Kurz Notiert

• 18.06.2015 Bericht der Bundesregierung soll Recht auf Religions- und Glaubensfreiheit stärken Religions- und Glaubensfreiheit ist ein elementares Menschenrecht, das weltweit massiv verletzt wird. Um einen Überblick über das Problem zu bekommen, fordert der Deutsche Bundestag die Bundesregierung zu einem Bericht über die Lage der Religions- und Glaubensfreiheit auf.
• 18.06.2015 Bund beteiligt sich mit 210.000 Euro an der Sanierung des Recklinghäuser Rathauses Am kommenden Montag berät der Rat der Stadt Recklinghausen über die Fortschreibung des „Handlungskonzeptes Altstadt“. Zusätzlich zu den bisherigen Maßnahmen soll auch die energetische Sanierung und Modernisierung des Rathauses in Angriff genommen werden. In diesem Zusammenhang wird Stadt auch mit finanzieller Hilfe des Bundes rechnen können, berichtet der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe.
• 18.06.2015 Julia Andree auf Einladung von Frank Schwabe in Berlin Heimischer Abgeordneter lädt zum Girls‘ Day in den Bundestag ein Zum elften Mal beteiligte sich der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe am Girls‘ Day der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin. Auf Einladung von Schwabe reiste jetzt die 16-jährige Julia Andree, Schülerin des Theodor-Heuss-Gymnasiums in Waltrop, in die Hauptstadt.
• 17.06.2015 Bund und Land werden ihrer Verantwortung in der Flüchtlingspolitik gerecht Willkommenskultur vor Ort wird unterstützt Weltweit sind die Flüchtlingszahlen seit Beginn des Jahres weiter drastisch gestiegen. Die Zahl der bundesweiten Asylanträge soll sich bis Jahresende auf 400. 000 verdoppeln. NRW muss sich auf mehr als 80. 000 neue Flüchtlinge einstellen.
• 16.06.2015 Unterstützung aus Recklinghausen Seit dem 1. Juni 2015 ist Patrick Rodzki Praktikant im Berliner Büro von Frank Schwabe.
• 12.06.2015 Ausbeuterische Kinderarbeit verhindert Schulbildung Viele Produkte auf dem deutschen Markt stammen aus ausbeuterischer Kinderarbeit. Nicht nur am heutigen internationalen Tag gegen Kinderarbeit sind Politik, Industrie, Handel und Verbraucher aufgerufen, sich gegen ausbeuterische Kinderarbeit einzusetzen. Not und Armut zwingen Minderjährige in armen Ländern zur Arbeit und verbauen ihnen die Chance auf Bildung und eine bessere Zukunft.
• 11.06.2015 Europa-Spiele in Aserbaidschan für die Einhaltung der Menschenrechte nutzen Morgen werden die ersten Europa-Spiele in Baku eröffnet. Das sportliche Großereignis lenkt die Aufmerksamkeit auf ein autoritär regiertes Land, das die Spiele als politische Imagewerbung nutzen will. Es wird jedoch nicht gelingen, die Öffentlichkeit über die verheerende Menschenrechtsbilanz der Regierung Alijew hinwegzutäuschen. Die vor zwei Tagen angekündigte Schließung des OSZE-Büros in Baku bestätigt das Negativbild.
• 10.06.2015 Frank Schwabe lädt RÜTGERS-Betriebsrat nach Berlin ein Auf Einladung des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe nahm heute Ralf Danszczyk, Betriebsratsvorsitzender der RÜTGERS Germany GmbH, an einer Betriebsrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin teil.
• 08.06.2015 Empörung über harte Strafe für Raif Badawi Die SPD-Fraktion verurteilt auf das Schärfste die Bestätigung des Urteils für den saudischen Blogger Raif Badawi. 1000 Stockhiebe bedeuten Todesstrafe auf Raten. Badawi hat nur von seinem Recht auf Meinungsfreiheit Gebrauch gemacht. Dieses und andere Menschenrechte werden in Saudi-Arabien jedoch mit Füßen getreten.
• 06.06.2015 G7 muss starkes Bekenntnis zur Klimafinanzierung abgeben Beim G7-Gipfel in Schloss Elmau muss der Klimaschutz eine zentrale Rolle spielen. Hierbei müssen konkrete Aussagen zur Finanzierung des Klimaschutzes und zu einem globalen Langfristziel getroffen werden.
• 05.06.2015 Meine Meinung zum Fracking-Gutachten von Prof. Dr. Dr. Boehme-Neßler "Die vom CDU-geführten Kanzleramt durchgesetzte Expertenkommission ist eine Schnapsidee und eine Zumutung für unsere parlamentarische Demokratie.
• 03.06.2015 Recklinghausen, Castrop-Rauxel und Waltrop profitieren vom Investitionspaket des Bundes Vor einigen Wochen hat der Bund weitere Finanzhilfen für die Kommunen beschlossen. Für finanzschwache Städte und Gemeinden wurde ein kommunales Investitionspaket in Höhe von 3,5 Mrd. Euro aufgelegt. Nordrhein-Westfalen wird von diesen Hilfen voraussichtlich deutlich stärker profitieren, als bei der bisherigen Verteilung von Bundesmitteln. „Der Druck der SPD-MdBs aus dem Ruhrgebiet zeigt Wirkung. Rund 32 Prozent, das sind mehr als 1,1 Mrd. Euro, werden aus dem kommunalen Investitionspaket nach NRW fließen. Insgesamt 58 Kommunen erhalten mehr als 75 % der Mittel. Davon profitieren auch die Städte in meinem Wahkreis“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe.
• 01.06.2015 Rot-rot-grüne MdBs fordern: "Ehe für alle" jetzt - Mit oder ohne CDU/CSU! "Was Irland kann, sollte Deutschland auch können: Jenen, die sich lieben und füreinander Verantwortung übernehmen wollen, die Gelegenheit zu geben, das auch staatlich absichern zu lassen. Damit würden alle, unabhängig von der sexuellen Orientierung, die gleichen Pflichten und Rechte bekommen“
• 01.06.2015 Frank Schwabe wirbt für den Jugendaustausch Bewerbungsfrist für das Parlamentarische Patenschaftsprogramm endet am 11.9.2015 Für das Parlamentarische Patenschaftsprogramm (PPP) des Deutschen Bundestages wirbt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe. Etwa 360 Stipendien werden in ganz Deutschland für den Austausch im Programmjahr 2016/17 an Schülerinnen und Schüler bzw. junge Berufstätige vergeben.
• 26.05.2015 Klare Regeln für den Export von Kleinwaffen Die Neuregelungen des Wirtschaftsministeriums machen den Export von Kleinwaffen restriktiver und zugleich transparenter. Dies ist eine gute Botschaft: In den meisten gewaltsamen Auseinandersetzungen und Kriegen sind Kleinwaffen und leichte Waffen die wichtigsten Kampfmittel. Sie fordern mehr Menschenleben als jede andere Waffengattung. Gegenwärtig sind etwa 900 Millionen dieser Waffen weltweit im Umlauf.
• 19.05.2015 Glaubwürdigkeit ist der Schlüssel zu Paris-Abkommen Zum Petersberger Klimadialog erklärt der Sprecher für Klimapolitik der SPD-Bundestagsfraktion MdB Frank Schwabe: "Deutschland gibt der internationalen Klimadebatte in der entscheidenden Phase vor Paris mit dem Petersberger Klimadialog erneut wichtige Impulse. Insbesondere die eigene Vorbildrolle beim Umbau des Energiesystems als auch die vorbildliche internationale Kooperation im Rahmen der internationalen Klimainitiative (IKI) haben den internationalen Prozess vorangebracht und Vertrauen geschaffen.
• 07.05.2015 Bund muss Flüchtlingskosten übernehmen Zum morgigen „Flüchtlingsgipfel“ der Bundesregierung nimmt der heimische Bundestagsabgeordnete und Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Frank Schwabe, wie folgt Stellung: „Die weltweite Flüchtlingssituation stellt vor allem die Kommunen vor besondere Herausforderungen. Das hervorragende Engagement von Bürgerinnen und Bürgern, aber auch der Verantwortlichen der Städte und Sozialverbände leisten eine tolle Arbeit, die aber auch entsprechend unterstützt werden muss.
• 07.05.2015 Fracking: Expertenkommission muss gestrichen werden Zur heutigen ersten Lesung von Gesetzentwürfen zu Fracking erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe:
• 05.05.2015 Nachruf Ioannis Papadopoulos Frank Schwabe, Bundestagsabgeordneter für Castrop-Rauxel, Recklinghausen und Waltrop: „Mit Ioannis Papadopoulos verlieren wir eine prägende Persönlichkeit der Stadt und das Gesicht der deutsch-griechischen Freundschaft. Mit seiner Leidenschaft und seinem großen Herzen hat er Maßstäbe gesetzt. Mit Janni verliere ich auch ganz persönlich einen guten Freund, der immer wieder wichtige kritische freundschaftliche Anregungen gegeben hat ...
• 24.04.2015 Mit EU Beschlüssen ist die nächste Katastrophe vorprogrammiert So schwer kann das doch gar nicht sein. Mit Mare Nostrum gab es keine perfekte, aber eine deutlich bessere Seenotrettung als es Triton ist.