Kurz Notiert
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Frank Schwabe als SPD-Sprecher für Menschenrechte wiedergewählt
Einsatz gegen Folter und Todesstrafe Auch in der neuen Legislaturperiode wird der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe wieder Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und humanitäre Hilfe sein. Die Fraktion bestätigte Schwabe damit als einen der 23 Fachsprecherinnen und Fachsprecher in den Ausschüssen des Bundestags.
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Rede von Frank Schwabe zu Israel in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats
Im Rahmen einer Dringlichkeitsdebatte zum Friedensprozess in Israel und Palästina hat der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats eine Rede gehalten, in der er die Wichtigkeit einer Zweistaatenlösung, einer europäischen Antwort auf die jüngsten Entwicklungen vor Ort sowie die kontinuierliche Finanzierung der UN-Organisation UNRWA betonte.
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Europarat wählt Frank Schwabe zum Ausschussvorsitzenden
Die Parlamentarische Versammlung des Europarats in Straßburg hat den heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe (SPD) zum Vorsitzenden des Menschenrechtsausschusses gewählt. Schwabe, der vor wenigen Tagen auch erneut stellvertretender Vorsitzender der deutschen Delegation geworden ist, gehört der Parlamentarischen Versammlung jetzt seit sechs Jahren an. Die deutsche Delegation in der über 600 Abgeordnete starken Parlamentarischen Versammlung des Europarats besteht aus 36 Mitgliedern.
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Kürzung der US-Hilfsmittel für Palästina verschärft die Situation im Nahen Osten
Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Ankündigung der USA, rund die Hälfte ihrer Zahlung an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) einzufrieren.
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Schwabe wünscht schöne Feiertage
Erholsame Zeit mit Familie und Freunden Ich wünsche allen ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr!
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Schwabe fordert bedingungslose Freilassung der Journalistin Mesale Tolu
Türkei ist verpflichtet, elementare Menschenrechte zu achten Wir sind erleichtert, dass das Gericht dem Antrag der Staatsanwaltschaft auf Freilassung gefolgt ist. Der Albtraum ist jedoch noch nicht vorbei. Mesale Tolu wurden strenge Auflagen gemacht; sie darf die Türkei nicht verlassen. Der seit 30. April inhaftierten Journalistin wird Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung und Propaganda vorgeworfen. Damit drohen ihr bis zu 20 Jahre Haft. Ihre nächste Anhörung wird im April stattfinden.
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Kirchen fordern weltweites Recht auf Religions- und Weltanschauungsfreiheit
In ihrem heute vorgestellten „Ökumenischen Bericht zur Religionsfreiheit von Christen weltweit“ analysieren die beiden großen christlichen Kirchen Motive und Ursachen für die weltweite Verletzung des Rechts auf Religionsfreiheit. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den differenzierten Bericht und unterstützt den Aufruf der Kirchen zu Solidarität für religiös Verfolgte.
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Macron zeigt Führung beim Klimaschutz
Zwei Jahre nach Beschluss des Klimaschutz-Abkommens von Paris lädt Frankreichs Präsident Macron heute Unternehmen und Staats- und Regierungschefs zum „One Planet Summit“ in die französische Hauptstadt ein. Emmanuel Macron zeigt im Klimaschutz die Art von europäischer und weltweiter Führung, die ich mir auch von der geschäftsführenden Bundeskanzlerin Angela Merkel wünschen würde. Klimaschutz könnte wieder zum Markenzeichen Deutschlands im Rahmen einer Regierungsbildung werden.
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Zum "Internationalen Tag der Menschenrechte" das Recht auf Familie stärken
Zum „Internationalen Tag der Menschenrechte“ am 10. Dezember setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion erneut für den Familiennachzug ein, insbesondere für Angehörige aus Syrien. Kinder und Jugendliche, vor allem aus Kriegsgebieten, brauchen den Schutz ihrer Familien.
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Lebenslage besonders benachteiligter Menschen in Deutschland verbessern
Zum zweiten Mal legt das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) einen Bericht über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland vor. Im Mittelpunkt des diesjährigen Berichts stehen Menschen, die aufgrund ihrer Lebenslage besonders verletzlich sind.
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Türkei: Politischer Prozess gegen Wissenschaftler wegen Friedensappell
Die SPD-Bundestagsfraktion verurteilt die politisch motivierte Anklage von über 1.100 türkischen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern wegen Terrorpropaganda. Sukzessive wird ihnen ab heute der Prozess gemacht. Auch in Deutschland lebende Akademiker sind betroffen.
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Neue Ideen für die Städtepartnerschaften
Bei der diesjährigen Mitgliederversammlung blickte der Deutsch-Griechisch-Türkische Städtepartnerschaftsverein auf ein spannendes Jahr zurück und plante neue Initiativen für das kommende Jahr. Als Vorsitzender des Vereins, der den Austausch Castrop-Rauxels mit dem türkischen Zonguldak und dem griechischen Trikala zum Ziel hat, wurde der Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe wiedergewählt. Mit Konstantinos Boulbos und Kubilay Corbaci bleiben auch die beiden Stellvertreter im Amt.
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Sofortige Freilassung der vietnamesischen Bloggerin gefordert
In Vietnam werden Regierungskritiker systematisch bedroht, schikaniert und verhaftet. Menschenrechtsverteidiger und Blogger sind besonders gefährdet. Jüngstes Beispiel ist die Bloggerin Nguyen Ngoc Nhu Quynh alias Mother Mushroom, in deren Revisionsprozess die zehnjährige Haftstrafe gestern bestätigt wurde. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert ihre sofortige Freilassung.
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Sozial, ökologisch, friedlich! Es geht um Inhalte
Rot-rot-grüne Parlamentarierinitiative Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten der SPD, Linke und Bündnis 90/ Die Grünen wollen zukünftig im Deutschen Bundestag inhaltlich zusammenarbeiten. Restriktivere Rüstungsexporte, ein öffentlich geförderter Arbeitsmarkt, eine humane Asylpolitik und einen massiven Ausweitung des sozialen Wohnungsbau gehören zu den Punkten.
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Beschluss des Kreisverbandes Recklinghausen auf dem Parteitag am 25.11.2017
Am Ende einer historisch besonderen Woche erwarten wir von der SPD, die Lage in Ruhe zu bewerten und Schritt für Schritt vorzugehen. Einen Automatismus hin zu einer Großen Koalition gibt es ebensowenig wie zu Neuwahlen. Nur weil eine Jamaika Koalition zunächst gescheitert ist, heißt das nicht, dass sich jetzt die beteiligten Parteien aus der Verantwortung stehlen dürfen und alle Verantwortung allein bei der SPD liegt.
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Urteil gegen Ratko Mladic: Sieg des internationalen Rechts und Gerechtigkeit für die Opfer
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe:
Das heutige Urteil des UN-Jugoslawientribunals macht die Toten von Srebrenica nicht mehr lebendig. Die Verurteilung des damaligen Ober-kommandierenden Ratko Mladic zu einer lebenslangen Haft bedeutet jedoch einen Sieg des internationalen Rechts und Gerechtigkeit für alle Opfer und Hinterbliebenen.
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Erste Rede von Frank Schwabe im Deutschen Bundestag der Legislatur
Debatte zum Bundeswehreinsatz im Südsudan In der Übergangsphase auch ohne neu installierte Regierung stehen trotzdem Entscheidungen an, die nicht aufgeschoben werden.
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Studentinnen aus Partnerstadt beenden Praktikum in Castrop-Rauxel
Im Rahmen der Städtepartnerschaft mit dem türkischen Zonguldak waren jetzt vier Studentinnen der dortigen Universität zu einem zweiwöchigen Praktikum in Castrop-Rauxel. Organisiert wurde der Austausch vom Deutsch-Griechisch-Türkischen Städtepartnerschaftsverein der Stadt Castrop-Rauxel. Finanziert wurde der Austausch zum großen Teil aus Bundesmitteln der Deutsch-Türkischen Jugendbrücke.
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Stellungnahme von Frank Schwabe zum Scheitern der Sondierungsgespräche in Berlin
Zu den gescheiterten Sondierungsgesprächen einer sogenannten „Jamaika-Koalition“ nimmt der heimische Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe wie folgt Stellung:
„Das ist eine Zäsur für Deutschland und zweifellos eine politische Krise. Die Ursachen liegen tiefer. Sie sind bedingt durch einen Vertrauensverlust in politische Akteure in einer unübersichtlicher gewordenen Gesellschaft und damit einhergehende schwierige Möglichkeiten einer Regierungsbildung. Aktuell hat sich erwiesen, dass Angela Merkel keine Regierung bilden kann, die über eine Mehrheit im Bundestag verfügt. Die Absage der FDP scheint lange kalkuliert gewesen zu sein."
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Schwabe beteiligt sich an Aktionswoche
Der heimische Abgeordnete Frank Schwabe beteiligt sich an einer bundesweiten Aktionswoche der SPD-Bundestagsfraktion unter dem Motto „Fraktion im Dialog“. Über die nächsten vier Jahre will Frank Schwabe seine Präsenz weiter erhöhen und in einen permanenten Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern eintreten.
Am kommenden Samstag (18.11.) ab 9:30 Uhr wird Frank Schwabe im Rahmen seiner Reihe „MARKTGESPRÄCHE“ am Reiterbrunnen auf dem Marktplatz in Castrop-Rauxel die Gelegenheit nutzen, um mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen.
Frank Schwabe
