Kurz Notiert
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Die vorletzte Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause ist vorbei. Neben dem beschlossenen Konjunkturpaket hatte ich interessante Treffen zum Beispiel mit der Vorsitzenden der Kinderkommission Susann Rüthrich.
Diese Woche hatte ich zwei Reden. Eine zur Syrienpolitik und eine weitere zu endlich lauter werdenen Forderung eines Lobbyregisters. Abgeordnete dürfen nicht bestechlich sein und der Fall Amthor und auch schon Strenz zuvor zeigen, wie wichtig es ist, dass wir dieses endlich bekommen.
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Frank Schwabe redet zum Thema Lobbyregister
Aus aktuellem Anlass redet Frank Schwabe zu einem Lobbyregister, Transparenz und möglicher Einflussnahme auf Bundestagsabgeordnete Aus aktuellem Anlass redet Frank Schwabe zu einem Lobbyregister, Transparenz und möglicher Einflussnahme auf Bundestagsabgeordnete
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Frank Schwabe redet zur Syrienpolitik
Frank Schwabe redet zum Antrag zur Syrienpolitik Frank Schwabe redet zum Antrag zur Syrienpolitik
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Schwabe bringt Botschaft des KiJuPa nach Berlin
Vor dem Ausbruch der Corona Krise übergab das Kinder- und Jugendparlament dem Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe ein Banner, dass sie am letzten Weltkindertag unter dem Motto „30 Jahre Kinderrecht – Zeit fürs Grundgesetz“ gestaltet haben. Außerdem zahlreiche rote Hände, die sie am diesjährigen „Red-Hand-Day“ als Zeichen gegen den Einsatz von Kindersoldaten gesammelt hatten. Schwabe versprach ihnen, ihre Botschaften der Kinderkommission des Bundestags zu übergeben.
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Gönül Örs aus Hausarrest entlassen
Gönül Örs ist heute von einem türkischen Gericht aus dem Hausarrest entlassen worden. Die Deutsch-Kurdin ist seit über einem Jahr an der Ausreise aus der Türkei gehindert worden und seit Dezember im Hausarrest in der Nähe von Izmir. Gesundheitlich hat ihr diese Zeit sehr zugesetzt. Der menschenrechtspolitische Sprecher Frank Schwabe verlangt, dass nun auch die Ausreisesperre aufgehoben wird und sie nach Deutschland ausreisen kann.
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Schwabe: CDU lässt Kommunen im Stich
Die Ablehnung eines Altschuldenfonds durch die CDU in Nordrhein-Westfalen ist für den heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe ein Schlag ins Gesicht der Kommunen. Die Union begründete am gestrigen Montag ihre Ablehnung mit dem Verweis auf das derzeit günstige Zinsniveau. Schwabe: „Jeder, mit Ausnahme der CDU, hat begriffen, dass unsere Städte hier im Ruhrgebiet sich in einem finanziellen Überlebenskampf befinden."
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Eine spannende Woche im Wahlkreis liegt hinter mir. Bei der Wahlkreiskonferenz des SPD- Kreisverbandes Recklinghausen am Samstag wurden die Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreistagswahl am 13. September und das Spitzenpersonal für das Ruhrparlament gewählt. Daneben gab es noch viele weitere, interessante Termine im Wahlkreis. Außerdem möchte ich euch gerne über aktuelle Diskussionen zu steuerlichen Entlastungen in Berlin berichten.
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Frank Schwabe bringt Akkordeonklänge ins Haus Abendsonne
Eine Stunde lang spielte der 18-jährige Musiker Wladislaw Bohdanov am vergangenen Montag für die Bewohner*innen des Seniorenzentrums Haus Abendsonne in der Recklinghäuser Altstadt. Mit Begeisterung wurden Klassiker wie „Rosamunde“ und Schostakowitschs „Walzer no.2“ aufgenommen. Auch das Ständchen zum 90. Geburtstag einer Bewohnerin stieß auf positiven Anklang.
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SchwabeMail – Koalition beschließt Konjunkturprogramm
Gestern Abend hat die Koalition ein Konjunkturprogramm in Höhe von 130 Milliarden Euro beschlossen. Damit sollen die Auswirkungen der Corona-Pandemie bekämpft werden. Wir konnten uns dabei in wesentlichen Punkten gegenüber unserem Koalitionspartner durchsetzen. Hier will ich die wichtigsten Punkte für Castrop-Rauxel, Recklinghausen und Waltrop vorstellen.
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SPD setzt Kinderbonus und Hilfen für Kommunen durch
Koalition beschließt Konjunkturpaket im Umfang von 130 Mrd. Euro Mit wesentliche Forderungen hat sich die SPD bei den Verhandlungen zur Aufstellung des Konjunkturpakets durchgesetzt. Das 130 Mrd. umfassende Hilfsprogramm des Bundes sieht insbesondere Hilfen für die Kommunen, einen Kinderbonus, Steuerentlastungen, sowie Investitionen in umweltfreundliche Fortbewegungsmittel vor. Für Frank Schwabe ist der auf Druck der SPD beschlossene Kinderbonus in Höhe von 300 Euro pro Kind ein wesentlicher Baustein des Gesamtpakets.
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„Einkäufe um bis zu 30 Prozent teurer“
Einkaufen unter Grundsicherungsbedingungen in Corona Zeiten Was bedeutet es für Empfänger von Grundsicherung, wenn in Corona Zeiten die Preise für Grundnahrungsmittel steigen? Das wollte sich der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) am Samstagmorgen persönlich ansehen. Konkret wurde Frank Schwabe von Rene Adick, der selbst mit seiner Familie Empfänger von Grundsicherung ist, ein gemeinsamer Einkauf angeboten.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Für diese Woche gibt es wieder einiges zu berichten für Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop. Der Bundestag hat Erleichterungen für Eltern in der Corona-Krise beschlossen und das Adoptionsrecht reformiert. Außerdem habe ich mit Vertreterinnen und Vertretern aus Castrop-Rauxel über die Lage der Zugewanderten in der Stadt gesprochen.Aber vor allem beschäftigt mich weiterhin die Entschuldung unserer Kommunen.
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Schwabe geht mit Hartz-IV-Empfänger einkaufen
Ein ganz besonderer Einkauf steht am Samstagmorgen für den Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe an. Schwabe möchte sich einen Überblick darüber verschaffen, welche Auswirkungen die Coronakrise auf Empfängerinnen und Empfänger von ALG II hat. Dieses Angebot erhielt Schwabe von einem Grundleistungsempfänger aus Castrop-Rauxel.
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SPD will kommunale Hilfen von Bund und Land
Schwabe wirft CDU Blockade des Altschuldenfonds vor In Berlin hat sich der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) gemeinsam mit anderen Abgeordneten aus dem Ruhrgebiet mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz getroffen. Dabei ging es um das gesamte anstehende Corona-Konjunkturpaket mit Hilfen für Unternehmen und Familien. Insbesondere ging es aber auch um die kommunale Finanzsituation. Schwabe spricht von einem Überlebenskampf der Städte und eine wahrscheinlich einmalige historische Chance darauf eine Antwort zu geben.
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Hof-Konzert erfreut Bewohner*innen von St. Gertrudis
Eine musikalische Freude gab es am Samstag für die Bewohnerinnen und Bewohner des Seniorenzentrums St. Gertrudis auf der Hillerheide. Etwa eine Stunde lang spielte der Recklinghäuser Musiker Wladislaw Bohdanov Volkslieder auf seinem Akkordeon. Organisiert hatte das „Hof-Konzert“ der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe, der vom Landratskandidaten Michael Hübner und der SPD-Ratskandidatin Anna Teresa Kavena begleitet wurde.
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Mit dem Bundestag 2021/2022 in die USA!
Stipendium für Schüler/-innen Stipendium für junge Berufstätige Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige haben die Chance, für ein Jahr in den USA zu leben, zu lernen und zu arbeiten. Das macht das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) möglich. In diesem Jahr durfte Leonie Sassenhagen aus Waltrop mit meiner Hilfe daran teilnehmen. Ich würde mich freuen, wenn sich auch für das nächste Jahr motivierte junge Menschen aus Recklinghausen, Waltrop oder Castrop-Rauxel für das PPP begeistern ...
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
In dieser Woche war ich im Wahlkreis unterwegs. Am Montag habe ich gemeinsam mit dem Musiker Wladislaw Bohdanov die Bewohnerinnen und Bewohner des Seniorenzentrums Grullbach unterhalten. Morgen, am 23.05., 11 Uhr, findet das nächste Konzert statt. Diesmal im Seniorenzentrum St. Gertrudis in Recklinghausen. Daneben gab es wie immer viele Termine on- und offline. Aus dem Bundestag gibt es auch in dieser Woche einiges zu berichten.
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Schwabe fordert Umsetzung des Scholz-Plans
Die finanzielle Lage der Städte spitzt sich in der Corona-Krise zu. Die Gewerbesteuern brechen auch im Kreis Recklinghausen ein. Die Ausgaben unter anderem für Hygienemaßnahmen sind in Corona-Zeiten deutlich gestiegen. Die CDU muss sich zu umfangreichen Hilfen für die Städte bekennen“, so Frank Schwabe.
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Schwabe zur Entscheidung von Runners Point
Für die Beschäftigten alle Hebel in Bewegung setzen Der Sportartikel-Händler Runners Point plant die bundesweite Schließung aller Filialen. Das hat die Unternehmensleitung am Freitag auf einer Betriebsversammlung bekannt gegeben. Von der Unternehmensentscheidung ist Recklinghausen besonders betroffen. „Das ist ein schwerer Schlag für die Beschäftigten, deren Familien und letztendlich...
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Frank Schwabe bringt Musik zur Kaffee-Zeit
Etwa eine Stunde lang spielte der Recklinghäuser Musiker Wladislaw Bohdanov gestern Nachmittag Volkslieder für die Bewohnerinnen und Bewohner des städtischen Seniorenzentrums in Grullbad. Organisiert hatte das der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe. Das nächste Konzert wird am Samstag am Seniorenzentrum St. Gertrudis auf der Hillerheide stattfinden.