Kurz Notiert
-
Flüchtlingspolitik: Schwabe kommentiert Fünf-Punkte-Plan
Konkrete Lösung auf europäischer Ebene Während die Union einen absurden Streit ausfechtet, sagt die SPD wie es konkret geht. Der Fünf-Punkte-Plan zeigt, dass man die Achtung der Menschenrechte und des internationalen Rechts und die Steuerung der Migration von Geflüchteten in einem Konzept vereinen kann.
-
Frank Schwabe unterstützt Sponsorenschwimmen
Aktion des KiJuPa Waltrop bringt 1160 Euro ein Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe hat am letzten Wochenende das Bürgerbad in Waltrop besucht. Anlass war ein Sponsorenschwimmen, das vom Kinder- und Jugendparlament der Stadt Waltrop ausgerichtet wurde.
-
Frank Schwabe kritisiert Tarifflucht bei real
Die Supermarktkette real plant ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter künftig mit schlechteren Arbeitsverträgen auszustatten. Das betrifft auch die Filiale in Castrop-Rauxel. Der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe kritisiert die Pläne des Unternehmens scharf.
-
Europarat erinnert an Verpflichtung zur Seenotrettung
Die Rettung von Menschen in Seenot ist unabhängig von jedem Migrationskonzept eine humanitäre und seerechtliche Verpflichtung. Geschundene Menschen dürfen niemals Spielball der europäischen Uneinigkeit sein.
-
Strenz verliert Zugang zum Europarat auf Lebenszeit
Die Gremien des Europarats haben jetzt festgestellt, dass Karin Strenz einen „schwerwiegenden Verstoß“ gegen die ethischen Regeln begangen hat. Ein „fortbestehender Interessenkonflikt“ wurde von ihr nicht offengelegt. In klarem Deutsch heißt das, dass Karin Strenz über ihren Interessenkonflikt bei Zahlungen in mindestens fünfstelliger Höhe aus Aserbaidschan und ihren Aufgaben im Europarat gelogen hat. Sie erhält die höchstmögliche Sanktion mit ihrem Verbot des Zugangs zum Europarat auf Lebenszeit.
-
Seenotrettung ist Menschenpflicht
Geschundene nicht zum Spielball machen Die Rettung von Menschen in Seenot ist unabhängig von jedem Migrationskonzept eine humanitäre und seerechtliche Verpflichtung. Geschundene Menschen dürfen niemals Spielball der europäischen Uneinigkeit sein.
-
Ungarn plant Angriff auf die Zivilgesellschaft
Die rechtskonservative Regierung Ungarns will Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die Flüchtlinge in Ungarn unterstützen, mit einer Strafsteuer belegen. Am heutigen Mittwoch soll diese Steuer in Höhe von 25 Prozent auf ausländische Spenden beschlossen werden.
-
Treffen mit dem Hohen Kommissar für Menschenrechte
In Genf traf Frank Schwabe heute den Hohen Kommissar für Menschenrechte der Vereinten Nationen (VN), Zeid Ra'ad Al Hussein. Das Treffen fand im Rahmen eines Informationsbesuches statt, den Frank Schwabe als Berichterstatter für Kooperationsmöglichkeiten zwischen dem Europarat und den Menschenrechtsinstrumenten der VN getätigt hatte ...
-
Klima-Ziele und Umsetzung müssen endlich zusammengebracht werden
Zum heute beginnenden Petersberger Klimadialog erklärt MdB Frank Schwabe, der zuständige Berichterstatter für Klimapolitik der SPD-Bundestagsfraktion:
„Deutschland hat seine Vorreiterrolle in der Klimapolitik in Wahrheit seit Jahren verloren. Die konkrete Politik hat eigentlich nie auch nur annähernd mit den ambitionierten Zielen Schritt gehalten. Deshalb muss es jetzt zum Schwur kommen. Mit dem Klimaschutzgesetz müssen die Ziele 2019 endlich verbindlich gemacht werden. Mit klaren Fahrplänen, einem konsequenten und ehrlichen Monitoring und auch einem Sanktionsmechanismus.
-
Frank Schwabe im parlamentarischen Beirat der FernUniversität Hagen
Frank Schwabe ist seit gestern Mitglied im parlamentarischen Beirat der FernUniversität Hagen und nahm zum ersten Mal an der Sitzung des Beirats im Deutschen Bundestag teil. Es ist die erste Sitzung des Beirats in dieser Legislaturperiode
-
Schwabe redet zur Lage der Volksgruppe der Rohingya
Rede im Plenum des Deutschen Bundestags ...
-
Frank Schwabe befürchtet Nachteile für den Fernverkehr
SPD-Abgeordnete schreiben Brandbrief Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe fordert Aufklärung von der Deutschen Bahn und dem Bundesverkehrsministerium über die Auswirkungen des sogenannten „Deutschlandtaktes“ auf das Ruhrgebiet. Dazu hat sich Schwabe gemeinsam mit weiteren 16 SPD-Bundestagsabgeordneten in Briefen an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer und an das Vorstandsmitglied der Deutschen Bahn AG, Ronald Profalla, gewandt.
-
Paritätische Finanzierung entlastet Beschäftigte und Rentner
Auf Druck der SPD hat das Bundeskabinett gestern die Wiedereinführung der paritätischen Finanzierung zur Krankenversicherung beschlossen. „Damit wird ein zentrales Versprechen der SPD für mehr Gerechtigkeit im Gesundheitssystem umgesetzt. Künftig werden Arbeitgeber wieder genauso viel zur gesetzlichen Krankenversicherung beitragen wie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe.
-
Bienensterben: Kapteinat und Schwabe laden zur Diskussion ein
Debatte mit Imkern und Kleingärtnern Lisa Kapteinat (MdL) und Frank Schwabe (MdB) laden am 10. Juni 2018 herzlich zu der Veranstaltung „Das große Bienensterben“ ein. Es diskutieren mit den Abgeordneten: Werner Schulze (NABU), Stefan Bevc (Bezirksverband der Kleingärtner) und Sebastian Geisselbrecht (Imkerverein Castrop-Rauxel). Moderation übernimmt Nora Zerta.
-
Frank Schwabe zu Gast bei der Arbeitsagentur
Der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe traf sich kürzlich mit Anke Traber, Geschäftsführerin der Bundesagentur für Arbeit in Recklinghausen. Den Besuch nutzte Frank Schwabe, um sich über die aktuelle Entwicklung auf dem heimischen Arbeits- und Ausbildungsmarkt zu informieren.
-
Frank Schwabe besucht die Castroper Tafel
Der gestrige Besuch von Frank Schwabe bei der Tafel in Castrop-Rauxel bot einen Einblick in die Notwendigkeit der Arbeit der 50 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer in den 6 Ausgabestellen. Knapp 1.200 Kundinnen und Kunden, wovon ungefähr 500 Kinder sind, sind auf die Helferinnen und Helfer angewiesen.
-
Frank Schwabe lädt zur Whatsapp-Sprechstunde ein
Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe erweitert sein Angebot an Bürgersprechstunden. Am 2. Mai 2018 lädt er erstmal zu einer Whatsapp-Sprechstunde ein. Von 17 bis 19 Uhr ist er unter dem Motto "#FragdenFrank" für Bürgerinnen und Bürger erreichbar. Die Rufnummer für die Sprechstunde lautet 0174-4511836. Frank Schwabe bittet darum, dass nur Nachrichten geschickt werden. Anrufe können nicht beantwortet werden.
-
Das Klimaabkommen von Paris mit Leben füllen
Am 22. April 2016 haben rund 175 Staaten das Pariser Klimaabkommen unterzeichnet. Zwei Jahre später arbeiten die Regierungen daran diesen historischen Vertrag in die Praxis umzusetzen. Das Übereinkommen von Paris legt nur die Ziele und grundsätzlichen Mechanismen der Klimapolitik fest, es fehlen jedoch noch die konkreten Ausführungsregeln, zum Beispiel darüber, wie die Staaten über die tatsächliche Umsetzung ihrer Beiträge berichten sollen, um eine Vergleichbarkeit der jeweiligen Anstrengungen sicherzustellen. Heute beginnen in Bonn weitere Verhandlungen dazu. Ziel ist es bei der Erarbeitung der Ausführungsregeln für das Paris-Abkommen so weit voranzuschreiten, dass diese Ausführungsregeln bei der diesjährigen Weltklimakonferenz, die Anfang Dezember im polnischen Katowice stattfinden wird, verabschiedet werden können.
-
Marktgespräch am 5. Mai in Waltrop
Frank Schwabe wird am Samstag, den 05.05.2018 von 10 – 12 Uhr erneut mit seinem roten Sofa in der Waltroper Innenstadt anzutreffen sein.
Die moderne Veranstaltungsreihe „Marktgespräche“ nutzt der heimische Abgeordnete seit einiger Zeit, um noch intensiver mit den Bürgern seines Wahlkreises in Kontakt zu kommen ...
-
Melina Schnöring auf Einladung von Frank Schwabe in Berlin
Heimischer Abgeordneter lädt zum Girls‘ Day in den Bundestag ein Zum 14. Mal beteiligte sich der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe am Girls‘ Day der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin. Auf Einladung von Schwabe reiste jetzt die 16-jährige Melina Schnöring, Schülerin der Dietrich-Bonhoeffer in Recklinghausen, in die Hauptstadt.
Frank Schwabe
