kommunalinvestitionsförderungsfonds“, der im Mai vom Deutschen Bundestag beschlossen wurde, stellt der Bund finanzschwachen Kommunen bis 2018 3,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Damit können Investitionen in die Infrastruktur, die Bildung und den Klimaschutz finanziert werden.

  • Die Arktis braucht Schutzgebiete, keine Ölbohrungen!

    Zur Entscheidung des Ölkonzerns Shell, die Bohrungen nach Öl und Gas in der Arktis zu stoppen, erklärt der für Meeresschutz zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe MdB: „Ich begrüße, dass Shell seine Öl- und Gasförderung in der Arktis aufgibt. Die Arktis ist ein fragiles Ökosystem. Dort brauchen wir ein internationales Schutzgebiet und keine Rohstoffförderung. Durch die extremen Verhältnisse sind die Risiken eines Ölunfalls in der Arktis höher als in anderen Gebieten. Durch die kalten Temperaturen in der Arktis würde sich ausgelaufenes Öl nach einen Unfall viel langsamer abbauen als in wärmeren Meeresregionen.“

  • Proteste in Berlin zu geplanten Krankenhausreform

    Heinz-Werner Bitter (Ev. Krankenhausgesellschaft Herne Castrop-Rauxel), Theo Freitag (Elisabethgruppe Herne), Ulrich Froese (Evangelische Stiftung Augusta, Bochum) und Thomas Figge (Zweckverband der Krankenhäuser des Ruhrbezirks) waren zu einer Demonstration in Berlin angereist und schilderten ihre Sorgen hinsichtlich der geplanten Krankenhausreform der Bundesregierung.

  • "Die Weltgemeinschaft versagt"

    Dreizehn Dollar und fünfzig Cent. Pro Kopf und Monat. Das ist das was ein syrischer Flüchtling im Libanon als Nahrungsmittelhilfe erhält. Die Summe ist zum dritten Mal gekürzt, reicht nicht aus um satt zu werden. Die Kinder müssen auf den Feldern arbeiten, damit sich die Familien ausreichend versorgen können. Manche gehen seit Jahren nicht zur Schule. Familien leiden aktuell und verlieren jede Zukunftsperspektive. In Jordanien, in der Türkei und im Nordirak sieht die Lage leider nicht sehr anders aus. Die Lebenssituation ist erbärmlich und die Welt versagt bei der Notwendigkeit der Bereitstellung ausreichender Hilfe.

  • Frank Schwabe begrüßt Hilfspaket des Bundes für Flüchtlinge

    Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) begrüßt das gestern in der Berliner Koalitionsrunde beschlossene "Flüchtlingspaket" und insbesondere die vereinbarten zusätzlichen Hilfen für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen in den Kommunen.

  • Für ein Jahr in die Vereinigten Staaten

    In wenigen Tagen läuft die Bewerbungsfrist für das Parlamentarische Patenschaftsprogramm (PPP) des Deutschen Bundestages ab. Deshalb ruft der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe nochmals zur Teilnahme auf. Etwa 360 Stipendien werden in ganz Deutschland für den Austausch im Programmjahr 2016/17 an Schülerinnen und Schüler bzw. junge Berufstätige vergeben.

  • Frank Schwabe besuchte Recklinghausens Partnerstadt Akko

    Zu einem Besuch hielt sich jetzt der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) in Recklinghausens Partnerstadt Akko auf. Schwabe befindet sich auf einer Reise durch Israel, Palästina und den Libanon, bei der es um Fragen der Menschenrechte, den Klimawandel und um die Situation syrischer und palästinensischer Flüchtlinge geht.

  • Flüchtlinge: Humanitäre Hilfe verdoppeln

    Der Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe, der sich zurzeit im Libanon, Israel und Palästina aufhält, fordert in einem „Flüchtlingspaket“ situationsbedingte Sonderausgaben des Bundes.

  • Schwabe informierte sich über Lage in Trikala

    Zu Besuch war der heimische Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Städtepartnerschaftsvereins Frank Schwabe in Castrop-Rauxels griechischer Partnerstadt Trikala. Begleitet wurde er vom stellvertretenden Vereinsvorsitzenden Konstantinos Boulbos.

  • Reform des Emissionshandels geht nicht weit genug

    Zum heutigen Vorschlag der EU-Kommission für die Ausgestaltung des europäischen Emissionshandels nach dem Jahr 2020 erklärt der klimapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe MdB: „Die vorgeschlagenen Maßnahmen zur Stabilisierung des Emissionshandels gehen in die richtige Richtung, greifen aber zu kurz. Die EU-Kommission hat zwar die Probleme erkannt, die Antworten darauf sind aber nicht ausreichend. Diejenigen, die dieses marktwirtschaftliche Instrument in der Klimapolitik haben wollen, müssen endlich dafür sorgen, dass der Emissionshandel auch funktioniert. Innovationen auf dem Weg zu einer CO2-neutralen Wirtschaft müssen vorangetrieben werden. Sollte der Emissionshandel hierbei nicht ausreichend Anreize setzen, gibt es genügend Phantasie um über Ergänzungen und weitere Reformen nachzudenken.“

  • Fracking ist zurzeit nicht verantwortbar

    Zu aktuellen politischen Entwicklungen rund um das Thema Fracking in den Niederlanden erklärt Frank Schwabe: "Die aktuelle Entscheidung in den Niederlanden zeigt, dass es auch in anderen europäischen Ländern keine politischen Mehrheiten für Fracking im Schiefergestein gibt. Die Niederlande agieren klug, indem sie bis 2020 ein Moratorium vorgeben. Das ist auch die Leitschnur der SPD für das im Herbst erneut zu beratende Gesetzespaket. Es darf ausschließlich zwei Probebohrungen geben. Diese dürfen nicht zur späteren kommerziellen Nutzung verwendet werden. Der Bundestag muss immer das letzte Wort haben. Das ist unsere Maxime."

  • Frank Schwabe betroffen über Tod von Philipp Mißfelder

    „Die Nachricht vom Tod von Philipp Mißfelder ist ein Schock für mich und meine Familie. Die tiefe Anteilnahme gilt seiner jungen Familie, die einen Ehemann und Vater verloren hat. Philipp Mißfelder war ganz ohne Zweifel streitbar, aber ich habe ihn im persönlichen Umgang als fairen Konkurrenten erlebt. Der Kreis Recklinghausen und das Land verlieren einen engagierten und anerkannten politischen Menschen, der seine Auffassung vertreten und damit die politische Auseinandersetzung bereichert hat. Mit mir trauert die SPD im Kreis Recklinghausen.“

Menschenrechte:

  • Rettung für die Menschen in Aleppo

    Während am 19. August der internationale Tag der humanitären Hilfe begangen wird, wird den Menschen in Aleppo genau diese Hilfe verweigert. Die humanitäre Lage in Aleppo ist katastrophal. Die SPD-Bundestagsfraktion ruft dringend alle Konfliktparteien auf, Hilfsorganisationen zu erlauben, die Bevölkerung mit Nahrung, Wasser und Medikamenten zu versorgen.

Kurz notiert:

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