Kurz Notiert
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Thomas Oppermann zu Gast in Castrop-Rauxel
"Castrop-Rauxel ist jedenfalls schöner als Casablanca" war das Fazit einer etwa zweistündigen Tour des Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann. Nachdem Oppermann im Zusammenhang mit der Migrationsdebatte einen lockeren Spruch über Castrop-Rauxel gemacht hatte, hatten der SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe und die SPD-Vorsitzende Lisa Kapteinat ihn in die Stadt eingeladen.
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Bund fördert Mehrgenerationenhaus weiter
Über die Aktivitäten des Kulturzentrums AGORA informierte sich gestern der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe bei einem Besuch an der Zechenstraße in Ickern. Dabei gab es gute Nachrichten zu verkünden, denn das Projekt „Mehrgenerationenhaus“ der Griechischen Gemeinde wird weiterhin mit Bundesmitteln gefördert.
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Frank Schwabe besucht Bundesprojekt für Demenzkranke
Rechtzeitig im neuen Jahr konnte das Projekt „Lokale Allianzen für Menschen mit Demenz“ auch in Henrichenburg starten. Die Caritas hatte sich im September für das Projekt „Lokale Allianzen“ beworben und einen Zuwendungsbescheid erhalten.
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Oppermann macht Besuchsversprechen wahr
Spaziergang startet am Hammerkopfturm Im Januar machte der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann mit einen lockeren Spruch zu Marokkanern und Hartz IV in Castrop-Rauxel auf sich aufmerksam. Daraufhin luden der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe und die SPD-Vorsitzende Lisa Kapteinat ihn nach Castrop-Rauxel ein. Oppermann sagte zu und kommt jetzt tatsächlich am Montag (3. April).
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Ungarn muss Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte anerkennen
Inakzeptable Reaktion der ungarischen Regierung Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Ungarn wegen der Inhaftierung und Abschiebung von zwei Bangladeschis zur Zahlung einer Geldstrafe von 10.000 Euro verurteilt. Ungarn weigert sich nun diese Strafe anzuerkennen. Die SPD-Bundestagsfraktion verurteilt die Reaktion Ungarns.
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Venedig-Kommission kritisiert Verfassungsänderung in der Türkei
In einer aktuellen Bewertung kritisiert die Venedig-Kommission die geplante Verfassungsänderung in der Türkei und die massive Einschränkung der politischen Freiheiten. Die Vollversammlung der Venedig-Kommission (Europäische Kommission für Demokratie und Recht) befasst sich heute mit der Lage in der Türkei.
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Bund fördert den Breitbandausbau in Waltrop
Der Bund fördert den Ausbau für schnelles Internet in Waltrop mit 50.000 Euro. Die Stadt Waltrop hatte einen entsprechenden Förderantrag gestellt. Das Geld stammt aus dem „Bundesprogramm für superschnelles Internet“. Mit dem Geld können Kommunen Projekte für den Breitbandausbau planen und Anträge für die spätere Projektförderung durch den Bund erstellen.
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Internationaler Frauentag
Zum Internationalen Frauentag am 8. März erklärt der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe (SPD): "Frauen und Männer müssen gleichberechtigt sein. So einfach!"
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Thomas Oppermann kommt am 3. April
Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion besucht Castrop-Rauxel Wie bereits von der SPD-Vorsitzenden Lisa Kapteinat und dem Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe angekündigt: der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann kommt nach Castrop-Rauxel. Jetzt steht auch das Datum fest. Es ist der 3. April.
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Frank Schwabe erklärt sich solidarisch mit Belegschaft
MdB schreibt der Betriebsratsvorsitzenden In einem Schreiben an die Betriebsratsvorsitzende der Ball Beverage Packaging Recklinghausen GmbH hat der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe seine Solidarität mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bekundet, die aufgrund der geplanten Schließung des Dosenwerks um ihre Arbeitsplätze fürchten müssen.
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Acht Millionen vom Bund für „Sprung über die Emscher“
Gute Nachrichten gibt es aus Berlin. Der Bund wird das Projekt „Sprung über die Emscher“ zwischen Castrop-Rauxel und Recklinghausen mit 8 Mio. Euro fördern. Das Geld stammt aus dem Förderprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“.
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Wirksamkeit des Emissionshandels bleibt zu schwach
CO2-Mindestpreis als Alternative Die generelle Einigung der EU-Umweltminister für zukünftige Leitlinien des europäischen Emissionshandels wird von der SPD-Bundestagsfraktion begrüßt. Nach der Entscheidung im EU-Parlament Mitte Februar und der gestrigen Entscheidung im Rat wird jedoch deutlich, dass das Instrument „Emissionshandel“ jedoch zu schwach ausgestattet ist, um eine echte Wirksamkeit zu entfalten.
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1,4 Millionen Kinder vor dem Hungertod retten
Erhöhung der humanitären Hilfe gefordert Zu den aktuellen Warnungen vor Hungersnöten im Südsudan und Nigeria mahnt der Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe verstärktes internationales Engagement an:
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Nur abgeschwächtes Signal für den Klimaschutz
Zur heutigen Abstimmung im Europaparlament über die Reform des Emissionshandels erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion MdB Frank Schwabe:
„Leider ist das Plenum des Europaparlaments nicht allen Forderungen seines Umweltausschusses gefolgt. Zwar sollen 800 Millionen überschüssige Zertifikate gelöscht werden und die Rate verdoppelt werden, mit der überschüssige Zertifikate in die Reserve überführt werden. Aber die Gesamtmenge an Zertifikaten soll nicht stärker abgesenkt werden.
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Offener Brief von Frank Schwabe MdB an Ulrich Meick
Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe hat einen Offenen Brief an den Kandidaten der Waltroper CDU zur Landtagswahl in Nordrhein Westfalen, Ulrich Meick, mit folgendem Inhalt geschickt:
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Verfassungsreferendum in der Türkei gefährdet Demokratie und Menschenrechte
Deutschland muss sich positionieren Ein erfolgreiches Referendum in der Türkei würde der Demokratie, den Menschenrechten und der Rechtsstaatlichkeit einen entscheidenden Schlag versetzen. Es steht türkischen Politikern frei dafür oder dagegen auch in Deutschland zu werben. Umso mehr sind wir aber auch gehalten uns in Deutschland und als Deutschland klar dazu so positionieren.
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Präsidentenwahl wird zum Tag der Demokratie
Orientierung auch für die Wahlkämpfe vor Ort Die Wahl von Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten ist ein ganz klares Signal für die Festigung von Demokratie und Rechtsstaat. Beeindruckend war sein klares Statement für den Einsatz der Menschenrechte. Beeindruckend war aber auch die Rede des Bundestagspräsidenten Norbert Lammert. Er hat deutlich gemacht, dass gerade in Zeiten, in denen Menschenrechte in Frage gestellt werden, wir uns umso mehr dazu bekennen müssen.
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Frank Schwabe nimmt an Bundesversammlung teil
Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe wird am kommenden Sonntag in Berlin dabei sein, wenn die Bundesversammlung einen neuen Bundespräsidenten wählt. Neben den 630 Abgeordneten des Deutschen Bundestages nehmen noch einmal so viele Vertreterinnen und Vertreter aus den Bundesländern teil.
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Mit jedem Toten stirbt ein Stück europäischer Werte
Frank Schwabe zu den Ergebnissen des EU-Gipfels auf Malta Europa muss wieder zur Menschlichkeit zurückfinden. Der EU-Gipfel auf Malta offenbart, dass sich die Staaten zu einer reinen politischen Abwehr-Agenda entschlossen haben. Stattdessen brauchen wir aber eine schnelle Antwort auf die gerade zu Dutzenden sterbenden Geflüchteten in europäischen Ländern.
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Humanitäre Hilfe im Jemen verstärken
Staaten müssen Verantwortung übernehmen Die SPD-Bundestagsfraktion ist alarmiert über die humanitäre Lage im Jemen. Das seit langem politisch zerrissene und bettelarme Land leidet seit zwei Jahren auch noch unter schweren militärischen Auseinandersetzungen. Für die Bevölkerung bedeutet dies Flucht, Not, Hunger, Krankheit und seit kurzem Cholera. Um eine größere Hungersnot zu vermeiden, muss die internationale humanitäre Hilfe für den Jemen dringend verstärkt werden.
Frank Schwabe
