Kurz Notiert

• 08.12.2016 Integration läuft über den Arbeitsmarkt MdB Frank Schwabe besucht Waltroper Bäckerei Strunk Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe besuchte jetzt den Betrieb der Waltroper Bäckerei Strunk. Gemeinsam mit Inhaber Christoph Heitfeld und der Landtagskandidatin Lisa Kapteinat diskutierte Frank Schwabe über die kommende Hygieneampel und die Situation des Bäckerhandwerks in Waltrop.
• 07.12.2016 Bericht des Instituts für Menschenrechte über die Menschenrechtslage betont Probleme für Flüchtlinge Erstmals legt das Deutsche Institut für Menschenrechte einen Bericht über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland vor. Beim Schwerpunktthema Flucht, aber auch in anderen Bereichen, fällt die Bilanz gemischt aus. „Die gesetzliche Grundlage, die der Deutsche Bundestag dem Deutschen Institut für Menschenrechte 2015 gegeben hat, verpflichtet es, jährlich einen Bericht vorzulegen. Dies ist heute geschehen. Während die deutsche Menschenrechtspolitik häufig international orientiert ist, geht es dem Institut um Deutschland. Das ist auch gut so. Wer nach außen menschenrechtspolitisch glaubwürdig auftreten will, muss im eigenen Land selbst die Standards einhalten.
• 07.12.2016 "Unsere Städte müssen finanziell lebensfähig sein" Appell von SPD-Politikern aus Bund, Land, Kommunen und Kreis Zu einer Bewertung der aktuellen Finanzlage der Städte im Kreis Recklinghausen trafen sich jetzt auf Einladung der Kreis-SPD und der Kreistagsfraktion Landrat, Bürgermeister, Fraktionsvorsitzende sowie Abgeordnete des Bundes, des Landes und aus Europa. Eingeladen war mit Bernhard Daldrup der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.
• 05.12.2016 Frank Schwabe lädt zur Betriebsrätekonferenz ein „Alterssicherung – sicher und gerecht gestalten“ lautet das Motto der Konferenz Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe nahm Suk-I Frisch-Lee aus Castrop-Rauxel, Betriebsrat der Klinikum Westfalen GmbH in Dortmund, an einer Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin teil. Gemeinsam diskutierten die Konferenzteilnehmer*innen mit Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles und dem Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, sowie der Direktorin der Deutschen Rentenversicherung Bund Gundula Roßbach.
• 01.12.2016 Schritte auf dem Weg zu mehr Teilhabe von Menschen mit Behinderungen Informationsveranstaltung dazu im Februar Nach heftigen Diskussionen in den vergangenen Monaten hat der Deutsche Bundestag jetzt das Bundesteilhabegesetz beschlossen. Noch auf den letzten Metern wurden entscheidende Veränderungen auf Druck der Betroffenen vorgenommen.
• 01.12.2016 Friedensvertrag in Kolumbien verabschiedet Heute Nacht ist ein Meilenstein auf dem Weg zum Frieden in Kolumbien beschritten worden. Nachdem der Senat bereits ohne Gegenstimme zugestimmt hatte, hat nun auch der Kongress den überarbeiteten Friedensvertrag einstimmig angenommen. Ein über 50 Jahre andauernder Konflikt, der tausende Opfer gefordert hat und in dessen Verlauf es immer wieder zu tiefgreifenden Menschenrechtsverletzungen gekommen ist, könnte somit endlich ein Ende haben ...
• 29.11.2016 Bund entlastet Länder und Kommunen mit 20 Mrd. Euro bis 2019 Mit rund 20 Milliarden Euro wird der Bund die Länder und Kommunen bis 2019 unterstützen. Das hat der Deutsche Bundestag jetzt mit einem weiteren Gesetz zur Entlastung von Ländern und Kommunen entschieden. Hierzu erklärt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe:
• 24.11.2016 SPD setzt Milliardenprogramm für Kommunen durch / CDU verhindert gezielte Hilfe für Kommunen im Kreis Recklinghausen Mit rund 20 Milliarden Euro wird der Bund die Länder und Kommunen bis 2019 unterstützen. Das ist das Ergebnis der Haushaltsberatungen des Bundestags. Dazu erklärt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD): „Damit kommen jetzt endlich die mit dem Koalitionsvertrag durch die SPD durchgesetzten 5 Milliarden jährlich. Zwar mit dem Jahr 2018 später als gewünscht, aber immerhin. Der Wermutstropfen ist aber inbegriffen. CDU und CSU haben den Vorschlag der SPD abgelehnt, die vom Strukturwandel besonders betroffenen Kommunen besser zu stellen.
• 24.11.2016 Rede von Frank Schwabe in der Haushaltsdebatte im Deutschen Bundestag ...
• 23.11.2016 Signal aus Deutschland für mehr humanitäre Hilfe Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass ihre finanziellen Forderungen erfüllt und im Haushalt 2017 die Mittel für humanitäre Hilfe erheblich erhöht worden sind. In der heutigen Haushaltsdebatte wird dies noch einmal deutlich werden.
• 22.11.2016 Mehr Bundesmittel für das THW Landesvorsitzender besucht im Dezember den Ortsverband Recklinghausen Positive Nachrichten bringt der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe aus Berlin für das Technische Hilfswerk (THW) mit. Im Bundeshaushalt werden mehr Finanzmittel als ursprünglich geplant für den Katastrophen- und Zivilschutz bereitgestellt.
• 18.11.2016 Konferenz in Marrakesch bringt Fortschritte im weltweiten Klimaschutz USA müssen entscheiden, ob sie dabei sein wollen Die Weltklimakonferenz von Marrakesch war die wichtige erste Arbeitskonferenz zur Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens. Im Bereich der Finanzierung des weltweiten Klimaschutzes, in der Frage der Transparenz der nationalen Verpflichtungen und im Bereich des Umgangs mit bereits eintretenden Schäden wurden wichtige neue Akzente gesetzt.
• 17.11.2016 Schwabe fordert den Sozialen Arbeitsmarkt Bund unterstützt Jobcenter mit zusätzlichen Mitteln im Kampf gegen Langzeitarbeitslosigkeit Für den heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe ist der Aufbau eines Sozialen Arbeitsmarktes, finanziert durch Bundesmittel, unverzichtbar für die Region. Er bietet die Chance, Langzeitarbeitslosen den beruflichen Wiedereinstieg zu ermöglichen und schafft Beschäftigungsperspektiven.
• 16.11.2016 Bladenhorster Brücke ab nächster Woche wieder für LKWs frei MdB Frank Schwabe harkt auch beim Thema B 235 nach Nachdem das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt (WSA) Duisburg-Meiderich in der letzten Woche angekündigt hatte die Höhenbegrenzungsportale an der Bladenhorster Brücke entfernen zu lassen, intervenierte der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe erneut, damit die Sperrung umgehend aufgehoben wird.
• 15.11.2016 Frank Schwabe liest vor Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe beteiligt sich auch in diesem Jahr wieder am bundesweiten Vorlesetag, der alljährlich auf Initiative der „Stiftung Lesen“ stattfindet. Am kommenden Freitag, dem 18.11.2016 besucht er dazu die Franz-Hillebrandt-Hauptschule in Castrop-Rauxel.
• 14.11.2016 Frank Schwabe nimmt an Weltklimakonferenz teil Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe wird vom 15. bis 17. November an der 22. Weltklimakonferenz im marokkanischen Marrakesch teilnehmen. Das ist bereits die 10. Teilnahme von Schwabe an einer Weltklimakonferenz. Mit Blick auf diese Zeitspanne spricht Schwabe von enorm gewachsenen Herausforderungen
• 11.11.2016 Bundestag aktiviert Schutzprogramm für türkische Kollegen Schwabe unterstützt fraktionsübergreifende Initiative Fraktionsübergreifend haben heute über 60 Bundestagsabgeordnete das parlamentarische Schutzprogramm für türkische Kollegen aktiviert. Zahlreiche weitere Mitglieder des Bundestags werden noch dazukommen. Das Programm "Parlamentarier schützen Parlamentarier" gibt es seit 13 Jahren. Zum ersten Mal kommt es aber so umfassend zur Anwendung. Das liegt an der ziemlich einzigartigen Situation, dass faktisch eine ganze Opposition gleichzeitig in der Gefahr ist inhaftiert oder in sonstiger Weise in ihrer Arbeit behindert zu werden.
• 11.11.2016 Klimaschutzplan bringt Leitplanken für zukünftige Politik Zur Einigung auf den Klimaschutzplan 2050 erklärt der zuständige Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe: „Die Einigung auf den Klimaschutzplan ist ein Zeichen an die Gesellschaft und für die Klimakonferenz in Marrakesch gleichermaßen. Sie wurde erreicht durch die beharrliche Haltung von Umweltministerin Hendricks. Der Klimaschutzplan erfüllt nicht alle Notwendigkeiten, enthält aber wichtige Leitplanken. Es bleibt die Aufgabe für die nächste Legislaturperiode ein Klimaschutzgesetz zu verabschieden, das dauerhaft einen verlässlichen Rahmen insbesondere für die wirtschaftlichen Akteure setzt. Dann kann auch die Union - wie gewünscht - im Bundestag und in den Ländern umfassend mit beraten.
• 10.11.2016 Rede von Frank Schwabe im Deutschen Bundestag zur Klimakonferenz in Marrakesch ...
• 09.11.2016 Sperrung der Bladenhorster Brücke soll aufgehoben werden MdB Frank Schwabe schaltet sich bei dem Thema ein Seit einiger Zeit ist die „Bladenhorster Brücke“ über den Rhein-Herne-Kanal für Fahrzeuge über 3,5 Tonnen gesperrt. Dadurch hat der Schwerlastverkehr in Rauxel erheblich zugenommen. Außerdem können im Alarmfall Fahrzeuge des Feuer- und Rettungsdienstes den Ortsteil „Pöppinghausen“ nicht auf direktem Weg anfahren.