Kurz Notiert
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Modernes Staatsangehörigkeitsrecht für eine moderne Gesellschaft
Wir reformieren das Staatsangehörigkeitsrecht Mehr als zwölf Millionen Menschen in Deutschland, rund 14 Prozent der Bevölkerung, haben keinen deutschen Pass. Davon leben ca. 5,3 Millionen seit mindestens zehn Jahren in Deutschland. Obwohl ihr Lebensmittelpunkt schon lange in Deutschland ist, können sie nicht an politischen Entscheidungs-prozessen, wie zum Beispiel Bundestagswahlen, teilhaben und mitwirken ...
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Heimatlosigkeit muss ein Ende haben
In einem historischen Schritt hat der Deutsche Bundestag am 19. Januar 2023 die Gräueltaten des Islamischen Staats an der Gemeinschaft der Êzîdeinnen und Êzîden im Nordirak im Jahr 2014 als Völkermord anerkannt. Zum morgigen Jahrestag fordert die SPD-Bundestagsfraktion, dass die Heimatlosigkeit in der eigenen Heimat für die Êzîdinnen und Êzîden ein Ende haben muss ...
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
2023 war ein Jahr voller Herausforderungen. Privat wie politisch. Der Krieg Russlands in der Ukraine, der Terror der Hamas, das Leid der Menschen in Israel und Palästina, viele andere Kriege weltweit, die wir kaum sehen, Menschenrechtsverletzungen und Naturkatastrophen haben dieses Jahr geprägt ...
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Schwabe: Über die richtige Balance beim Thema Versammlungsfreiheit nachdenken
Heute veröffentlicht das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) seinen jährlichen Bericht zur Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland im Zeitraum Juli 2022 bis Juni 2023. Dazu sagt Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe in der SPD-Bundestagsfraktion:
„Das DIMR legt wieder einen wichtigen Bericht vor und wie immer den Finger tief in die Wunde ...
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Frank Schwabe präsentiert den Bericht zur Religions- und Weltanschauungsfreiheit
Seit zwei Jahren bekleidet der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) die Funktion des Beauftragten der Bundesregierung für Religions- und Weltanschauungsfreiheit. Die Stelle ist im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung angesiedelt. Schwabe agiert mit seinem fünfköpfigen Ministeriumsteam in enger Abstimmung mit dem Außenministerium.
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Frank Schwabe in der Bundespressekonferenz
Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) wird am morgigen Mittwoch um 12 Uhr zu Gast in der Bundespressekonferenz sein. In seiner Funktion als Beauftragter der Bundesregierung stellt er seinen Bericht zur weltweiten Lage der Religions- und Weltanschauungsfreiheit vor.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
In bewegten Zeiten haben wir wichtige Weichen für den Bundeshaushalt gestellt. Viele der von Finanzminister Lindner vorgesehene Kürzungen konnten zum Glück verhindert werden. Was leider nicht verhindert werden konnte, war, dass das Bundesverfassungsgericht ein wegweisendes Urteil gesprochen hat ...
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Frank Schwabe befragt Kanzler zur Lage in Israel
Bei der Befragung der Bundesregierung möchte der SPD-Abgeordnete Schwabe wissen, was Bundeskanzler Olaf Scholz und die Bundesregierung tun, um die Lage im Israel-Palästina-Konflikt zu verbessern.
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Impulspapier Asyl und Migration
Gemeinsam mit meinen Kollegen Lars Castellucci und Fabian Funke habe ich ein Impulspapier zum Thema Asyl und Migration erarbeitet. Ziel ist es, das Massensterben im Mittelmeer zu beenden und stattdessen durch ein humanes und kontrolliertes Asylmanagement zu ersetzen.
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Sprechstunden im Wahlkreis
Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe bietet wieder Sprechstunden für Bürgerinnen und Bürger in seinem Wahlkreis an. Erstmals wird Schwabe auch eine Sprechstunde im Stadtteilbüro des Vereins "Mein Ickern e.V." in Castrop-Rauxel durchführen.
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Europarat: Schwabe fordert die Freilassung Osman Kavalas
In einer Rede im Rahmen der Parlamentarischen Versammlung des Europarats gratuliert der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe dem Gewinner des Václav-Havel-Menschenrechtspreises Osman Kavala. Gleichzeitig fordert er die türkische Regierung auf, das Gerichtsurteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu akzeptieren und Kavala aus dem Gefängnis zu entlassen ...
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Václav-Havel-Preis für Osman Kavala starkes Signal
Die heutige Verleihung des Václav-Havel-Menschenrechtspreises im Europarat an den in der Türkei inhaftierten Osman Kavala sendet ein starkes Signal nach Ankara, den Kulturförderer sofort freizulassen. Die SPD-Fraktion stellt sich hinter den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und fordert die türkischen Behörden auf, dessen Urteile umzusetzen ...
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Friedensnobelpreis für Mohammadi gutes Signal
Narges Mohammadi erhält den diesjährigen Friedensnobelpreis für ihren Kampf für Frauenrechte, Demokratie und Gerechtigkeit in Iran. Die iranische Menschenrechtsaktivistin sitzt derzeit eine langjährige politische Haftstrafe ab und wird für ihren Kampf gegen die Unterdrückung der Frauen im Iran und ihren Einsatz für Menschenrechte und Freiheit ausgezeichnet ...
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Kardinal Ramazzini besucht Berlin
Nach seinem Besuch in Recklinghausen und der Eintragung ins Goldene Buch der Stadt war der guatemaltekische Kardinal Alvaro Ramazzini jetzt mehrtägiger Gast im politischen Berlin. Gemeinsam mit Recklinghausens Stadtplakettenträgerin Maria Voss und dem Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe gab es auch ein kurzes Aufeinandertreffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze.
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Schwabe erneut Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe
Turnusgemäß finden zur Hälfte der Legislaturperiode in der SPD-Bundestagsfraktion Neuwahlen des Vorstandes und der Sprecherinnen und Sprecher statt. Dabei wurde jetzt der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) als Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe wiedergewählt. Schwabe ist bereits seit 2014 in dieser Funktion für seine Fraktion tätig ...
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Gruppe gedenkt der Widerstandskämpfer in Uniform
Zu einer bildungspolitischen Fahrt lud der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD) jetzt Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis nach Berlin ein. Im Rahmen der dreitägigen Fahrt gab es einen besonderen Programmpunkt. Nach dem Besuch der Gedenkstätte Deutscher Widerstand im sogenannten „Bendlerblock“ fuhr die Gruppe zum Alten St.-Matthäus-Kirchhof im Stadtteil Schöneberg. Dort besuchte sie das Ehrengrab von Oberst i.G. Claus Schenk Graf von Stauffenberg und weiterer Offiziere.
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SchwabeMail – Neuigkeiten aus Berlin
Liebe Freundinnen und Freunde,
in Berlin ging es in der letzten Woche wieder so richtig los. Neben vielen Terminen und einer Rede zum Bundeshaushalt stand auch ein toller Termin der „Kuppelknappen“ auf dem Programm. „Kuppelknappen“? Das ist der Schalke-Fanclub im Bundestag. Mit dabei war der unglaubliche und schon jetzt legendäre Gerald Asamoah ...
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Schophof: Abgeordnete laden zu weiteren Gesprächen ein
Im Mai 2023 hatten sie sich bereits zu der Thematik zusammengesetzt: Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe und die Landtagsabgeordnete Lisa Kapteinat wollten wissen, wie es um die Zustände der Mieterinnen und Mieter am Schophof aussieht. Nun folgte eine Folgeveranstaltung – Was hat sich seitdem getan und was muss jetzt noch geleistet werden?
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Bundeshaushalt: Deutschland bleibt vorbildlich bei Humanitärer Hilfe
Im Rahmen der Haushaltsdebatte zum Einzelplan 05 spricht der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe zu den Planungen für die humanitäre Hilfe.
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Weitere Infoveranstaltung zum Schophof
Ende Mai luden der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe und die Landtagsabgeordnete Lisa Kapteinat gemeinsam zu einer Infoveranstaltung ein, um über die Situation der Immobilien am Schophof zu sprechen. Nun findet eine weitere Veranstaltung am kommenden Mittwoch (30.8.) um 18 Uhr statt. Treffpunkt ist erneut der Saal der Heilig-Kreuz-Gemeinde auf der Wilhelmstraße 56.